AfD & rassistische Hetze unerwünscht! Bericht zu den Protesten gegen die AfD am 28. Juni 2020

Das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus ist in letzter Zeit präsent wie nie. Nach den Ausschreitungen vergangener Woche wollte die AfD, die sowieso schon rassistische Stimmung in Stuttgart für ihre Hetze nutzen. Um genau diese Hetze zu verbreiten hat der Landesverband der AfD Baden Württemberg heute eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gemacht. Dagegen trugen bis zu 500 AntifaschistInnen ihren Protest auf die Straße.

Begonnen hatte der Tag mit einer Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts auf dem Marktplatz. Nach drei kurzen Reden schlossen sie die TeilnehmerInnen dem lautstarken, direktem Protest an. Mit einer Spontandemonstration sind wir über die Königstraße zu den Eingängen zur Kungebung gezogen. Auch wenn diese durch die Polizei großräumig abgesperrt wurden und die Polizei zwei Wasserwerfer aus Rheinland-Pfalz, Pferdestaffeln und mehrere Hundertschaften angekarrt hat, gelang es uns zeitweise bis zu drei Eingängen zu blockieren. So wurde nicht nur einigen AfD‘lern der Zugang erschwert, sondern die AfD-Kundgebung auch über die gesamte Dauer von zwei Stunden lautstark gestört. Obwohl Weidel zur Abreise ihre Anhänger noch ermahnte, Parteisymbole nicht offen zu tragen, gelang es Antifas vereinzelt, AfD‘ler auch bei der Abreise zu stören.

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Ein Wochenende gegen Rassismus – Zwischenbilanz

Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.

Rex Osa, Aktivist von refugees4refugees, stellte in seiner kämpferischen Rede klar, dass dieses System tagtäglich gewalttätig ist: Auf der Ausländerbehörde, bei rassistischen Polizeikontrollen oder im alltäglichen Leben. Für ihn gehören antirassistische Arbeit und der Kampf gegen den Faschismus zusammen, denn Faschisten verschärfen durch ihre Hetze konstant die gesellschaftlichen Bedingungen,die diese Gewalt hervorbringen und schaffen den Nährboden für Rassismus.

Der Abend: Eine intern geplante, aber erst kurzfristig angekündigte AfD-Kundgebung am Abend auf dem Karlsplatz fand hingegen wenig Zuspruch. An der vom Stuttgarter Kreisverband organisierten Veranstaltung am Kaiser-Wilhelm-Denkmal nahmen etwa 25 Rechte teil. Unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Stuttgarter AfD-Gemeinderat Michael Meier sowie der ehemalige JA-Landesvorsitzende Denis Joschko.

Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit demonstrierten über 60 Menschen lautstark gegen die rechtspopulistische Kundgebung und übertönten sie bis zum Ende. Ein Großaufgebot der baden-württembergischen Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz war, sorgte letztlich aber für einen halbwegs reibungslosen Ablauf.

(Eine Randnotiz blieb die bereits Mitte der Woche bekannt gewordene Aktion der faschistischen Identitären Bewegung. Fünf Nazis kletterten während der BLM-Demo auf das Dach des nahe dem Unipark gelegenen Katharienhospital und riefen für zwei Minuten Parolen, mussten aber nach der Aktion die Beine in die Hand nehmen und bekamen handfesten Widerstand zu spüren.)

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30. Mai 2020: IB-Aktion am DGB-Haus

„Können wir uns bitte eIB-Schwaben-DGB-Haus_2in Taxi rufen, das wird hier alles zu gefährlich.“ (Annie Hunnecke, IB-Augsburg)

Knapp 10 Mitglieder der sogenannten „Identitären Bewegung Schwaben (IB)“ haben heute Vormittag versucht mit einer Banner-Aktion in Stuttgart Aufmerksamkeit zu generieren. Kurz vor 11 Uhr kletterten fünf junge Nazis aus Augsburg auf das Vordach des Willi-Bleicher-Haus in Stuttgart. Unterstützt wurden die Bayern durch eine handvoll anderer Nazis, die vor dem DGB-Haus eigentlich Schmiere stehen sollten, sich aber zügig aus dem Staub machten. Wahrscheinlich über eine Leiter konnten die Nazis auf das etwa acht Meter hohe Vordach gelangen, zündeten dort zwei Rauchtöpfe und verkippten Kunstblut.

