Gedenken an Lilo am 20. Juni

2021-06-20_Lilo Gedenken

Nicht nur in Zeiten des Rechtsrucks ist es wichtig, den antifaschistischen Kampf aktiv zu führen. Für uns heißt das neben der Organisation von Protesten gegen rechte Akteure, Bekämpfung von Rassismus im Alltag und Aufklärung über die Zuspitzung der herrschenden Verhältnisse auch, dass wir auf diejenigen Bezug nehmen, die bereits vor uns eben diesen Kampf geführt haben. Die Erinnerung an diejenigen lebendig zu halten, die damals ihr Leben riskierten im Kampf für eine Welt ohne Krieg und Faschismus ist unsere Pflicht.

Daher erinnern wir am 20. Juni an Liselotte Herrmann

Lilo war schon in ihrer Jugend politisch aktiv und kam zum Studium 1929 nach Stuttgart. Als Studentin wurde sie aufgrund ihrer kommunistischen Überzeugung von der Uni suspendiert. Daraufhin arbeitete sie im Büro ihres Vaters hier in Stuttgart und war klandestin für die KPD aktiv und schmuggelte Kriegspläne in die Schweiz. In Schutzhaft und im Verhör in der Gestapo-Zentrale Hotel Silber verlor sie kein Wort über die Strukturen des „Abwehrapparates“ der KPD.

Aufgrund ihres Widerstandes wurde sie im Juni 1938 in Berlin wegen Hochverrats zum Tode verurteilt und am 20. Juni in Plötzensee hingerichtet.

Um an Lilo und ihren entschlossenen Kampf zu erinnern findet am 20. Juni 2021 um 15 Uhr eine Kundgebung am von Studierenden der Uni Stuttgart 1988 illegal errichteten Gedenkstein statt.

Erinnern heißt kämpfen!

Aufruf von: Aktionsbündnis 8. März, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS), Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, DKP Stuttgart, Linkes Zentrum Lilo Herrmann & VVN-BdA

Kommt zur Kundgebung mit Redebeiträgen, Livemusik und Ausstellung um 15 Uhr an den Gedenkstein im Unipark. Haltet vor Ort bitte die gebotenen Corona-Schutzmaßnahmen ein.

Regionaltreffen zur antifascist action-Kampagne

2021-07-04_Regionaltreffen StuttgartDie Kampagne lädt ein! In Stuttgart findet am 4. Juli 2021 ab 11 Uhr das antifascist action!-Regionaltreffen statt! Alle AntifaschistInnen, die sich für die Kampagne interessieren und in deren Rahmen sich an der antifaschistischen Begleitung des Bundestagswahlkampfs beteiligen wollen sind herzlich eingeladen – bringt eure Themen und Anliegen mit; es wird nach Vorstellung der Kampagne Raum für Diskussion geben und ganz praktische Tipps & Tricks, wie ihr selbst aktiv werden könnt!

Alle Infos zur Kampagne findet ihr unter antifa-kampagne.info

Um euch ein Bild davon zu machen, was bisher im Rahmen der antifascist action-Kampagne zur Landtagswahl, aber auch gegen Querdenken lief empfehlen wir euch das Zwischenfazit-Video:

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still no justice – still no peace. Demo am 28.05.21

no justice - no peaceVor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte.

Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.

Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.
Still no justice – still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland. Weiterlesen

Antifaschismus bleibt notwendig

IMG_5692Am 10. Mai 2021 fand der vierte Prozesstag gegen Jo und Dy vor dem Landgericht statt. Aus „Sicherheitsgründen“ findet der Prozess im Gebäude des OLG in Stuttgart Stammheim statt. Die Solikampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ organisiert dazu zu jedem Verhandlungstag die solidarische Prozessbegleitung.
Im Folgenden teilen wir den Bericht der Kampagne zum vierten Verhandlungstag.

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8. Mai – Tag der Befreiung

2021-05-08_SharepicAm Samstag findet auch in Stuttgart eine Demonstration zum Tag der Befreiung von Faschismus & Krieg vor 76 Jahren statt. Gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren antifaschistischen und linken Initiativen organisieren wir eine Veranstaltung, die einige Orte in Stuttgart mit historischem Bezug dazu besucht und thematisiert. Los geht’s um 14 Uhr am Landgericht in der Olgastraße, wo wir neben dem Zeutzeugen Heinz Hummler einen Redebeitrag halten werden.

