AfD-Demo in Feuerbach genehmigt! 12 Uhr Gegenproteste am Wilhelm-Geiger-Platz

Wenig verwunderlich: Das Gericht hat die AfD-Demo in Feuerbach erlaubt. Deshalb: Morgen alle auf die Straße! Treffpunkt für Gegenproteste ist der Wilhelm-Geiger-Platz um 12 Uhr. Bringt FreundInnen, KollegInnen und NachbarInnen mit. Keine Straße den Rechten!

https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

 

 

 

Aktionskarte:

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12. Mai, Feuerbach: Keine Straße den Rechten!

UPDATE (10.5.): Noch ist nicht abschließend geklärt wo die Rechten am Samstag laufen. Feuerbach (Wilhelm-Geiger-Platz) oder Zuffenhausen (Bahnhof) stehen im Raum. Spätestens morgen ist klar wo der rechte Marsch stattfinden soll.
Deshalb: Haltet euch auf dem Laufenden, informiert euch online, mobilisiert weiter!
Denn: Geht es nach uns, dann laufen auf Stuttgarts Straßen keine Rassisten! Weder Samstag, noch sonst irgendwann!

Für Samstag, den 12. Mai 2018 hat die Jugendorganisation der rechtspopulistischen AfD (JA) zu einer Demonstration in Stuttgart-Feuerbach aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass rechtspopulistische Kräfte versuchen in Stuttgart einen Fuß auf die Straße zu bekommen. Wirklich gelungen ist ihnen das bisher nicht. Und dabei soll es bleiben!

Vordergründiger Anlass für den geplanten rechten Marsch am Samstag ist der Neubau der DITIB-Moschee im Feuerbacher Industriegebiet. Kritik am Moschee-Verband DITIB ist nicht neu. DITIB ist als Verband uneingeschränkter Verfechter der reaktionären Politik Erdogans. Rechte mobilisieren also gegen Rechte? Das eigentliche Ziel der AfD-Mobilisierung ist nur vordergründig die Kritik an DITIB. AfD, „Junge Alternative“ (JA) und Co wollen in Feuerbach Stimmung gegen Migrant*innen machen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Dort, wo Rechte mit ihrer rassistischen Hetze die Straße dominieren, prägen sie früher oder später auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Und dann betrifft das Problem nicht nur Minderheiten und Andersdenkende. Rechte Politik ist immer Politik zu Ungunsten der Mehrheit. Die AfD ist z.B. gegen die Geschlechtergleichberechtigung, will das Gesundheitssystem zu Gunsten der Wohlhabenden privatisieren und hetzt gegen gewerkschaftliche
Mitbestimmung.
Die Hetze gegen Migrant*innen in Feuerbach ist also der versuchte Anfang dieser Kette. Ein Grund mehr, ihnen einen deutlichen Strich durch die Rechnung zu machen.

Ohne wenn und aber: Rassisten haben auf den Straßen dieser Stadt nichts verloren!
Kommt nach Feuerbach! Bringt Freund*innen, Kolleg*innen und Nachbar*innen mit!
Gemeinsam erteilen wir der Hetze von Rechts eine klare Absage!

Kundgebung und Gegenproteste:

12. Mai – 12 Uhr / Wilhelm-Geiger-Platz, Feuerbach

Ein gemeinsamer Aufruf von Stuttgart gegen Rechts (SgR)

fb-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

Jetzt am Sonntag: Auf nach Tübingen!

Jetzt am Sonntag veranstalten Tübinger Verbindungen ihr traditionelles „Bürgerfrühschoppen“. Die reaktionären Studenten mit Elitedünkel treffen sich am Neckarufer und präsentieren sich bürgernah und harmlos. Dabei handelt es sich bei den Burschenschaften um – mal mehr, mal weniger – stramm rechte Vereinigungen. Sie stehen für Seilschaften in Staat und Wirtschaft genauso wie für eine Scharnierfunktion zwischen akademischen Kreisen und rassistischen bis hin zu faschistischen Organisationen.

In der schwäbischen Universitätsstadt Tübingen sind die Verbindungen fest verwurzelt, trotz zahlreicher Enthüllungen über ihre Umtriebe in den letzten Jahren und ein vermeintlich liberaleres Klima in der Stadtgesellschaft. Das bis vor wenigen Jahren stattfindende „Maisingen“ der Burschenschaften in der Nacht auf den 1. Mai wurde aufgrund von massiven antifaschistischen Protesten vor einigen Jahren zugunsten des „Bürgerfrühschoppens“ eingestellt. An diesen Erfolg gilt es mit direktem Protest anzuknüpfen.