Die fünf Rechten wurden zügig von der Feuerwehr vom Dach geholt und flüchteten aber unmittelbar nach der Personalienfeststellung unter Polizeischutz aus der Stadt. Vor dem DGB-Haus sammelten sich indes spontan etwa 40 Menschen um gegen die Faschisten zu demonstrieren. Weiterlesen

Gemeinsame Auswerung der Proteste in Herrenberg-Gülstein

Langer Atem lohnt sich!Langer Atem lohnt sich – Der AfD die Räume entziehen!

Im Folgenden wollen wir die antifaschistischen Proteste gegen die AfD in Gültstein auswerten und eine politische Einschätzung treffen!

+++ Diese Auswertung der Proteste gegen die AfD in Gültstein ist vor den rechten Morden in Haunau entstanden. Doch diese zeigen uns umso deutlicher, dass ein konsequenter Antifaschismus alternativlos ist. Also: Redet nicht nur, sondern werdet aktiv und kommt zu den offenen antifaschistischen Treffen in eurer Stadt! +++

Über geraume Zeit versuchte es sich der AfD-Ortsverband Herrenberg im Teilort Gültstein gemütlich zu machen. Immer und immer wieder veranstaltete er in der Gaststätte „Zom Kronawirt“ seine rechten Stammtische und Vorträge. Die AfD hatte damit zum Ziel, sich im Gäu zu etablieren und Strahlkraft zu entfalten. Der „Kronawirt“ ist bekannt dafür, Neonazis Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Uns überraschte es deshalb nicht, als an die Öffentlichkeit kam, dass die Wirtin Ute Raisch der AfD Infrastruktur stellt. Weiterlesen

Trauer zu Wut – Antifaschistische Proteste anlässlich des Nazi-Terrors in Hanau

+++ Über 1000 auf Kundgebung wegen Hanau +++ 600 ziehen mit Demo Richtung Rathaus +++ Demoteile stürmen Rathaus und statten AfD-Büros Besuch ab

Antifaschismus muss man selber machen! – Über tausend Menschen beteiligten sich am 20. Februar 2020 an der von Stuttgart gegen Rechts organisierten Kundgebung anlässlich des rechten Terroranschlags in Hanau. Im Anschluss nahmen sich rund 600 davon wütend über Naziterror und seine systematische Verharmlosung die Straße und zogen über die Haupt-Einkaufsstraße zum Rathaus. Auf dem Weg wurde Pyrotechnik gezündet und eine Polizeikette, die das Rathaus schützen wollte, durchbrochen. Durch einen geöffneten Notausgang des bereits geschlossenen Stuttgarter Rathauses wurde dieses von AktivistInnen gestürmt und bei den Büros der „Alternative für Deutschland“ im dritten Stock einen Besuch abgestattet. Unter anderem wurden Plakate mit Slogans wie „Rassistische Hetze führt zu rassistischem Terror!“ und „Ihr tragt die Schuld für Hanau!“ an ihre Tür und in den Flur geklebt.

Wir sind in Gedanken bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Wir trauern um die Menschen die aus rassistischen Motiven umgebracht wurden. Umso wichtiger war die breite Mobilisierung, die große Spontandemo und der Rathaussturm.

AfD und Co sind die politisch Verantwortlichen für Hanau, Halle und all die anderen Taten. Es wird Zeit, sie entsprechend zu konfrontieren. Die Zeiten in denen es ausreicht aufzustehen und nur zu reden sind vorbei. Wann wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir?

Landesparteitag der AfD 15.02.2020

böblingen 1

Worum gehts?