Kommt vorbei und lasst uns diesen wichtigen Tag gemeinsam begehen.

Aufruf den Bündnis zum 8. Mai:
8. Mai 2021 – 76. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg
Unser Auftrag : Antifaschismus! Solidarität! Frieden!

Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg.
An diesem Tag hatten die Nazis, ihre Förderer und Parteigänger den Krieg verloren. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete er die Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Zukunft. Die Befreiten von damals erlebten den 8. Mai als „Morgenröte der Menschheit“ wie es Peter Gingold, ein jüdischer Antifaschist und Kommunist, einst formulierte.

Nach 76 Jahren ist es Zeit, dass der 8. Mai auch in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird! Tatsächlich gibt es keinen Tag in der Geschichte Europas, der so viel Freude und Erleichterung ausgelöst hat, der gleichzeitig so teuer errungen werden musste, wie dieser 8. Mai 1945.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die Hauptlast des Krieges und der Befreiung trugen dabei die Menschen in der Sowjetunion. Millionen alliierte Soldaten, Frauen und Männer aus dem Widerstand, PartisanInnen und Kriegsverweigerer haben für diesen Tag ihr Leben riskiert und geopfert. Sie alle kämpften als Teil der Anti-Hitler-Koalition
für eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung. Ihnen danken wir.

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Querdenken stoppen? Selber machen!

Wir hatten uns darauf eingestellt, dass die Querdenker trotz Verbotsverfahren und Klagen vor dem Verwaltungsgericht kommen werden. Die Stadt Stuttgart setzte nach dem skandalträchtigem 3. April 2021 auf Imagepflege – OB Frank Nopper malte morgens lieber einen Regenbogen auf den Marienplatz, anstatt sich um ein konsequentes Vorgehen gegen die Querdenker zu kümmern.

Deshalb war wieder einmal die antifaschistische Bewegung gefordert. Und so mobilisierten viele Gruppen am heutigen Samstag zu verschiedenen Aktionen in der Stadt. Wir haben zu Protesten am Marienplatz, auf den die Querdenker ursprünglich wollten, aufgerufen und konnten damit eine größere Ansammlung der rechtsoffenen Bewegung verhindern. Schwurbler, die sich auf unsere Kundgebung verirrt hatten, wurden direkt vom Platz verwiesen. Weiterlesen

Proteste gegen Querdenker am 17.04.

Protest 17.04.21. MarienplatzAm 17. April wollen sich wieder Querdenker unter dem Label „Es reicht uns“ in Stuttgart versammeln. Auf dieses Sammelsurium an Rechten und Verschwörungstheoretikern haben wir nach wie vor keine Lust und rufen wieder zu Protest auf. Auch das Bündnis Stuttgart gegen Rechts mobilisiert für den Tag, auch weil noch nicht klar ist, ob das Verbot der rechten Versammlung durch die Stadt bestehen bleibt.

Kommt am Samstag um 13 Uhr zum Marienplatz und haltet euch über unsere Kanäle auf dem Laufenden; weitere Infos folgen in den nächsten Tagen!

Querdenken und die organisierte Rechte in Stuttgart – Recherchebeitrag

Wir haben einen Text und einige Bilder zugesandt bekommen, die wir gerne veröffentlichen als weitere Nachbereitung zum Aufmarsch von Querdenken in unserer Stadt und zum Beleg dafür, dass an diesem Tag eben nicht „nur“ Schwurbler & wirre Coronaleugner auf der Straße waren. Der Beitrag zeigt, dass diese Bewegung nicht nur selbst reaktionär ist, sondern sehr wohl rechts-offen und den Schulterschluss mit Nazis & Faschisten sucht. Vielen Dank für die Zusammenstellung dieser ausführlichen  Informationen!

