Kommt alle zum antifaschistischen Wahlabend!

wahlplakat
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,Schon seit mehreren Wochen beschäftigen uns die anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Viele haben in diesem Zuge eigene Plakate, die die Inhalte der AfD demaskieren verklebt, Propaganda der AfD aus dem Stadtbild entfernt und deren Infotische gestört.

Doch mit dem Verstreichen der Wahlkampfphase und des Wahltages hört das Problem der AfD und der gesellschaftliche Rechtsruck der übrigen Parteien leider nicht auf – dementsprechend darf auch unsere antifaschistische Arbeit an diesem Punkt nicht stehen bleiben.

Um einerseits einen Blick in die Zukunft zu werfen und gleichzeitig die vergangenen Wochen gemeinsam abzuschließen, laden wir alle am Abend des 26. Mai 2019 ins Linke Zentrum Lilo Herrmann ein.

Zusammen wollen wir uns die aktuellen Hochrechnungen anschauen, über die Bedeutung von Wahlen für uns als AntifaschistInnen an sich und perspektivische Aktionenideen, auch nach der Wahl, gegen den Rechtsruck diskutieren. Außerdem wird es Essen und Getränke geben, um den Abend gemütlich ausklingen zu lassen und vielleicht ergeben sich auch schon an diesem Abend praktische Handlungsmöglichkeiten.

26. Mai 2019 | 18 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

8. Mai: Befreiung vom Faschismus!

Rund 50 AntifaschistInnen beteiligten sich am 8. Mai 2019 an einer gemeinsamen Gedenkkundgebung auf dem Stuttgarter Karlsplatz um der Befreiung Deutschlands von der faschistischen Terrorherrschaft vor 74 Jahren zu Gedenken. Bei der von dem Verein für Verfolgte des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) organisierten Kundgebung gab es mehrere Redebeiträge zum Thema Gedenken und zu heutigen Ereignissen. Ebenso gab es Livemusik mit Gitarre und Geige. Der Redebeitrag vom AABS thematisierte die Wichtigkeit, auch heute noch antifaschistisch aktiv zu sein und auf die Straße zu gehen. Ebenso gab es eine Einordnung rechter Entwicklungen in die kapitalistischen Verhältnisse.

Gemeinsames Feiern am Marienplatz

Im Anschluss der Kundgebung zogen einige AntifaschistInnen weiter zum Marienplatz um dort den Tag gemeinsam mit einigen StutgarterInnen ausgiebig zu feiern. Dazu gab es noch einige Durchsagen durch ein Megafon, in denen erläutert wurde warum heute gefeiert wird und es gab Sekt für alle. So wurde mit guter Stimmung der Tag erfolgreich beendet.

S-Bahn Aktion am Mittag

Bereits am Mittag führten einige AktivistInnen eine Aktion in der Stuttgarter S-Bahn durch. Mit kurzen Megafondurchsagen, Flyern und Plakaten wurden die PassantInnen in den Bahnen sowohl über die historische Bedeutung des 8. Mai informiert als auch zu den Aktionen an diesem Tag eingeladen.

11. Mai 2019: Polizei und Stadt setzen Nazidemo in Pforzheim durch

Ein Bericht der Initiative …nicht lange fackeln! über die Gegenproteste am 11. Mai 2019 in Pforzheim. Weitere Infos und Fotos finden sich auf der Homepage der Initiative.

