Gegen jede rassistische Hetze! Für ein solidarisches Miteinander!

noafd6Unter dem Label PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) formiert sich seit einigen Wochen eine Bewegung, die offensiv gegen Flüchtlinge, MigrantInnen und muslimische Menschen hetzt. Anfangs nur in Dresden, wo sich bis Ende 2014 über 17. 500 Menschen von der rassistischen Stimmungsmache vereinnahmen ließen, haben sich nach und nach auch Ableger in anderen Städten und Bundesländern gegründet, welche Kundgebungen und Demonstrationen abhalten oder abhalten wollen. Auch in Baden-Württemberg gibt es mehrere solche Ableger. Weiterlesen

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Freispruch alles andere wäre Gesinnungsjustiz

020114_Stuttgart3Unter dem Titel „Gemeinsam gegen Repression“ haben wir zur solidarischen Prozessbeobachtung aufgerufen.  Mehrere AntifaschistInnen sind diesem Aufruf heute gefolgt um ihre Solidarität mit dem Angeklagten  zu zeigen. Der Prozess selber ging ca. 1 Stunde und endete mit einem Freispruch. Im Zuge der Verhandlung wurde der  Ermittlungseifer der Abteilung 1 und der Drang der Verurteilung durch den Staatsschützer Stadtmüller mehrfach deutlich.  So kam  bei der Verhandlung raus, dass  der Angeklagte in keinster Weise aufgefordert wurde  den Weg  für die angemeldete Demo der Rechten Hetzer frei zu machen, sondern innerhalb kürzerster Zeit (7 min) eingekesselt und polizeilich erfasst wurde. Dieses Intermezzo reichte aus, um den Repressionsapparat in Gang zu bringen. Auch heute bei der Verhandlung war die sichtlich schlecht vorbereitete Staatsanwaltschaft nicht davon abzubringen den Antifaschisten zu verurteilen. Die Verteidigung machte allerdings deutlich, dass dieses Verfahren nur mit einem Freispruch enden dürfe, denn alles andere wäre Gesinnungsjustiz. Dieser Einschätzung folgte letzlich auch der Richter durch seinen Freispruch.  In einer politischen Erklärung machte der angeklagte Antifaschist deutlich warum wichtig ist  gegen „Rechte Allianzen“  und  reaktionärer Hetzer auf die Straße  zu gehen. 

Im folgenden der Wortlaut der politischen Erklärung Weiterlesen

Gedenkveranstaltung in Cannstatt zur Pogromnacht 1938

73903948Am 9. November fand in Stuttgart-Cannstatt eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Opfer der deutschen Faschisten der Novemberpogrome 1938 statt.
Zu Beginn gab es eine Kundgebung am Wilhelmsplatz, wo verschiedene Reden – unter anderem vom Zeitzeugen und Kommunisten Thedor Bergmann – gehalten wurden. Er ging in seiner Rede auf die Entstehung des deutschen Faschismus, sowie dessen aggressive Vernichtungskriege und die Vernichtung von Millionen von Menschen ein. Auch benannte er klar und deutlich die historischen Fehler, die zu der Zeit von antifaschistischen Kräften begangen wurden und rief dazu auf, aus diesen zu lernen und den Kampf gegen die Faschisten heute fortzuführen.

Auch das AABS beteiligte sich an der Kundgebung und hielt eine Rede, welche sich mit der unsäglichen öffentlichen Umdeutung des 9. November zu einem Feiertag zum „Sieg“ über den Sozialismus statt einem antifaschistischen Gedenktag, sowie dem Kampf gegen die Faschisten heutzutage auseinandersetzte. Weiterlesen

MACHT EUROPA ANDERS | Demo am 17.MAI in Stuttgart

Als Teil des Mobilisierungsbündnisses dokumentieren wir den Aufruf zur MACHT EUROPA ANDERS Demo am 17. Mai in Stuttgart und rufen dazu auf sich an der Demo zu beteiligen.  Hier jetzt der Aufruf des Bündnisses:
SOZIALE SICHERHEIT – EUROPAWEIT

Die Privatisierungs- und Kürzungsprogramme der letzten Jahre haben die Menschen in Europa in eine tiefe Krise gestürzt: Immer mehr Menschen sind gezwungen, sich mit Niedriglöhnen über Wasser zu halten, die Arbeitslosigkeit ist in den südeuropäischen Ländern auf Rekordhöhe, soziale Sicherungssysteme sind durchlöchert. Während die Agenda 2010 hierzulande der exportorientierten Wirtschaft seit Jahren den größten Niedriglohnsektor Europas beschert, haben neoliberale Konzepte wie die Schuldenbremse und der Fiskalpakt fatale Auswirkungen. Mitten in Europa leiden mehr und mehr Menschen an Hunger, Armut, Obdachlosigkeit und Verelendung. Wir wollen ein anderes, ein soziales Europa! Weiterlesen

Pressemitteilung zur Kundgebungstour “Nazis entgegentreten”

web_kunditourVORNEAntifaschistische Kundgebungstour im Landkreis Esslingen

Am Samstag, den 10. Mai fanden in Nürtingen, Wendlingen und Altbach Kundgebungen gegen anhaltende faschistische Aktivitäten in der Region statt. Über 70 TeilnehmerInnen verdeutlichten in den drei Orten mit Redebeiträgen, Flugblättern und Stellwänden, dass aktiven Naziszenen nur mit einer ebenso aktiven Gegen- und Aufklärungsarbeit entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen

Internationale Solidarität mit den Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Ukraine!

AntifaschistischeAktion_LogoIn den vergangenen Monaten mussten wir mit großer Sorge die angespannten Ereignisse in der Ukraine und Kiew verfolgen. Nicht nur die maßgeblich von Faschisten angeführten Maidan-Proteste, sondern auch die Art und Weise des Regimewechsels sowie die allgemeine Verschärfung und Zuspitzung des politischen Klimas in der Ukraine mit dem Säbelrasseln gegen Russland hierzulande und die Debatten über den Status der Krim sind mehr als besorgniserregend. Weiterlesen

Den Widerstand gegen rechte Allianzen weiter verstärken!

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Am Samstag den 03.5.2014 wollen voraussichtlich  zum vierten Mal mehrere christlich
fundamentalistische, homophobe und offen rechte Organisationen, Gruppen,
AnhängerInnen bürgerlichen Parteien FDP sowie CDU, rechtspopulistische
und rechtsextreme Parteien und Einzelpersonen gegen sexuelle Vielfalt
zusammen demonstrieren. Die Kritik am Bildungsplan 2015 ist nur ein
Thema davon. Die ohnehin weit voran geschrittene heteronormative
Ausrichtung unsere Gesellschaft ist den „besorgten Eltern“ nicht genug.
Die Verhältnisse sollen mit einer übertriebenen Masche ausgenutzt
werden, um mehr Menschen auf die Straße zu bringen. Ziel ist es sich als
„Bürgerbewegung“ zu etablieren und so politischen Druck aufzubauen, um
einen Rollback weiter voranzutreiben. Weiterlesen