Share-PicEine Einschätzung zu rechten Akteuren am 3. April 2021

Nachdem Querdenken seine Anfänge und Höhepunkt im Sommer 2020 in Stuttgart hatte, wurde es Ruhig um die Groß-Demonstrationen in Stuttgart. Hin und wieder gab es zahlenmäßig kleinere Kundgebungen oder Autokorsos. Am 3. April 2021 fand damit die erste Großdemonstration von „Querdenken 711“ wieder in Stuttgart statt, zu dem bundesweit angereist und von allen Querdenken-Ablegern mobilisiert wurde.

Laut Stuttgarter Zeitung waren circa 10.000 friedlichen Demonstrant*innen bei der Demonstration. Tatsächlich waren es nicht nur deutlich mehr, es kam vereinzelte auch zu Angriffe auf Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen. Das Video einer Ohrfeige gegen einen Fotojournalisten geht durch die sozialen Medien und eine ARD Live-Schaltung wurde wegen dem Bewurf des ARD-Teams vor laufender Kamera abgebrochen. Über die gesamte Demo hinweg liefen Faschisten, rechte Hooligans und andere Rechte mit.

Die Mehrheit der Demo zeigte zwar keine rechten Symboliken, der gemeinsame Konsens wurde dennoch über die gesamte Veranstaltung deutlich: Die Ablehnung jeglicher Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus, das Dulden von Neonazis bei den Protesten, der Umgang mit rechts offener Symbolik sowie das Ablehnen der Medien als „Lügenpresse“ verdeutlichen den rückschrittlichen Charakter der Demonstration. Vereinzelt linke Symbolik bestätigt den diffusen und reaktionären Querfrontcharakter. Keine ernstzunehmende oder relevante linke Struktur bezog sich positiv auf die „Querdenken“-Demo, geschweige denn mobilisierte dazu. Wir werten die vereinzelt gesehenen linken Symbole als Verirrungen. (1) und (2)

Generell herrschte auf der Querdenken-Demo eine Form von heiterer Volksfeststimmung, laute Musik dröhnte aus sämtlichen Bereichen der Demonstration und wurde teilweise verbunden mit einem hohen Alkoholkonsum.

Genau wie im vergangen Jahr war die inhaltliche Stoßrichtung völlig diffus: Personen, die sich in ihren individuellen Freiheiten einschränkt fühlen, Impfgegner, Evangelikale und anderen Christen aber auch Verschwörtunsgtheoretiker und Esoteriker waren präsenter Teil.

Inhaltlich ähnliche rückwärtsgewandte Dynamiken hatten vor ein paar Jahren die sogenannten „Friedens- bzw. Montagsmahnwachen“, bei denen ebenfalls Wörter wie „Frieden“ und „Freiheit“ inhaltsleer und frei interpretierbar in einem verschwörungstheoretischen Mix verwendet wurden. Wichtige Figuren der bundesweiten extremen Rechten wie Ken Jebsen und Jürgen Elsässer beziehen sich positiv auf beide rechte Bewegungen.

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Blockaden gegen Querdenken in Stuttgart am 3. April 2021

Querdenken kehrt an den Ort seiner Entstehung zurück. Nachdem sich die Bewegung im Sommer letzten Jahres aus Stuttgart eher zurückgezogen hatte, um ihren „Protest“ im Bundesgebiet zu streuen, stand heute zum ersten Mal wieder eine größere Mobilisierung in Stuttgart an. Für uns war klar, dass wir darauf reagieren müssen – zumal die Querdenkenbewegung wieder Anziehungspunkt für organisierte Rechte und Nazis wurde und sich in Teilen radikalisiert hat (siehe Kassel). Dass Stadtverwaltung und Polizei keine Anstalten machten, dem rechtsoffenen Treiben den Riegel vorzuschieben, ist für uns nichts Neues.

