Auf zur antifascist action!-Demo am Vorabend der Wahl

2021-09-25_Demo sharepic2 StgtKommt mit zur antifascist action!-Demo am 25. September 2021 in Mannheim. Treffpunkt für die gemeinsame Zuganreise aus Stuttgart ist um 15 Uhr am Hauptbahnhof direkt an den Gleisen.

Nachdem die antifascist action! – Kampagne zu Beginn des Jahres im Kontext der Landtagswahlen in Süddeutschland gestartet ist, beziehen sich mittlerweile AntifaschistInnen aus dem gesamten Bundesgebiet bei verschiedensten Anlässen – vom Abschirmen von AfD-Infoständen bis zu Aktionen gegen „Querdenken“ – auf die Mitmach-Kampagne. Die vergangenen Wochen waren geprägt von vielen AfD-Veranstaltungen aber auch Auftreten anderer rechter Parteien, die vielerorts mit verschiedenen Aktionen der antifaschistischen Gegenwehr konfrontiert waren.

Um der antifascist action!-Kampagne ein Sahnehäubchen aufzusetzen, wollen wir gemeinsam nach Mannheim fahren zur überregionalen Demonstration am Vorabend der Wahl. Weil uns keine Wahl bleibt: Antifaschistisch kämpfen! Weiterlesen

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 22. September

Nach der Sommerpause im Verfahren gegen Jo und Dy zeichnet sich nun ab, dass der Prozess in den kommenden Wochen zu Ende gehen wird. Trotz unsauberer Ermittlungen, vagen Aussagen einer V-Person und ohne direkt belastende Aussagen von Zeug:innen müssen wir davon ausgehen, dass ein hartes Urteil gefällt werden wird.

Bereits am kommenden Mittwoch, den 22. September 2021 sollen die Plädoyers verlesen werden. Ein Urteil ist damit für die darauf folgenden Prozesstage am 27. oder 29. September zu erwarten.

Um zu zeigen, dass wir die beiden nicht alleine lassen: Kommt zur solidarischen Prozessbegleitung und unterstützt Jo und Dy vor Gericht!

Auf notwendig.org findet ihr wie immer alle Infos zum Prozess und der solidarischen Prozessbegleitung.

Soli-Grüße an die Antifas im Osten – Auf zur Demo nach Leipzig

Vor dem OLG Dresden startete am 8. September 2021 der „Antifa Ost-Prozess“ gegen vier AktivistInnen. Sie werden vor Gericht gezerrt für konsequenten Antifaschismus und stellvertretend für die ganze Bewegung. Aus dem politischen Verfolgungswillen machen die Repressionsbehörden keinen Hehl. Die Presse wird angestachelt und medial eine Vorverurteilung forciert. Umso wichtiger ist es, dass wir uns solidarisch zeigen mit Lina und den anderen Angeklagten:

Fahrt deshalb am 18. September mit uns nach Leipzig zur bundesweiten Solidaritäts-Demonstration! Unter dem Motto „Wir sind alle LinX“ stellen wir uns an die Seite der vielen AntifaschistInnen, die verfolgt werden. Mit dieser Demonstration erteilen wir den Repressionsbehörden eine Absage, die uns mit ihrer Überwachung & Kriminalisierung einschüchtern wollen.

Also holt euch eine Karte für die gemeinsame Fahrt aus Stuttgart. Tickets gibt’s im Linken Zentrum Lilo Herrmann.

Der Prozess wird kritisch begleitet; auf der Seite soli-antifa-ost.org findet ihr alle Infos zum Verfahren und den Hintergründen.

Solidarität ist unsere Waffe!

Kein Nährboden für rechte Hetze – AfD auf Krisenparteitag. Wir nehmen uns die Region!

Macht euch vom AckerHeute beteiligten wir uns zusammen mit der Initiative Antifaschistische Fildern an der Kundgebung des Bündnisses Solidarität statt Hetze am Bahnhof in Echterdingen. Gemeinsam protestierten wir gegen den zeitgleich stattfindenden AfD-Landesparteitag in den Stuttgarter Messehallen.

Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die AfD Baden-Württemberg kurz vor den Bundestagswahlen 2021 nochmal einmal zu einem Landesparteitag zusammenkommt. Politisch ging es der AfD dabei wohl vor allem darum interne Streitigkeiten zu klären und geschlossen in die letzte Phase des Wahlkampfes zu gehen.

