9.1.19: AfD-Mahnwache ohne Außenwirkung. Vielschichtiger Antifaschismus bleibt notwendig!

Trotz weniger als 24 Stunden Mobilisierungszeit und winterlichem Schneeregen haben heute über 150 Menschen auf dem Schlossplatz gegen die Spontanmahnwache der AfD-Landtagsfraktion demonstriert. Der schweigende rechte Haufen, bestehend aus knapp 40 Abgeordneten und ihren Mitarbeitern, war in bekannter Stuttgarter Manier weiträumig mit Gittern, Bereitschaftspolizei und BFE abgeschirmt.

Neben lautstarken Protest und einer Spontandemonstration am Ende der Proteste konnten wir mit knapp 1000 verteilten Flugblättern viele interessierte PassantInnen informieren. So ist deutlich geworden: In Stuttgart findet keine rechte Veranstaltung ohne antifaschistischen Widerstand statt.

Erst recht auch dann nicht, wenn die AfD bemüht ist sich selbst in eine Opferrolle zu drängen. Gerade weil wir uns den, teilweise auch aus linken Kreisen, geäußerten Verurteilungen des Angriffs auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden Magnitz nicht anschließen. Warum auch? Die AfD ist die Partei der organisierten Gewalt.
– So ist es doch die AfD, die am liebsten alle Flüchtlingsboote, inklusive der Menschen, im Mittelmeer versenken würde.
– Es ist die AfD, die alltägliche häusliche Gewalt verschweigt (wenn sie nicht gerade in ihr rassistisches Hetzkonzepzt passt) und mit ihrem Frauenbild patriarchale Strukturen fordert.
– Es ist die AfD, die mit ihrer Hetze zu Brandstiftung und Hetzjagden auf Andersdenkende und Minderheiten anstiftet.
– Es ist die AfD, die mit ihren Privatisierungsbestrebungen noch mehr Menschen in Altersarmut zwingen will.

Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Es ist absolut notwendig und legitim sich gegen diese, von Gewalt geprägte, rechte Hetze zur Wehr zu setzen. In Stuttgart, Bremen und anderswo.

Das Problem heißt rechte Gewalt!

Nach den Protesten kam es zu einer Festnahme durch die Stuttgarter Einsatzhundertschaft. Dem Betroffenen gilt unsere volle Solidarität!

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Bericht zur Kundgebung am 7. Januar 2019 anlässlich des Todestags von Oury Jalloh

Am Abend des des 07. Januar 2019 versammelten sich über 100 Leute am Rotebühlplatz um dem Mord an Oury Jalloh und Amad Ahmad zu gedenken. Zusammen mit der VVN-BdA Stuttgart und der ISD (Initiative Schwarze Menschen in Deutschland) organisierten wir die Kundgebung.

Hintergrund sind die grausamen Morde an den beiden Geflüchteten Oury Jalloh und Amad Ahmad durch deutsche Polizisten. Mehr dazu hier

Die Reden, insbesondere die der ISD, thematisierten die tägliche Diskriminierung und Gewalt, der schwarze Menschen und andere People Of Color tagtäglich konfrontiert sind. Sei es durch schräge Blicke, dumme Kommentare, Benachteiligungen bei der Job- oder Wohnungssuche oder durch rassistische Polizeikontrollen, wie sie an jedem Bahnhof tagtäglich zu beobachten sind.

Die VVN konzentierte sich thematisch einerseits auf den Filz zwischen Polizei und Justiz, die bei den Fällen von Amad A., als auch Oury Jalloh mit allen Mitteln versuchen, die Täter in den eigenen Reihen zu decken. Andererseits stellte sie heraus, dass Nazis in den Reihen der Polizei kein Sonderfall ist. Die Enthüllungen in den letzten Jahren und Monaten zeichnen ein ganz anderes Bild: die Polizei ist voll von Rassisten und Nazis gegen die im besten Fall nur halbherzig vorgegangen wird.

Wir verdeutlichten in unserer Rede, dass wir vor solchen Zuständen nicht die Augen verschließen, sondern aktiv eingreifen müssen. Wenn wir zum Beispiel eine rassistische Polizeikontrolle mitbekommen, müssen wir die Polizei mit ihrem rassistischen Verhalten konfrontieren, der betroffenen Person solidarisch beistehen und Umstehende darauf aufmerksam machen.

Darüber hinaus ist es wichtig antifaschistisch aktiv zu werden, um dem Rechtsruck entschlossen zu begegnen und dem eine Perspektive von einer solidarischen, gerechten Welt entgegen zu stellen. Eine Welt, in der niemand aufgrund Rassismus, Sexismus, LGBTIQ-Phobie oder sonstiger Diskriminierung leiden muss.

