Kein Nährboden für rechte Hetze – AfD auf Krisenparteitag. Wir nehmen uns die Region!

Macht euch vom AckerHeute beteiligten wir uns zusammen mit der Initiative Antifaschistische Fildern an der Kundgebung des Bündnisses Solidarität statt Hetze am Bahnhof in Echterdingen. Gemeinsam protestierten wir gegen den zeitgleich stattfindenden AfD-Landesparteitag in den Stuttgarter Messehallen.

Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die AfD Baden-Württemberg kurz vor den Bundestagswahlen 2021 nochmal einmal zu einem Landesparteitag zusammenkommt. Politisch ging es der AfD dabei wohl vor allem darum interne Streitigkeiten zu klären und geschlossen in die letzte Phase des Wahlkampfes zu gehen.

In Anbetracht der örtlichen Situation, dass Protest vor der Messe ohne jegliche Öffentlichkeit kaum zielführend gewesen wäre, entschieden wir uns dazu, statt an der Messe unseren Protest in die Stadt zu tragen und nach der Kundgebung am Bahnhof mit unseren Inhalten die umliegenden Ortschaften zu prägen. Weiterlesen

Kundgebung gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus & Proteste gegen die AfD

Solidarität mit den Antifas im OstenUm auch in Stuttgart auf den beginnenden Prozess gegen die Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas aufmerksam zu machen und um auf die bundesweite Demo am 18. September in Leipzig zu mobilisieren rief die Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ um 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz auf.

In Redebeiträgen wurde auf die stärker werdende Kriminalisierung von Antifas durch die CDU, nicht nur in Stuttgart, sondern auch bundesweit aufmerksam gemacht. In Sachsen zeigt sich die CDU besonders als Law & Order-Partei die, im Rahmen der gegründeten „SoKo Linx“, hart gegen Linke und besonders Antifas vorgeht und dabei auch Informationen an Nazis weitergibt. Auch in Baden-Württemberg steht die CDU dem in nichts nach: Innenminister Strobl ruft persönlich zur Hetzjagd auf Antifas auf und sein Parteikollege Reinhard Löffler, für die CDU im Landtag, verteidigt die Nazis im aktuell laufenden „Wasen-Verfahren“. Unmissverständlich wurde sich hier mit von Repression betroffenen Antifas solidarisiert und klargemacht, dass wir als antifaschistische Bewegung bei Repression zusammenstehen.

Gerade im Wahlkampf war es uns wichtig diesen Widerspruch auf Wahlplakaten der CDU aufzuzeigen, weshalb auf dem Weg zu den Protesten in Cannstatt Wahlplakate der CDU kreativ verschönert bzw. berichtigt wurden.

Im Anschluss ging es nach Cannstatt um die AfD-Veranstaltung von Anfang an mit Protest zu begleiten. Wie mittlerweile gewohnt, wurde der Kursaal von der Polizei weitläufig abgesperrt und es gab eine hohe Polizeipräsenz. Die AfD-Veranstaltung fand kaum öffentlichen Zulauf und dafür wieder einmal abgeschottet im städtischen Kursaal statt. Weiterlesen

Antifascist Action – Proteste gegen AfD am 12. Juli in Cannstatt

Am Montagabend, den 12. Juli haben wir gemeinsam mit Stuttgart gegen Rechts den Bürgerdialog der AfD im Kursaal in Cannstatt gestört. Die Veranstaltung war seit längerer Zeit die erste Präsenzveranstaltung der AfD in Stuttgart. Auch ohne hochkarätige Parteiprominenz oder besondere tagespolitische Anlässe sind solche Veranstaltungen kleine Schritte der Rechten in Richtung „politische Normalität“. Gerade deshalb sahen wir es als wichtig an, unseren Protest direkt zu äußern und zu verhindern, dass sich die AfD ungestört in die Offlinewelt zurückfindet.

Über 100 Menschen fanden sich ab dem späten Nachmittag in der Nähe des Kursaals zur Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts ein. Dabei wurde in Reden unter anderem auf rechte „Krisenlösungen“, Betriebsarbeit und die zunehmende Gewalt durch Rechts eingegangen. Da die Kundgebungsfläche für einen effektiven Protest zu weit weg vom Ort des Geschehens war, entschlossen wir kurzfristig, direkt an die Gitter vor dem Eingang des Kursaals zu ziehen. Die AfD konnte sich so wieder einmal nur unter dem Schutz der Cops ihren Weg in den Kursaal bahnen. Nachdem die Veranstaltung begonnen hatte, zogen wir mit einer kämpferischen Demonstration durch Cannstatt um den Tag mit einem selbstbestimmten Ausdruck zu Ende zu bringen. Weiterlesen

Querdenken stoppen? Selber machen!

