Facettenreicher Protest gegen den AfD-Spuk in Zuffenhausen-Rot

Ungeachtet der frühen Uhrzeit von werktags 17 Uhr, versammelten sich gut 50 AntifaschistInnen, um dem Spuk der AfD in Stuttgart-Rot Einhalt zu gebieten.

Nachdem wir uns auf einem Platz nahe der U-Bahn-Haltestelle versammelt hatten, zogen wir mit einer Spontandemonstration in Richtung Bürgerhaus Rot, wo die Veranstaltung der AfD stattfand. Mit Flyern und lautstarken Parolen informierten wir die Nachbarschaft über die geplante Hetze in ihrem Viertel.

In Folge der kurzen aber entschlossenen Proteste, entschieden wir uns unsere Proteste nicht von den staatlichen Repressionsbehörden und der AfD bestimmen zu lassen. Deshalb zogen wir in Kleingruppen durch die Viertel um auf verschiedenste Weise unsere Ablehnung kreativ auf die Straße zu bringen.

Es wurden nicht nur die Straßen von rechter Hetze gesäubert, die AntifaschistInnen verbreiteten zusätzlich ihre eigene Botschaft in den Staßenzügen in Stuttgart-Rot. Dazu setzte man auf verschiedenste Mittel, wie dem Hinterlassen von Stencils, Plakaten oder Stickern. Zudem wurden Flyer in Haushalte verteilt und Transpis aufgehangen. Die AnwohnerInnen nahmen die Aktionen positiv auf und positionierten sich gegen die rechte Vereinnahmung ihres Stadtteils.

Gesamt betrachtet können wir von einem erfolgreichen Tag sprechen. Auch wenn durch ein massives Polizeiaufgebot die Veranstaltung nicht verhindert werden konnte, ist die Vernetzung mit der örtlichen Bevölkerung gut gelungen. Auch die Tatsache dass die AfD-Veranstaltung trotz hochkarätigen Referenten schlecht besucht war, bleibt ein Teilerfolg des antifaschistischen Protests. Denn auch im Vorhinein wurde durch mehrmaliges Flyern, die BewohnerInnen Stuttgart-Rots über den rechten Vereinnehmungsversuch aufgeklärt.

Auch zukünftig muss gelten, der AfD immer und überall entgegenzutreten, wo sie auftaucht. 365 Tage im Jahr antifaschistisch kämpfen!

Gegen die AfD – in Herrenberg, Tübingen & Stuttgart

Ergebnisse des Nachbereitungs- und Perspektivetreffens zu den Protesten gegen den AfD-Stammtisch in Herrenberg-Gültstein

Anlässlich der wiederholten öffentlichen Auftritte des AfDOrtsverbandes Herrenberg fand am 15. Oktober ein gemeinsames Nachbereitungs– und Perspektivetreffen zu den Protesten der letzten Veranstaltung in Gültstein statt. (Link Aufruf)

Durch eine zwar kurze, aber dennoch gelungene Mobilisierung, bei der bereits im Vorfeld auch die GültsteinerInnen durch Flyer auf den AfD-Stammtisch in ihrem Ort aufmerksam gemacht wurden, trafen sich am Mittwochabend, den 9. Oktober AntifaschistInnen von vor Ort als auch aus den umliegenden Regionen in Gültstein, um der AfD ihren gemeinsamen Widerstand entgegenzusetzen. Direkt vor dem Gasthaus „Zom Kronawirt“ begann ab 18:30 Uhr eine Kundgebung und auch aktive Proteste. Weiterlesen

Antifaschistische Proteste in Herrenberg

Für eine hochkarätige AfD-Veranstaltung im Raum Stuttgart ziehen sich die Rechten mittlerweile sogar hinter den S-Bahn Gürtel zurück. Doch selbst dort und trotz einsetzendem Platzregen wurden sie mit antifaschistischem Widerstand konfrontiert – heute Abend beteiligten sich an die 70 AntifaschistInnen an der kurzfristig organisierten Protestkundgebung vor der Gaststätte „Zom Kronawirt“ im Herrenberger Teilort Gültstein. Zusammen mit weiteren offenen Antifa-Treffen aus der Region unterstützten wir die lokalen AntifaschistInnen rund um die neu entstandene @AntifaschistischeAktionHerrenberg.

Wenn ihr aus der Region Herrenberg/Böblingen/Sindelfingen kommt: Beteiligt euch nächste Woche Dienstag (15.10.19) am gemeinsamen Auswertungs- und Perspektivetreffen in Herrenberg…und an den nächsten Aktionen!