Kommt mit uns am Sonntag nach Tübingen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ist um 8 Uhr am Burger King im Stuttgarter HBF.

EINGREIFEN, WENN ES WICHTIG IST! Entschlossen gegen die Nazidemos in Kandel

Am 24. März auf nach Kandel!

Bereits drei Mal seit Jahresbeginn marschierten bis zu 3000 Rechte und Nazis durch die Kleinstadt Kandel in der Südpfalz. Kandel, das nur ca. 20 Minuten von Karlsruhe entfernt liegt, wurde von Nazis und RassistInnen ausgewählt, weil dort Ende des vergangenen Jahres eine 15-jährige, junge Frau von ihrem Ex-Freund brutal erstochen wurde. Wie man sich denken kann, geht es den meist männlichen Demonstranten nicht um Gewalt an Frauen oder einer prinzipiellen Gegnerschaft zur Unterdrückung der Frau: Wäre der Täter nicht als Geflüchteter nach Deutschland gekommen, wäre der tragische Tod der jungen Frau – wie so häufig bei Fällen patriarchaler Gewalt – als Randnotiz in den Zeitungen verhallt.
Die Märsche der Nazis und RassistInnen in Kandel zeigen für Süddeutschland eine neue Qualität rechter Aktivitäten. Offiziell angeführt von der AfD marschieren hier monatlich bis zu 3000 Personen, die das gesamte Spektrum rechts der CDU abdecken – mit offener Beteiligung faschistischer Kräfte wie etwa Nazihools, JN und „Identitärer Bewegung“.
Hier wird das gesamte rechte Wutbürger-Potenzial, das mit der AfD sympathisiert, sich aber außerhalb der Facebook-Kommentarspalten im Süden nur sehr ungern in der Öffentlichkeit zeigt, mobilisiert. Anders als beispielsweise bei den Anfängen von Pegida in Dresden, ist die AfD nicht mehr politisch dazu gezwungen sich formal von den glatzköpfigen Schlägerhorden zu distanzieren. Diese Entwicklung einer immer niedrigeren Hemmschwelle, Seite an Seite mit bekennenden, klar und deutlich zu erkennenden Faschisten zu demonstrieren, ist ein neuer, ganz praktischer Ausdruck des politischen Rechtsrucks.
Es mag befremdlich klingen, hat man doch noch nie in seinem Leben von dem kleinen, idyllischen Ort gehört; doch die Demos in Kandel sind nach eigenen Aussagen rechter Vordenker, ein zentrales, strategisches Projekt neben den Märschen in Berlin und Hamburg. Hier soll das Zusammenwirken parlamentarischer Rechter und „der Bewegung auf der Straße“ unter der Führung der AfD geprobt und sich – wenn auch nur temporär – eine Stadt genommen werden. Was diese „temporären NS-Areas“ für MigrantInnen, Linke oder Andere bedeutet, ist unschwer vorzustellen.
Es liegt an uns AntifaschistInnen, diese Entwicklung ernst zu nehmen und dementsprechend zu reagieren. Es geht in Kandel nicht nur darum einen weitere, vielleicht etwas größeren rechten Marsch bestenfalls zu verhindern. Es geht um mehr: Die Rechten machen uns ganz direkt den öffentlichen Raum streitig. Wenn falsche Mehrheiten entstehen und der rechte Mob unbehelligt durch die Straßen zieht und NazigegnerInnen angreift, dann ist das ein Problem. Und zwar ein großes.
Es liegt an uns sich diesen Zuständen anzunehmen. Wir müssen alles daran setzen, den Nazis und RassistInnen ihre Gewissheit zu nehmen, dass eine Stadt für einen Tag ihnen gehört. Die Mittel einer solchen Verteidigung des öffentlichen Raums sind vielfältig und nach Notwendigkeit zu wählen; nur so schaffen wir es der Normalisierung rechter Gewalt nicht tatenlos gegenüber zu stehen und mit anzuschauen, wie der Gegner immer stärker wird.
Daher: Antifas aus dem Südwesten – alle nach Kandel! Bereitet euch vor – den Nazis keinen Fußbreit!
>> Aktuelle Infos auf http://eingreifen.blogsport.eu/
Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise geben. Näheres in Bälde hier.

Es gibt kein ruhiges Hinterland! Am 17.3. auf nach Heidenheim!

Kommt zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag!

