Am 23. Februar nach Pforzheim gegen die Nazifackelmahnwache

Am 23. Februar wollen die Nazis vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ in Pforzheim wieder auf dem Wartberg aufmarschieren – natürlich wird es auch antifaschistische Proteste dagegen geben und natürlich sind wir mit von der Partie!

Zur Anreise aus Stuttgart treffen wir uns um 17:15 Uhr am Hauptbahnhof in der Schalterhalle.

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22.02.2020: Fahrt zur bundesweiten Demo nach Hanau

Diesen Samstag, den 22. Februar 2020 findet in Hanau eine bundesweite Demonstration wegen des rechten Terroranschlags statt, zu der verschiedene Organisationen aufrufen. Auch wir aus Stuttgart wollen uns daran beteiligen und fahren gemeinsam mit dem Zug dort hin. Treffpunkt für die gemeinsame Anreise ist am Samstagmorgen um 9.45 Uhr in der Eingangshalle am Hauptbahnhof. Wir werden mit dem Quer-durch’s-Land-Ticket fahren, das ganze kostet pro Person etwa 16 €. Kommt mit und lasst uns die antifaschistischen Kräfte vor Ort unterstützen.

Solidarische Prozessbegleitung in Pforzheim

Am Vormittag, des 22.01.2020 Nazisbekaempfenkamen ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten vor der Außenstelle des Landgerichts Karlsruhe in Pforzheim zusammen, um solidarisch die Berufungsverhandlung gegen drei Stuttgarter Antifaschisten zu begleiten. Die drei Genossen waren vor knapp drei Jahren erstinstanzlich zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Konkret wurde ihnen vorgeworfen, im Jahr 2015 eine Gruppe Nazis in einem Zug angegriffen und verprügelt zu haben. Diese befanden sich auf der Anreise zu den damals wöchentlich stattfindenden rechten Demonstrationen von „Kargida“, dem Karlsruher Ableger der rechten Pegida-Aufmärsche. Unter ihnen befand sich Fabian Koeters, damaliger Kader der Nazipartei „Die Rechte Enzkreis“. Weiterlesen

Antifas zu Knast verurteilt / Soliaktionen jetzt am Samstag

Nach drei Verhandlungstagen ist am gestrigen Dienstag am Amtsgericht Pforzheim das Urteil gegen drei Antifas gesprochen worden. Die drei Genossen wurden wegen einer Auseinandersetzung mit lokalen Nazis zu Haftstrafen von einem Jahr und vier Monaten bis zu einem Jahr und acht Monaten ohne Bewährung verurteilt. Für Samstag rufen wir daher zu einer Solidaritätskundgebung in Pforzheim auf.

>> Der Vorfall

Zu Hochzeiten der Pegida-Bewegung fanden in Karlsruhe wöchentliche Aufmärsche des lokalen Ablegers „Kargida“ statt. Von Beginn an waren die Aufmärsche von der lokalen Naziszene dominiert und auch aus Pforzheim beteiligten sich regelmäßig Nazis der faschistischen Kleinstpartei „Die Rechte – Enzkreis“.

Am 10. März 2015 kam es im Regionalzug von Stuttgart nach Karlsruhe zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen Antifas, welche die Gegenproteste in Karlsruhe unterstützen wollten, und zugestiegenen Nazis. Die kurze Auseinandersetzung verlief zu Ungunsten der Faschisten, sodass diese im Nachgang wahllos ihnen bekannte Antifas beschuldigten. Schließlich wurde vor Ort niemand festgenommen.

>> Der Prozess & das Urteil

Auf Basis der widersprüchlichen und willkürlichen Aussagen der Nazis wurde letztlich gegen drei Antifas Anklage erhoben. Die Staatsanwaltschaft warf den Genossen gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung zu Ungunsten der Pforzheimer Nazis um Fabian Köters vor. Diese traten im Prozess als Nebenkläger auf, vertreten wurden sie vom bekannten rechten Szeneanwalt Heinig.