Mit einer Installation wurde der Tatort nachgestellt. Eine verbrannte Matratze, ein Benzinkanister, ein blaues Feuerzeug, geschlossene Kabelbinder und eine nachempfundene Zelle sollte die bestialische Vorgehensweise der Mörder ganz deutlich machen. An der ‚Zelle‘ befanden sich die Parolen ‚Oury Jalloh – das war Mord!‘, ‚Amad Ahmad – das war Mord!‘, ‚Staat und Nazis Hand in Hand‘ und ‚Freund und Helfer? Rassist und Mörder!‘

Trotz des traurigen Anlass‘ ist es schön zu sehen, dass sich heute so viele zusammengefunden haben. Wir werden auch in Zukunft entschlossen gegen Nazis und (staatlichen) Rassismus kämpfen.

15.12.: Kundgebung in Rudersberg, Demo in Stuttgart

Etwa 80 Menschen haben am vergangenen Samstag ihre Solidarität mit Alfred Denzinger praktisch werden lassen. Mit einer Kundgebung in Rudersberg drückten die AntifaschistInnen ihre Solidarität mit dem von Naziangriffen betroffenen Journalisten aus. Einen Bericht zur Kundgebung vom Offenen Antifatreffen Rems-Murr findet ihr hier.

Im Anschluss an die Kundgebung in Rudersberg wurde in Stuttgart ein Zeichen für Solidarität und gegen Kriege, Rassismus und Spaltung gesetzt! Mehrere hundert Menschen sind in der Landeshaupstadt auf die Straße gegangen. Das Offenes Treffen gegen Krieg – Stuttgart hat einen Bericht zur Demo „Für eine Welt in der niemand fliehen muss“ veröffentlicht: http://otkm-stuttgart.bplaced.net/…/bericht-der-demonstrat…/

Antifaschistische Intervention: „Fitness Project“ in der Tübingerstr. verkauft keine Nazimarken mehr!

Fitness Project, ein Geschäft für Kampfsport und Bodybuilding in der Tübingerstraße in Stuttgart, hat bis vor Kurzem bewusst die rechten Marken „Label 23“ und „Brachial“ verkauft. Das ist jetzt vorbei (und zwar nicht weil der Besitzer plötzlich Antifaschist geworden ist)!
Mit der Unterstützung der bundesweiten Kampagne Runter von der Matte, sowie den Marken „Lonsdale“ und „Less talk athletics“ haben wir Druck auf den Laden ausgeübt, sodass er die rechten Klamotten jetzt aus seinem Sortiment genommen hat.
Für uns ist klar:
> Wer Nazimodemarken verkauft unterstützt direkt faschistische Strukturen, das werden wir in unserer Stadt nicht dulden!
> Gemeinsam mit dem Druck solidarischer Sport-Marken haben wir es geschafft, einen weiteren Verkauf bei Fitness Project zu stoppen.
> Wir werden den Shop weiter im Auge behalten!

Hintergrund

Im Zuge des internationalen Rechtsruckes und im Schatten der großen rechtspopulistischen Bewegungen formieren sich militante Faschisten für gewalttätige Übergriffe auf Andersdenkende. Im Hintergrund werden einerseits durch die Gründung von verschiedenen Firmen Gelder für die Szene hergeschaffen, anderseits wird versucht in Teilen Deutschlands die Kampfsportszene von Rechts einzunehmen.

Immer wieder finden konspirativ organisierte faschistische Kampfsportturniere statt, mit direktem Bezug zu den aktivsten offen faschistischen Strukturen in Deutschland und den befreundeten faschistischen Parteien aus dem europäischen Ausland. Einen guten Einblick bietet eine Reportage des WDR-Magazins „Monitor“: https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/rechter-kampfsport-100.html

Die Marke „Label 23“ kommt aus der extrem rechten Fußballszene aus Cottbus. Ihr Mitbegründer war unter anderem mit einem „Adolf Hitler“-Shirt auf Mallorca mit weiteren rechten Hooligans. Als Models für die prollige Aussendarstellung dienen bekannte russische Neonazis.

Die Marke „Brachial“ aus Zwickau ist verstrickt in ein rechtes Securitynetzwerk aus Sachsen und hat direkte Verbindungen bis hin in das NSU-Unterstützungsnetzwerk. Auf ihrer Internetpräsenz unterstützten sie offen „Pegida“ und Björn Höcke und die „AfD“. Wenn das nicht schon reichen würde, sponsoren sie bekannte faschistische Kampfsportler.

