Querdenken und die organisierte Rechte in Stuttgart – Recherchebeitrag

Wir haben einen Text und einige Bilder zugesandt bekommen, die wir gerne veröffentlichen als weitere Nachbereitung zum Aufmarsch von Querdenken in unserer Stadt und zum Beleg dafür, dass an diesem Tag eben nicht „nur“ Schwurbler & wirre Coronaleugner auf der Straße waren. Der Beitrag zeigt, dass diese Bewegung nicht nur selbst reaktionär ist, sondern sehr wohl rechts-offen und den Schulterschluss mit Nazis & Faschisten sucht. Vielen Dank für die Zusammenstellung dieser ausführlichen  Informationen!

Eine Einschätzung zu rechten Akteuren am 3. April 2021

Nachdem Querdenken seine Anfänge und Höhepunkt im Sommer 2020 in Stuttgart hatte, wurde es Ruhig um die Groß-Demonstrationen in Stuttgart. Hin und wieder gab es zahlenmäßig kleinere Kundgebungen oder Autokorsos. Am 3. April 2021 fand damit die erste Großdemonstration von „Querdenken 711“ wieder in Stuttgart statt, zu dem bundesweit angereist und von allen Querdenken-Ablegern mobilisiert wurde.

Laut Stuttgarter Zeitung waren circa 10.000 friedlichen Demonstrant*innen bei der Demonstration. Tatsächlich waren es nicht nur deutlich mehr, es kam vereinzelte auch zu Angriffe auf Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen. Das Video einer Ohrfeige gegen einen Fotojournalisten geht durch die sozialen Medien und eine ARD Live-Schaltung wurde wegen dem Bewurf des ARD-Teams vor laufender Kamera abgebrochen. Über die gesamte Demo hinweg liefen Faschisten, rechte Hooligans und andere Rechte mit.

Die Mehrheit der Demo zeigte zwar keine rechten Symboliken, der gemeinsame Konsens wurde dennoch über die gesamte Veranstaltung deutlich: Die Ablehnung jeglicher Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus, das Dulden von Neonazis bei den Protesten, der Umgang mit rechts offener Symbolik sowie das Ablehnen der Medien als „Lügenpresse“ verdeutlichen den rückschrittlichen Charakter der Demonstration. Vereinzelt linke Symbolik bestätigt den diffusen und reaktionären Querfrontcharakter. Keine ernstzunehmende oder relevante linke Struktur bezog sich positiv auf die „Querdenken“-Demo, geschweige denn mobilisierte dazu. Wir werten die vereinzelt gesehenen linken Symbole als Verirrungen. (1) und (2)

Generell herrschte auf der Querdenken-Demo eine Form von heiterer Volksfeststimmung, laute Musik dröhnte aus sämtlichen Bereichen der Demonstration und wurde teilweise verbunden mit einem hohen Alkoholkonsum.

Genau wie im vergangen Jahr war die inhaltliche Stoßrichtung völlig diffus: Personen, die sich in ihren individuellen Freiheiten einschränkt fühlen, Impfgegner, Evangelikale und anderen Christen aber auch Verschwörtunsgtheoretiker und Esoteriker waren präsenter Teil.

Inhaltlich ähnliche rückwärtsgewandte Dynamiken hatten vor ein paar Jahren die sogenannten „Friedens- bzw. Montagsmahnwachen“, bei denen ebenfalls Wörter wie „Frieden“ und „Freiheit“ inhaltsleer und frei interpretierbar in einem verschwörungstheoretischen Mix verwendet wurden. Wichtige Figuren der bundesweiten extremen Rechten wie Ken Jebsen und Jürgen Elsässer beziehen sich positiv auf beide rechte Bewegungen.

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AfD & rassistische Hetze unerwünscht! Bericht zu den Protesten gegen die AfD am 28. Juni 2020

Das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus ist in letzter Zeit präsent wie nie. Nach den Ausschreitungen vergangener Woche wollte die AfD, die sowieso schon rassistische Stimmung in Stuttgart für ihre Hetze nutzen. Um genau diese Hetze zu verbreiten hat der Landesverband der AfD Baden Württemberg heute eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gemacht. Dagegen trugen bis zu 500 AntifaschistInnen ihren Protest auf die Straße.

Begonnen hatte der Tag mit einer Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts auf dem Marktplatz. Nach drei kurzen Reden schlossen sie die TeilnehmerInnen dem lautstarken, direktem Protest an. Mit einer Spontandemonstration sind wir über die Königstraße zu den Eingängen zur Kungebung gezogen. Auch wenn diese durch die Polizei großräumig abgesperrt wurden und die Polizei zwei Wasserwerfer aus Rheinland-Pfalz, Pferdestaffeln und mehrere Hundertschaften angekarrt hat, gelang es uns zeitweise bis zu drei Eingängen zu blockieren. So wurde nicht nur einigen AfD‘lern der Zugang erschwert, sondern die AfD-Kundgebung auch über die gesamte Dauer von zwei Stunden lautstark gestört. Obwohl Weidel zur Abreise ihre Anhänger noch ermahnte, Parteisymbole nicht offen zu tragen, gelang es Antifas vereinzelt, AfD‘ler auch bei der Abreise zu stören.

Ein Wochenende gegen Rassismus – Zwischenbilanz

Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.