Bericht: Zur Kundgebung gegen AfD-Stammtisch in Plattenhardt

Kundgebung

Den geplanten AfD-Stammtisch in der Gaststätte „Höhenrestaurant im Weilerhau“ auf den Fildern nahmen am Dienstagabend ca. 35 AntifaschistInnen zum Anlass, um eine Kundgebung vor der Gaststätte abzuhalten. Neben einigen, aus der Umgebung Angereisten, kamen auch Menschen aus dem Stadtteil Plattenhardt, um ihren Unmut über die Anwesenheit der Rechten zum Ausdruck zu bringen. Mit mehreren Redebeiträgen und Flyern gelang es, Menschen, die sich im Verein oder im Umfeld der Gaststätte bewegen, auf die AfD-Veranstaltung aufmerksam zu machen. Weiterlesen

Bericht zur solidarischen Prozessbeobachtung

Heute fand vor dem Amtsgericht Stuttgart ein Prozess gegen einen Stuttgarter Antifaschisten statt, welcher wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29.08.2018 am Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben.

 

Was war geschehen?

Am 26 und 27.08.2018 kam es in Chemnitz zu progromartigen Ausschreitungen von Faschisten. Hierbei kam es zu mehreren Jagdszenen auf MigrantInnen und Linke. Als Zeichen der Solidarität mit den Linken Strukturen vor Ort gab es in Stuttgart eine spontane Kundgebung mit anschließender Sponti. Während der Sponti kam es immer wieder zu willkürlichen Angriffen seitens der Polizei. Im Zuge dieser Angriffe wird dem Genossen nun vorgeworfen, er habe einen Polizisten „tätlich angegriffen“, indem er sich nach dem Schlag des Polizeibeamten an dessen Arm festgehalten hat.

Der Prozess:

Ironisch, wie allein der Tatvorwurf an sich, zog sich der gesamte Prozess auch weiter. Doch dazu später mehr. Es versammelten sich heute vor dem Amtsgericht Stuttgart rund 25 AntifaschistInnen, um den Prozess zu begleiten und ihre Solidarität mit dem angeklagten Antifaschisten sichtbar zu machen. Nach massiven Vorkontrollen mit Metallscanner und Taschenkontrollen ging der Prozess los.

Nach der Verlesung der Anklageschrift und einigen technischen Schwierigkeiten bei dem Versuch, die Beweisvideos einzusehen, wurde nun auch der „geschädigte“ Polizist befragt. Der anfängliche Versuch, lediglich sein eigenes Protokoll vorzulesen, wurde durch den Verteidiger des Angeklagten konsequent unterbunden. Nach gezielten Fragen stellte sich heraus, dass der Polizist nicht wusste, warum er die Demonstranten aufhalten sollte. Er hatte einfach nur den Befehl ausführt, ohne groß darüber nachzudenken. Nach der Nachfrage seitens der Verteidigung, ob es überhaupt notwendig sei, diesen Prozess weiterzuführen, einigten sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf Einstellung nach §153a und der Auflage 800€ Geldstrafe.

Richterin mahnt, wir kämpfen weiter!

Am Schluss richtete die Richterin noch mahnende Worte an den angeklagten Genossen, er solle sich in Zukunft zusammenreißen, da er schon auf Bewährung sei und es beim nächsten Mal nicht so „glimpflich“ ausgehen würde. Des Weiteren erwähnte sie die „arme“ Polizei, welche nur ihren Job mache und deswegen niemals gerechtfertigt als Zielscheibe dienen dürfe. Doch wenn tagtäglich faschistische Übergriffe, brennende Geflüchtetenunterkünfte oder Tote im Mittelmeer das Alltagsbild prägen ist es gerade umso wichtiger, noch entschlossener auf die Straße zu gehen. Wenn uns dabei die Staatsmacht als unerwünschten Störfaktor sieht und ihre Handlanger uns ständig angreifen, ist entschiedener Gegenprotest grundsätzlich legitim. Wir lassen uns nicht in gute und schlechte AntifaschistInnen spalten, sondern kämpfen weiter Seite an Seite für eine bessere Welt, jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung.

Alerta Antifaschista!

 

Soli

Recherche-Beitrag zu den Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis

Nazischmierereien, Angriffe auf einen linken Journalisten, Einschüchterung einer Seebrücken-Kundgebung… Wer steckt hinter den faschistischen Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis? Ein lesenswerter Recherche-Beitrag, gefunden auf de.indymedia.org:

(Hinweise an: Info-Rems-Murr@protonmail.com)

Wer ist Michael Winter? Ein Recherche-Beitrag zu den Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis

Seit nun etwa zweieinhalb Jahren sind wieder vermehrt Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis erkennbar. Das überrascht natürlich nicht, gilt die Region doch schon seit geraumer Zeit als Aktivitätsfeld faschistischer Akteure. Auffallend bei den benannten Nazi-Aktivitäten sind die immer wieder kehrenden Symbole, die auf eine gewisse Organisiertheit schließen lassen. Wir, als antifaschistisches Recherchekollektiv, wollen unsere bisherigen Erkenntnisse über die Gruppe, die hinter den verschiedenen Angriffen steht, mit Interessierten teilen und gleichzeitig andere Strukturen und Personen um ihre Mithilfe bitten, sollten sie über Informationen verfügen, die uns bisher verborgen geblieben sind.

