Solidarität mit den Antifas in Salzwedel!

In der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 2018 wurde das autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) gezielt von Faschisten angegriffen.

Die Nazis brachen in das Zentrum ein, griffen die dort anwesenden Personen mit Pfefferspray an und zerschlugen die Einrichtung, um dann im Schutz einer Rauchgranate zu verschwinden.

Die Antifas in Salzwedel sehen sich immer wieder mit organisierter Gewalt von Faschisten konfrontiert: So wurden bereits mehrfach Brandanschläge auf das Zentrum verübt und Linke werden immer wieder von Nazis verfolgt und angegriffen.

Unsere volle Solidarität gilt den AntifaschistInnen vor Ort, die trotz der Gefahr von Rechts weiter aktiv sind und den Faschisten die Stirn bieten!

Die verschärften Zustände in Salzwedel zeigen einmal mehr, warum Antifaschismus unabdingbar und notwendig ist. Militante Faschisten erstarken im Zuge des Rechtsrucks und werden aus ihrer politischen Isolation geholt. Umso wichtiger ist es, dass wir den Kampf gegen Rechts mit aller Ernsthaftigkeit und Kontinuität weiterführen und die Nazis, wo nur möglich, zurückdrängen! Jeder Angriff mit dem Ziel uns einzuschüchtern, kann von uns nur mit stärkerem, intensiveren und konsequenteren Engagement beantwortet werden.

Wir wünschen den GenossInnen in Salzwedel viel Kraft und senden solidarische Grüße!

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Solidarität mit den Geflüchteten in Ellwangen!

Vergangenen Mittwoch solidarisierten sich die BewohnerInnen eines Lagers für Geflüchtete in Ellwangen mit einem Bewohner, der abgeschoben werden sollte.
Gemeinsam verhinderten sie, dass die angerückte Polizei den jungen Mann aus dem Togo abschieben konnte.
Wenige Tage später stürmten vermummte Beweis- und Festnahmeeinheiten der Polizei die gesamte Erstaufnahmestelle für Geflüchtete. Mehrere BewohnerInnen wurden festgenommen, darunter auch der junge Mann aus dem Togo.

Im Nachhinein sprechen von den Grünen, über CDU bis hin zu CSU und AfD von einem wichtigen Schlag des „Rechtsstaates“ gegen einen „rechtsfreien Raum“.

Tatsächlich greift die Polizei hier die Selbstorganisierung und Solidarität unter Geflüchteten mit aller Gewalt an. Diejenigen, die vor Krieg und Elend geflüchtet sind und hier nicht nach der kapitalistischen Ordnung zu billigen LohndrückerInnen verwertet werden können, werden allesamt als „Kriminelle“ dargestellt.Statt die Verantwortlichen für das Elend und die Kriege auf der Welt in den Chefetagen und im Bundestag anzugehen, wird auf die Schwächsten und Ärmsten der Gesellschaft getreten.
Dieser „Rechtsstaat“ wird immer rechter…
2017 verhinderte dieser Staat in 1387 bekannt gewordenen Fällen nicht, dass Lager für Geflüchtete angegriffen wurden.
2017 wurden etwa 24.000 MigantInnen nach rassistischer Gesetzgebung abgeschoben.
Das sind nur zwei Fälle von vielen mehr, die konkret zeigen, dass unser Staat kein Interesse an dem Schutz der Schwächsten dieser Gesellschaft hat und noch weniger daran, ihren Zustand als schwächstes und ärmstes Glied zu ändern.
Wer setzt diese Gewalt gegen Geflüchtete um? Die deutsche Polizei – weder Freund, noch Helfer!
Während Naziaufmärsche durchgeprügelt und Adolf Hitler Feste geschützt werden, finden an allen größeren Bahnhöfen bundesweit ohne Pausen rassistische Kontrollen von Menschen mit nicht weißer Hautfarbe statt.
Proteste gegen sozialen Kahlschlag, kapitalistische Ausbeutung und die Kriege des deutschen Kapitals werden ebenso wie die Proteste von Geflüchteten kriminalisiert und angegriffen.
Erst Bayern, dann Deutschland!
In Bayern wird den Cops mit dem neuen „Polizeiaufgabengesetz“ so viele Rechte gegeben, wie sie sie seit dem deutschen Faschismus nicht mehr hatten. Sie sollen als Exekutive auch bald die geheimdienstlichen Tätigkeiten übernehmen dürfen.Leute können bald beliebig lange in Haft gehalten werden, ohne irgendwelchen konkreten Grund – alles nur präventiv, also zur Verhinderung, dass jemand irgendwann mal vielleicht etwas kriminelles machen könnte.
Während sich weltweit die Konflikte verschärfen und das deutsche Kapital davon profitiert, wird vor Ort ein Staat ausgebaut, der mit aller Macht diese Gesellschafts- und Ausbeutungsordnung halten soll.
Mit unserem kurzen Statement möchten wir unsere volle Solidarität allen Geflüchteten ausdrücken.
Wir unterstützen die Selbstorganisierung und Selbstverteidigung jenen, die von Absschiebung bedroht sind.
Wir lassen uns weder von Prügeleinheiten der Polizei noch von sonstigen Heimatministern und sonstigen Schergen sagen, wer hier böse und wer hier gut ist! Denn wir wissen, dass rassistische Hetze und Abschiebung der sozial Benachteiligsten, keine Antwort ist und erst recht kein legitimer Angriff des „Rechtsstaates“ auf einen „rechtsfreien Raum“.
Hoch die internationale Solidarität!

