Die konstruierte Straftat – Prozessbeobachtung

Am 29.08.18 mobilisierte das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) zu einer Solidaritätskundgebung auf den Marienplatz in Stuttgart, um auf die in Chemnitz stattgefundenen pogromartigen Übergriffe auf Geflüchtete aufmerksam zu machen.

Im Anschluss formierte sich eine Spontandemonstration in Richtung Innenstadt, die immer wieder mutwillig und anlasslos von der Polizei angegriffen wurde. Mehrfach wurde auf die an der Demonstration teilnehmenden AntifaschistInnen eingeschlagen, was auf veröffentlichtem Video- und Bildmaterial klar zu erkennen ist. Auch die Landesgeschäftsführerin der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) wurde von der Polizei attackiert.

Anschließend wurde der gewalttätige Polizeieinsatz sowohl in der Presse, als auch in der Kommunalpolitik zum Thema. Um den umstrittenen Einsatz der Stuttgarter Polizei zu rechtfertigen, wird jetzt versucht ein Exempel an einem Antifaschisten zu statuieren. Der Vorwurf: Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Die Staatsanwaltschaft will wieder einmal mit dem §114 Abs. 1 StGB gegen Linke vorgehen und nutzt die Verschärfung des Polizeigesetzes aus dem Jahr 2017, um bereits kleinste Widerstandhandlungen gegen die Polizei mit einer Freiheitsstrafe zu ahnden.

Lasst uns gemeinsam unseren Genossen beim Prozess am Montag, den 26.08.2019 um 8.30 Uhr, vor dem Stuttgarter Amtsgericht unterstützen.

Getroffen hat es einen, gemeint sind wir alle!

Statement zum Vorfall in Fasanenhof

Am Mittwoch, den 31. Juli wurde im Stuttgarter Stadtteil Fasanenhof ein Mensch auf offener Straße am frühen Abend brutal getötet. Das Vorgehen des Täters ist schockierend.

Wie zu erwarten, lassen nach so einem Vorfall die Aasgeier und Scheißhausfliegen der AfD und anderer rassistischer Hetzer nicht lange auf sich warten. Wie gewohnt wird der Mord an einem Menschen instrumentalisiert und für die eigene politische Agenda missbraucht. Die Heuchelei und Aufstachelung dieser Kräfte wurde zuletzt z.B. in Chemnitz deutlich, was in pogromartigen Angriffen von AfDlern und bekennenden Nazis auf migrantisch aussehende Menschen und Andersdenkende mündete.

Ungeachtet der trockenen Fakten, nämlich seit Jahren stabil bleibende Zahlen an Morden in Deutschland, ist die öffentliche Wahrnehmung, insbesondere in den „sozialen Medien“, geschürt von AfD und Co. eine andere. Das geschieht in einer Gesellschaft, in der jeden dritten Tag im Schnitt eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet wird, Tausende an den EU-Außengrenzen durch unterlassene Hilfeleistung umgebracht werden und – ganz unmartialisch und öffentlich unsichtbar – Hunderttausende schleichend an den Anforderungen, ökonomischen Zwängen und ihren Folgen Stück für Stück vor sich hin vegetieren und zugrunde gehen. Kurz gesagt, wir leben in einer gewalttätigen Gesellschaft, in der Unrecht und Mord an der Tagesordnung steht, wenn auch meistens nicht in der „Spektakelform“, die hier auf ekelhafte Art und Weise inszeniert wird.

Somit ist das Spiel von AfD und Konsorten gewohnt, durchschaubar und abstoßend.

Wir lassen uns auf dieses Spiel von „Welcher Mord ist schlimmer / Welchen Pass hat der Täter“ nicht ein und werden jeder Form der Instrumentalisierung von Rechts entschieden entgegentreten!

Stattdessen stehen wir ein für eine Gesellschaft, in der der Mensch nicht von anderen Menschen oder den Verhältnissen geknechtet wird, auch wenn dieses Ziel noch entfernt scheint. Wir streiten für ein solidarisches Miteinander, das wir schon heute im Keim aufbauen und verteidigen werden.

AABS 1. August 2019

Kleine Wahlnachlese des AABS

Im Wahlkampf gab es viel zu tun: Infostände stören wie in Vaihingen, eigene Inhalte auf die Straße tragen wie in Karlsruhe oder dafür sorgen, dass Parteien wie die AfD nicht das Stadtbild prägen.

Aber der Kampf gegen Rechts hat weder im Wahlkampf begonnen noch sollte er am Wahlabend enden. Wenn man die Wahlergebnisse in Stuttgart mit anderen Bundesländern vergleicht könnte man sich ja entspannt zurück lehnen, denn die AfD hat mit ihren 6,3% nicht erheblich an Stimmen gewonnen.

