Am Samstag auf die Straße gegen Rechts!

Weil sich in und um Backnang rechte Umtriebe häufen ruft das Bündnis Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr jetzt am Samstag (27.10) zu einer Kundgebung vor dem Backnanger Rathaus auf.
Wir unterstützen die Aktivitäten gegen Rechts im Rems-Murr-Kreis und treffen uns deshalb zur gemeinsamen Anreise per Bahn um 10 Uhr vor dem „Le Crobag“ in der Klettpassage am Hauptbahnhof.
Backnang? Besser ohne Nazis!

 

Aufruf von Zusammen gegen Rechts Rems-Murr:

Backnang besser ohne Nazis!

Was? Kundgebung „Backnang besser ohne Nazis!“
Wo? In Backnang in der Markstraße vor dem Rathaus
Wann? Am 27.10 um 11 Uhr

Die Kundgebung für eine Welt ohne Rassismus mit 400 TeilnehmerInnen in Winnenden war ein voller Erfolg. An diesen Erfolg wollen wir anknüpfen, wenn wir das Faschistenproblem im Rems-Murr-Kreis weiter angehen möchten. Von alleine werden die Faschisten nicht damit aufhören, ihre menschenverachtende Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen. Seit der Kundgebung für eine Welt ohne Rassismus versuchen ebenjene immer mehr sich medial geschickt als Opfer zu inszenieren.

Gleichzeitig nehmen rechte Provokationen und Schmierereien wieder zu: In Backnang tauchen in letzter Zeit wieder vermehrt rechte Aufkleber auf. Höhepunkt der rechten Aktionen sind die großflächigen Schmierereien an der Berufsschule in Backnang. Dort wurde die Schule mit einschlägigen Runen und faschistischen Hetzparolen besudelt.

Es ist natürlich nicht einfach, sich gegen solche Nacht-und-Nebel-Aktionen effektiv zu Wehr zu setzen. Ein erster, wichtiger Schritt ist allerdings, solche Dinge nicht totzuschweigen, sondern in die Öffentlichkeit zu tragen. Damit die Faschisten ihre Aktivitäten einstellen, ist es wichtig dass möglichst viele Menschen aufstehen und in ihrem Alltag klare Kante gegen Rechts zeigen. Egal ob Betrieb, Schule oder auf der Straße – im Rems-Murr-Kreis ist kein Platz für Rassismus und Faschismus!

Als Bündnis „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“ laden wir deswegen jedeN InteressierteN herzlich dazu ein, sich auf unserer Kundgebung zu informieren, mit uns ins Gespräch zu kommen und ein klares Zeichen dafür zu setzen, dass Backnang ohne Nazis einfach besser ist. Neben Redebeiträgen, Musik und einem Infotisch wird es auch wieder ausführliche Stellwände bezüglich der faschistischen Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis geben. Wir freuen uns über zahlreichen Besuch!

Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr

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Jetzt am Montag gegen die AfD-Veranstaltung in Korntal!

Jetzt am Montag (22.10.2018) hat plant die AfD eine Veranstaltung in der Korntaler Stadthalle. Neben dem Stuttgarter MdB Lothar Maier soll auch der selbsternannte Parteiphilosoph Jongen sprechen.
Die AfD hat die Veranstaltung erst kurzfristig bekannt gegeben. Trotzdem: Wir lassen Treffen der Rechtspopulisten auch im Stuttgarter „Hinterland“ nicht ungestört über die Bühne gehen.

Kommt mit uns gemeinsam nach Korntal und tragt dort mit uns den Widerstand gegen Rechts auf die Straße. In Anbetracht der kurzen Zeit bis Montag rufen wir spontan zu Protesten an der Halle auf, wollen uns dafür aber gemeinsam mit anderen um 18 Uhr am Korntaler Bahnhof treffen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ab Stuttgart ist um 17.30 Uhr am „Le crobag“ in der Klett-Passage am HBF.

Keine Räume für die AfD-Wahlparty!

Anlässlich der Landtagswahlen in Bayern plant die Stuttgarter AfD eine nichtöffentliche Wahlparty in der Vereinsgaststätte des SV Heslach. Am 14. Oktober 2018 wollen die Rechtspopulisten ab 16 Uhr im „Weitmanns Waldhaus“ am Birkenkopf den (zu erwartenden) Einzug ihrer Partei in den bayrischen Landtag feiern. Nicht mit uns!