In Anbetracht der örtlichen Situation, dass Protest vor der Messe ohne jegliche Öffentlichkeit kaum zielführend gewesen wäre, entschieden wir uns dazu, statt an der Messe unseren Protest in die Stadt zu tragen und nach der Kundgebung am Bahnhof mit unseren Inhalten die umliegenden Ortschaften zu prägen. Weiterlesen

Keine Ruhe den rechten Hetzern: Gegen den AfD-Landesparteitag!

Sharepic_afa-action_2Am 11. und 12. September 2021 will die AfD ihren Landesparteitag auf der Messe Stuttgart abhalten. Dort sollen der Landesvorstand nachbesetzt und interne Streitigkeiten ausgefochten werden, um sich im Wahlkampf besser darzustellen.

Doch wir wissen: Die AfD ist nicht die Partei der kleinen Leute; sie hetzt, spaltet und sorgt für die Verschärfung der aktuellen Verhältnisse. Nicht mit uns!

Kommt zu den Protesten am 11. September ab 11 Uhr vor dem Bahnhof in Echterdingen.
Achtung: Wegen der „aktuellen“ Bauarbeiten im Stuttgarter Nahverkehr reisen wir etwas anders an und treffen uns um 10 Uhr am Charlottenplatz auf der Seite des Weltcafés.

Weitersagen, vorbeikommen, selbst aktiv werden!
Antifascist Action – gegen rechte Krisenlösungen!

Kundgebung gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus & Proteste gegen die AfD

Solidarität mit den Antifas im OstenUm auch in Stuttgart auf den beginnenden Prozess gegen die Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas aufmerksam zu machen und um auf die bundesweite Demo am 18. September in Leipzig zu mobilisieren rief die Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ um 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz auf.

In Redebeiträgen wurde auf die stärker werdende Kriminalisierung von Antifas durch die CDU, nicht nur in Stuttgart, sondern auch bundesweit aufmerksam gemacht. In Sachsen zeigt sich die CDU besonders als Law & Order-Partei die, im Rahmen der gegründeten „SoKo Linx“, hart gegen Linke und besonders Antifas vorgeht und dabei auch Informationen an Nazis weitergibt. Auch in Baden-Württemberg steht die CDU dem in nichts nach: Innenminister Strobl ruft persönlich zur Hetzjagd auf Antifas auf und sein Parteikollege Reinhard Löffler, für die CDU im Landtag, verteidigt die Nazis im aktuell laufenden „Wasen-Verfahren“. Unmissverständlich wurde sich hier mit von Repression betroffenen Antifas solidarisiert und klargemacht, dass wir als antifaschistische Bewegung bei Repression zusammenstehen.

Gerade im Wahlkampf war es uns wichtig diesen Widerspruch auf Wahlplakaten der CDU aufzuzeigen, weshalb auf dem Weg zu den Protesten in Cannstatt Wahlplakate der CDU kreativ verschönert bzw. berichtigt wurden.

Im Anschluss ging es nach Cannstatt um die AfD-Veranstaltung von Anfang an mit Protest zu begleiten. Wie mittlerweile gewohnt, wurde der Kursaal von der Polizei weitläufig abgesperrt und es gab eine hohe Polizeipräsenz. Die AfD-Veranstaltung fand kaum öffentlichen Zulauf und dafür wieder einmal abgeschottet im städtischen Kursaal statt. Weiterlesen

Urteilsverkündung verschoben!

Urteilsverkündung verschobenDank einer Flut von Anträgen der Nebenklage kam es am Montag, den 19. Juli nicht zum Verlesen der Plädoyers im Prozess gegen Jo und Dy. Entsprechend wird auch die Urteilsverkündung am Donnerstag verschoben und es wird stattdessen über die Anträge verhandelt.

Am Donnerstag, den 22. Juli startet der Verhandlungstag erst um 14 Uhr – kommt auch da zur solidarischen Prozessbegleitung!

Weitere Infos folgen, sobald wir mehr wissen. Schaut regelmäßig auf unseren Kanälen und notwendig.org vorbei!

Urteilsverkündung im Prozess gegen Jo und Dy

Urteilsverkündung_Share_PicSchneller als erwartet ist nun klar geworden, dass der Prozess gegen die beiden Antifaschisten Jo und Dy voraussichtlich in der kommenden Woche zu Ende gehen wird. Bereits am kommenden Montag, den 19. Juli werden die Plädoyers verlesen. Ein Urteil ist damit für den darauf folgenden Donnerstag, 22. Juli zu erwarten.

Die bundesweite Solidarität die Jo und Dy schon lange vor ihrem Prozess erfahren haben, hat allen Betroffenen den Rücken gestärkt. Mit Solidarität können wir die staatlichen Repressionsschläge abfangen, individuelle Strafen erträglicher gestalten und vor allem verhindern, dass das Ziel der Repression, uns an unserer politischen Praxis zu hindern, erreicht wird.