Wir hatten uns darauf eingestellt, dass die Querdenker trotz Verbotsverfahren und Klagen vor dem Verwaltungsgericht kommen werden. Die Stadt Stuttgart setzte nach dem skandalträchtigem 3. April 2021 auf Imagepflege – OB Frank Nopper malte morgens lieber einen Regenbogen auf den Marienplatz, anstatt sich um ein konsequentes Vorgehen gegen die Querdenker zu kümmern.

Deshalb war wieder einmal die antifaschistische Bewegung gefordert. Und so mobilisierten viele Gruppen am heutigen Samstag zu verschiedenen Aktionen in der Stadt. Wir haben zu Protesten am Marienplatz, auf den die Querdenker ursprünglich wollten, aufgerufen und konnten damit eine größere Ansammlung der rechtsoffenen Bewegung verhindern. Schwurbler, die sich auf unsere Kundgebung verirrt hatten, wurden direkt vom Platz verwiesen. Weiterlesen

Blockaden gegen Querdenken in Stuttgart am 3. April 2021

Querdenken kehrt an den Ort seiner Entstehung zurück. Nachdem sich die Bewegung im Sommer letzten Jahres aus Stuttgart eher zurückgezogen hatte, um ihren „Protest“ im Bundesgebiet zu streuen, stand heute zum ersten Mal wieder eine größere Mobilisierung in Stuttgart an. Für uns war klar, dass wir darauf reagieren müssen – zumal die Querdenkenbewegung wieder Anziehungspunkt für organisierte Rechte und Nazis wurde und sich in Teilen radikalisiert hat (siehe Kassel). Dass Stadtverwaltung und Polizei keine Anstalten machten, dem rechtsoffenen Treiben den Riegel vorzuschieben, ist für uns nichts Neues.

Die Ausgangslage

Ganz Deutschland hat in den letzten Wochen und Monaten gesehen, wie tausende Menschen unter Missachtung aller Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung durch verschiedene Städte Deutschlands gezogen sind. Immer wieder wurde gefragt, warum die Polizei nicht einschreitet, sondern lieber den Gegenprotest von der Straße prügelt – und die rechtsoffenen Querdenker somit hofiert. In Stuttgart wurde die Antwort bereits im Vorfeld geliefert: Statt sich hinterher zu rechtfertigen und ein Polizeiversagen eingestehen zu müssen, wurde bereits im Vorfeld eine Argumentationslinie verbreitet, die vollkommene Zurückhaltung erklären sollte. Dazu stellte sich Einsatzleiter Höfler vor die Kamera und erzählte was von dicht gedrängten Menschen, die sich noch dichter drängen, wenn die Polizei einschreiten würde. Man werde sich deswegen auf die zu erwartenden Gegenproteste konzentrieren. Das Video wurde am 1. April veröffentlicht. Wie passend.

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Auswertung der Soli-Demo – Einschätzung süddeutscher Antifagruppen

Demonstration am 20. März 2021Am 20. März 2021 demonstrierten rund 1000 AntifaschistInnen in der Stuttgarter Innenstadt gegen staatliche Repression und für einen konsequenten und militanten Antifaschismus. Anlass hierfür war die vermehrte Verfolgung der antifaschistischen Bewegung in Baden-Württemberg im Nachgang der „Querdenken“-Demonstrationen im Frühjahr 2020 in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus waren aber auch weitere Repressionsschläge gegen die außerparlamentarische Linke, wie das §129-Verfahren in Frankfurt am Main und die Inhaftierung der Antifaschistin Lina aus Leipzig, Thema.

Aus der kämpferischen und gerade im vorderen Bereich organisiert auftretenden Demonstration heraus wurde immer wieder Pyrotechnik gezündet. Zudem wurde das Stuttgarter Landgericht, vor dem im April 2021 die beiden Antifaschisten Jo und Dy der Prozess gemacht wird, aus der Demonstration heraus mit Farbflaschen angegriffen.
Gemeinsam mit vielen anderen haben wir zu der überregionalen Demonstration mobilisiert, Anreisen gestemmt, uns maßgeblich an der Organisation der Demo beteiligt und auf der Auftaktkundgebung gesprochen. Wir erachten die überregionale Mobilisierung mit einer vierstelligen Teilnehmendenzahl trotz Covid19-Pandemie organisatorisch als Erfolg und werten auch die offensive Stoßrichtung der Demonstration als politisch richtungsweisend.

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Kurzbericht zur Solidaritäts-Demonstration am 20. März

1Unter dem Motto „Konsequent. Antifaschistisch. Solidarität bleibt notwendig – ob auf der Straße oder im Knast“ wurde heute in Stuttgart ein starkes Zeichen gegen Repression und für einen konsequenten Antifaschismus gesetzt.
Bis zu 1000 überregional angereiste AntifaschistInnen ließen ihre Solidarität praktisch werden und zogen lautstark durch die Stuttgarter Innenstadt.

