Querdenken stoppen? Selber machen!

Wir hatten uns darauf eingestellt, dass die Querdenker trotz Verbotsverfahren und Klagen vor dem Verwaltungsgericht kommen werden. Die Stadt Stuttgart setzte nach dem skandalträchtigem 3. April 2021 auf Imagepflege – OB Frank Nopper malte morgens lieber einen Regenbogen auf den Marienplatz, anstatt sich um ein konsequentes Vorgehen gegen die Querdenker zu kümmern.

Deshalb war wieder einmal die antifaschistische Bewegung gefordert. Und so mobilisierten viele Gruppen am heutigen Samstag zu verschiedenen Aktionen in der Stadt. Wir haben zu Protesten am Marienplatz, auf den die Querdenker ursprünglich wollten, aufgerufen und konnten damit eine größere Ansammlung der rechtsoffenen Bewegung verhindern. Schwurbler, die sich auf unsere Kundgebung verirrt hatten, wurden direkt vom Platz verwiesen. Weiterlesen

Blockaden gegen Querdenken in Stuttgart am 3. April 2021

Querdenken kehrt an den Ort seiner Entstehung zurück. Nachdem sich die Bewegung im Sommer letzten Jahres aus Stuttgart eher zurückgezogen hatte, um ihren „Protest“ im Bundesgebiet zu streuen, stand heute zum ersten Mal wieder eine größere Mobilisierung in Stuttgart an. Für uns war klar, dass wir darauf reagieren müssen – zumal die Querdenkenbewegung wieder Anziehungspunkt für organisierte Rechte und Nazis wurde und sich in Teilen radikalisiert hat (siehe Kassel). Dass Stadtverwaltung und Polizei keine Anstalten machten, dem rechtsoffenen Treiben den Riegel vorzuschieben, ist für uns nichts Neues.

Die Ausgangslage

Ganz Deutschland hat in den letzten Wochen und Monaten gesehen, wie tausende Menschen unter Missachtung aller Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung durch verschiedene Städte Deutschlands gezogen sind. Immer wieder wurde gefragt, warum die Polizei nicht einschreitet, sondern lieber den Gegenprotest von der Straße prügelt – und die rechtsoffenen Querdenker somit hofiert. In Stuttgart wurde die Antwort bereits im Vorfeld geliefert: Statt sich hinterher zu rechtfertigen und ein Polizeiversagen eingestehen zu müssen, wurde bereits im Vorfeld eine Argumentationslinie verbreitet, die vollkommene Zurückhaltung erklären sollte. Dazu stellte sich Einsatzleiter Höfler vor die Kamera und erzählte was von dicht gedrängten Menschen, die sich noch dichter drängen, wenn die Polizei einschreiten würde. Man werde sich deswegen auf die zu erwartenden Gegenproteste konzentrieren. Das Video wurde am 1. April veröffentlicht. Wie passend.

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Auswertung der Soli-Demo – Einschätzung süddeutscher Antifagruppen

Demonstration am 20. März 2021Am 20. März 2021 demonstrierten rund 1000 AntifaschistInnen in der Stuttgarter Innenstadt gegen staatliche Repression und für einen konsequenten und militanten Antifaschismus. Anlass hierfür war die vermehrte Verfolgung der antifaschistischen Bewegung in Baden-Württemberg im Nachgang der „Querdenken“-Demonstrationen im Frühjahr 2020 in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus waren aber auch weitere Repressionsschläge gegen die außerparlamentarische Linke, wie das §129-Verfahren in Frankfurt am Main und die Inhaftierung der Antifaschistin Lina aus Leipzig, Thema.

Aus der kämpferischen und gerade im vorderen Bereich organisiert auftretenden Demonstration heraus wurde immer wieder Pyrotechnik gezündet. Zudem wurde das Stuttgarter Landgericht, vor dem im April 2021 die beiden Antifaschisten Jo und Dy der Prozess gemacht wird, aus der Demonstration heraus mit Farbflaschen angegriffen.
Gemeinsam mit vielen anderen haben wir zu der überregionalen Demonstration mobilisiert, Anreisen gestemmt, uns maßgeblich an der Organisation der Demo beteiligt und auf der Auftaktkundgebung gesprochen. Wir erachten die überregionale Mobilisierung mit einer vierstelligen Teilnehmendenzahl trotz Covid19-Pandemie organisatorisch als Erfolg und werten auch die offensive Stoßrichtung der Demonstration als politisch richtungsweisend.