Heute und morgen findet der AfD Sonderlandesparteitag in der Böblinger Kongresshalle statt. (https://aabstgt.wordpress.com/2020/02/06/gegen-den-afd-sonderparteitag-am-15-februar-in-boeblingen/ )

Den außerordentlichen Parteitag veranstalten Sie, um ihre inneren Streitigkeiten zwischen dem neoliberalem Teil und dem Flügel zu klären. Vor allem der radikale Teil, der selbsternannte „Flügel“ , will dadurch mehr Macht erlangen. Auch wenn sich der neoliberale Teil durchsetzen konnte, die gesamte AfD ist und bleibt eine rechte Partei. 

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Kundgebung vor der Stuttgarter FDP-Zentrale

aabs_fdp_kundgebung#Wie in vielen deutschen Städten, reagierten auch in Stuttgart AntifaschistInnen mit einer spontanen Kundgebungen auf das Manöver der thüringischen FDP, gestützt auf die Stimmen der AfD den künftigen Ministerpräsidenten zu stellen. Über 300 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses Stuttgart gegen Rechts und versammelten sich am heutigen Abend vor der Landeszentrale der baden-württembergischen FDP im Stuttgarter Norden.

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Solidarische Prozessbegleitung in Pforzheim

Am Vormittag, des 22.01.2020 Nazisbekaempfenkamen ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten vor der Außenstelle des Landgerichts Karlsruhe in Pforzheim zusammen, um solidarisch die Berufungsverhandlung gegen drei Stuttgarter Antifaschisten zu begleiten. Die drei Genossen waren vor knapp drei Jahren erstinstanzlich zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Konkret wurde ihnen vorgeworfen, im Jahr 2015 eine Gruppe Nazis in einem Zug angegriffen und verprügelt zu haben. Diese befanden sich auf der Anreise zu den damals wöchentlich stattfindenden rechten Demonstrationen von „Kargida“, dem Karlsruher Ableger der rechten Pegida-Aufmärsche. Unter ihnen befand sich Fabian Koeters, damaliger Kader der Nazipartei „Die Rechte Enzkreis“. Weiterlesen

Proteste gegen Neujahresempfang der AfD mit Höcke


Kundgebung

Heute Abend versammelten sich rund 150 Menschen gegen die rassistische „Alternative für Deutschland“ und den Faschisten Björn (Bernd) Höcke. Über das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ wurde spontan eine Kundgebung und Proteste organisiert.
Trotz sehr kurzer Mobilisierungszeit, füllte sich der Platz zwischen Stuttgarter Oper und Landtag rasch mit einer großen Menge AntifaschistInnen.
Die staatlichen Repressionsbehörden ließen es sich natürlich nicht nehmen, den Faschisten der AfD auch dieses mal mit einem lächerlich hohen Polizeiaufgebot den Abend so angenehm wie möglich zu gestalten.


Sie drängten die AntifaschistInnen bereits vor Start der Kundgebung mehrere Meter zurück und zeigte damit einmal mehr Ihre Haltung zu antifaschistischen Protesten.
Leider hat die Landtagspräsidentin Muhterem Aras, MdL der Grünen-Fraktion, davon abgesehen, ein starkes Zeichen gegen die AfD zu setzen und nicht von ihrem Hausrecht im Landtag Gebrauch gemacht.
Nach Ende der Kundgebung nahmen sich die AntifaschistInnen selbstbestimmt und lautstark die Straße und zeigten bei einer Spontandemonstration über die Königsstraße zum Schlossplatz, dass es keinen Platz für Faschisten in dieser Stadt gibt, denn Stuttgart bleibt antifaschistisch!
 
Ganz Stuttgart hasst die AfD!

Gemeinsam gegen „Zentrum Automobil“

Worum geht es eigentlich?

