Bericht zur Kundgebung „Oury Jalloh – Das war Mord!“ 06.01.2018

Heute, am 6. Januar fand die Gedenkkundgebung zum Mord Oury Jallohs am Schlossplatz in Stuttgart statt. Mehr als hundert Leute besuchten die Kundgebung und zeigten sich interessiert an diesem Thema.

Neben dem AABS, hielt auch die VVN-BdA, der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und ein Aktivist der Geflüchteten-Selbstorganisation eine Rede, in welcher der Rassismus und die Brutalität der Bullen und die Allgegenwärtigkeit von Rassismus gegenüber MigrantInnen aufgezeigt wurde. Auch die Verstrickungen des Staates in  die faschistische Terrorgruppe NSU wurden aufgeführt. Sie zeigen deutlich, dass es in Teilen des deutschen Staatsapparates mehr als nur heimliche Sympathie für Faschisten gibt und diese mit Geld, Waffen und Aktenvernichtungen aufbaut und unterstützt.

Darüber hinaus wurde auch ganz direkt zum Handeln gegen Rassismus, „racial profiling“ und ähnlichem aufgerufen. Alles in allem eine gelungene Kundgebung zu einem wichtigen Thema, das es leider erst 13 Jahre nach dem Mord an Oury Jalloh die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient!

Morgen, am 7. Januar findet in Dessau die jährliche Gedenkdemonstration statt. Wir wünschen allen, die diese Demo organisieren oder besuchen viel Erfolg dabei, das Thema laut und deutlich auf die Straßen Dessaus zu tragen und den Filz von Polizei und Justiz direkt anzugehen!

 

Weitere Infos zu dem Fall finden sich auf der Seite der „Initiative Oury Jalloh“

 

Im folgenden möchten wir noch die Reden auf der Kundgebung dokumentieren.

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Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt

Am 9. November 2017 organisierte, wie jedes Jahr, die Initiative zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt eine Gedenkveranstaltung. Etwa 200 Antifaschistinnen und Antifaschisten folgten dem Aufruf und versammelten sich auf dem Platz in der König-Karl-Straße, an dem einst die Synagoge stand. In verschiedenen Redebeiträgen wurde auf einzelne Schicksale von Jüdinnen und Juden aus Stuttgart eingegangen, aber auch auf den aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck, der unsere Aktivität fordert. Begleitet wurde das Gedenken auch in diesem Jahr vom Freien Chor.

Im Anschluss an die Kranzniederlegung ging man gemeinsam zur Veranstaltung in Kooperation mit der Stolpersteininitiative im Rathaus. Bei heißem Tee haben sich dort knapp 80 Personen Kurzfilme der Reihe „Fragezeichen“ angesehen, die SchülerInnen aus Interviews mit ZeitzeugInnen produziert haben. Eindrücklich und sehr persönlich konnte auf diese Weise ein Einblick gewonnen werden, welchem Terror Jüdinnen und Juden in den 30er Jahren in Stuttgart ausgesetzt waren.

Einige Eindrücke des Abends:

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Und unsere Rede auf der Gedenkveranstaltung:

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dem Einzug der AfD in den Bundestag scheint für viele in den bürgerlichen Parteien die Welt zusammenzubrechen. Plötzlich seien „zum ersten Mal seit 1945 wieder Nazis im Parlament“. Dies ist nicht nur falsch, wenn man an all die personelle Kontinuität in der BRD wie Filbinger oder Kiesinger denkt. Schon lange vor dem Einzug der AfD in den Bundestag fand in Deutschland ein gesellschaftlicher Rechtsruck statt. Dieser zog sich durch alle Parteien. Durch ihre Forderungen nach immer schärferen Asylgesetzen, mehr Überwachung oder eine populistische Rhetorik verschoben sie den Diskurs nach rechts. Dadurch wurden rechte Themen und Meinungen gesellschaftlich anschlussfähig. Aus Tabubrüchen, die sonst schockierten, wurden Meinungen, die man ernst nehmen müsse. So bot die neoliberale Politik der bürgerlichen Parteien den Nährboden für die AfD und andere rechte Kräfte. Auf der Straße sind rechte und reaktionäre Bewegungen wie Pegida, Identitäre oder die selbsternannte „Demo für Alle“ ein Ausdruck des Rechtsrucks. Diese stellen durch ihre Straßenpräsenz eine spürbare Gefahr für Migrantinnen und Migranten und andere Minderheiten dar.