Im Osten Baden-Württembergs wollen die Rechtspopulisten Mitte März ihren Landesparteitag abhalten. Dagegen regt sich spektrenübergreifender Protest. Auch aus Stuttgart unterstützen wir die Aktiven vor Ort und rufen zum Widerstand gegen das rechte Treffen auf. Startpunkt der Proteste ist um 9 Uhr am Konzerthaus in Heidenheim. In Stuttgart treffen wir uns am 17.3.2018 um 7 Uhr am Linken Zentrum Lilo Herrmann in Heslach zur gemeinsamen Anreise.

…nicht lange fackeln! Auch 2018: Auf nach Porzheim, die Nazifackelmahnwache verhindern!

Auch in diesem Jahr mobilisieren wir auf den 23. Februar wieder nach Pforzheim. Gerade weil sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen immer mehr nach Rechts verschieben ist der Widerstand gegen organisierte Faschisten umso notwendiger. Aktuelle Infos zur Kampagne findet ihr unter nonazis23feb.blogsport.de

Aus Stuttgart wird es eine gemeinsame Anreise zur antifaschistischen Demonstration und den Protesten am Wartberg geben. Treffpunkt ist um 16:30 Uhr am Stuttgarter HBF.

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…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim verhindern!

Seit 24 Jahren findet in Pforzheim das gleiche rechte Spektakel statt. Der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ (FHD) veranstaltet alljährlich am 23. Februar eine Fackelmahnwache auf dem Wartberg, um dort gemeinsam mit angereisten Nazis der Zerstörung Pforzheims durch die flächendeckende Bombardierung der britischen „Royal Air Force“ im Jahr 1945 zu gedenken.
Über 17.000 Menschen starben in dem Bombenhagel. Daran gibt es nichts zu verharmlosen und ob ein gezielter Angriff auf Wohngebiete tatsächlich zum Sieg über das faschistische Deutschland notwendig war, ist fraglich.

Jedoch verdrehen und wenden die Nazis die historischen Ereignisse so, dass ihre eigene Veranstaltung nach außenhin ideologisch gerechtfertigt erscheinen soll. Die systematische Massenvernichtung von Menschen und die Kriegsverbrechen des faschistischen Deutschlands werden nicht nur unter den Tisch fallen gelassen. Schlimmer noch: Sie werden geleugnet und gleichzeitig wir die deutsche Aggressionspolitik gelobt.
Dabei ist doch klar, dass das faschistische Deutschland den Krieg begonnen hat und damit auch den Tod von Millionen ZivilistInnen in Kauf genommen hat. Dazu zeigen die Aktionen der Faschisten gegen die lohnabhängige Bevölkerung, Gewerkschaften und andren fortschrittlichen Menschen, dass die faschistische Ideologie den Interessen der Allermeisten entgegen steht. Das war 1945 so und das ist heute noch so.

Diesen Nazis müssen wir entschlossen entgegentreten!

In Zeiten eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks, in denen eine Partei wie die AfD in deutschen Parlamenten sitzt, in denen rechte Hetzte etwa gegen Geflüchtete und sozial schlechter Gestellte auch von CDU, SPD, Grüne & Co. aufgegriffen werden, in denen davon gesprochen wird, dass auch faschistische Demonstrationen akzeptiert werden müssen, müssen alle gemeinsam dagegen auf die Straße!
Was die AfD als parlamentarische Vertreterin der Neuen Rechten anfängt, vollenden faschistische Gruppierungen, wie beispielsweise der FHD, auf der Straße. Die rechte Bewegung schafft es wieder Menschen zu Ködern. Der Einfluss auf die öffentliche Meinung ist deutlich spürbarer geworden.

Seit Jahren ignorieren Stadt und Polizei die faschistischen Umtriebe in Pforzheim oder reden diese klein. Sie setzten alles daran, Menschen die sich dagegen einsetzten Steine in den Weg zu legen. Das zeigt, dass wir uns im Vorgehen gegen Nazis nicht auf staatliche Stellen verlassen dürfen und selbst aktiv werden müssen.

Setzen wir uns ein gegen Krieg, Ausbeutung und Rassismus. Ob in Betrieben, Schulen oder auf der Straße, alle sind gefragt sich für eine solidarische Gesellschaft einzusetzen, die sich an den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen orientiert.

Deshalb lasst uns auch dieses Jahr am 23. Februar gemeinsam und entschlossen gegen die Faschisten auf die Straße gehen und ihnen ihr Gedenken vermiesen!