Doch das Wahlergebnis allein ist nicht entscheidend. Weiterlesen

#NoPolGBW

Polizeieinheiten die mit Kriegswaffen Nazidemos schützen? Zugangskontrollen zu antifaschistischen Demos? Klingt skurril, könnte aber, wenn es nach grün-schwarz geht, in BaWü bald an der Tagesordnung sein.
Kretschmann und Co. wollen das Polizeigesetz in Ländle erneut verschärfen. Dagegen regt sich Widerstand. Am 13. Juli findet in Stuttgart eine Demonstration gegen die Verschärfung statt.

Aktuelle Infos auf https://nopolgbw.org/

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Recherche-Beitrag zu den Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis

Nazischmierereien, Angriffe auf einen linken Journalisten, Einschüchterung einer Seebrücken-Kundgebung… Wer steckt hinter den faschistischen Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis? Ein lesenswerter Recherche-Beitrag, gefunden auf de.indymedia.org:

(Hinweise an: Info-Rems-Murr@protonmail.com)

Wer ist Michael Winter? Ein Recherche-Beitrag zu den Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis

Seit nun etwa zweieinhalb Jahren sind wieder vermehrt Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis erkennbar. Das überrascht natürlich nicht, gilt die Region doch schon seit geraumer Zeit als Aktivitätsfeld faschistischer Akteure. Auffallend bei den benannten Nazi-Aktivitäten sind die immer wieder kehrenden Symbole, die auf eine gewisse Organisiertheit schließen lassen. Wir, als antifaschistisches Recherchekollektiv, wollen unsere bisherigen Erkenntnisse über die Gruppe, die hinter den verschiedenen Angriffen steht, mit Interessierten teilen und gleichzeitig andere Strukturen und Personen um ihre Mithilfe bitten, sollten sie über Informationen verfügen, die uns bisher verborgen geblieben sind.

Zuerst einmal möchten wir eine kurzen Überblick über die bisher bekannten Aktivitäten der Faschisten seit dem Jahr 2017  im Rems-Murr-Kreis bieten:

  • 18. Februar 2017 Fünf Faschisten versuchen im selbstverwalteten Jugendzentrum Backnang eine Schlägerei zu provozieren. Nach einem erteilten Hausverbot und Rausschmiss wird die Türklinke des Zentrums mit Fäkalien eingeschmiert, sowie die Toiletten mehrmals mit Hakenkreuzen und Runen verunstaltet.
  • 10. April 2017, in der Lindentaler Straße in Rudersberg-Schlechtbach an einem Transformatorenhäuschen eindeutige Symbole und Schriftzüge der Neonazi-Szene. Unter anderem wurde das als Hakenkreuz-Ersatz dienende Keltenkreuz angebracht.
  • 4.Juni In der Nacht von Sonntag auf Montag wurden am Backnanger Bahnhof ausländerfeindliche und faschistische Schmierereien angebracht. Auch die „Wolfsangel“ ist dabei.
  • 13. Juni 2017 In Rudersberg wird das Haus eines bekannten Journalisten, der über neonazistische Aktivitäten berichtet, mit Farbe angegriffen, dazu wurden zwei Reifen seines Autos aufgestochen.
  • 1. Juli 2017 In der Nacht vor einem bildungspolitischen Fest des Jugendzentrum Backnangs werden zahlreiche Aufkleber und Schmierereien in Backnang gesichtet, dazu ein Plakat am Veranstaltungsort mit der Aufschrift „NS-Area“.
  • 8. Juli 2017 Das Haus des bekannten Journalisten wird erneut angegriffen, diesmal werden auch faschistische Symbole und Drohungen an die Wände geschmiert.
  • 11. August 2017 An einer Schule in Plüderhausen wurde auf dem Schulhof mit Dämmmaterial ein Hakenkreuz gelegt.
  • 17. August 2017 Am Todestag von Hitlers Stellvertreter Heß werden in Backnang zwei Holzkreuze, sowie Transparente, die an ihn „gedenken“ sollen, angebracht.
  • 13. September 2017 Rudersberg-Mannenberg, Unbekannte beschädigen auf der Aussichtsplattform Haube eine Parkbank. In das Holz der Ruhebank ritzen die Täter mehrere verbotene Symbole  darunter auch Hakenkreuze.
  • 28. Oktober 2017 Während eines Vortrags zum Thema Naziaktivitäten im Rems-Murr-Kreis im Jugendzentrum Backnang wird ein Banner mit dem Schriftzug „Antifas umboxen!“ neben dem Veranstaltungsort aufgehängt.
  • 12. März 2018 Hakenkreuz-Schmierereien am Backnanger Bahnhof.
  • 08. Juni 2018 Veranstaltung der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ in Weissach
  • 17. August 2018 Angriff auf Haus des bekannten Journalisten. Der Angriff steht offensichtlich im Zusammenhang mit der Kundgebung für Seenotrettung, die am kommenden Tag in Backnang stattfinden soll, über die der Journalist berichtete.
  • 18. August 2018 Faschisten provozieren auf einer Kundgebung für Seenotrettung in Backnang. Im Umfeld des Kundgebungsortes sind viele rechte Aufkleber zu finden.
  • 30. August 2018 Zwei Faschisten beleidigen und bedrohen zwei Flüchtlinge in Winnenden. Bei einer Kontrolle werden zahlreiche Waffen bei den Aggressoren festgestellt.
  • 15.September Am Rande einer Demonstration gegen Rechts provozieren Nazis und filmen KundgebungsteilnehmerInnen ab
  • 19. September 2018 Am Backnanger Berufsschulzentrum werden großflächig Nazischmierereien angebracht. Neben den einschlägigen Runen sind auch Drohungen gegen Linke und migrantische Schüler zu finden.
  • 30. September 2018 In der Nacht von Samstag auf Sonntag schmieren Unbekannte ein Hakenkreuz auf ein Garagentor im Lutherweg in Backnang.“
  • 25. November 2018 Erneute Angriff auf Haus des Rudersberger Journalisten, die Täter hinterlassen neben roten Farbflecken auch das Kürzel „ANRM“

