Gegen das Widerstandsgetue der AfD

Antifaschistische Proteste am 22. Januar 2022 in Stuttgart

Nach einer erfolgreichen AfD-Kundgebung zum Thema „Impfpflicht“ im Dezember 2021, bei der sich um die 500 Personen u.a aus dem Querdenken-Spektrum beteiligten, versuchte sich die AfD mit der heutigen Veranstaltung erneut am Schulterschluss mit der Querdenken-Bewegung.

Gemeinsam mit „Stuttgart gegen Rechts“ organisierten wir deshalb erneut Gegenproteste. Trotz kurzer Mobilisierungzeit versammelten sich heute bis zu 300 Antifaschist:innen in der Stuttgarter Innenstadt, um sich dem Schulterschluss der AfD mit der sogenannten Querdenken-Bewegung entgegenzustellen.

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Mahnmal der Opfer des Faschismus zogen wir zu den Absperrgittern rund um den Schillerplatz. Mit Parolen, Trillerpfeifen, Musik und unserer Präsenz direkt an der rechten Veranstaltung störten wir auch dieses Mal die Rechtspopulisten und verhinderten mit den Blockadepunkten an zwei Seiten des Platzes den Zugang zur Kundgebung des Kreisverbandes der hiesigen AfD. Weiterlesen

Proteste gegen AfD & Coronaleugnung

Knapp 250 Menschen beteiligten sich gestern an Protesten gegen eine AfD-Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt. Im Anschluss an eine kurze Bündniskundgebung von Stuttgart gegen Rechts zogen die Antifaschist:innen vom Stuttgarter Marktplatz direkt an die weitläufigen Absperrungen rund um die rechte Veranstaltung auf dem Schillerplatz und blockierten dort einen der Hauptzugänge. Immer wieder konnten so kleinere und größere Gruppen daran gehindert werden zur AfD-Kundgebung zu stoßen. Die lautstarken antifaschistischen Proteste an den Gittern wurden immer wieder durch BFE-Greiftrupps angegriffen und gezielt Protestmaterial zerstört bzw. beschlagnahmt. Wirklich Land gewinnen konnte die Polizei dabei jedoch nicht – sie wurde von den Menschen immer wieder hinter die Absperrungen zurück gedrängt. Trotzdem wurde klar, dass die Stuttgarter Polizei wieder einmal keine Kosten und Mühen scheute um den sorglosen Verlauf der rechten Veranstaltung zu ermöglichen. Neben den Hundertschaften und der obligatorischen Reiterstaffel wurden sogar zwei Wasserwerfer aufgefahren.

Im Anschluss an die Proteste zog eine Spontandemonstration selbstbestimmt zum Rotebühlplatz, an dem der Tag gemeinsam beendet wurde. Weiterlesen

Proteste gegen AfD-Veranstaltung im und rund um das Stuttgarter Rathaus

So sehr die Stadtverwaltung am Freitag (18.9.2020) bemüht war der AfD im Stuttgarter Rathaus den roten Teppich auszurollen – so schwungvoll zogen die antifaschistischen Proteste ihr diesen Teppich unter den Füßen weg. Mehr als 250 Menschen beteiligten sich an den vielfältigen Protesten gegen die Saalveranstaltung mit Alice Weidel und Markus Frohnmaier. Die meisten GegendemonstrantInnen kamen zu einer gemeinsamen Kundgebung des Bündnisses „Stuttgart gegen Rechts“ und beteiligten sich im Anschluss an spontanen Demonstrationen und Blockadeversuchen rund um das Rathaus. Einigen AktivistInnen gelang es im Gebäude die Saaltüre zum AfD-Veranstaltungsraum mit einer Sitzblockade knapp 45 Minuten zu verschließen. Weiterlesen

AfD & rassistische Hetze unerwünscht! Bericht zu den Protesten gegen die AfD am 28. Juni 2020

Das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus ist in letzter Zeit präsent wie nie. Nach den Ausschreitungen vergangener Woche wollte die AfD, die sowieso schon rassistische Stimmung in Stuttgart für ihre Hetze nutzen. Um genau diese Hetze zu verbreiten hat der Landesverband der AfD Baden Württemberg heute eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gemacht. Dagegen trugen bis zu 500 AntifaschistInnen ihren Protest auf die Straße.