Zuerst einmal möchten wir eine kurzen Überblick über die bisher bekannten Aktivitäten der Faschisten seit dem Jahr 2017  im Rems-Murr-Kreis bieten:

  • 18. Februar 2017 Fünf Faschisten versuchen im selbstverwalteten Jugendzentrum Backnang eine Schlägerei zu provozieren. Nach einem erteilten Hausverbot und Rausschmiss wird die Türklinke des Zentrums mit Fäkalien eingeschmiert, sowie die Toiletten mehrmals mit Hakenkreuzen und Runen verunstaltet.
  • 10. April 2017, in der Lindentaler Straße in Rudersberg-Schlechtbach an einem Transformatorenhäuschen eindeutige Symbole und Schriftzüge der Neonazi-Szene. Unter anderem wurde das als Hakenkreuz-Ersatz dienende Keltenkreuz angebracht.
  • 4.Juni In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden am Backnanger Bahnhof ausländerfeindliche und faschistische Schmierereien angebracht. Auch die „Wolfsangel“ ist dabei.
  • 13. Juni 2017 In Rudersberg wird das Haus eines bekannten Journalisten, der über neonazistische Aktivitäten berichtet, mit Farbe angegriffen, dazu wurden zwei Reifen seines Autos aufgestochen.
  • 1. Juli 2017 In der Nacht vor einem bildungspolitischen Fest des Jugendzentrum Backnangs werden zahlreiche Aufkleber und Schmierereien in Backnang gesichtet, dazu ein Plakat am Veranstaltungsort mit der Aufschrift „NS-Area“.
  • 8. Juli 2017 Das Haus des bekannten Journalisten wird erneut angegriffen, diesmal werden auch faschistische Symbole und Drohungen an die Wände geschmiert.
  • 11. August 2017 An einer Schule in Plüderhausen wurde auf dem Schulhof mit Dämmmaterial ein Hakenkreuz gelegt.
  • 17. August 2017 Am Todestag von Hitlers Stellvertreter Heß werden in Backnang zwei Holzkreuze, sowie Transparente, die an ihn „gedenken“ sollen, angebracht.
  • 13. September 2017 Rudersberg-Mannenberg, Unbekannte beschädigen auf der Aussichtsplattform Haube eine Parkbank. In das Holz der Ruhebank ritzen die Täter mehrere verbotene Symbole  darunter auch Hakenkreuze.
  • 28. Oktober 2017 Während eines Vortrags zum Thema Naziaktivitäten im Rems-Murr-Kreis im Jugendzentrum Backnang wird ein Banner mit dem Schriftzug „Antifas umboxen!“ neben dem Veranstaltungsort aufgehängt.
  • 12. März 2018 Hakenkreuz-Schmierereien am Backnanger Bahnhof.
  • 08. Juni 2018 Veranstaltung der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ in Weissach
  • 17. August 2018 Angriff auf Haus des bekannten Journalisten. Der Angriff steht offensichtlich im Zusammenhang mit der Kundgebung für Seenotrettung, die am kommenden Tag in Backnang stattfinden soll, über die der Journalist berichtete.
  • 18. August 2018 Faschisten provozieren auf einer Kundgebung für Seenotrettung in Backnang. Im Umfeld des Kundgebungsortes sind viele rechte Aufkleber zu finden.
  • 30. August 2018 Zwei Faschisten beleidigen und bedrohen zwei Flüchtlinge in Winnenden. Bei einer Kontrolle werden zahlreiche Waffen bei den Aggressoren festgestellt.
  • 15.September Am Rande einer Demonstration gegen Rechts provozieren Nazis und filmen KundgebungsteilnehmerInnen ab
  • 19. September 2018 Am Backnanger Berufsschulzentrum werden großflächig Nazischmierereien angebracht. Neben den einschlägigen Runen sind auch Drohungen gegen Linke und migrantische Schüler zu finden.
  • 30. September 2018 In der Nacht von Samstag auf Sonntag schmieren Unbekannte ein Hakenkreuz auf ein Garagentor im Lutherweg in Backnang.“
  • 25. November 2018 Erneute Angriff auf Haus des Rudersberger Journalisten, die Täter hinterlassen neben roten Farbflecken auch das Kürzel „ANRM“