Natürlich ist das nur ein kleiner Auszug der rechten Umtriebe. Was wir für besonders herausstellen möchten, ist dass immer wieder die selben Symbole, Sticker und Kürzel verwendet werden. Im konkreten handelt es sich um Wolfsangeln, Sticker des „Antikapitalistischen Kollektivs“, der „Junge Nationalisten“ und der „Identitären Bewegung“ und um das Kürzel „ANRM“ („Autonome Nationalisten Rems Murr). Diese werden mit großer Kontinuität im gesamten Kreisgebiet, vor allem aber im Raum Backnang, an Wänden und Laternen hinterlassen.

Besonders interessant ist natürlich das Kürzel „ANRM“, das darauf schließen lässt, dass man es mit einer organisierten Nazi-Struktur zu tun hat. Bezeichnend hierbei ist, dass diese politische „Struktur“ noch nie mit inhaltlichen Beiträgen wie Flugblättern oder einer Website in Erscheinung trat, sondern nur mit Angriffen, bei denen sie teilweise auch ihren Gruppennamen hinterließen. Da sie bei dieser Gelegenheit auch mehrmals die Wolfsangel direkt daneben malten, kann man davon ausgehen, dass diese sozusagen als Gruppenerkennungszeichen genutzt wird. Zweifelsfrei zurechnen lassen sich der Gruppe aber auf jedenfall die Angriffe auf den Rudersberger Journalisten Freddy Denzinger, die immer nach dem selben Muster abliefen.

Wer aber steckt hinter den Autonomen Nationalisten Rems Murr?
Die Nazis im Rems-Murr-Kreis meiden die Öffentlichkeit. Eine Gruppe wie die „ANRM“ meldet natürlich keine Kundgebungen oder Demonstrationen an. Deshalb brauchen wir die Mithilfe weiterer Antifas zur Beschaffung der nötigen Informationen zur endgültigen Identifikation der Nazi-Täter.

Michael Winter  Führungsfigur der ANRM?

Eine Person die immer wieder auffiel, tritt auf Facebook wahlweise als Michael Winter oder als Michael Unger auf. Er provozierte am Rande der Seebrücke-Kundgebung am 18.August in Backnang, parallel dazu tauchten die üblichen Sticker im Umfeld des Versammlungsortes auf. In der Nacht zuvor wurde Alfred Denzingers Haus auf typische Manier angegriffen.

Ebenfalls vor Ort war der rothaarige, stämmige Mann in Winnenden wo er versuchte Linke einzuschüchtern und mit seinem Smartphone Fotos zu machen. ( Danach wurde er wohl von engagierten AntifaschistInnen in der Innenstadt konfrontiert. Von seinen daraus resultierenden Verletzungen veröffentlichte die Facebookseite „Rems-Murr-Wehrt sich“ Fotos, die er auch auf seiner privaten Facebook-Präsenz teilte.)