Begonnen hatte der Tag mit einer Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts auf dem Marktplatz. Nach drei kurzen Reden schlossen sie die TeilnehmerInnen dem lautstarken, direktem Protest an. Mit einer Spontandemonstration sind wir über die Königstraße zu den Eingängen zur Kungebung gezogen. Auch wenn diese durch die Polizei großräumig abgesperrt wurden und die Polizei zwei Wasserwerfer aus Rheinland-Pfalz, Pferdestaffeln und mehrere Hundertschaften angekarrt hat, gelang es uns zeitweise bis zu drei Eingängen zu blockieren. So wurde nicht nur einigen AfD‘lern der Zugang erschwert, sondern die AfD-Kundgebung auch über die gesamte Dauer von zwei Stunden lautstark gestört. Obwohl Weidel zur Abreise ihre Anhänger noch ermahnte, Parteisymbole nicht offen zu tragen, gelang es Antifas vereinzelt, AfD‘ler auch bei der Abreise zu stören.

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Safe the Date: 25.04.2020

OG_-facebookinsta-bild7-300x300Die AfD ist keine Alternative, die AfD ist nicht sozial! – Die neoliberalen und völkischen Rentenpläne sind ein Grund mehr gemeinsam mit uns am 25. April 2020 nach Offenburg zu fahren und uns den Rechtspopulisten entschieden in den Weg zu stellen.
Unterstützt die überregionale Kampagne „AfD stoppen!“ (www.afd-stoppen.org). Aus Stuttgart organisiert das Bündnis Stuttgart gegen Rechts mehrere Busse. Alle Infos & Tickets findet ihr in Kürze auf der Bündnisseite: www.stuttgart-gegen-rechts.de

Kundgebung am Landesarbeitsgericht: Kein Platz für Nazis!

Am 19. Dezember findet vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart das zweite Berufungsverfahren statt, bei dem ein ehemaliger Daimler-Beschäftigter gegen seine fristlose Kündigung klagt. Er hatte zusammen mit einem ebenfalls gekündigten Kollegen mit rassistischen WhatsApp-Nachrichten einen türkischstämmigen Kollegen und IGM-Vertrauensmann monatelang drangsaliert. Das Landesarbeitsgericht Stuttgart hat die Kündigung seines beteiligten Kollegen am 5. Dezember für rechtmäßig befunden.

IG Metall und DGB begrüßen das Urteil: „Die Entscheidung bestätigt das Urteil der ersten Instanz, wonach die Kündigung wirksam ist. Bereits das Arbeitsgericht Stuttgart hatte es in seinem Urteil vom 29. November 2018 als erwiesen angesehen, dass der Kläger einen türkischen Arbeitskollegen über einen längeren Zeitraum massiv und wiederholt beleidigt hat. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften vertreten den klaren Standpunkt: „Wer hetzt, der fliegt! Kein Platz für Nazis – weder im Betrieb noch in der Gesellschaft!“

Ablauf
09:00 Uhr Treffpunkt für die Kundgebung
11:30 Uhr Verhandlungsbeginn
ca. 15:00 Uhr Abschlusskundgebung

Es rufen auf:
DGB Baden-Württemberg
IG Metall Vertrauskörperleitung Werk Untertürkheim
Stuttgart gegen Rechts
Zusammen gegen Rechts Rems-Murr

Macht Werbung und kommt zur Kundgebung!
Kein Platz für Nazis – weder auf der Straße, noch im Betrieb!

Stuttgart gegen Rechts-Veranstaltung am 26.11.2019

Law-and-Order im Ländle: Grün-Schwarz, der Rechtsruck und das neue Polizeigesetz

Kaum hatte die grün-schwarze Landesregierung 2017 das baden-württembergische Polizeigesetz – dem allgemeinen Trend folgend – verschärft, blies Innenminister Strobl schon zur Verschärfung der Verschärfung: “Ich bitte um Verständnis, dass ich […] verfassungsrechtliche Spielräume auslote.” zitiert der SWR im Oktober 2018.