Um den rechten Umtrieben in der Kampfsportszene entgegen zu wirken wurde die bundesweite Kampagne Runter von der Matte gegründet. Dort wird über die verschiedenen Verstrickungen und Aktivitäten der rechten informiert.

In Stuttgart ist die Diskussion um rechte Kampfsportmarken auch in mehreren Gyms und Kampfsportschulen angekommen und wird dort weiter reingetragen!

Nazis und Naziklamotten raus aus dem Kampfsport!
Oss!

Gedenken an die Pogromnacht 1938

Etwa 200 Menschen folgten am 9. November 2018 dem Aufruf der Initiative und nahmen am Platz der ehemaligen Synagoge in Cannstatt am Gedenken an die Pogromnacht vor 80 Jahren Teil. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis beteiligen wir uns seit Jahren an der Organisation des Gedenkens und haben auch 2018 u.a. einen Redebeitrag beigesteuert.

 

 

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

wir stehen heute am Ort der ehemaligen Synagoge nicht alleinig unseres Gewissens wegen. Die Erinnerungskultur, wie wir sie hier in Cannstatt mit anderen organisieren, ist Teil unseres antifaschistischen Selbstverständnisses und Grundlage für die aktuellen Herausforderungen. Wenn wir sagen „Erinnern heißt Kämpfen“, dann meinen wir, dass wir aus der Geschichte lernen wollen und versuchen Bezüge zum Jetzt und Hier herzustellen. Wer sich die Straße und Parlamente in diesem Land anschaut, weiß dass das aktuell so notwendig ist wie lange nicht.

Doch was heißt es heute gegen Rechts zu kämpfen? Wie müssen wir kämpfen, wenn der Gegner mit Rückenwind einen Sieg nach dem anderen einfährt? Reicht es aus den Rechten die Straßen und die Parlamente streitig zu machen? Was müssen wir tun um Ereignisse wie im November ’38 zu verhindern?

Es sind diese Fragen die uns als antifaschistische Bewegung beschäftigen und die wir auch am heutigen Abend in unser Gedenken einfließen lassen sollten. Ohne den Anspruch zu erheben, eine allumfassende Antwort geben zu können, wollen wir an diesen Ort einige Gedanken und Erfahrungen in unser Gedenken einfließen lassen.

Antifaschismus heißt für uns, keinen Meter Preis zu geben:

Natürlich ist es müßig jedes Mal wenn sich die Rechten ankündigen Widerstand zu organisieren. Aber: Es ist richtig. Und: Es ist eine der unabdingbaren Aufgaben unserer Bewegung.
Wie oft haben wir gerade in den 2000er Jahren gegen die damals noch seltenen rechten Aufmärsche von Kameradschaften und NPD mobilisiert und wie wichtig waren genau diese Mobilisierungen um den Strukturen der Faschisten ein Wachstum zu verunmöglichen.

Nur weil eine gesellschaftliche Entwicklung für Dynamik bei den Rechten sorgt, sollten wir als antifaschistische Bewegung nicht auf bewährten Widerstandsformen aus den vergangenen Auseinandersetzung verzichten. Im Gegenteil. Viele unserer Erfahrungen aus dem Kampf gegen NPD und Co. lassen sich auf die aktuellen Herausforderungen übertragen.
Wenn sich Rechte ankündigen, dann überlassen wir ihnen nicht die Straßen und Plätze unserer Städte oder die Gaststätten in unseren Vierteln.

Dass die Linke aktuell keine gemeinsame Antwort auf die Folgen der kapitalistischen Krise findet und die Rechten so im Aufwind sind, daran lässt sich allein mit einer abgesagten oder blockierten AfD-Veranstaltung nichts ändern. Trotzdem sind es genau die Proteste, Blockaden und der alltägliche Widerstand der in unsere Bewegung positiv hineinwirkt, Menschen aktiviert und politisiert. Und es sind diese Ereignisse die dafür sorgen, dass die Rechten eben nicht ungehindert agieren und ihre Strukturen weiter aufbauen können.

Antifaschismus bedeutet viele Menschen für den Kampf gegen Rechts zu gewinnen:

Wir müssen viele sein, um rechten Events flächendeckend mit entschiedenem Widerstand zu begegnen oder in den gesellschaftliche Diskurs zu intervenieren. Für einen nachhaltigen Antifaschismus ist es gerade deswegen unabdingbar, andere gesellschaftliche Gruppen und Kräfte zu sensibilisieren und in den Kampf gegen Rechts einzubeziehen. Das darf, eben wegen der zunehmenden Stärke der Rechten, in unseren Augen aber nicht willkürlich und kopflos passieren.