Kommt deshalb am Montag und Donnerstag zur solidarischen Prozessbegleitung.

Antifascist Action – Proteste gegen AfD am 12. Juli in Cannstatt

Am Montagabend, den 12. Juli haben wir gemeinsam mit Stuttgart gegen Rechts den Bürgerdialog der AfD im Kursaal in Cannstatt gestört. Die Veranstaltung war seit längerer Zeit die erste Präsenzveranstaltung der AfD in Stuttgart. Auch ohne hochkarätige Parteiprominenz oder besondere tagespolitische Anlässe sind solche Veranstaltungen kleine Schritte der Rechten in Richtung „politische Normalität“. Gerade deshalb sahen wir es als wichtig an, unseren Protest direkt zu äußern und zu verhindern, dass sich die AfD ungestört in die Offlinewelt zurückfindet.

Über 100 Menschen fanden sich ab dem späten Nachmittag in der Nähe des Kursaals zur Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts ein. Dabei wurde in Reden unter anderem auf rechte „Krisenlösungen“, Betriebsarbeit und die zunehmende Gewalt durch Rechts eingegangen. Da die Kundgebungsfläche für einen effektiven Protest zu weit weg vom Ort des Geschehens war, entschlossen wir kurzfristig, direkt an die Gitter vor dem Eingang des Kursaals zu ziehen. Die AfD konnte sich so wieder einmal nur unter dem Schutz der Cops ihren Weg in den Kursaal bahnen. Nachdem die Veranstaltung begonnen hatte, zogen wir mit einer kämpferischen Demonstration durch Cannstatt um den Tag mit einem selbstbestimmten Ausdruck zu Ende zu bringen. Weiterlesen

Plädoyers & Urteilsverkündung stehen an im Prozess gegen Jo & Dy

Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung
Urteilsverkündung_NSchneller als erwartet wird der „Wasen-Prozess“ gegen Jo und Dy vor dem Stuttgarter Landgericht nun zu Ende gehen: Am Montag, den 12. Juli werden die ersten Plädoyers gehalten, das Urteil folgt in der kommenden Woche am 19. oder 22. Juli.

Was schon durch die Ermittlungsmethoden erkennbar war, hat sich vor Gericht bestätigt: Die Anklage gegen die beiden Antifaschisten beruht einzig auf Indizien.

Kein Zeuge konnte Jo oder Dy direkt erkennen oder belasten. Einzig die DNA-Abgleiche, bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese durch schlampige Arbeit der Ermittler entstanden sind, sollen die Anklage stützen. Hinzu kommt eine Aussage einer Vertrauensperson, die Dy beschuldigen soll. Hier ist weder bekannt, woher diese Aussage stammt, noch wie glaubwürdig sie ist.

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Kein rechter Angriff darf unbeantwortet bleiben!

2021-07-24_BlogbildAm 12. Juni ereigneten sich gleich zwei rechte Angriffe in Freiburg.
Der stadtbekannte AfDler Robert Hagermann griff zwei Antifaschisten an und verletzte diese mit Pfefferspray. In Folge der Auseinandersetzung wurde ein Passant, der den Antifaschisten zur Hilfe eilen wollte, von dem AfDler mit einem Messer verletzt. Der Nazi wurde zwar vor Ort festgenommen, bereits kurz darauf aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

Nur kurze Zeit später ereignete sich eine rassistische Hetzjagd durch Freiburgs Innenstadt: eine Gruppe betrunkener weißer Männer jagte einen Antifaschisten mit Migrationshintergrund, beleidigte ihn, griff ihn an und drohte ihm mit dem Tod. Der Antifaschist war schließlich gezwungen die Polizei zu rufen. Statt dem Angegriffenen zur Hilfe zu eilen, verbrüderten sich die eintreffenden Polizisten jedoch mit den Tätern. Warum? Weil zwei der Täter selbst Polizisten und als Polizeihauptkommissare des Präsidiums Freiburg tätig sind.

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Den Wahlkampfauftakt der AfD in Reutlingen stören!

WahlkampfauftaktDiesen Samstag werden wir gemeinsam nach Reutlingen fahren und zusammen mit den AntifaschistInnen des Offenen Treffens gegen Faschismus & Rassismus Tübingen der AfD ihren Wahlkampfauftakt vermiesen. Kommt mit zu den Protesten!

Samstag, 10. Juli | 13:40 Uhr | Tübinger Tor | Reutlingen
Zugtreffpunkt aus Stuttgart: 12:00 Uhr am Hauptbahnhof (an den Gleisen)

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