Die Innenminister wetteifern um das härteste Polizeigesetz. Baden-Württemberg will Spitzenreiter Bayern einholen. Weiterlesen

Offener Brief gegen rechte Veranstaltung bei campus.guest

Da die AfD mit dem Verein „Fortschritt in Freiheit“ auf dem Campus Vaihingen der Stuttgarter Uni am 16. November eine Veranstaltung abhalten will, hat das Bündnis Stuttgart gegen Rechts an das Studierendenwerk und die Uni einen offenen Brief verfasst. Sollte die Veranstaltung nicht abgesagt werden, organisieren wir gemeinsam mit dem Bündnis Proteste dort, denn rechte Hetze bleibt in Stuttgart nicht unwidersprochen!
https://wp.me/p7Memy-dW

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Rechten Terror stoppen! Kundgebung in Stuttgart

Bei einem Angriff in Halle hat ein Rechter zwei Menschen getötet hat und versuchte, die Feierlichkeiten in der dortigen Synagoge zu stürmen. In ganz Deutschland gibt es nun Solidaritätsaktionen.
Auch hier in Stuttgart organisieren wir am Donnerstag gemeinsam mit dem Bündnis Stuttgart gegen Rechts eine Kundgebung. Sie wird unter dem Motto „Rechten Terror stoppen!“ ab 18 Uhr am Rotebühlplatz stattfinden.
Uns ist schon lange klar, dass es rechte Strukturen und Netzwerke in Deutschland gibt, die über Waffen verfügen, von staatlichen Institutionen unterstützt und gedeckt werden und nicht vor Morden zurückschrecken. Der heutige Angriff stellt jedoch eine neue Qualität dar und schockiert uns, weil er ganz deutlich zeigt, wie weit Rechte gehen für ihre Überzeugung.
Das nehmen wir nicht länger hin und gehen daher auf die Straße um unsere Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. Und auch um klarzustellen, dass solche vermeintliche „Einzeltaten“ ihre Vorgeschichte und Hintergründe haben und Ausdruck des Rechtsrucks sind, den es auf verschiedenen Ebenen zu bekämpfen gilt!
„Rechten Terror stoppen!“
>> Donnerstag, den 10. Oktober 2019 um 18:00 Uhr am Rotebühlplatz

14. April: Offenes Forum gegen Rechts im JuHa West

Gemeinsam mit anderen laden wir als Bündnis Stuttgart gegen Rechts zum dritten offenen Forum ein. Diesmal pünktlich zum Beginn der heißen Wahlphase:

Im Mai werden die Kommunalparlamente und das Europaparlament gewählt. Auch rechtspopulistische Parteien werden antreten und mit leider zu erwartendem Erfolg danach gestärkt im Stuttgarter Gemeinderat sitzen.
Wir wollen sie bei ihrem Wahlkampf so gut es geht daran hindern ihre antisozialen, rassistischen und sexistische Positionen in Stuttgart öffentlich zu verbreiten. Dazu wollen wir Menschen über rechtspopulistische Akteure aufklären und verdeutlichen, was rechte, neoliberale Politik für den Großteil der Bevölkerung eigentlich bedeutet. Die FPÖ-Regierungsbeteiligung in Österreich und die Einführung des 12-Stunden-Tags ist hier ein sehr anschauliches Beispiel.
Die aktuelle Entwicklung in Deutschland zeigt aber auch: Leider bleibt es nicht nur bei den Rechtspopulisten stehen. Auch andere politische Kräfte beteiligen sich munter an einem gesellschaftlichen Rollback: So werden gerade am laufenden Band die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Polizeistaat geschaffen, Asylgesetze verschärft und prekäre Arbeitsverhältnisse immer mehr zur Normalität. Genug gute Gründe für uns aktiv zu werden.
Um während des Wahlkampfes das nötige Handwerkszeug – theoretisch, wie praktisch – zur Hand zu haben, organisieren wir wieder unser „Offenes Forum gegen Rechts“.
Dieses findet diesmal im Jugendhaus West statt, Anmeldungen sind wieder möglich per Mail: offenesforum@posteo.de

Praktisch werden! Rechten keine Bühne beim Wahlkampf.

Immer wieder samstags – AfD-Kundgebung am 16.2.2019

Immer wieder samstags: Erneut will die Stuttgarter AfD auf den Diesel-Demo-Zug aufspringen. Weil sie auf den laufenden Demos unerwünscht ist, veranstalten die Rechtspopulisten jetzt am Samstag (16.2.) wieder eine eigene Kundgebung auf der „grünen Brücke“ am Neckartor.
Gemeinsam mit anderen mobilisieren wir im Bündnis Stuttgart gegen Rechts zu einer Gegenveranstaltung. Los geht’s um 12 Uhr an der Ecke Neckarstraße / Urbanstraße (Ende ca. 14 Uhr). Schaut vorbei und bringt euch ein! Keine rechte Veranstaltung ohne unseren Widerstand!