Hanau war kein Einzelfall – Demo in Stuttgart

10 Jahre

Zur falschen Zeit am falschen Ort?
Stell dir vor, du triffst dich nach dem Feierabend mit ein paar Freunden und gehst in deine Lieblingsbar. Neben Gelächter, guten Gesprächen und einer gelassenen Stimmung fallen plötzlich Schüsse.
Ähnlich war es vor zwei Jahren, am 19. Februar 2020 in Hanau. Neun Menschen, die vermeintlich zur „,falschen Zeit am falschen Ort“ waren. Ferhat Unvar, Said Neser Hashemi, Hamza Kurtovic, Vili Viorel Paun, Mercedes Kierpazc, Kalexan Melkoy, Fatih Saracorly, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin sind bei dem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau von einem Rassisten ermordet worden. Verpasste Notrufe, ein verschlossener Notausgang (auf Anordnung der Behörden) und langsames Handeln der Polizei haben dazu beigetragen, dass der Mörder unbehelligt weiter durch Hanau ziehen und Menschen ermorden konnte.
Immer wieder heißt es dann, „was wäre, wenn“ und „wären sie doch bloß woanders gewesen“. Was genau ist denn überhaupt der falsche Ort oder die falsche Zeit? Sich abends mit Freundinnen zu treffen, in eine Bar zu gehen, am Kiosk zu stehen und zu arbeiten sind sicher keine Bedingungen dafür, ermordet zu werden. Das Problem ist ein anderes.

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Gegen die IMK in Stuttgart

Wir sind Teil des Bündnisses #noIMK und spiegeln hier den gemeinsamen Aufruf gegen die Innenminister:innen-Konferenz und zur Demonstration am 3. Dezember in Stuttgart. Weitere Infos, Materialien und die Unterstützendenliste findet ihr auf https://noimk-stuttgart.org/

Ihre „Sicherheit“ ist nicht unsere Sicherheit!

In den letzten Jahren haben viele Menschen erfahren, was es bedeutet, wenn der Staat für mehr „Sicherheit“ sorgt: Zunehmende Ausweitung von Polizeibefugnissen und eine erhöhte Präsenz in der Öffentlichkeit, mehr Racial Profiling, härtere Asylgesetze und ansteigende Kriminalisierung von Klimaaktivist:innen und Antifaschist:innen.

… Unterschiedliche Fälle, die doch Gemeinsamkeiten haben. Die Handlungsräume derjenigen, die diese wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse infrage stellen und Menschen, die aufgrund von Herkunft oder Aussehen ausgegrenzt und unterdrückt werden, da sie angeblich nicht „ins System passen“, werden durch staatliche Maßnahmen immer weiter eingeschränkt. Durch Überwachung und Kontrolle werden uns die letzten selbstbestimmten Räume genommen.

Die Innenminister:innenkonferenz (IMK) ist für diese Entwicklungen verantwortlich. Als zentrale Schnittstelle der Innenminister:innen der Länder und des Bundes wird dort ein bundesweit ähnliches Vorgehen koordiniert und über die inländische Sicherheitslage beraten. Vom 1. bis 3. Dezember findet die IMK hier in Stuttgart statt.

Was beschließen die Innenminister:innen und in welchem Interesse handeln sie? Weiterlesen

Kein rechter Angriff darf unbeantwortet bleiben!

2021-07-24_BlogbildAm 12. Juni ereigneten sich gleich zwei rechte Angriffe in Freiburg.
Der stadtbekannte AfDler Robert Hagermann griff zwei Antifaschisten an und verletzte diese mit Pfefferspray. In Folge der Auseinandersetzung wurde ein Passant, der den Antifaschisten zur Hilfe eilen wollte, von dem AfDler mit einem Messer verletzt. Der Nazi wurde zwar vor Ort festgenommen, bereits kurz darauf aber wieder auf freien Fuß gesetzt.

Nur kurze Zeit später ereignete sich eine rassistische Hetzjagd durch Freiburgs Innenstadt: eine Gruppe betrunkener weißer Männer jagte einen Antifaschisten mit Migrationshintergrund, beleidigte ihn, griff ihn an und drohte ihm mit dem Tod. Der Antifaschist war schließlich gezwungen die Polizei zu rufen. Statt dem Angegriffenen zur Hilfe zu eilen, verbrüderten sich die eintreffenden Polizisten jedoch mit den Tätern. Warum? Weil zwei der Täter selbst Polizisten und als Polizeihauptkommissare des Präsidiums Freiburg tätig sind.

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still no justice – still no peace. Demo am 28.05.21

no justice - no peaceVor einem Jahr verbreitete sich das Video der abscheulichen Ermordung des Schwarzen US-Amerikaners George Floyd im Internet. Weltweit war zu sehen, wie der weiße Polizist Derek Chauvin minutenlang auf George Floyds Hals kniete, obwohl dieser um sein Leben flehte.

Aus Schock, Trauer und Entsetzen entstanden Wut und die Entschlossenheit, Rassismus in all seinen Formen entgegenzutreten. Dies äußerte sich beispielsweise in globalen Massenprotesten, kleineren Aktionen und der Gründung von Initiativen.

Doch was hat sich ein Jahr nach dem brutalen Mord verändert? Auch, wenn Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden wurde, hat sich an den Grundsätzen des rassistischen Systems nichts verändert.
Still no justice – still no peace! Weder in den USA noch in Deutschland. Weiterlesen