Zusammenstehen gegen Repression!

Vor mehr als einem Jahr hat die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) in der Stuttgarter Messe ihren Bundesprogrammparteitag abgehalten. Programmtisch hatte sich die Partei damals klar positioniert: Rechte Hetze gegen Geflüchtete und andere Minderheiten sowie massive Angriffe auf die sozialen Sicherungssysteme waren dominierende Themen in den Debatten der Rechtspopulisten.

Vor der Messe und später auch in der Innenstadt demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen die Zusammenkunft der Menschenfeinde. Einige, die damals am Widerstand beteiligt waren, stehen jetzt vor Gericht. Die antifaschistische Kampagne „Entschlossen & solidarisch“ greift die Repression gegen die AntifaschistInnen auf, setzt sie in den Kontext des gesellschaftlichen Rechtsrucks und organisiert praktische Solidarität. Aktuelle Prozesstermine und Hintergründe zu den Protesten findet ihr auf der Kampagnenhomepage.

20.5.: Antifaschistischer Aktionstag in Pforzheim & Göppingen

Pforzheim: Heute versammelten sich, trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit, rund 60 AntifaschistInnen und Antifaschisten in Pforzheim, um auf ein skandalöses Urteil gegen drei Antifaschisten aus Stuttgart aufmerksam zu machen. Die drei Genossen wurden am Dienstag zu Haftstrafen zwischen 16 und 20 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Die Kundgebung wurde, neben der Karlsruher Bereitschaftspolizei, von verschiedenen Redebeiträgen begleitet unter anderem von der Roten Hilfe und dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS). Außerdem wurden in der Pforzheimer Innenstadt mehrere Sprühtranspis aufgehängt, welche sich mit den Betroffenen solidarisierten.

Ein gutes Stück entfernt von der Kundgebung hatte die AfD einen Infostand aufgebaut, um ihre menschenverachtende Wahlpropaganda an die Pforzheimer Bevölkerung zu verteilen. Dieser Infostand wurde jedoch von einigen AktivistInnen durch lautstarken Protest so heftig gestört, dass die AfD innerhalb kurzer Zeit beschloss einzupacken und nach Hause zu gehen.

Am Ende der Kundgebung startete noch eine Spontandemonstration in Richtung Bahnhof. Währenddessen kam es zu einem kurzen Gerangel mit den anwesenden Polizeieinheiten.

Göppingen: Bereits am Vormittag waren AntifaschistInnen in Göppingen aktiv, um dort über die faschistische Kleinstpartei „Der III.Weg“ zu informieren und die BewohnerInnen der Stadt Göppingen zu ermuntern, ebenfalls etwas gegen dieses Naziproblem zu tun. Ähnlich wie in Pforzheim waren auch in Göppingen mehrere Kastenwägen der Bereitschaftspolizei anwesend, diesmal jedoch aus der örtlichen BFE-Kaserne .

In letzter Zeit ist der 3.Weg durch Angriffe gegen MigrantInnen und AntifaschistInnen sowie durch Zahlreiche Schmierereien in der Göppinger Innenstadt aufgefallen. Hierbei wurden unter Anderem einem Mitglied der Partei die Linke und einem Journalisten an ihrem Wohnort durch Steine die Fenster (http://www.beobachternews.de/2017/05/15/erneut-anschlag-auf-ein-wohnhaus/) eingeworfen und mit Farbbeuteln die Hausfassaden beschmiert .

Dies waren unter Anderem die Gründe für eine Kundgebung heute. An der Kundgebung nahmen rund 30 AntifaschistInnen teil. Es gab drei Redebeiträge zu den Themen 3.Weg, dem Rechtsruck und Antifaschismus im Allgemeinen. Es wurden zahlreiche Flyer verteilt und mit Kreide Parolen und linke Symbole auf den Boden gemalt. Viele BürgerInnen zeigten Interesse an den Reden, dem gesamten Rahmenprogramm der Kundgebung und nahmen interessiert Flyer an.

Antifaschist in U-Haft – Rote Hilfe ruft zur Solidarität auf!

Im Rahmen der gestrigen Proteste gegen die Feierlichkeiten der AfD zum Tag der Deutschen Einheit wurde ein Stuttgarter Antifaschist festgenommen. Am heutigen Dienstag wurde dieser nun dem Haftrichter vorgeführt. Obwohl die Staatsanwaltschaft, bei Zahlung einer Kaution, keinen zwingenden Grund für eine Fortsetzung der Inhaftierung sah, ordnete Richter Schulze Untersuchungshaft für den Genossen an. Eine mögliche Gerichtsverhandlung wurde auf den 17. Oktober terminiert. Weiterlesen

#STOPEGIDA-Kundgebung

so ballertsHeute war eine großartige Kundgebung der Kampagne „#STOPEGIDA – Kein Rassismus in Stuttgart!“ mit über 600 Leuten auf dem Schlossplatz! Wir haben ein klares Zeichen gesetzt, gegen Rassismus und Rechtspopulismus.
Super, dass wir so viele waren!

Einen Bericht wird die Kampage auf der Homepage stopegida.tk noch veröffentlichen. Deshalb posten wir hier nur noch unsere Sicht auf das Thema – unsere Rede findet ihr hier: Weiterlesen