Mit einem faktischen Ausnahmezustand haben die Stadt Pforzheim und die Polizeidirektion Karlsruhe am 11. Mai 2019 einen Aufmarsch von knapp 90 Nazis durch die östliche Pforzheimer Innenstadt durchgesetzt. Bis zu 1300 Polizisten sicherten dafür bereits ab dem frühen Morgen mit Gittern, Hunden, Pferden und einem Wasserwerfer ein etwa 400 mal 500 Meter großes Rechteck in der östlichen Innenstadt von Pforzheim. Ein Polizeihubschrauber beobachtete zudem den Bereich aus der Luft.
Im gesamten Tagesablauf lies die Polizei keinen Zweifel an dem Vorhaben, den Aufmarsch der Faschisten reibungslos über die Bühne zu bringen. Antifaschistische Proteste konnten am 11. Mai nur punktuell in die Nähe der Naziroute gelangen und den Ablauf der faschistischen Veranstaltung in Pforzheim nicht stören. Bei Polizeiangriffen auf die Gegenproteste wurden mehrere GegendemonstratInnen verletzt. Aber der Reihe nach:

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Alle auf die Straße: Antifaschistisch ist der Mai!

>> 8. Mai | Stuttgart: Tag der Befreiung vom Faschismus
Wer nicht feiert hat verloren! – Die VVN-BdA Stuttgart lädt am 8. Mai 2019 zur Kundgebung am Mahnmal für die Opfer des Faschismus ein. Auch wir beteiligen uns um rufen zu Aktionen am Tag der Befreiung auf! Der Schwur von Buchenwald hat nichts an Aktualität eingebüßt: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Die Kundgebung beginnt um 17 Uhr auf dem Karlsplatz.
Am gleichen Tag veranstaltet das Offene Antifa Treffen Rems-Murr eine Kundgebung in Waiblingen. Los geht’s um 17.30 Uhr am Alten Postplatz.

>> 11. Mai | Pforzheim: Naziaufmarsch verhindern!
Anfang Mai 2019 wollen Nazis aus dem Spektrum der Kleinstpartei „Die Rechte“ mit einer Demo durch Pforzheim in den Kommunalwahlkampf intervenieren. Der Marsch durch die Pforzheimer Innenstadt soll das süddeutsche Hauptevent der Faschisten in diesem Jahr werden. Wir rufen deswegen alle auf: Kommt mit uns nach Pforzheim und stoppt gemeinsam mit uns die Nazidemo! Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Stuttgart ist um 10.30 Uhr beim Burger King im HBF. Alle aktuellen Infos finden sich auf www.nichtlangefackeln.tk

>> 12. Mai | Tübingen: Burschifrühschoppen stören!
Wie bereits im letzten Jahr organisieren das Offene Treffen gegen Rassismus und Faschismus Tübingen und die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen Proteste gegen das Treffen der Burschenschaftler in der Universitätsstadt. Aus Stuttgart unterstützen wir die AntifaschistInnen. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Stuttgart ist um 8 Uhr beim Burger King im HBF.

>> 16. Mai | Stuttgart: Wenn Rechte regieren (Veranstaltung)
Seit Ende 2017 ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Teil der österreichischen Regierung. Die FPÖ stellt sich gern als Vertreterin der kleinen Leute, als Verteidigerin der Interessen der arbeitenden (österreichischen) Bevölkerung, kurz als „soziale Heimatpartei“ da. Auch in Deutschland gehen die Rechten mit scheinbar sozialen Forderungen auf Stimmenfang und auch hier gibt es erste Anzeichen für eine kommende Zusammenarbeit von CDU und AfD, vor allem in Ostdeutschland. Wie wenig von den sozialen Forderungen der Rechten nach den Wahlen übrig bleibt und wie der Widerstand dagegen aussieht, wollen wir mit Anne Rieger diskutieren. Anne Rieger war lange Zeit zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen. Heute lebt sie in Österreich und ist dort in der KPÖ aktiv.
Die Veranstaltung organisieren wir gemeinsam mit der Initiative Klassenkampf. Beginn ist um 19 Uhr im Linkes Zentrum Lilo Herrmann.

