28. März 2019: Antifaschistischer Abendspaziergang in Esslingen!

++ Treffpunkt in Stuttgart: 17.20 Uhr, „le crobag“ – Klett-Passage / HBF ++

Anlässlich der Europa- und Kommunalwahlen 2019 plant die Esslinger AfD am 28. März eine Wahlkampfauftaktveranstaltung in der Osterfeldhalle in Esslingen. Unter anderem ist der Parteivorsitzende Jörg Meuthen als Redner angekündigt.

Die AfD steht wie kaum eine andere politische Kraft für den gesellschaftlichen Rechtsruck. Sei es mit rassistischer Hetze, arbeitnehmerfeindlicher Politik oder einem rückschrittlichen Frauenbild. Während die AfD Geflüchtete und MigranntInnen als Ursache für soziale Missstände in der Gesellschaft verantwortlich macht, nennt sie die wahren Gründe der Probleme nicht. Nämlich ein System, das auf Ausbeutung, Unterdrückung und Konkurrenz beruht. Ein System, in dem nur Wenige viel haben und die Vielen wenig.

Zwar gibt die AfD vor, die Interessen der „kleinen Leute“ zu vertreten, aber das tut sie nicht. Ein Blick nach Österreich zeigt uns, was rechte Parteien wie die AfD an der Macht für Folgen haben: Zum Beispiel die Wiedereinführung des 12 Stunden-Tages oder eine Verschlechterung der Rentenbedingungen.

Mittlerweile sitzt die AfD sowohl im Bundestag, als auch in allen Landtagen. Auf kommunaler Ebene sind sie bereits in Baden-Württemberg vertreten, allerdings fehlt ihnen hier noch eine starke Verankerung. Mit den kommenden Wahlen wollen sie dies ändern, denn mit der Möglichkeit sich kommunalpolitisch einmischen zu können, haben sie Einfluss auf Teile unseres Alltags: Betreuung von Geflüchtetenunterkünfte, KiTas und Jugendhäuser. Auch können sie entscheiden, welche Einrichtungen Fördergelder bekommen. Dass die rassistische Hetze der AfD einen Einfluss auf solche Entscheidungen haben könnte, müssen wir verhindern!

Für ihre Veranstaltung verschanzen sie sich, fernab von der Innenstadt auf einem Berg in Esslingen, dass liegt nicht zuletzt an konsequentem antifaschistischem Widerstand. Denn seit Jahren muss die AfD Veranstaltungsorte entweder geheim halten oder es kam wie 2016 zur Absage einer Veranstaltung in Esslingen aufgrund von öffentlichem Protest. Dies zeigt, wie wichtig und richtig es ist, immer dort aktiv zu werden, wo sie ihre Hetze verbreiten.

Während die AfD sich also ohne große Außenwirkung auf dem Berg selbst bespaßt, wollen wir in der Esslinger Innenstadt zeigen, dass weder die Politik der AfD, noch die von anderen rechten Parteien, zu einer Lösung der Probleme führen.

Kommt mit uns auf einen Stadtspaziergang durch Esslingen, um dort ein klares Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Hetzte zu setzen! Davor gibt es noch einen Infostand am Esslinger Bahnhof.

Antifaschistischer Abendspaziergang

28. März 2019 | Treffpunkt: 18 Uhr Bahnhof Esslingen

Kein Platz für rechte Hetze in Esslingen!

Bündnisdemo zum 8. März 2019

Am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, finden auch in Stuttgart mehrere Aktivitäten statt. An diesem Tag gehen überall auf der Welt Frauen gemeinsam auf die Straße, um gegen Patriarchat, Sexismus und Ausbeutung zu kämpfen. Bundesweit finden an diesem Tag Demos und Aktionen statt, so auch in Stuttgart.

Wir sind als AABS Teil des Stuttgarter Aktionsbündnis 8. März und rufen gemeinsam mit anderen zu Aktionen und zu einer gemeinsamen Demonstration am 8. März 2019 auf.

16:00 Uhr – Infostände auf dem Schlossplatz
17:15 Uhr – Aktion bei Primark
17:30 Uhr – Demobeginn am Rotebühlplatz

23.2.2019 / Pforzheim: Nazimahnwache verhindern!