Das heißt jedoch nicht, dass wir die AfD aus den Augen verlieren sollten. Sie ist eine reaktionäre und in Teilen faschistische Partei. Ihre Politik zielt auf die Verschärfung der Verhältnisse und eine Spaltung der Gesellschaft ab. So plante die AfD eine Diskussionsverantaltung mit einem ehemaligen Blood & Honour-Aktivisten bei der rechten möchtegern-Gewerkschaft Zentrum Automobil. Entgegen dem Image, die es sich gibt, handelt es sich bei beim Zentrum Automobil um eine rechte Vereinigung, die nicht im Interesse der Belegschaft handelt. Sie ist der Meinung, dass ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeber dieselben objektiven Interessen besitzen und stachelt die Belegschaft gegen migrantische Kolleginnen und Kollegen auf.

Die AfD arbeitet auch immer enger und offener mit der extremen Rechten und Nazis zusammen. Zum Beispiel fanden mehrere Nazikonzerte auf dem Grundstück eines AfD’lers im Südthüringischen Themar statt und in Halle/Saale besitzt die AfD ein Büro im Hausprojekt der Identitären Bewegung. Als Partei marginalisiert sie gesellschaftliche Minderheiten und spricht ihnen ihr Existenzrecht ab. Dadurch versucht sie aktiv, die Gesellschaft zu spalten und die bestehenden Verhältnisse zu verschärfen.

Die Identitären sind eine neurechte Bewegung nach französischem Vorbild. Sie sind geprägt durch junge,männliche Aktivisten, ein elitäres Auftreten und neue Formen der Propaganda. Sie greifen Themen wie Migration, Heimat oder Volk auf und erreichen durch kleine, medial inszenierte Aktionen eine große Reichweite. Durch ein modernes und gebildetes Auftreten schaffen sie es, auch Teile der konservativen Jugend anzusprechen und zu mobilisieren. Sie fielen in letzter Zeit vor allem durch ihre peinliche Odyssee auf dem Mittelmeer auf. Nichts desto trotz handelt es sich bei ihnen um ein gefährliches Phänomen. Zusammen mit der örtlichen AfD suchten Identitäre in Stuttgart vor dem Linken Zentrum im Vorfeld der Bundestagswahlen gezielt eine Konfrontation mit Antifaschistinnen und Antifaschisten. Zuvor wurden AfD’ler beim Plakatieren des Viertels verwiesen. Dieser Vorfall zeigt die enge Zusammenarbeit zwischen Identitären und AfD in Stuttgart.

Um den rechten Umtrieben in und um Stuttgart etwas entgegenzusetzen, müssen wir Abseits  vom „klassischen“ Konzept der Gegendemo neue Aktionsformen erarbeiten und unsere Praxis stetig erweitern. Dabei ist es wichtig, Sympathisanten und mögliche BündnispartnerInnen nicht abzuschrecken, sondern aufzuklären und zu beteiligen am Kampf gegen Rechts. Klar ist jedoch auch, dass wir nicht beim staatlichen Verständnis von Protest stehen bleiben. Die verschiedenen Aktionsformen ergänzen sich und müssen in einem solidarischen Verhältnis zueinander stehen. Das wir uns beim Kampf gegen den Faschismus nicht auf den Staat verlassen können, zeigen die vielen durchgeprügelten Naziaufmärsche und die Vestrickungen staatlicher Organe in die rechte Szene. Organisieren wir uns selbst, um gemeinsam und entschlossen zu handeln.

So negativ die Entwicklungen der letzten Jahre auch sein mögen, müssen wir jetzt erst recht weitermachen. Durch die Empörung über die AfD und den Rechtsruck gibt es in bürgerlichen, linken und liberalen Bevölkerungsschichten das Potential, mit linken Themen zu mobilisieren. Es liegt an uns, jetzt eine breite Gegenbewegung aufzubauen und in diese die Widersprüche der bestehenden Verhältnisse zu tragen.

