…nicht lange Fackeln! – Gemeinsame Anreise zu den Protesten in Pforzheim

Auch dieses Jahr müssen wir davon ausgehen, dass der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ am 23. Februar wieder eine Fackelmahnwache bezüglich der Bombardierung Pforzheims auf dem Pforzheimer Wartberg machen will.

Die überregionale Kampagne „…nicht lange fackeln!“ ruft auch in diesem Jahr wieder zu Protesten gegen die Mahnwache auf. Diesem Aufruf werden wir gerne folgen und reisen gemeinsam aus Stuttgart mit dem Zug an. Dazu treffen wir uns am 23.02.2022 um 17:15 am Hauptbahnhof auf Gleis 1 und fahren dann gemeinsam nach Pforzheim.

Eindrücke und Berichte der letzten Jahre könnt ihr auf https://nichtlangefackeln.wordpress.com/ nachlesen. Den Aufruf für die Proteste in diesem Jahr haben wir euch hier gespiegelt:

Seit bald 28 Jahren hält der extrem rechte Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ am 23.02. eine Fackelmahnwache auf dem Wartberg ab. Anlass ist die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945.

Der 1989 gegründete rechtsradikal-völkische Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e. V.“ (FHD) strebt eine Vereinigung aller rechten Parteien an, um, nach Aussagen führender Mitglieder, auf der Basis dieser Einigung die Beseitigung des demokratischen Rechtsstaats voranzutreiben. Auch wenn der „FHD“ in den letzten Jahren an Bedeutung verloren hat, gilt es weiterhin wachsam zu bleiben und dessen faschistische Aktivitäten nach Möglichkeit zu unterbinden.

Kein Nährboden für rechte Hetze – AfD auf Krisenparteitag. Wir nehmen uns die Region!

Heute beteiligten wir uns zusammen mit der Initiative Antifaschistische Fildern an der Kundgebung des Bündnisses Solidarität statt Hetze am Bahnhof in Echterdingen. Gemeinsam protestierten wir gegen den zeitgleich stattfindenden AfD-Landesparteitag in den Stuttgarter Messehallen.

Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die AfD Baden-Württemberg kurz vor den Bundestagswahlen 2021 nochmal einmal zu einem Landesparteitag zusammenkommt. Politisch ging es der AfD dabei wohl vor allem darum interne Streitigkeiten zu klären und geschlossen in die letzte Phase des Wahlkampfes zu gehen.

In Anbetracht der örtlichen Situation, dass Protest vor der Messe ohne jegliche Öffentlichkeit kaum zielführend gewesen wäre, entschieden wir uns dazu, statt an der Messe unseren Protest in die Stadt zu tragen und nach der Kundgebung am Bahnhof mit unseren Inhalten die umliegenden Ortschaften zu prägen.

Den Wahlkampfauftakt der AfD in Reutlingen stören!

Diesen Samstag werden wir gemeinsam nach Reutlingen fahren und zusammen mit den AntifaschistInnen des Offenen Treffens gegen Faschismus & Rassismus Tübingen der AfD ihren Wahlkampfauftakt vermiesen. Kommt mit zu den Protesten!

Samstag, 10. Juli | 13:40 Uhr | Tübinger Tor | Reutlingen
Zugtreffpunkt aus Stuttgart: 12:00 Uhr am Hauptbahnhof (an den Gleisen)

Proteste gegen Querdenker am 17.04.

Am 17. April wollen sich wieder Querdenker unter dem Label „Es reicht uns“ in Stuttgart versammeln. Auf dieses Sammelsurium an Rechten und Verschwörungstheoretikern haben wir nach wie vor keine Lust und rufen wieder zu Protest auf. Auch das Bündnis Stuttgart gegen Rechts mobilisiert für den Tag, auch weil noch nicht klar ist, ob das Verbot der rechten Versammlung durch die Stadt bestehen bleibt.

Kommt am Samstag um 13 Uhr zum Marienplatz und haltet euch über unsere Kanäle auf dem Laufenden; weitere Infos folgen in den nächsten Tagen!

Proteste gegen AfD-Parteitag

Update: Der Parteitag auf der Messe findet vorerst nicht statt!