Treffpunkt für die gemeinsame Anreise aus Stuttgart: 16.45 Uhr, HBF


Aufruf von der Initiative …nicht lange fackeln!:

Auch dieses Jahr findet in Pforzheim wieder die faschistische Fackelmahnwache des „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“ auf dem Wartberg statt. Anlass für das alljährliche Event ist die gezielte Bombardierung der Stadt im Jahr 1945, bei der mehr als 17.000 Menschen durch Bombenabwürfe der britischen „Royal Air Force“ starben. Die angebliche Gedenkveranstaltung ist jedoch nur ein Vorwand der FaschistInnen, um ein Auftreten ihrer verschobenen und menschenfeindlichen Weltanschauung zu begründen und zu legitimieren. In ihrer revisionistischen Darstellung der Geschichte, wollen sie die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus bewusst verharmlosen, um dadurch Deutschland in eine Opferrolle der Ereignisse zu rücken. Die mörderische Angriffspolitik der Nazis und die Kriegsschuld werden verdreht und geleugnet.

Nicht mit uns!

Eine so widerliche Masche der Geschichtsverdrehung und Opfermythen werden wir nicht unbeantwortet lassen. Ein Rückblick auf die letzten Jahre zeigt deutlich die erfolgreiche Entwicklung der Proteste und der Aktionsformen gegen die FaschistInnen. Trotz unterschiedlicher Repressalien und des massiven Polizeiaufgebots mit Unterstützung von Hunden, Wasserwerfern und Hubschraubern, lassen sich engagierte AntifaschistInnen nicht davon abschrecken den Weg auf der Berg anzutreten und ihren Protest direkt an Ort und Stelle heran zu tragen. Der voranschreitende Rechtsruck der Gesellschaft und des öffentlichen Diskurs, sowie das Erstarken der Rechten auf der Straße machen Protest und direkte Aktionen notwendiger denn je. Nur eine starke antifaschistische Bewegung kann unsere Gesellschaft vor Nazi-Übergriffen schützen und verteidigen. Nicht nur extrem rechte Gruppen sind Ziel unserer Proteste, sondern auch Veranstaltungen der AfD, die solchen Entwicklungen den Weg ebnet und selbst vorantreibt.

Ein konsequentes Vorgehen der Stadt gegen die Naziumtriebe in Pforzheim ist nicht abzusehen. Im Gegenteil. Unsinnige Auflagen und Repression durch die Polizei richtet sich gezielt gegen antifaschistischen Protest und Demonstrationen . Wir können uns weder auf Staat noch Polizei verlassen.

Schließen wir uns zusammen im Kampf gegen Nazis und Faschismus!
Für eine Zukunft in der Menschen frei von Unterdrückung friedlich miteinander leben können. Alle zusammen: in der Stadt, auf dem Land und in Pforzheim auf dem Berg!

Am 23. Februar gemeinsam und entschlossen gegen die FaschistInnen nach Pforzheim!

Gegen Ausbeutung und Unterdrückung! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Immer wieder samstags – AfD-Kundgebung am 16.2.2019

Immer wieder samstags: Erneut will die Stuttgarter AfD auf den Diesel-Demo-Zug aufspringen. Weil sie auf den laufenden Demos unerwünscht ist, veranstalten die Rechtspopulisten jetzt am Samstag (16.2.) wieder eine eigene Kundgebung auf der „grünen Brücke“ am Neckartor.
Gemeinsam mit anderen mobilisieren wir im Bündnis Stuttgart gegen Rechts zu einer Gegenveranstaltung. Los geht’s um 12 Uhr an der Ecke Neckarstraße / Urbanstraße (Ende ca. 14 Uhr). Schaut vorbei und bringt euch ein! Keine rechte Veranstaltung ohne unseren Widerstand!

28.2.2019: Vortrag zu rechten Strukturen im Großraum Stuttgart

Am 28. Februar referieren wir als Teil von Stuttgart gegen Rechts im Welthaus Stuttgart e.V. zu rechten Strukturen in der Region Stuttgart. Schaut vorbei!

Rechte Hetze hat aktuell Konjunktur – nicht nur in Wahlumfragen. Mit der „Alternative für Deutschland” ist rechtsradikale Politik in der gesamten Bundesrepublik wieder salonfähig geworden. In ihrem Windschatten blühen auch andere rechte Strukturen auf: „Identitäre Bewegung” (IB), „1% Prozent”, die Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil” oder diverse „Pegida”-Ableger sind keine Randerscheinungen mehr, sondern haben politisch Oberwasser.
Auch in und gerade um Stuttgart nehmen die Aktivitäten der extremen Rechten in den letzten Jahren zu.
Karriere, Geld, politische Überzeugung; es gibt unterschiedliche Motivationen sich in rechten Parteien und Gruppen zu engagieren. Doch wer sind die treibenden Köpfe der Stuttgarter Rechten? Welche Bedeutung haben aktivistische Kleingruppen wie die „IB” in der Landesmetropole? Gibt es ein rechtes Problem im Ländle, und wenn ja: Welche Qualität hat es? Was kann dagegen getan werden?
ReferentInnen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region (AABS) geben einen Überblick über die bedeutendsten Personen der Stuttgarter Rechten, ihre Aktivitäten, beleuchten die Schnittmenge zur gewaltbereiten Naziszene und ordnen die Entwicklungen in den gesellschaftlichen Kontext ein.
Danach möchten zur Diskussion über Gegenstrategien einladen. Für Verpflegung ist gesorgt.