Die AfD steht wie kaum eine andere politische Kraft für den gesellschaftlichen Ruck nach Rechts. Die Partei ist Sammelbecken alter und neuer Nazis, kleiner und großer Rassisten, offener und verdeckter Antisemiten und die Garantie für einen politischen Rollback. Die AfD steht als gesamte Partei für einen krassen Nationalismus, antifeministische Hetze, Rassismus und eine durch und durch arbeitnehmerfeindliche Politik. Geht es nach den blau-braunen Hetzern gehören Frauen (zurück) an den Herd, Geflüchteten wird der Menschenstatus abgesprochen und der von Höcke und Co. angeheizte Mob zieht brandschatzend und angriffslustig durch die Straßen – und das nicht erst seit Chemnitz.

Umso mehr stellt sich die Frage, wie solchen Entwicklungen begegnet werden kann? Auch die AfD ist auf Infrastruktur angewiesen. Kleine oder größere Räume für interne oder öffentliche Veranstaltungen sind für die Rechtspopulisten unabdingbar. Gerade damit tut sich die Partei im Großraum Stuttgart aber schwer. Viele Gastronomen schlagen den rechten Hetzern rund um Lothar Maier bewusst die Tür vor der Nase zu. Ihnen ist klar, dass die Bereitstellung von Räumlichkeiten einer Unterstützung der menschenfeindlichen und rassistischen Politik der AfD gleichkommt.

Dass jetzt aber genau für diesen Zweck die Vereinsgaststätte des SV Heslach, einem Verein aus dem multikulturellen Stuttgarter Süden, ihre Türen öffnet verwundert doch sehr. Egal ob die Pächterfamilie hier einen Alleingang gewagt hat oder nicht. Eine Veranstaltung der Rechten in der Vereinsgasstätte ist für uns und hoffentlich auch für den SV Heslach nicht hinnehmbar. Denn: Wer Rechten Räume zu Verfügung stellt – sei es aus politischer Überzeugung oder Profitstreben – ist mitverantwortlich für die gesellschaftliche Rechtsentwicklung und unterstützt ganz direkt die AfD.

Wir fordern den SV Heslach daher auf, dafür zu sorgen, dass die bestehenden Vereinbarungen mit der AfD aufgekündigt werden und den Rassisten der Zugang verweigert wird. Schließlich hat die Hetze gegen Geflüchtete und andere gesellschaftliche Minderheiten mit Meinungsfreiheit nichts zu tun und eine Legitimität für diese Form von Menschenverachtung gab und gibt es nicht.

Eingreifen bevor es zu spät ist: Am Samstag auf nach Kandel!

Jetzt am Samstag (6.10.2108) soll es im pfälzischen Kandel wieder einen rechten Marsch geben. Nach den Ereignissen in Chemnitz und Köthen erhoffen sich die Faschisten um Marco Kurz wieder mehr Teilnehmer bei den zuletzt kleinen rechten Demos in der Kleinstadt bei Karlsruhe.
Auch Antifas aus dem Südwesten mobilsieren deshalb wieder nach Kandel. Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Zug geben. Achtet auf aktuelle Infos in den nächsten Tagen!

Am Tag der Bayernwahl auf die Straße. Schluss mit Rassismus, Abschottung & Spaltung!