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Rechte Hetze schafft keine Arbeitsplätze

Antira-Flyer UntertürkheimHeute morgen, am 10.2.21, waren wir vor den Daimler-Werken in Mettingen und Untertürkheim.

Mit einem antirassistischen Betriebsflyer, der an die KollegInnen und Kollegen verteilt wurde, haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass Rechte seit Jahren versuchen Einfluss in den Betrieben zu gewinnen. Im Daimler-Werk Untertürkheim gibt es seit über zehn Jahren das von Faschisten gegründete Betriebsprojekt „Zentrum Automobil“, das mit antigewerkschaftlicher Hetze und rechten Parolen versucht, die Belegschaft zu spalten.

Vom 06.-13.02.21 findet die Aktionswoche des bundesweiten Bündnisses #nichtaufunseremrücken im Zuge der anstehenden Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie gegen den Arbeitgeberverband Gesamtmetall statt.

Wir solidarisieren uns mit den Kolleginnen und Kollegen und ihrem Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen. Mit dem folgenden Einleger sind wir auf den Zusammenhang zwischen rassistischer Spaltung im Betrieb und der Spaltung der ArbeiterInnenklasse gegenüber den Kapitalisten eingegangen:

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AfD von Protest umstellt

Am heutigen Samstag, den 07.11.2020, schlossen sich rund 200 AntifaschistInnen zu Gegenprotesten in der Stuttgarter Innenstadt zusammen. Anlass dafür war eine Kundgebung der AfD, die zum Abschluss ihres Oberbürgermeisterwahlkampfes auf dem Kleinen Schlossplatz rechte Hetze verbreiten wollte. Über den Nachmittag waren drei Kundgebungen rund um den kleinen Schlossplatz Anlaufpunkt für Proteste. Die TeilnehmerInnen an den jeweiligen Orten entschlossen sich frühzeitig direkt an den Gittern die AfD mit lautstarkem Protest zu stören. So wurden fast alle Zugänge zum kleinen Schlossplatz abgeschirmt und parallel dazu wurden in der Innenstadt Plakate aufgehängt, in der auf den rechten Wahlkampf und dessen Folgen hingewiesen wurde. Auch konnte der Lautsprecherwagen der Rechtspopulisten kurzzeitig vor der Auffahrt auf den Kleinen Schlossplatz blockiert werden.

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Aktionen gegen Querdenken

Am heutigen Samstag entschlossen sich einige AntifaschistInnen Transparente in der Nähe von der Kundgebung von Querdenken 0711 aufzuhängen.

Auf der Querdenken-Kundgebung selbst, war die Präsenz von organisierten Rechten eher gering, die BesucherInnen setzten sich unter anderem, aus einer Mischung von Verschwörungstheoretikern, Esoterikern und Freikirchlern zusammen.

Außerdem erreichten uns Bilder, auf denen einige AktivistInnen rund um Stuttgart die Ballweg-Plakate zur OB-Wahl umgestalteten.

Bericht: Platzverweis für die rechten Hetzer!

Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ rief am 03.10.2020 zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Karlsplatz auf. Allerdings nicht ohne antifaschistischen Protest. Zwei Stunden vor ihrer geplanten Kundgebung trafen sich die Rassisten der AfD jedoch schon um einen Infostand in der Innenstadt abzuhalten. Rund 20 AntifaschistInnen schlossen sich mit Transparenten und Fahnen zu einem spontanen Protest zusammen, um dem beginnenden Wahlkampf der AfD schon jetzt den Wind aus den Segeln zu nehmen. Anschließend wurde die AfD von den Cops zu ihrem Kundgebungsort auf dem Karlsplatz weitereskortiert – wo sie auch schon mit Gegenprotesten empfangen wurden.

Dort versuchten sie mit ihrer Kundgebung ihren OB-Kandiaten Malte Kaufmann für die kommende OB-Wahl vorzustellen. Gekommen waren jedoch nur 20 Rechte. Rund 150 Menschen sorgten lautstark dafür, dass die AfD nicht nur keinerlei Ausenwirkung hatte, sondern ihre Kundgebung nicht ungestört durchführen konnten.

Mit einem massiven Aufgebot von knapp 200 Bullen, Hamburger Gittern und einer Reiterstaffel wurde der Platz weiträumig abgeriegelt. Trotzdem wurde mit Parolen, Flugblättern und lautstarkem Protest der AfD keine Möglichkeit gegeben ihre rechte Hetze in Stuttgart zu verbreiten. Geschützt von Bullen reisten sie dann auch schon eine Stunde später ab. Auch für die kommenden Zeit gilt: egal wo die AfD auftaucht – wir werden auch da sein.