Ebenfalls vor Ort war Michael Winter am 17. Juni in Berlin bei der Demonstration der Identitären Bewegung. Dort trug er das offizielle T-Shirt der schwäbischen Sektion der Identitären. Dazu passen auch veröffentliche Fotos von Transparent-Aktionen der Identitären auf seinem Facebook-Profil.

Insgesamt lässt sich eine große Beliebigkeit in den Aktionen der Rems-Murr-Nazis festellen: völlig selbstverständlich werden Aufkleber von klaren Naziorganisationen neben denen der angeblich gemäßigten Identitären geklebt. Auch bei einer der jüngeren Sprühaktionen wurde neben Parolen wie „NS Crew“ auch der identitäre Spruch „Wehr dich!“ im typischen Gelb hinterlassen.

An diesem Punkt enden leider bereits unsere gesicherten Erkenntnisse über die Nazis im Rems-Murr-Kreis. Natürlich lassen sich anhand verschiedener Facebook-Profile rund um Michael Winter noch verschiedene Beziehungen rekonstruieren, doch wirklich Mehrwert lässt sich daraus nicht ziehen.

Deshalb unsere Bitte an antifaschistische Strukturen und BewohnerInnen des Rems-Murr-Kreises:  Falls ihr Informationen zu Michael Winter und seinem Umfeld habt, lasst sie uns zukommen. Besonders interessant ist natürlich seine Verbindung zur Identitären Bewegung, auch wenn diese schon länger keine Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis entfaltet und die lokale rechte Szene sich eher in Richtung autonomer Nationalisten orientiert.

Erreichen könnt ihr uns unter: Info-Rems-Murr@protonmail.com

Wir sind über jeden Hinweis dankbar.

 

Kommt alle zum antifaschistischen Wahlabend!

wahlplakatSeit mehreren Wochen beschäftigen uns die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Viele haben in diesem Zuge eigene Plakate, die die Inhalte der AfD demaskieren verklebt, Propaganda der AfD aus dem Stadtbild entfernt und deren Infotische gestört.

Doch mit dem Verstreichen der Wahlkampfphase und des Wahltages hört das Problem der AfD und der gesellschaftliche Rechtsruck der übrigen Parteien leider nicht auf – dementsprechend darf auch unsere antifaschistische Arbeit an diesem Punkt nicht stehen bleiben.

Um einerseits einen Blick in die Zukunft zu werfen und gleichzeitig die vergangenen Wochen gemeinsam abzuschließen, laden wir alle am Abend des 26. Mai 2019 ins Linke Zentrum Lilo Herrmann ein.

Zusammen wollen wir uns die aktuellen Hochrechnungen anschauen, über die Bedeutung von Wahlen für uns als AntifaschistInnen an sich und perspektivische Aktionenideen, auch nach der Wahl, gegen den Rechtsruck diskutieren. Außerdem wird es Essen und Getränke geben, um den Abend gemütlich ausklingen zu lassen.

26. Mai 2019 | 18 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

8. Mai: Befreiung vom Faschismus!

Rund 50 AntifaschistInnen beteiligten sich am 8. Mai 2019 an einer gemeinsamen Gedenkkundgebung auf dem Stuttgarter Karlsplatz um der Befreiung Deutschlands von der faschistischen Terrorherrschaft vor 74 Jahren zu Gedenken. Bei der von dem Verein für Verfolgte des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) organisierten Kundgebung gab es mehrere Redebeiträge zum Thema Gedenken und zu heutigen Ereignissen. Ebenso gab es Livemusik mit Gitarre und Geige. Der Redebeitrag vom AABS thematisierte die Wichtigkeit, auch heute noch antifaschistisch aktiv zu sein und auf die Straße zu gehen. Ebenso gab es eine Einordnung rechter Entwicklungen in die kapitalistischen Verhältnisse.

Gemeinsames Feiern am Marienplatz

Im Anschluss der Kundgebung zogen einige AntifaschistInnen weiter zum Marienplatz um dort den Tag gemeinsam mit einigen StutgarterInnen ausgiebig zu feiern. Dazu gab es noch einige Durchsagen durch ein Megafon, in denen erläutert wurde warum heute gefeiert wird und es gab Sekt für alle. So wurde mit guter Stimmung der Tag erfolgreich beendet.

S-Bahn Aktion am Mittag

Bereits am Mittag führten einige AktivistInnen eine Aktion in der Stuttgarter S-Bahn durch. Mit kurzen Megafondurchsagen, Flyern und Plakaten wurden die PassantInnen in den Bahnen sowohl über die historische Bedeutung des 8. Mai informiert als auch zu den Aktionen an diesem Tag eingeladen.