Wie schon vor über 70 Jahren ist das Erstarken rechter und faschistischer Strömungen ein Ausdruck sich zuspitzender Verhältnisse. Schlussendlich dienen diese Verhältnisse der Sicherung der kapitalistischen Ordnung und der Bekämpfung gesellschaftlicher Perspektiven fern von Ausbeutung und Unterdrückung.
Damals wie heute gilt daher: Ein konsequenter Antifaschismus ist legitim und notwendig für den Aufbau einer befreiten Gesellschaft!
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Stuttgart, 9. November 2017

Kurzbericht zur Bündnisdemo gegen den Rechtsruck am 23. September 2017 in Stuttgart

Ein ereignisreicher Samstagmittag heute in Stuttgart. Knapp 1200 Menschen folgten dem Aufruf von Stuttgart gegen Rechts und demonstrierten bei bestem Wetter durch die Stuttgarter Innenstadt. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich dabei an einem lautstarken, organisierten Bereich im vorderen Demoteil.
Das nachhaltiger Widerstand gegen Rechts viele Ebenen benötigt, hat die heutige Demo nachdrücklich gezeigt. Mehrere tausend Flugblätter und Aufkleber wurden am Rande verteilt, eine Transpiaktion und bunter Rauch ergänzten die kämpferische Stimmung. Während auf der Zwischenkundgebung AfD-Wahlplakate in Flammen aufgingen. ließen es sich einige Demonstrierende nicht nehmen, das ein oder andere Wahlplakat der Rechtspopulisten am Rand der Demostrecke direkt wieder abzuhängen.
In Redebeiträgen und Flugblättern wurde deutlich: AfD und Pegida sind die Spitze eines Eisbergs, der bis weit in die bürgerlichen Parteien hineinreicht. Schließlich wird das, was die AfD in Opposition fordert, nur allzu oft von den Kräften in den Parlamenten umgesetzt. Und: Rechte Hetzer gibt es mit Seehofer, Palmer, Sarrazin und Co. ohnehin auch außerhalb des blau-braunen Sumpfes genügend. Danke an alle die heute mit auf der Straße waren!

20.5.: Antifaschistischer Aktionstag in Pforzheim & Göppingen

Pforzheim: Heute versammelten sich, trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit, rund 60 AntifaschistInnen und Antifaschisten in Pforzheim, um auf ein skandalöses Urteil gegen drei Antifaschisten aus Stuttgart aufmerksam zu machen. Die drei Genossen wurden am Dienstag zu Haftstrafen zwischen 16 und 20 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Die Kundgebung wurde, neben der Karlsruher Bereitschaftspolizei, von verschiedenen Redebeiträgen begleitet unter anderem von der Roten Hilfe und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS). Außerdem wurden in der Pforzheimer Innenstadt mehrere Sprühtranspis aufgehängt, welche sich mit den Betroffenen solidarisierten.

Ein gutes Stück entfernt von der Kundgebung hatte die AfD einen Infostand aufgebaut, um ihre menschenverachtende Wahlpropaganda an die Pforzheimer Bevölkerung zu verteilen. Dieser Infostand wurde jedoch von einigen AktivistInnen durch lautstarken Protest so heftig gestört, dass die AfD innerhalb kurzer Zeit beschloss einzupacken und nach Hause zu gehen.

Am Ende der Kundgebung startete noch eine Spontandemonstration in Richtung Bahnhof. Währenddessen kam es zu einem kurzen Gerangel mit den anwesenden Polizeieinheiten.

Göppingen: Bereits am Vormittag waren AntifaschistInnen in Göppingen aktiv, um dort über die faschistische Kleinstpartei „Der III.Weg“ zu informieren und die BewohnerInnen der Stadt Göppingen zu ermuntern, ebenfalls etwas gegen dieses Naziproblem zu tun. Ähnlich wie in Pforzheim waren auch in Göppingen mehrere Kastenwägen der Bereitschaftspolizei anwesend, diesmal jedoch aus der örtlichen BFE-Kaserne .

In letzter Zeit ist der 3.Weg durch Angriffe gegen MigrantInnen und AntifaschistInnen sowie durch Zahlreiche Schmierereien in der Göppinger Innenstadt aufgefallen. Hierbei wurden unter Anderem einem Mitglied der Partei die Linke und einem Journalisten an ihrem Wohnort durch Steine die Fenster (http://www.beobachternews.de/2017/05/15/erneut-anschlag-auf-ein-wohnhaus/) eingeworfen und mit Farbbeuteln die Hausfassaden beschmiert .