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Kurzbericht zur Solidaritäts-Demonstration am 20. März

1Unter dem Motto „Konsequent. Antifaschistisch. Solidarität bleibt notwendig – ob auf der Straße oder im Knast“ wurde heute in Stuttgart ein starkes Zeichen gegen Repression und für einen konsequenten Antifaschismus gesetzt.
Bis zu 1000 überregional angereiste AntifaschistInnen ließen ihre Solidarität praktisch werden und zogen lautstark durch die Stuttgarter Innenstadt.

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Rechte Hetze schafft keine Arbeitsplätze

Antira-Flyer UntertürkheimHeute morgen, am 10.2.21, waren wir vor den Daimler-Werken in Mettingen und Untertürkheim.

Mit einem antirassistischen Betriebsflyer, der an die KollegInnen und Kollegen verteilt wurde, haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass Rechte seit Jahren versuchen Einfluss in den Betrieben zu gewinnen. Im Daimler-Werk Untertürkheim gibt es seit über zehn Jahren das von Faschisten gegründete Betriebsprojekt „Zentrum Automobil“, das mit antigewerkschaftlicher Hetze und rechten Parolen versucht, die Belegschaft zu spalten.

Vom 06.-13.02.21 findet die Aktionswoche des bundesweiten Bündnisses #nichtaufunseremrücken im Zuge der anstehenden Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie gegen den Arbeitgeberverband Gesamtmetall statt.

Wir solidarisieren uns mit den Kolleginnen und Kollegen und ihrem Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen. Mit dem folgenden Einleger sind wir auf den Zusammenhang zwischen rassistischer Spaltung im Betrieb und der Spaltung der ArbeiterInnenklasse gegenüber den Kapitalisten eingegangen:

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AfD von Protest umstellt

Am heutigen Samstag, den 07.11.2020, schlossen sich rund 200 AntifaschistInnen zu Gegenprotesten in der Stuttgarter Innenstadt zusammen. Anlass dafür war eine Kundgebung der AfD, die zum Abschluss ihres Oberbürgermeisterwahlkampfes auf dem Kleinen Schlossplatz rechte Hetze verbreiten wollte. Über den Nachmittag waren drei Kundgebungen rund um den kleinen Schlossplatz Anlaufpunkt für Proteste. Die TeilnehmerInnen an den jeweiligen Orten entschlossen sich frühzeitig direkt an den Gittern die AfD mit lautstarkem Protest zu stören. So wurden fast alle Zugänge zum kleinen Schlossplatz abgeschirmt und parallel dazu wurden in der Innenstadt Plakate aufgehängt, in der auf den rechten Wahlkampf und dessen Folgen hingewiesen wurde. Auch konnte der Lautsprecherwagen der Rechtspopulisten kurzzeitig vor der Auffahrt auf den Kleinen Schlossplatz blockiert werden.

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Aktionen gegen Querdenken

Am heutigen Samstag entschlossen sich einige AntifaschistInnen Transparente in der Nähe von der Kundgebung von Querdenken 0711 aufzuhängen.

Auf der Querdenken-Kundgebung selbst, war die Präsenz von organisierten Rechten eher gering, die BesucherInnen setzten sich unter anderem, aus einer Mischung von Verschwörungstheoretikern, Esoterikern und Freikirchlern zusammen.

Außerdem erreichten uns Bilder, auf denen einige AktivistInnen rund um Stuttgart die Ballweg-Plakate zur OB-Wahl umgestalteten.

Bericht: Platzverweis für die rechten Hetzer!

Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ rief am 03.10.2020 zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Karlsplatz auf. Allerdings nicht ohne antifaschistischen Protest. Zwei Stunden vor ihrer geplanten Kundgebung trafen sich die Rassisten der AfD jedoch schon um einen Infostand in der Innenstadt abzuhalten. Rund 20 AntifaschistInnen schlossen sich mit Transparenten und Fahnen zu einem spontanen Protest zusammen, um dem beginnenden Wahlkampf der AfD schon jetzt den Wind aus den Segeln zu nehmen. Anschließend wurde die AfD von den Cops zu ihrem Kundgebungsort auf dem Karlsplatz weitereskortiert – wo sie auch schon mit Gegenprotesten empfangen wurden.

Dort versuchten sie mit ihrer Kundgebung ihren OB-Kandiaten Malte Kaufmann für die kommende OB-Wahl vorzustellen. Gekommen waren jedoch nur 20 Rechte. Rund 150 Menschen sorgten lautstark dafür, dass die AfD nicht nur keinerlei Ausenwirkung hatte, sondern ihre Kundgebung nicht ungestört durchführen konnten.