Gerade der Blick zurück, in die 20er und 30er, zeigt doch: Die so oft geforderte „Zivilgesellschaft“, die heute auch von antifaschistischen Kräften als Heilsbringer angeführt wird, ist auf dem Weg in den Faschismus als politische Kraft von den Ereignissen aufgefressen worden. Sie war nicht in der Lage die gesellschaftliche Rechtsentwicklung aufzuhalten.

Wenn wir heute erinnern, dann auch um aus den Ereignissen damals die richtigen Schlüsse für den Kampf heute zu ziehen. Genau deswegen tun wir nicht gut daran unser alleiniges (!) antifaschistisches Engagement auf die Mobilisierung genau jener, oft fälschlicherweise als „Mitte der Gesellschaft“ bezeichneten, Schicht zu setzen. Vielmehr sollte es in unseren Augen darum gehen die gesellschaftliche Polarisierung auf Basis der langjährigen Erfahrungen und Erkenntnisse im antifaschistischen Kampf zu nutzen.

Wir setzten daher ganz bewusst darauf, mit klaren Vorstellungen und Angeboten in die gesellschaftliche Anti-Rechts-Dynamik hineinzuwirken. So können wir mit den Menschen, die berechtigte moralische Empörung über Rassismus und rechte Hetze in ein breit aufgestelltes aber klares und nachhaltiges Engagement gegen AfD und Co. umzumünzen.

Antifaschismus muss konkret & konsequent sein:

Dass sich die Dynamik, mit der sich die Sache aktuell nach Rechts, entwickelt nicht mit bloßen Lippenbekenntnissen aufhalten lässt dürfte hier allen klar sein. Ebenso selbstverständlich dürfte sein, dass wir ganz unmittelbar aktiv werden müssen und uns solidarisieren müssen wenn Menschen aufgrund ihres Aussehens oder Herkunft angegriffen werden. Aber: Beides reicht natürlich nicht aus um den Kampf gegen Rechts zu gewinnen.

Ganz bewusst verwenden wir für diese Auseinandersetzung den Begriff des Kampfes. Nicht etwa weil wir so erpicht auf eine Militarisierung dieses Konfliktes wären, sondern weil es eben um eine vielschichtige Auseinandersetzung geht an deren Ende natürlich die unmittelbare Schwächung und das Zurückdrängen rechter Kräfte steht. Die Notwendigkeit auf verschiedenen Ebenen zu handeln ergibt sich eben genau aus dieser Zielsetzung.

Dass Faschisten und Rechtspopulisten konkreten Gegenwind erfahren, ist in unseren Augen nötig wenn es darum geht, geistige und handfeste Brandstifter in die Schranken zu weisen. Die Mittel dieses Kampfes können sich logischerweise nicht an den Vorstellung eines Staates und seiner Institutionen orientieren, der den NSU hervorgebracht hat und nach ’45 die Faschisten in Justiz, Geheimdienst und Polizeiapparat integrierte.

Flagge zeigen und mehr zu sein reicht einfach nicht aus. Bei aller Euphorie von #wirsindmehrund Co. ist uns doch allen bewusst, dass ein Hashtag zwar für kurze Zeit die Medien bestimmen kann, letztlich aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Das Problem ist ja nicht, dass es zu wenig greifbare Kritik an der Rechtsentwicklung gibt. Das Problem ist, dass es keinen flächendeckenden konsequenten Kampf gegen Rechts gibt und das wir den Menschen noch nicht genügend Alternativen jenseits von Hetze und Rassismus bieten können.

Antifaschismus ist aktueller denn je:

In Zeiten der Krise gilt es einmal mehr, alles dafür zu tun, damit die Menschen, die berechtigte Ängste haben nicht den Rechten auf den Leim gehen. Antifaschistisch zu kämpfen bedeutet ganz direkt darüber aufklären, dass rechte Politik keine Verbesserung für den Großteil der Menschen bringt, sondern die sozialen Probleme weiter verschärft.

Geflüchtete und andere gesellschaftliche Minderheiten sind weder Ursache noch Auslöser von gesellschaftlichen Missständen. Es ist die Form wie diese Gesellschaft aufgebaut und organisiert ist, nämlich nach kapitalistischen Prinzipien. Das dürfen wir nie vergessen.

Schließlich war es genau diese Gesellschaftsform und ihr Streben nach Profit, die den deutschen Faschismus und damit auch die Ereignisse vom 9. November 1938 möglich gemacht hat.