Dies waren unter Anderem die Gründe für eine Kundgebung heute. An der Kundgebung nahmen rund 30 AntifaschistInnen teil. Es gab drei Redebeiträge zu den Themen 3.Weg, dem Rechtsruck und Antifaschismus im Allgemeinen. Es wurden zahlreiche Flyer verteilt und mit Kreide Parolen und linke Symbole auf den Boden gemalt. Viele BürgerInnen zeigten Interesse an den Reden, dem gesamten Rahmenprogramm der Kundgebung und nahmen interessiert Flyer an.

Der 8. Mai 2017 in Stuttgart. Aktionen und Kundgebung.

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus. Mit der vollständigen Kapitulation der Wehrmacht wurde das faschistische deutsche Regime gestürzt. Die Wurzeln des Faschismus wurden jedoch nie komplett herausgerissen. Tausende „ehemalige“ Nazis durchsetzen die Bürokratie, Justiz, Wirtschaft und Politik der BRD, wurden Bundeskanzler und Ministerpräsidenten. Am 8.Mai sollten wir uns aus antifaschistischer Perspektive der Befreiung von Jüdinnen, Juden, Homosexuellen, widerständigen ChristInnen, SozialdemokratInnen, KommunistInnen, Sinti und Roma erinnern und ihre Befreiern- den alliierten Streitkräften, allen voran die Rote Armee, ehren.

Aktionen Im Vorfeld

Den 8.Mai nahmen wir zum Anlass um am 6. Mai in Ludwigsburg und Ostfildern symbolisch drei Straßen, die nach Unterstützern des deutschen Faschismus benannt waren, umzubenennen. Es kann nicht sein, dass in der Region Stuttgart und auch sonst wo Sympathisanten und Profiteure des Faschismus dadurch geehrt werden, dass Straßen nach ihnen benannt sind.

Aus unserer Sicht ist es notwendig, an diejenigen zu erinnern, die sich mutig und tatkräftig den Faschisten in den Weg gestellt haben und dabei Inhaftierungen, Folter und Todesurteile in Kauf genommen haben. Um sie zu ehren und um im Vorfeld auf den 8. Mai – den Tag der Befreiung – auf die Verbrechen und Kontinuitäten des Nazi-Regimes hinzuweisen, wurden die Straßen nach Eduard Weinzierl, Wilhelm Breuning, Alfred Däuble und Hermann Medinger benannt, den ausführenden Personen des sogenannten Stuttgarter Kabelattentats.

Das Stuttgarter Kabelattentat

Am 15. Februar 1933 trat Hitler in der Stuttgarter Stadthalle auf und wollte seine Propaganda verbreiten. Das Besondere war, dass seine Rede erstmals live im Radio übertragen werden sollte. Ein Reichweitengewinn, den es zu verhindern galt. Für die Übertragung war ein Kabel notwendig, das von der Stadthalle zum Telegrafenbauamt führte und an einer Stelle oberirdisch verlief. An diesem Punkt setzten die Antifaschisten an und durchschlugen das Kabel mit einer Axt. Die Übertragung war damit für die gesamte restliche Rede unterbrochen.Die Idee zu der Aktion stammte von Kurt Hager, der sie mit Eduard Weinzierl besprach. Weinzierl lenkte zusammen mit Wilhelm Breuning SA-Beamte ab, die vor Ort patrouillierten. Den eigentlichen Schlag setzte Alfred Däuble an, der dafür auf die Schultern von Hermann Medinger klettern musste.

Im Anschluss an das Attentat erstellten Hans Rueß und Willi Bohn ein Flugblatt, das in der Wohnung von Karl Maier durch Emmy Ramin und weitere HelferInnen vervielfältigt und verteilt wurde und zum Aufstand aller antifaschistischen Kräfte gegen das Nazi-Regime aufrief.

Umbenannt wurden die folgenden Straßen:

„Auguste-Supper-Straße“ in Ludwigsburg; benannt nach der Schriftstellerin und Autorin (1867 bis 1951), die in der Nazi-Zeit mehrfach für ihre Werke ausgezeichnet wurde, da sie inhaltlich der faschistischen und völkischen Ideologie entsprachen. Supper war schon in der Weimarer Republik überzeugte Antisemitin. Auch nach dem Ende des Faschismus hielt sie an ihren rassistischen und völkischen Ansichten fest.