Vor rund zwei Jahren wurde ein Vertrauensmann mit Migrationshintergrund der IG-Metall vom Daimler-Werk in Untertürkheim mit rassistischen Bildern per Whatsapp und weiteren Drohungen gegen ihn und seine Familie gemobbt und angegriffen. Der Vertrauensmann meldete das irgendwann seinem Vorgesetzten, die beiden Rassisten wurden daraufhin gekündigt. Die rechte Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ startete eine professionelle Medienkampagne, in der die beiden gekündigten Rassisten als Opfer dargestellt wurden. Dabei bekommt Zentrum u.a. Hilfe von dem rechten Medienmenschen Simon Kaupert vom rechten Finanzierungsprojekt „Ein Prozent für unser Land“. Ziel dieser Kampagne ist gegen die IG-Metall zu polemisieren und eine Angstwelle zu erzeugen vor sogenannten political correctness- bedingten Kündigungswellen. Einen guten Überblick über die Vorgänge bei Daimler bietet das Video von ReportMainz. Weiterlesen

Facettenreicher Protest gegen den AfD-Spuk in Zuffenhausen-Rot

Ungeachtet der frühen Uhrzeit von werktags 17 Uhr, versammelten sich gut 50 AntifaschistInnen, um dem Spuk der AfD in Stuttgart-Rot Einhalt zu gebieten.

Nachdem wir uns auf einem Platz nahe der U-Bahn-Haltestelle versammelt hatten, zogen wir mit einer Spontandemonstration in Richtung Bürgerhaus Rot, wo die Veranstaltung der AfD stattfand. Mit Flyern und lautstarken Parolen informierten wir die Nachbarschaft über die geplante Hetze in ihrem Viertel.

In Folge der kurzen aber entschlossenen Proteste, entschieden wir uns unsere Proteste nicht von den staatlichen Repressionsbehörden und der AfD bestimmen zu lassen. Deshalb zogen wir in Kleingruppen durch die Viertel um auf verschiedenste Weise unsere Ablehnung kreativ auf die Straße zu bringen.

Es wurden nicht nur die Straßen von rechter Hetze gesäubert, die AntifaschistInnen verbreiteten zusätzlich ihre eigene Botschaft in den Staßenzügen in Stuttgart-Rot. Dazu setzte man auf verschiedenste Mittel, wie dem Hinterlassen von Stencils, Plakaten oder Stickern. Zudem wurden Flyer in Haushalte verteilt und Transpis aufgehangen. Die AnwohnerInnen nahmen die Aktionen positiv auf und positionierten sich gegen die rechte Vereinnahmung ihres Stadtteils.

Gesamt betrachtet können wir von einem erfolgreichen Tag sprechen. Auch wenn durch ein massives Polizeiaufgebot die Veranstaltung nicht verhindert werden konnte, ist die Vernetzung mit der örtlichen Bevölkerung gut gelungen. Auch die Tatsache dass die AfD-Veranstaltung trotz hochkarätigen Referenten schlecht besucht war, bleibt ein Teilerfolg des antifaschistischen Protests. Denn auch im Vorhinein wurde durch mehrmaliges Flyern, die BewohnerInnen Stuttgart-Rots über den rechten Vereinnehmungsversuch aufgeklärt.

Auch zukünftig muss gelten, der AfD immer und überall entgegenzutreten, wo sie auftaucht. 365 Tage im Jahr antifaschistisch kämpfen!

Gegen die AfD – in Herrenberg, Tübingen & Stuttgart

Ergebnisse des Nachbereitungs- und Perspektivetreffens zu den Protesten gegen den AfD-Stammtisch in Herrenberg-Gültstein

Anlässlich der wiederholten öffentlichen Auftritte des AfDOrtsverbandes Herrenberg fand am 15. Oktober ein gemeinsames Nachbereitungs– und Perspektivetreffen zu den Protesten der letzten Veranstaltung in Gültstein statt. (Link Aufruf)

Durch eine zwar kurze, aber dennoch gelungene Mobilisierung, bei der bereits im Vorfeld auch die GültsteinerInnen durch Flyer auf den AfD-Stammtisch in ihrem Ort aufmerksam gemacht wurden, trafen sich am Mittwochabend, den 9. Oktober AntifaschistInnen von vor Ort als auch aus den umliegenden Regionen in Gültstein, um der AfD ihren gemeinsamen Widerstand entgegenzusetzen. Direkt vor dem Gasthaus „Zom Kronawirt“ begann ab 18:30 Uhr eine Kundgebung und auch aktive Proteste. Weiterlesen