Die vergangenen Wochen wurden bestimmt von den rassistischen Aussagen der CSU-Köpfe, angeführt von Horst Seehofer. Für die bevorstehende heiße Wahlphase in Bayern ist zu erwarten, dass sich dies fortsetzt und Forderungen wie Asylrechtsverschärfung und Abschottung weiter die politische Agenda dominieren. Über gesellschaftlich tatsächlich relevante Probleme wie Wohnungsnot, miese Renten oder Pflegenotstand wird hingegen gar nicht erst geredet.
Zuletzt hat die CSU das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern durchgesetzt, was weitere innere Militarisierung und eine massive Einschränkung der Bürgerrechte in ganz Deutschland zur Folge hat. Auch in Baden-Württemberg verschärfte eine Koalition aus Grünen, CDU und SPD das Polizeigesetz mit Verdachts-Überwachung durch Staatstrojaner oder dem möglichen Einsatz von Handgranaten und Sprenggeschossen durch das SEK.
In der Asylpolitik hat der CSU-Innenminister Horst Seehofer maßgebliche Verschärfungen vorangetrieben. Die Ergebnisse sind Internierung von Geflüchteten in sog. Ankerzentren und Deals mit Anrainerstaaten, um einreisende MigrantInnen binnen 48 Stunden abzuschieben.
Die Grenzbehörde Frontex wird aufgerüstet. Gleichzeit wird zivile Seenotrettung immer stärker blockiert und kriminalisiert. Zwar sind die CSU und Horst Seehofer nicht für die gesamte deutsche Außenpolitik verantwortlich, doch sind es der Innenminister und seine Partei, die eine reaktionäre und rassistische Dynamik befeuern. Wohin diese Stimmungsmache führen kann, zeigt die Jagd auf Menschen in Chemnitz.
Mit der Aussage „Migration ist die Mutter aller Probleme“ unterfüttern Seehofer und seine Partei solche Ausschreitungen mit rechter Propaganda. Mit immer härteren rechten Positionen und dem Aufzeigen politischer Entschiedenheit will die CSU die AfD-Wähler zurückgewinnen. Das Ergebnis ist eine geschwächte CSU, die der AfD in kaum etwas nachsteht, sondern deren Forderungen umsetzt. Die AfD wird dadurch immer stärker. In Bayern besteht mit der anstehenden Wahl die Gefahr eines massiven Rechtsblocks – mit CSU und AfD. Eine noch rassistischere Politik und stärkere Repression mit bundesweiten Auswirkungen wären die Folgen. Auch für uns hier in Baden-Württemberg.
Gegen diese Politik der Ausgrenzung müssen wir etwas tun! Gehen wir am Tag der Landtagswahlen in Bayern auf die Straße, um der rassistischen und reaktionären Politik von CSU und AfD etwas entgegenzusetzen.
Für ein solidarisches Miteinander, überall!

UnterstützerInnen:

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region
Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart (AKI)
Die Anstifter
DIE LINKE Stuttgart
DIE LINKE KV Esslingen
Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Fraktion SÖS-LINKE-PluS
Initiative Klassenkampf Stuttgart
Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM)
refugees4refugees
Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS)
Rote Hilfe OG Stuttgart
Stuttgart gegen Rechts
ver.di Jugend Stuttgart

Ob in Winnenden oder Chemnitz: Für eine Welt ohne Rassismus!

Vor etwa einer Woche kam es in Winnenden zu einem von Nazis ausgeübten Übergriff auf Migranten. Das zeigt uns, dass rechte Umtriebe kein ostdeutsches Phänomen sind und wir uns ihnen auch hier entgegenstellen müssen!
In Winnenden findet aus diesem Grund am kommenden Samstag eine Kundgebung in Solidarität mit den Betroffenen und gegen die Hetze von Rechts statt. Aus Stuttgart wollen wir die Leute von Zusammen gegen Rechts – Rems-Murr unterstützen.
Der Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Stuttgart ist daher am 15. September 2018 um 11 Uhr in der Klett-Passage am Hauptbahnhof vor dem Le Crobag.

14.9.: Gemeinsam gegen den „Demo für alle Bus“!

Ein Aufruf von Stuttgart gegen Rechts:

Auf zu direkten Protesten gegen den „Demo für Alle“-Tourstopp in Stuttgart!

Die „Demo für Alle“ war einst DAS rechte Straßen- und Bündnisprojekt – Rechtsklerikale, AfD und Teile der CDU mobilisierten mehrere Male gemeinsam nach Stuttgart. Inhaltlich mittlerweile zunehmender absurder (Stichwort „übergriffige Sexualerziehung“), bleibt der tourende DfA-Bus strategisches Projekt der Rechten, über das „klassische“ Thema Geflüchtete hinaus.
Es genügt daher nicht, ein eigenes Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen. Konkreter Widerstand auf dem Marktplatz, der den rechten Hetzern die Öffentlichkeit nimmt und ihnen – als Teil des Rechtsrucks – eine klare Abfuhr erteilt, bleibt das Gebot der Stunde!

Kommt dafür am Freitag (den 14. September 2018) ab 15 Uhr auf den Stuttgarter Marktplatz!