Prozessauftakt gegen acht Antifas wegen Sitzblockade

Faschist:innen blockieren? Na klar!

Acht Antifaschist:innen blockierten im September 2020 eine AfD-Veranstaltung im Stuttgarter Rathaus. Das Ergebnis: Acht Prozesse wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und noch weiteren Vorwürfen. Eine Überraschung? Leider nein.

Aber was war da eigentlich los?

Am 18.09.2020 hatte die AfD eine Veranstaltung im Rathaus geplant. Auf der Gästeliste standen unter anderem Alice Weidel und Markus Frohnmaier. Eine kleine Gruppe hatte sich entschlossen, die rechten Hetzer im Rathaus durch eine Sitzblockade zu stören. Trotz Anwesenheit des LKAs und BKAs wurde das Vorhaben erfolgreich durchgezogen und die AfD konnte über eine halbe Stunde nicht in den Veranstaltungssaal.

Mit Gewalt, wie beispielsweise dem Anwenden von Schmerzgriffen und rabiatem Wegziehen, wurde die Blockade letztlich durch die Polizei geräumt. Hier zeigt sich mal wieder: Bullen können im Schutzmantel des Staates machen was sie wollen. Ihre Gewalt wird nie Konsequenzen haben, denn sie ist von Seite des Staates erwünscht. So stehen nicht die Polizist:innen wegen Körperverletzung vor Gericht, sondern die Aktivist:innen wegen angeblichem „Widerstand“.

AfD-Veranstaltung in der Herrenberger Stadthalle gestört

Am vergangenen Samstag konnten wir gemeinsam mit über 100 Leuten wieder einmal deutlich machen, dass die AfD in Herrenberg unerwünscht ist.

Wie auch die vergangenen Protesten gegen die AfD in Herrenberg und Gültstein wurden auch diese gemeinsam von der Antifa Herrenberg, dem OTFR aus Tübingen und dem AABS aus Stuttgart organisiert.

Unter einem Pavillon hatten wir einen Infotisch aufgebaut, auf dem unterschiedlichste linke antifaschistischen Zeitungen und Zeitschriften, aber auch Sticker und Buttons Auslagen. Das Infomaterial fand großen Zuspruch und so konnten wir zur antifaschistischen Weiterbildung ein kleines Stück beitragen.

Als gleich zu Beginn der Kundgebung eine große antifaschistische Gruppe vom Bahnhof kommend direkt und entschlossen auf den von Absperrgittern geschützten Eingang der Stadthalle zulief, schubsten die Cops, die abermals mit einem riesigen Aufgebot den sogenannten Bürgerdialog der AfD schützten, die Antifaschist*innen bis weit hinter den Bereich, der vom Ordnungsamt genehmigt worden war.
Das rabiate Vorgehen der Cops, und damit das Behindern unseres legitimen antifaschistischen Protestes, zeigt uns wieder einmal, dass im Kampf gegen Rechts auf die staatlichen Behörden kein
Verlass ist. Das wurde uns im Laufe des Abends immer wieder deutlich bestätigt, als Cops damit anfingen an der 30 Meter entfernten Straße alle PassantInnen anzusprechen, ob diese denn zur AfD Veranstaltung wollen würden und wenn ja sie ein sicheres Geleit nach Innen ermöglicht bekämen.