>> 18. Mai | Karlsruhe: Überregionale Demo gegen Rechts
Eine Woche vor den Kommunal- und Europawahlen organisiert das Karlsruher Netzwerk gegen Rechts eine Großdemo gegen den Rechtsruck. Verschiedene Gruppen rufen zu einem antikapitalistischen Block auf der Demo auf. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Stuttgart ist um 12.30 Uhr beim Burger King im HBF. Alle aktuellen Infos finden sich auf www.widerstandsblock.tk

>> 25. Mai | Stuttgart: Infoveranstaltung zu den Protesten am 1. Juni in Chemnitz
Infoveranstaltung mit AntifaschistInnen aus Chemnitz. Los geht’s um 19 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann.

Den ganzen Mai: Den rechten Wahlkampf sabotieren!

… und am 1. Juni auf nach Chemnitz! Tickets für die gemeinsame Busanreise gibt’s im Linken Zentrum Lilo Herrmann.

Rechts wählen löst keine Probleme – Plakatkampagne gestartet!

Im Zuge der anstehen Kommunal- und Europawahlen treten auch rechte und faschistische Kräfte vermehrt in der Öffentlichkeit auf. Sei es durch Stände, Veranstaltungen oder Wahlpropaganda im Stadtbild.

Es ist ungemein wichtig der rechten Aktivität mit entschiedenem, antifaschistischen Widerstand zu begegnen.
Aus diesem Grund haben wir unter anderem eine Plakatserie veröffentlicht die sich, kurz und knapp, mit sechs Kernthemen rechter Demagogie befasst.

Gemeinsam antifaschistisch aktiv werden:
Den rechten Wahlkampf stören!

Fahrverbote | Frauenpolitik | Arbeitszeit
Rassismus | Wohnraum |
Arm & Reich

Die Plakate können gerne ausgedruckt werden. Zudem sind sie auch im Infoladen des Linken Zentrums abholbar oder können per Mail (aabs.mail [at] gmx.de) bestellt werden.

14. April: Offenes Forum gegen Rechts im JuHa West

Gemeinsam mit anderen laden wir als Bündnis Stuttgart gegen Rechts zum dritten offenen Forum ein. Diesmal pünktlich zum Beginn der heißen Wahlphase:

Im Mai werden die Kommunalparlamente und das Europaparlament gewählt. Auch rechtspopulistische Parteien werden antreten und mit leider zu erwartendem Erfolg danach gestärkt im Stuttgarter Gemeinderat sitzen.
Wir wollen sie bei ihrem Wahlkampf so gut es geht daran hindern ihre antisozialen, rassistischen und sexistische Positionen in Stuttgart öffentlich zu verbreiten. Dazu wollen wir Menschen über rechtspopulistische Akteure aufklären und verdeutlichen, was rechte, neoliberale Politik für den Großteil der Bevölkerung eigentlich bedeutet. Die FPÖ-Regierungsbeteiligung in Österreich und die Einführung des 12-Stunden-Tags ist hier ein sehr anschauliches Beispiel.
Die aktuelle Entwicklung in Deutschland zeigt aber auch: Leider bleibt es nicht nur bei den Rechtspopulisten stehen. Auch andere politische Kräfte beteiligen sich munter an einem gesellschaftlichen Rollback: So werden gerade am laufenden Band die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Polizeistaat geschaffen, Asylgesetze verschärft und prekäre Arbeitsverhältnisse immer mehr zur Normalität. Genug gute Gründe für uns aktiv zu werden.
Um während des Wahlkampfes das nötige Handwerkszeug – theoretisch, wie praktisch – zur Hand zu haben, organisieren wir wieder unser „Offenes Forum gegen Rechts“.
Dieses findet diesmal im Jugendhaus West statt, Anmeldungen sind wieder möglich per Mail: offenesforum@posteo.de

Praktisch werden! Rechten keine Bühne beim Wahlkampf.

Esslingen: Kundgebung gegen AfD-Veranstaltung

Knapp 100 Menschen haben sich am 28. März 2019 an den Aktionen gegen die AfD-Veranstaltung in Esslingen beteiligt. Nach einer gemeinsamen Kundgebung am Esslinger Bahnhof, zu der u.a. das Antifaschistische Bündnis Kreis Esslingen aufgerufen hatte, zogen gleich vier verschiedene „antifaschistische Abendspaziergänge“ durch Esslingen und gestalteten die Stadt am Neckar um.