Die Ausgangslage

Ganz Deutschland hat in den letzten Wochen und Monaten gesehen, wie tausende Menschen unter Missachtung aller Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung durch verschiedene Städte Deutschlands gezogen sind. Immer wieder wurde gefragt, warum die Polizei nicht einschreitet, sondern lieber den Gegenprotest von der Straße prügelt – und die rechtsoffenen Querdenker somit hofiert. In Stuttgart wurde die Antwort bereits im Vorfeld geliefert: Statt sich hinterher zu rechtfertigen und ein Polizeiversagen eingestehen zu müssen, wurde bereits im Vorfeld eine Argumentationslinie verbreitet, die vollkommene Zurückhaltung erklären sollte. Dazu stellte sich Einsatzleiter Höfler vor die Kamera und erzählte was von dicht gedrängten Menschen, die sich noch dichter drängen, wenn die Polizei einschreiten würde. Man werde sich deswegen auf die zu erwartenden Gegenproteste konzentrieren. Das Video wurde am 1. April veröffentlicht. Wie passend.

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Am 3. April: Querdenken in Stuttgart stoppen!

Stuttgart_QUERDENKEN STOPPENAm Samstag, den 3. April will „Querdenken711“ in Stuttgart eine Großdemonstration abhalten. Die Schwurbler leugnen nicht nur das Corona-Virus oder seine Gefährlichkeit, sondern haben zu großen Teilen ein geschlossen rechtes und antisemitisches Weltbild.

Prominente Vertreter solcher Verschwörungsmythen sind beispielsweise der Nazikoch Attila Hildmann, der sich in kürzester Zeit vom „Corona-Skeptiker“ zum strammen Nazi mit Vernichtungsphantasien entwickelte. Dabei ist er nicht etwa ein besonders skurriler Ausreißer, sondern spiegelt genau das wieder, was seit April 2020 zu beobachten war:

Eher privilegierte Leute – viele davon (Klein-)Unternehmer – marschieren Seite an Seite mit offenen Nazis und inszenieren sich als den letzten Widerstand gegen „die Eliten“.

Ihnen ging es dabei nie um eine durchaus angebrachte Kritik an den Verhältnissen, in denen Wenige auf dem Rücken der arbeitenden Bevölkerung Milliarden scheffeln und diese dann zum Dank auch noch entlassen. Nie ging es ihnen darum zu sagen, dass das deutsche Gesundheitssystem und die Beschäftigten durch jahrzehntelange Privatisierung und Profitstreben an seine Grenzen gebracht wurde, was sich nun in der Pandemie rächt. Ebenfalls nie ging es den wirren Querdenkern darum zu skandalisieren, wie unmenschlich hier beispielsweise mit geflüchteten Menschen umgegangen wird. Nie hat es die „Corona-Rebellen“ interessiert, dass die Polizei immer weiter aufgerüstet wird, die Überwachung steigt und immer gewaltvoller gegen marginalisierte Menschengruppen oder fortschrittliche Proteste vorgegangen wird.

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Auswertung der Soli-Demo – Einschätzung süddeutscher Antifagruppen

Demonstration am 20. März 2021Am 20. März 2021 demonstrierten rund 1000 AntifaschistInnen in der Stuttgarter Innenstadt gegen staatliche Repression und für einen konsequenten und militanten Antifaschismus. Anlass hierfür war die vermehrte Verfolgung der antifaschistischen Bewegung in Baden-Württemberg im Nachgang der „Querdenken“-Demonstrationen im Frühjahr 2020 in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus waren aber auch weitere Repressionsschläge gegen die außerparlamentarische Linke, wie das §129-Verfahren in Frankfurt am Main und die Inhaftierung der Antifaschistin Lina aus Leipzig, Thema.

Aus der kämpferischen und gerade im vorderen Bereich organisiert auftretenden Demonstration heraus wurde immer wieder Pyrotechnik gezündet. Zudem wurde das Stuttgarter Landgericht, vor dem im April 2021 die beiden Antifaschisten Jo und Dy der Prozess gemacht wird, aus der Demonstration heraus mit Farbflaschen angegriffen.
Gemeinsam mit vielen anderen haben wir zu der überregionalen Demonstration mobilisiert, Anreisen gestemmt, uns maßgeblich an der Organisation der Demo beteiligt und auf der Auftaktkundgebung gesprochen. Wir erachten die überregionale Mobilisierung mit einer vierstelligen Teilnehmendenzahl trotz Covid19-Pandemie organisatorisch als Erfolg und werten auch die offensive Stoßrichtung der Demonstration als politisch richtungsweisend.

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