Kommentar: Unite! – Gegen die Spaltung der #BlackLivesMatter-Proteste

Betrachten wir das letzte Wochenende lässt sich eines sicher feststellen: Auch in Stuttgart ist der weltweite Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt angekommen und das nicht nur, wie nun versucht wird darzustellen, friedlich, während ein paar Linke schon wieder Krawall machen.

Trump oder Keilbach – Spaltung statt Deeskalation

In den USA hetzt Trump die Polizei auf, mobilisiert die Nationalgarde und droht den Protesten mit dem Einsatz des Militärs, um wieder Herr der Lage zu werden. Gleichzeitig wittert er hinter den entschlossenen Protesten, die sich nicht durch Ausgangssperren, Polizeigewalt und der Eskalation von Staatsseite aus bremsen lassen, die „Antifa“ oder andere linke Gruppen und spricht Verbotsdrohungen gegen diese „Terroristen“ aus. Was er damit tatsächlich will: Die Wut und den Widerstand breiter Bevölkerungsschichten delegitimieren, ihnen ihre Eigenständigkeit und ihren eigenen Ausdruck absprechen und Spaltungslinien in die Proteste, hinter denen die Mehrheit der US-BürgerInnen steht, treiben. Nun zur Polizei Stuttgart und ihren Pressesprecher Stefan Keilbach. Ein direkter Vergleich ist hier nicht angebracht, doch im Kern machen er und seine Behörde das Gleiche wie die Föhnfrisur auf der anderen Seite des Atlantik.

Backnang? Besser ohne Nazis! – Kundgebungsbericht des OAT Rems-Murr

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Bericht des OAT Rems-Murr zum kleinen Aktionstag am 27. Oktober 2018.

AfD-Stand erfolgreich abgeschirmt— gut besuchte Kundgebung gegen Naziumtriebe —- selbstbestimmte Spontandemonstration

Heute war aus antifaschistischer Sich einiges los in Backnang. Der Tag begann früher als geplant, denn die rechten Hetzer der AfD waren der Meinung, einen „Infostand“ in Backnang abhalten zu müssen. Wie sich zeigte war das eine schlechte Idee. Etwa 30 Antifaschistinnen und Antifaschisten ergriffen die Initiative und schirmten den Stand erfolgreich ab. Die Rechten war offenbar überrascht und von den Antifas sichtlich eingeschüchert. Sie konnten kaum Flugblätter verteilen, außer an ihre eigenen Mitglieder, die sie extra dafür herbeordert hatten. Den Rest der Zeit verbrachten sie damit, unter Polizeischutz vor ihrem Stand zu kauern oder die Überbleibsel ihrer Propaganda vom Boden aufzulesen. Ein ansprechendes Außenbild sieht definitiv anders aus. Die antifaschistischen Aktivisten hingegen nutzten die Gelegenheit, um für die anschließende Kundgebung zu mobilisieren. Die „Backnanger“ AfD flüchtete schließlich im Taxi und überließ den Antifaschistinnen und Antifaschisten die Stadt für einen auch weiterhin gelungenen Tag.

Anschließend zogen die Aktivistinnen und Aktivisten mit einer Spontandemo weiter zum Rathausplatz, an dem das Zusammen gegen Rechts-Bündnis zur Kundgebung unter dem Motto „Backnang: Besser ohne Nazis“ aufgerufen hatte. Über 250 Menschen hatten sich versammelt, um sich anhand von Reden und Stellwänden über rechte Umtriebe zu informieren und gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Die Kundgebung zog ein vielfältiges Publikum an und blieb frei von rechten Störungen. Eine handvoll Nazischmierereien, die die Faschisten der sogenannten „Autonomen Nationalisten Rems Murr“ im Schutz der Dunkelheit in der Stadt angebracht hatten, blieb die einzige „Aktion“ der Nazis an diesem Tag. Wiedereinmal entpuppten sie sich als Maulhelden, die zu nichts ernstzunehmendem in der Lage sind.

Im Anschluss an die gelungene Kundgebung formierte sich eine Spontandemonstration, der sich der Großteil der Kundgebung anschloss. Selbstbestimmt und entschlossen wurden unsere Inhalte auf die Straße getragen, was von den Backnangerinnen und Backnangern sehr positiv aufgenommen wurde. Einige applaudierten, andere reihten sich direkt in die Demonstration ein. Kurz vor Ende unterstrichen Aktivistinnen und Aktivisten mit einer Grußbotschaft an die Spontandemo, dass Backnang antifaschistisch bleibt und Nazis hier nichts zu melden haben.