Am 2. Adventwochenende will die AfD wieder auf der Messe Stuttgart zusammenkommen – als hätten wir nicht schon 2016 klar gemacht, dass hier kein Platz für Rechte ist?! Haltet euch die Tage frei; bald gibt’s weitere Infos. Hier noch die Pressemitteilung von Stuttgart gegen Rechts:

Pressemitteilung 17.11.2020
Stuttgarter Bündnis gegen Rechts kündigt Proteste gegen den AfD-Parteitag auf der Messe an

Am 12. und 13. Dezember will die AfD Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in den Messehallen Stuttgart abhalten. Dort sollen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert werden.    Bis vor kurzem war unklar, ob der Listenparteitag der AfD unter den geltenden Corona-Bestimmungen überhaupt stattfinden kann. Da die AfD Mitgliederversammlungen und keine Delegiertenversammlungen abhält, werden bis zu 900 Parteimitglieder erwartet und die Raumsuche gestaltete sich schwierig. Nun ist die Wahl auf die Messe Stuttgart gefallen, wo bereits 2016 der Bundesprogrammparteitag der Partei stattgefunden hat. „Auch diesmal wird die AfD ihr Riesen-Event nicht ohne unseren Widerstand abhalten können“, sagt Dominik Schmeiser, Sprecher des Bündnisses „Stuttgart gegen Rechts“.

AfD von Protest umstellt

Am heutigen Samstag, den 07.11.2020, schlossen sich rund 200 AntifaschistInnen zu Gegenprotesten in der Stuttgarter Innenstadt zusammen. Anlass dafür war eine Kundgebung der AfD, die zum Abschluss ihres Oberbürgermeisterwahlkampfes auf dem Kleinen Schlossplatz rechte Hetze verbreiten wollte. Über den Nachmittag waren drei Kundgebungen rund um den kleinen Schlossplatz Anlaufpunkt für Proteste. Die TeilnehmerInnen an den jeweiligen Orten entschlossen sich frühzeitig direkt an den Gittern die AfD mit lautstarkem Protest zu stören. So wurden fast alle Zugänge zum kleinen Schlossplatz abgeschirmt und parallel dazu wurden in der Innenstadt Plakate aufgehängt, in der auf den rechten Wahlkampf und dessen Folgen hingewiesen wurde. Auch konnte der Lautsprecherwagen der Rechtspopulisten kurzzeitig vor der Auffahrt auf den Kleinen Schlossplatz blockiert werden.

Ein Wochenende gegen Rassismus – Zwischenbilanz

Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.

Rex Osa, Aktivist von refugees4refugees, stellte in seiner kämpferischen Rede klar, dass dieses System tagtäglich gewalttätig ist: Auf der Ausländerbehörde, bei rassistischen Polizeikontrollen oder im alltäglichen Leben. Für ihn gehören antirassistische Arbeit und der Kampf gegen den Faschismus zusammen, denn Faschisten verschärfen durch ihre Hetze konstant die gesellschaftlichen Bedingungen,die diese Gewalt hervorbringen und schaffen den Nährboden für Rassismus.

Der Abend: Eine intern geplante, aber erst kurzfristig angekündigte AfD-Kundgebung am Abend auf dem Karlsplatz fand hingegen wenig Zuspruch. An der vom Stuttgarter Kreisverband organisierten Veranstaltung am Kaiser-Wilhelm-Denkmal nahmen etwa 25 Rechte teil. Unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Stuttgarter AfD-Gemeinderat Michael Meier sowie der ehemalige JA-Landesvorsitzende Denis Joschko.

Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit demonstrierten über 60 Menschen lautstark gegen die rechtspopulistische Kundgebung und übertönten sie bis zum Ende. Ein Großaufgebot der baden-württembergischen Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz war, sorgte letztlich aber für einen halbwegs reibungslosen Ablauf.

(Eine Randnotiz blieb die bereits Mitte der Woche bekannt gewordene Aktion der faschistischen Identitären Bewegung. Fünf Nazis kletterten während der BLM-Demo auf das Dach des nahe dem Unipark gelegenen Katharienhospital und riefen für zwei Minuten Parolen, mussten aber nach der Aktion die Beine in die Hand nehmen und bekamen handfesten Widerstand zu spüren.)

Einschätzung zu den „Wir für das Grundgesetz“-Veranstaltungen

Die „Grundgesetz-Kundgebungen“ gewinnen an Dynamik, dass zeigt nicht zuletzt die Kundgebung am gestrigen Samstag. Zwischen 4000 und 5000 Menschen versammelten sich auf dem Cannstatter Wasen, um ihre Unmut gegen die eingeführten Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie zum Ausdruck zu bringen. Die Bandbreite der Forderungen reicht dabei von halbwegs nachvollziehbaren Punkten, wie der Kritik an der Einschränkung der Bewegungsfreiheit, bis hin zu kruden Weltverschwörungstheorien und dem tragen von Aluhüten. Insbesondere die ImpfgegnerInnenbewegegung war massiv auf der Veranstaltung präsent. Aber auch offen rechte und faschistische Positionen waren deutlich sichtbar und wurden geduldet: „„Gibt Gates keine Chance“-Shirts, „Weg mit der Merkel-Diktatur“-Schilder oder die schwarz-weiß-rote Reichsfahne sind nur einige Beispiele. Die Teilnehmenden kamen aus dem gesamten Südwesten, teilweise sogar aus Nordrhein-Westfalen. Die Stimmung auf der Versammlung glich zeitweise einem Volksfest: Mitgebrachtes Bier wurde getrunken und über der Menge wehten eine handvoll Deutschlandfahnen.