Einen kurzen Erlebnisbericht einer Aktivistin könnt ihr hier lesen:

Am gestrigen Tag, dem 28.03.2019, startete die Alternative für Deutschland ihre Wahlkampfpropaganda zur Europa- und Kommunalwahl im Großraum Stuttgart, mit einer Veranstaltung in Esslingen-Berkheim. Diesen Auftakt nahmen wir als Anlass um aufzeigen, dass egal ob auf der Straße, in Parlamenten oder im Rathaus, rechte Parteien keine Lösung von Problemen darstellen.

Wir entschieden uns gegen einen direkten Protest an der, von einem martialischen Polizeiaufgebot abgeriegelten, Halle, welche sich zusätzlich fernab jeglicher Öffentlichkeit befand.

Stattdessen zogen wir, nach einer kurzen gemeinsamen Kundgebung am Esslinger Bahnhof, gruppenweise durch die Innenstadt.

Dort klebten wir hunderte Sticker und Plakate, sprühten mit Sprühkreide mehrere Stencils auf dem Boden, verteilten Flyer und hingen in verschiedenen Stadtteilen Transparente auf. Kurz gesagt: hinterließen wir in dem gesamten Stadtkern ein antifaschistisches Stadtbild!

Polizei, dein Freund und Helfer? – Die Polizei hat wieder einmal weder Kosten noch Mühe gescheut und rückte mit einem massiven Aufgebot in Esslingen an. Im Verlauf der Aktionen, schikanierten Sie ununterbrochen vereinzelt AktivistInnen.

Dadurch zeigt sich wieder einmal, dass im Kampf gegen rechts auf den Staat und seine Sicherheitsbehörden sicherlich kein Verlass ist.

Gegen AfD allein reicht nicht! – Inhaltlich bezieht unsere Aktionen zur Europa- und Kommunalwahl nicht nur gegen die AfD oder NPD. Denn schließlich sind es ja gerade die sogenannten „etablierten Parteien“ wie SPD und CDU, welche Abschiebungen ermöglichen und Länder, in denen viele Menschen immer noch massiv verfolgt werden, als sogenannte sichere Herkunftsländer deklarieren oder Sozialleistungen wie beispielsweise die Rente kürzen. Somit setzen sie die Leitlinien der AfD tagtäglich um und treiben dadurch den Rechtsruck in der Gesellschaft weiter voran.

Das zeigt, es genügt lange nicht alle paar Jahre sein Kreuz bei irgendeiner Partei zu setzten, von der man ausgeht, sie sei im eigenen objektiven Interesse. Unsere einzige Wahl kann nur lauten: 365 Tage im Jahr antifaschistisch Kämpfen!

Kleine Aktion bereits am Nachmittag. – Schon lange vor der Kundgebung zog es einige AktivistInnen schon am frühen Nachmittag nach Esslingen, um der AfD auch auf eine andere Art und Weise den Kampf anzusagen. Hierzu spannten sie ein 40 Meter langes Transparent an die Esslinger Burgmauer mit der Aufschrift „AfD Bekämpfen“.

Was nun? – Die heutige AfD Veranstaltung ist erst der Wahlkampfauftakt, deshalb ist es wichtig  auf dem laufenden zu bleiben um gemeinsam den Wahlkampf der AfD zu sabotieren und letztendlich dafür zu sorgen, dass sie ihre Hetze nicht in der Gesellschaft verbreiten kann. Sei es durch direkte Proteste bei Veranstaltungen oder antifaschistische Stadtspaziergänge. Überall wo Rechte auftauchen muss antifaschistischer Widerstand entgegensetzt werden!

Besucht regelmäßig die Seite www.aabs.tk und schaut bei dem offenen Treffen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region vorbei.

Alerta Antifaschista!