Natürlich ist das nur ein kleiner Auszug der rechten Umtriebe. Was wir für besonders herausstellen möchten, ist dass immer wieder die selben Symbole, Sticker und Kürzel verwendet werden. Im konkreten handelt es sich um Wolfsangeln, Sticker des „Antikapitalistischen Kollektivs“, der „Junge Nationalisten“ und der „Identitären Bewegung“ und um das Kürzel „ANRM“ („Autonome Nationalisten Rems Murr). Diese werden mit großer Kontinuität im gesamten Kreisgebiet, vor allem aber im Raum Backnang, an Wänden und Laternen hinterlassen.

Besonders interessant ist natürlich das Kürzel „ANRM“, das darauf schließen lässt, dass man es mit einer organisierten Nazi-Struktur zu tun hat. Bezeichnend hierbei ist, dass diese politische „Struktur“ noch nie mit inhaltlichen Beiträgen wie Flugblättern oder einer Website in Erscheinung trat, sondern nur mit Angriffen, bei denen sie teilweise auch ihren Gruppennamen hinterließen. Da sie bei dieser Gelegenheit auch mehrmals die Wolfsangel direkt daneben malten, kann man davon ausgehen, dass diese sozusagen als Gruppenerkennungszeichen genutzt wird. Zweifelsfrei zurechnen lassen sich der Gruppe aber auf jedenfall die Angriffe auf den Rudersberger Journalisten Freddy Denzinger, die immer nach dem selben Muster abliefen.

Wer aber steckt hinter den Autonomen Nationalisten Rems Murr?
Die Nazis im Rems-Murr-Kreis meiden die Öffentlichkeit. Eine Gruppe wie die „ANRM“ meldet natürlich keine Kundgebungen oder Demonstrationen an. Deshalb brauchen wir die Mithilfe weiterer Antifas zur Beschaffung der nötigen Informationen zur endgültigen Identifikation der Nazi-Täter.

Michael Winter  Führungsfigur der ANRM?

Eine Person die immer wieder auffiel, tritt auf Facebook wahlweise als Michael Winter oder als Michael Unger auf. Er provozierte am Rande der Seebrücke-Kundgebung am 18.August in Backnang, parallel dazu tauchten die üblichen Sticker im Umfeld des Versammlungsortes auf. In der Nacht zuvor wurde Alfred Denzingers Haus auf typische Manier angegriffen.

Ebenfalls vor Ort war der rothaarige, stämmige Mann in Winnenden wo er versuchte Linke einzuschüchtern und mit seinem Smartphone Fotos zu machen. ( Danach wurde er wohl von engagierten AntifaschistInnen in der Innenstadt konfrontiert. Von seinen daraus resultierenden Verletzungen veröffentlichte die Facebookseite „Rems-Murr-Wehrt sich“ Fotos, die er auch auf seiner privaten Facebook-Präsenz teilte.)

Ebenfalls vor Ort war Michael Winter am 17. Juni in Berlin bei der Demonstration der Identitären Bewegung. Dort trug er das offizielle T-Shirt der schwäbischen Sektion der Identitären. Dazu passen auch veröffentliche Fotos von Transparent-Aktionen der Identitären auf seinem Facebook-Profil.

Insgesamt lässt sich eine große Beliebigkeit in den Aktionen der Rems-Murr-Nazis festellen: völlig selbstverständlich werden Aufkleber von klaren Naziorganisationen neben denen der angeblich gemäßigten Identitären geklebt. Auch bei einer der jüngeren Sprühaktionen wurde neben Parolen wie „NS Crew“ auch der identitäre Spruch „Wehr dich!“ im typischen Gelb hinterlassen.

An diesem Punkt enden leider bereits unsere gesicherten Erkenntnisse über die Nazis im Rems-Murr-Kreis. Natürlich lassen sich anhand verschiedener Facebook-Profile rund um Michael Winter noch verschiedene Beziehungen rekonstruieren, doch wirklich Mehrwert lässt sich daraus nicht ziehen.

Deshalb unsere Bitte an antifaschistische Strukturen und BewohnerInnen des Rems-Murr-Kreises:  Falls ihr Informationen zu Michael Winter und seinem Umfeld habt, lasst sie uns zukommen. Besonders interessant ist natürlich seine Verbindung zur Identitären Bewegung, auch wenn diese schon länger keine Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis entfaltet und die lokale rechte Szene sich eher in Richtung autonomer Nationalisten orientiert.

Erreichen könnt ihr uns unter: Info-Rems-Murr@protonmail.com

Wir sind über jeden Hinweis dankbar.