„Carl-Diem-Straße“ in Ludwigsburg; benannt nach einem Sportfunktionär (1882 bis 1962), der zwar auf Grund der jüdischen Verwandtschaft seiner Frau und seiner Weigerung, in die NSDAP einzutreten, in der NS-Zeit umstritten war. Andererseits hatte er jedoch maßgebliche Positionen im NS-Regime inne, unter anderem bei der Planung und Durchführung der Olympischen Spiele 1936 in Berlin.

„Ernst-Heinkel-Straße“ in Ostfildern; benannt nach einem Ingenieur und Flugzeug-Konstrukteur (1888 bis 1958), dessen Rüstungswerke nicht nur die Kriegführung der Nationalsozialisten unterstützten, sondern auch zu großen Teilen Zwangsarbeiter und KZ-Häftlinge beschäftigten. Dabei nahm Henkel den Tod von Zwangsarbeitern billigend in Kauf. Er versuchte sich nach dem Zusammenbruch des Faschismus rein zu waschen, Fehler und Schuld hat er aber nie eingestanden.

Wir fordern, dass alle Straßen, die auch heute noch nach Unterstützern, Profiteuren und Nutznießer des Nazi-Regimes benannt sind, umbenannt werden, anstatt ihrer die mutigen KämpferInnen des antifaschistischen Widerstands geehrt werden und Straßen und Plätze nach ihnen benannt werden.

Der 8. Mai 2017

Weiter ging es am 8. Mai selber mit einer Kundgebung der Vereinigten Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BDA). Die Kundgebung fand am Denkmal der Opfer des Faschismus in der Stuttgarter Innenstadt statt. Das AABS beteiligte sich mit einer Rede zum aktuellen Rechtsruck in der BRD und einem Infostand an der Kundgebung, die von ca. 80 Menschen besucht wurde.Nach der Kundgebung benannten wir bis auf wenige einzelne Schilder die Lange Straße in der Stuttgarter Innenstadt zurück in Ernst-Thälmann Straße. Die Straße hieß von 1948 bis 1952 nach dem Vorsitzenden der KPD in der Weimarer Republik der 1944 von den Nazis ermordet wurde.

Damals wie heute- Nazis bekämpfen.

Dem Rechtsruck im Weg stehen.

Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“ auf dem Schillerplatz

„Fellbach wehrt sich“ in Stuttgart: Wer sich da jetzt genau was dabei gedacht hatte ist uns bis jetzt nicht klar – und wird es wahrscheinlich auch nicht. Fakt ist: Kümmerliche 16 Reichsbürger und rechte Verschwörungstheoretiker standen heute zwei Stunden auf dem menschenleeren Schillerplatz. Rundherum Hamburger Gitter, Reiterstaffel, BFE, einige Hundertschaften und tatsächlich ein Wasserwerfer (!).
Mit knapp 80 Menschen war der kurzfristig organisierte Gegenprotest trotz der Busfahrt nach Köln gut besucht. Mehrere hundert Flugblätter informierten PassantInnen über die rechten Umtriebe.

Proteste gegen die faschistische Fackelmahnwache 2017

10_demo-zurueck-zum-bahnhof2Wieder einmal formierte sich in Pforzheim starker Protest gegen die alljährlich stattfindende Fackelmahnwache des ,,Freundeskreises ein Herz Für Deutschland“ (FHD) und anderen rechten Kräften. Mit ihrem Geschichtsrevisionismus versuchen sie in Pforzheim seit 1994 die Gräueltaten des deutschen Faschismus zu relativieren und den Bombenangriff im Jahre 1945 auf die Stadt Pforzheim als das „wahre“ Verbrechen umzudeuten und die systematische Ermordung von Millionen von Menschen zu verharmlosen.

Mit einer Demonstration zum Wartberg, einer stationären antifaschistischen Kundgebung als Anlaufpunkt, sowie vielfältigem Protest um den gesamten Wartberg herum, konnte man auch dieses Jahr die Faschisten wieder stark bei ihrem „Gedenken“ stören und einschränken. So sind die Faschisten inzwischen gezwungen, bereits Stunden vor ihrer Veranstaltung auf dem Wartberg auf zu schlagen. Weiterlesen