Wenn wir daran erinnern, dann natürlich um im Hier und Heute zu kämpfen. Gegen die Hetze von Rechts, aber auch für eine andere, eine solidarischere Gesellschaft. 20 Jahre vor den Novemberpogromen ist der Aufbruch für eine ebensolche Gesellschaft in Deutschland gescheitert. Die Revolution im November 1918 war der Versuch, den Nährboden für rechte Politik auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dass das nicht gelungen ist, heißt noch lange nicht das es nicht möglich ist. Notwendig ist es in Anbetracht der weltweiten Rechtsentwicklung allemal.

Es ist an uns allen, jeden Tag entschieden gegen Rechts und für eine bessere Welt zu kämpfen. Danke, dass ihr gekommen seid und danke für euere Aufmerksamkeit!

Backnang? Besser ohne Nazis! – Kundgebungsbericht des OAT Rems-Murr

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Bericht des OAT Rems-Murr zum kleinen Aktionstag am 27. Oktober 2018.

AfD-Stand erfolgreich abgeschirmt— gut besuchte Kundgebung gegen Naziumtriebe —- selbstbestimmte Spontandemonstration

Heute war aus antifaschistischer Sich einiges los in Backnang. Der Tag begann früher als geplant, denn die rechten Hetzer der AfD waren der Meinung, einen „Infostand“ in Backnang abhalten zu müssen. Wie sich zeigte war das eine schlechte Idee. Etwa 30 Antifaschistinnen und Antifaschisten ergriffen die Initiative und schirmten den Stand erfolgreich ab. Die Rechten war offenbar überrascht und von den Antifas sichtlich eingeschüchert. Sie konnten kaum Flugblätter verteilen, außer an ihre eigenen Mitglieder, die sie extra dafür herbeordert hatten. Den Rest der Zeit verbrachten sie damit, unter Polizeischutz vor ihrem Stand zu kauern oder die Überbleibsel ihrer Propaganda vom Boden aufzulesen. Ein ansprechendes Außenbild sieht definitiv anders aus. Die antifaschistischen Aktivisten hingegen nutzten die Gelegenheit, um für die anschließende Kundgebung zu mobilisieren. Die „Backnanger“ AfD flüchtete schließlich im Taxi und überließ den Antifaschistinnen und Antifaschisten die Stadt für einen auch weiterhin gelungenen Tag.

Anschließend zogen die Aktivistinnen und Aktivisten mit einer Spontandemo weiter zum Rathausplatz, an dem das Zusammen gegen Rechts-Bündnis zur Kundgebung unter dem Motto „Backnang: Besser ohne Nazis“ aufgerufen hatte. Über 250 Menschen hatten sich versammelt, um sich anhand von Reden und Stellwänden über rechte Umtriebe zu informieren und gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Die Kundgebung zog ein vielfältiges Publikum an und blieb frei von rechten Störungen. Eine handvoll Nazischmierereien, die die Faschisten der sogenannten „Autonomen Nationalisten Rems Murr“ im Schutz der Dunkelheit in der Stadt angebracht hatten, blieb die einzige „Aktion“ der Nazis an diesem Tag. Wiedereinmal entpuppten sie sich als Maulhelden, die zu nichts ernstzunehmendem in der Lage sind.

Im Anschluss an die gelungene Kundgebung formierte sich eine Spontandemonstration, der sich der Großteil der Kundgebung anschloss. Selbstbestimmt und entschlossen wurden unsere Inhalte auf die Straße getragen, was von den Backnangerinnen und Backnangern sehr positiv aufgenommen wurde. Einige applaudierten, andere reihten sich direkt in die Demonstration ein. Kurz vor Ende unterstrichen Aktivistinnen und Aktivisten mit einer Grußbotschaft an die Spontandemo, dass Backnang antifaschistisch bleibt und Nazis hier nichts zu melden haben.

22. Oktober 2018: Proteste gegen die AfD in Korntal

Als Start in die Woche haben heute Abend etwa 70 AntifaschistInnen und Korntaler BürgerInnen gezeigt, dass die AfD-Veranstaltung in der Korntaler Stadthalle nicht ohne antifaschistischen Protest über die Bühne gehen kann. Auch aus Angst vor Gegenprotesten hatten die Rechtspopulisten die heutige Veranstaltung erst sehr kurzfristig bekannt gegeben.
Zum Abschluss der Proteste zog eine Spontandemonstration durch die Straßen Korntals und informierten die Nachbarschaft mit Flyern, Parolen und Durchsagen über die rechten Umtriebe vor ihrer Haustüre.
Denn: Egal wann und wo – rechte Propaganda darf nicht ungestört verbreitet werden.
Alle zusammen gegen rechte Hetze!