Die umfangreiche Beweisaufnahme zog sich über zwei Verhandlungstage, am dritten fiel dann das Urteil. Weder die Vielzahl an ZeugInnen, noch andere Beweise konnten die Angeklagten eindeutig belasten. Dennoch forderte der Staatsanwalt, mit dem Verweis auf die „Signalwirkung“, ein Exempel zu statuieren. Der Richter am Pforzheimer Amtsgericht verurteile die drei Antifas letztlich zu Haftstrafen ohne Bewährung und war sich nicht zu schade in der Urteilsbegründung antifaschistische Politik mit der menschenverachtenden Praxis der deutschen Faschisten 1933 gleichzusetzen.

>> Antifaschismus bleibt notwendig und legitim!

Das Pforzheimer Urteil ist in Anbetracht der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ein Skandal. Während in der gesamten Bundesrepublik immer wieder Unterkünfte für Geflüchtete brennen und ein immenser Anstieg faschistischer Gewalt zu verzeichnen ist, trifft die staatliche Repression genau die, die sich der Hetze von Rechts in den Weg stellen.

Gerade in und um Pforzheim ist das Engagement gegen Rechts mehr als notwendig. Neben der alljährlichen faschistischen Fackelmahnwache kommt es regelmäßig zu Übergriffen auf MigrantInnen und Linke. Während die Stadt das Problem totschweigt oder sich in Totalitarismustheorien flüchtet, gibt es seit Jahren einen kontinuierlichen antifaschistischen Widerstand. Mit dem Urteil gegen die drei Genossen soll dieses Engagement stellvertretend kriminalisiert werden.

Zeigt euch solidarisch mit den betroffenen Antifas!

Kommt zur Kundgebung am Samstag um 16 Uhr auf dem Leopoldplatz in der Pforzheimer Innenstadt!

Antifaschismus ist und bleibt legitim!

3. Mai: Solidarität mit Antifas auf der Anklagebank!

Im Rahmen der Proteste gegen den dritten „Kargida“ Aufmarsch in Karlsruhe – einem Sammelbecken aus Rechtspopulisten, Faschisten und aggressiven Hooligans – kam es am 10.März 2015 während einer Zugfahrt zu einer handfesten Auseinandersetzung mit anreisenden Faschisten. Mit darunter befand sich auch Fabian Koeters, einer der aktivsten und zentralen Naziakteure im Enzkreis, der nicht zuletzt für mehrere Übergriffe auf MigrantInnen und Linke verantwortliche ist.
Die paar blauen Flecken eines militanten Neonazis reichen der Repressionsbehörde nun aus, um wieder einmal zu versuchen, antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren und einzuschüchtern. Dazu verfolgte die Staatsanwaltschaft neun AntifaschistInnen und erhebt nun Anklage gegen drei von ihnen. Ihr politisches Engagment wird in einen Tatvorwurf der gemeinschaftlichen Körperverletzung umgedichtet.
In Zeiten eines aufkommenden Rechtsrucks, in denen es eine Hetzpartei wie die AfD mit 15% in den baden-württembergischen Landtag schafft, die Asylgesetze wieder verschärft werden und Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte an der Tagesordung liegen, muss klar sein: Antifaschistischer Widerstand ist wichtiger und geforderter denn je. Erfolgreich kann er aber nur sein, wenn er unterschiedliche Ebenen umfasst und nicht bei Empörung und Lippenbekenntnissen stehen bleibt.
Zeigt Euch solidarisch mit den drei angeklagten Antifaschisten!
Der Prozess beginnt am 3. Mai 2017 um 9 Uhr, davor gibt es eine Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude.
Treffpunkt für die gemeinsame Zugfahrt auf Stuttgart ist bereits um 6.45 Uhr am Burger King im Hauptbahnhof.

Gegen Nazis und Repression

121873Unter diesem Motto gibt es in Ulm im Oktober eine Aktiosnwoche.  Am 03 Oktober ist als Teil der Aktionswoche eine Demonstration gegen NAZIS und Repression geplant.  Diese ist sowohl lokaler Auftakt der Aktionswoche, aber auch im Zusammenhang mit der Kampagne DRAN BLEIBEN zu sehen.  Auch aus Stuttgart wird es am 03. Oktober eine Zugfahrt nach Ulm geben.

03.10.2014 | 12:15 Uhr | Anreise Demo Gegen Nazis und Repression | Treffpunkt: Vor dem  Burger King im Hbf Stuttgart
03.10.2014 | 14:00 Uhr | Demo gegen Nazis und Repression | Ulm Hbf

Im folgenden der Aufruf aus Ulm Weiterlesen