Mittwoch, 6.2.2019: Solidarische Prozessbegleitung

Am 06.02.2019 findet vor dem Stuttgarter Amtsgericht ein Prozess gegen einen Antifaschisten statt, ihm wird unter Anderem tätlicher Angriff auf Polizeibeamte vorgeworfen. Doch von vorne…

Im Vorfeld der Proteste gegen den G20 Gipfel in Hamburg im Juli 2017 verschärfte die Bundesregierung die Gesetzeslage. Ergebnis davon ist unter Anderem der Tatbestand des „tätlichen Angriffs“. Hierbei wird Polizisten – mal wieder – eine Sonderrolle zugesprochen. Dank dieser Verschärfung reicht es schon aus, wenn sich ein Polizist von einer Person bedroht fühlt, auch ohne dass diese eine konkrete Widerstandshandlung vorgenommen hat, um mit Knast bestraft zu werden. Der Vorwand für diese Änderung der Rechtslage war, Einsatzkräfte jeder Art vor Übergriffen zu schützen. Herausgekommen ist, wie beabsichtigt, dass die Polizei nahezu uneingeschränkten Handlungsspielraum hat. Denn bei jeder Form des kleinsten Widerstandes gegen ihr Handeln soll allen klar sein, dass das Ergebnis eine Haftstrafe sein kann. Auch wenn für die Verschärfung vor allem körperliche Verletzungen von Polizisten angeführt wurden, ist das Ergebnis noch haarsträubender. So wird dem Antifaschisten z.B. vorgeworfen, einen Polizisten „angeraucht“ zu haben. Außerdem soll er bei Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung sich nicht von Polizisten weggestoßen lassen haben. Ihn dafür vor Gericht zu zerren ist nicht nur lächerlich, sondern beweist auch, dass das einzige Ziel dieses Paragrafen ist, jede Form von widerständigem Verhalten zu bestrafen.

Mit solcher staatlichen Repression – auch wenn die Begründung noch so fadenscheinig sein mag – sollen Linke und AntifachistInnen, die gegen rechte Hetze, Unterdrückung oder Ausbeutung auf die Straße gehen und ihren Protest äußern, eingeschüchtert werden. Doch gerade in Zeiten eines immer weiter voranschreitenden Rechtsruckes ist antifaschistischer Protest wichtig und legitim. Daher müssen wir nicht nur gemeinsam auf die Straße gehen, sondern auch bei jeder Form von Repression zusammenstehen – denn getroffen hat es einen, doch gemeint sind wir alle.

Daher kommt zur solidarischen Prozessbegleitung.

Treffpunkt Amtsgericht: 8:30 Uhr

Prozessbeginn: 8:45 Uhr

Antifa-Kneipe im Februar: Rechte Musik

Im Juni 2018 fand zum dritten Mal das Festival „Rock gegen Überfremdung“ in Themar statt – mehr als 2000 Faschisten kamen in Thüringen unter Polizeischutz zusammen und hörten verschiedensten rechten und faschistischen Bands zu. Im Jahr zuvor kamen sogar 6000 Faschisten zusammen. Im Allgäu finden derzeit immer wieder – relativ geheim – kleinere Nazi-Konzerte statt, aber auch in der Stuttgarter Umgebung sind solche Zusammentreffen von Faschisten kein unbekanntes Phänomen.

Rechte Musik stellt aber für Reaktionäre und Nazis nicht nur Freizeitaktivität und Selbstbespassung dar, sondern ist neben der Funktion der Ideologieverbreitung und -verfestigung zum Beispiel auch eine relevante finanzielle Stütze der gewaltbereiten Naziszene dar. Somit ist rechte Musik ein wichtiger Bestandteil für Faschisten und ihre Handlungsfähigkeit. Daher ist es wichtig sich mit dieser Thematik auseinander zu setzen.

Da die Anzahl an rechter und faschistischer Musik aber ein unüberschaubares Feld ist, wollen wir uns in der Antifakneipe im Februar mit rechter Musik, Bands und ihren offensichtlichen Verbindungen in die organisierte Naziszene auseinandersetzen und einen Überblick geben.

Antifa-Kneipe im Februar: 8.02.2019 ab 19 Uhr / Linkes Zentrum Lilo Herrmann