Ein gefährlicher Nährboden

Der Anmelder und Initiator der Kundgebung Michael Ballweg distanziert sich zwar nach mehrfacher Aufforderung und öffentlichem Druck mittlerweile mehr schlecht als recht von rechten Positionen und Organisationen, sieht aber nicht die Notwendigkeit diese konsequenterweise auch von seiner Versammlung auszuschließen. So erschienen auch gestern wieder bekannte Faschisten und Rechte u.a. von „Zentrum Automobil“, Identitäre Bewegung und AfD.
Die Person Michael Ballweg ist für uns auch nicht der entscheidende Faktor,

Freiheitsrechte nicht mit Nazis!

Seit zwei Wochen finden Kundgebungen unter dem Motto „Wir für das Grundgesetz – Querdenken 711“ in Stuttgart statt. Anlass der Versammlungen sind die eingeführten Einschränkungen der Grundrechte bezüglich des Covid-19 Virus. Unter die Demonstrierenden mischten sich während der vergangenen Veranstaltungen einige aktive der AfD sowie VerschwörungstheoretikerInnen, ImpfgegnerInnen und der Faschist Oliver Hilburger, Vorsitzender der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“.

Dass die Rechten weiterhin versuchen werden die sogenannten „überparteilichen“ Kundgebungen zu vereinnahmen ist kein Wunder. Ohne fortschrittliche Orientierungspunkte kann auch eine berechtigte Kritik an den herrschenden Einschränkungen schnell mit rechten Inhalten aufgeladen werden. Ähnliches hatte das Spektrum um Zentrum und die AfD bereits bei den „Diesel-Protesten“ im letzten Jahr versucht.

Protest Ja! – Schulterschluss mit Rechts Nein!

Prozessbegleitung …weil’s notwendig ist!

Die nicht lange fackeln!-Kampagne ist wieder angelaufen. Dieses Jahr geht es nicht nur darum, die Nazis auf dem Wartberg bei ihrer Fackelmahnwache zu stören; im Vorfeld der Proteste in Pforzheim am 23. Februar sollen sich mehrere Antifaschisten für ihren entschlossenen Protest gegen die Nazis vor Gericht verantworten.

Kein AfD-naher Kongress auf dem Campus Vaihingen

>> Durch öffentlichen Druck, den das Bündnis gegen Rechts zusammen mit Hochschulgruppen aufgebaut hat, konnte verhindert werden, dass die rechte Veranstaltung „Wer indoktriniert unsere Kinder?“ an der Uni Stuttgart stattfindet.
>> Stuttgart gegen Rechts lädt trotz Absage der rechten Veranstaltung zu einer Kundgebung auf dem Campus Vaihingen ein. Los geht’s um 12:30 Uhr direkt an der S-Bahn-Haltestelle. Alle Infos findet ihr hier: https://stuttgart-gegen-rechts.de/

Am 16.11. in Albstadt: Kalbitz entgegentreten

Am Samstag, den 16.11.2019 fahren wir nach Albstadt-Tailfingen um gemeinsam mit anderen AntifaschistInnen und dem Offenen Treffen gegen Faschismus & Rassismus Tübingen gegen die AfD-Veranstaltung mit Andreas Kalbitz zu protestieren. Treffpunkt für die Anreise aus Stuttgart ist um 16 Uhr am Linken Zentrum Lilo Herrmann.

Der AfD-Kreisverband Zollernalb hat sich um sein sechsjähriges Bestehen zu feiern den Faschisten und Landesvorsitzenden der AfD in Brandenburg Andreas Kalbitz am 16.11 in die Zollern-Alb-Halle in Albstadt-Tailfingen als Festredner eingeladen. Immer wieder versucht die AfD sich in ländlichere Regionen zurückzuziehen, in der Erwartung, dort keinem Widerstand zu begegnen. Dass sie damit auf dem Holzweg ist, werden wir ihnen am 16.11. deutlich zeigen. Denn auch in Albstadt hat der Großteil der Leute keine Lust auf die rechte Hetze der AfD.