Mit einem massiven Aufgebot von knapp 200 Bullen, Hamburger Gittern und einer Reiterstaffel wurde der Platz weiträumig abgeriegelt. Trotzdem wurde mit Parolen, Flugblättern und lautstarkem Protest der AfD keine Möglichkeit gegeben ihre rechte Hetze in Stuttgart zu verbreiten. Geschützt von Bullen reisten sie dann auch schon eine Stunde später ab. Auch für die kommenden Zeit gilt: egal wo die AfD auftaucht – wir werden auch da sein.

AfD-Veranstaltung in der Herrenberger Stadthalle gestört

Am vergangenen Samstag konnten wir gemeinsam mit über 100 Leuten wieder einmal deutlich machen, dass die AfD in Herrenberg unerwünscht ist.

Wie auch die vergangenen Protesten gegen die AfD in Herrenberg und Gültstein wurden auch diese gemeinsam von der Antifa Herrenberg, dem OTFR aus Tübingen und dem AABS aus Stuttgart organisiert.

Unter einem Pavillon hatten wir einen Infotisch aufgebaut, auf dem unterschiedlichste linke antifaschistischen Zeitungen und Zeitschriften, aber auch Sticker und Buttons Auslagen. Das Infomaterial fand großen Zuspruch und so konnten wir zur antifaschistischen Weiterbildung ein kleines Stück beitragen.

Als gleich zu Beginn der Kundgebung eine große antifaschistische Gruppe vom Bahnhof kommend direkt und entschlossen auf den von Absperrgittern geschützten Eingang der Stadthalle zulief, schubsten die Cops, die abermals mit einem riesigen Aufgebot den sogenannten Bürgerdialog der AfD schützten, die Antifaschist*innen bis weit hinter den Bereich, der vom Ordnungsamt genehmigt worden war.
Das rabiate Vorgehen der Cops, und damit das Behindern unseres legitimen antifaschistischen Protestes, zeigt uns wieder einmal, dass im Kampf gegen Rechts auf die staatlichen Behörden kein
Verlass ist. Das wurde uns im Laufe des Abends immer wieder deutlich bestätigt, als Cops damit anfingen an der 30 Meter entfernten Straße alle PassantInnen anzusprechen, ob diese denn zur AfD Veranstaltung wollen würden und wenn ja sie ein sicheres Geleit nach Innen ermöglicht bekämen. Weiterlesen

Proteste gegen AfD-Veranstaltung im und rund um das Stuttgarter Rathaus

So sehr die Stadtverwaltung am Freitag (18.9.2020) bemüht war der AfD im Stuttgarter Rathaus den roten Teppich auszurollen – so schwungvoll zogen die antifaschistischen Proteste ihr diesen Teppich unter den Füßen weg. Mehr als 250 Menschen beteiligten sich an den vielfältigen Protesten gegen die Saalveranstaltung mit Alice Weidel und Markus Frohnmaier. Die meisten GegendemonstrantInnen kamen zu einer gemeinsamen Kundgebung des Bündnisses „Stuttgart gegen Rechts“ und beteiligten sich im Anschluss an spontanen Demonstrationen und Blockadeversuchen rund um das Rathaus. Einigen AktivistInnen gelang es im Gebäude die Saaltüre zum AfD-Veranstaltungsraum mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten zu verschließen. Weiterlesen

Der übliche Ausnahmezustand

Kurzbericht zu den Protesten gegen die AfD-Veranstaltung in Stuttgart-Weilimdorf.

Heute Abend versuchte die AfD in Stuttgart – nach längerer, auffälliger Ruhe – zum ersten Mal wieder eine Saalveranstaltung in Stuttgart durchzuführen. In einer städtischen Turnhalle im Stadtteil Weilimdorf ludt sie zum „Bürgerdialog“, kündigte diesen jedoch erst eine knappe Woche vorher an und verzichtete weitestgehend auf eine öffentliche Bewerbung. Als AABS, aber auch mit dem Bündnis Stuttgart gegen Rechts, riefen wir zu Protesten auf. Die angemeldete Gegenkundgebung vor der Halle hatte die Stadt in eine Seitenstraße verlegt – weshalb ein Großteil der ankommenden AntifaschistInnen sich gar nicht erst dort einfand, sondern direkt dazu überging, verschiedene Zugänge zur AfD-Location zu blockieren. Weiterlesen