Rex Osa, Aktivist von refugees4refugees, stellte in seiner kämpferischen Rede klar, dass dieses System tagtäglich gewalttätig ist: Auf der Ausländerbehörde, bei rassistischen Polizeikontrollen oder im alltäglichen Leben. Für ihn gehören antirassistische Arbeit und der Kampf gegen den Faschismus zusammen, denn Faschisten verschärfen durch ihre Hetze konstant die gesellschaftlichen Bedingungen,die diese Gewalt hervorbringen und schaffen den Nährboden für Rassismus.

Der Abend: Eine intern geplante, aber erst kurzfristig angekündigte AfD-Kundgebung am Abend auf dem Karlsplatz fand hingegen wenig Zuspruch. An der vom Stuttgarter Kreisverband organisierten Veranstaltung am Kaiser-Wilhelm-Denkmal nahmen etwa 25 Rechte teil. Unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Stuttgarter AfD-Gemeinderat Michael Meier sowie der ehemalige JA-Landesvorsitzende Denis Joschko.

Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit demonstrierten über 60 Menschen lautstark gegen die rechtspopulistische Kundgebung und übertönten sie bis zum Ende. Ein Großaufgebot der baden-württembergischen Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz war, sorgte letztlich aber für einen halbwegs reibungslosen Ablauf.

(Eine Randnotiz blieb die bereits Mitte der Woche bekannt gewordene Aktion der faschistischen Identitären Bewegung. Fünf Nazis kletterten während der BLM-Demo auf das Dach des nahe dem Unipark gelegenen Katharienhospital und riefen für zwei Minuten Parolen, mussten aber nach der Aktion die Beine in die Hand nehmen und bekamen handfesten Widerstand zu spüren.)

Chemnitzer Zustände sind kein Zufall – ein Statement zum vergangenen Samstag

Wir sind aus Süddeutschland mit einer größeren Gruppe zu den Protesten am Samstag gereist. Wir haben die Notwendigkeit gesehen, die AntifaschistInnen vor Ort zu unterstützen und wollten so nach unserer Soli-Kundgebung am Mittwoch in Stuttgart auch tatkräftig vor Ort mitwirken.

Die medialen Berichte, die oftmals ein mindestens unvollständiges und meist völlig verdrehtes Bild der Geschehnisse in Chemnitz am Samstag zeichnen, nötigen uns, die Situation darzustellen wie sie tatsächlich war.

Solidarität mit den Antifas in Salzwedel!

In der Nacht vom 4. auf den 5. Juni 2018 wurde das autonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel (Sachsen-Anhalt) gezielt von Faschisten angegriffen.

Die Nazis brachen in das Zentrum ein, griffen die dort anwesenden Personen mit Pfefferspray an und zerschlugen die Einrichtung, um dann im Schutz einer Rauchgranate zu verschwinden.

Die Antifas in Salzwedel sehen sich immer wieder mit organisierter Gewalt von Faschisten konfrontiert: So wurden bereits mehrfach Brandanschläge auf das Zentrum verübt und Linke werden immer wieder von Nazis verfolgt und angegriffen.

Unsere volle Solidarität gilt den AntifaschistInnen vor Ort, die trotz der Gefahr von Rechts weiter aktiv sind und den Faschisten die Stirn bieten!

Die verschärften Zustände in Salzwedel zeigen einmal mehr, warum Antifaschismus unabdingbar und notwendig ist. Militante Faschisten erstarken im Zuge des Rechtsrucks und werden aus ihrer politischen Isolation geholt. Umso wichtiger ist es, dass wir den Kampf gegen Rechts mit aller Ernsthaftigkeit und Kontinuität weiterführen und die Nazis, wo nur möglich, zurückdrängen! Jeder Angriff mit dem Ziel uns einzuschüchtern, kann von uns nur mit stärkerem, intensiveren und konsequenteren Engagement beantwortet werden.

Wir wünschen den GenossInnen in Salzwedel viel Kraft und senden solidarische Grüße!

Am Samstag auf nach Kandel!

Jetzt am Samstag (7. April 2018) wieder raus auf die Straße und auf nach Kandel! Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ab Stuttgart ist 10.40 Uhr am Burger King im Hbf. Kommt zahlreich und bringt FreundInnen mit! Kein Fußbreit den Nazis!

Ein Infoupdate zur Situation am Samstag findet ihr hier http://eingreifen.blogsport.eu/2018/04/05/infoupdate-2/

…nicht lange fackeln! Proteste gegen die Fackelmahnwache der Nazis 2018

Am 23. Februar 2018 folgten knapp 400 Menschen dem Aufruf der antifaschistischen Kampagne „… nicht lange fackeln!“ nach Pforzheim und protestierten dort gegen die alljährliche Fackelmahnwache der Faschisten. Den Startpunkt der Proteste bildete die antifaschistische Demonstration auf den Wartberg, deren Auftaktkundgebung erneut vor dem Pforzheimer Bahnhof stattfand. Dort hielten auch wir einen Redebeitrag.

Anders als noch im letzten Jahr, als die Demo vor dem Ende in Richtung Nazikundgebung ausbrach, endete sie 2018 bei der stationären Infokundgebung am Hotel Hasenmayer. Von dort aus gelang es jedoch nahezu allen Teilnehmenden auf unterschiedlichen Wegen in unmittelbare Nähe der Nazis zu gelangen. Pünktlich zum Beginn der faschistischen Veranstaltung um 19.47 Uhr setzten lautstarke Proteste und Feuerwerkseinsatz ein, die den Ablauf des faschistischen Treibens unmittelbar störten. Den Abschluss des Tages bildete eine gemeinsame, kämpferische Demonstration zurück zum Bahnhof. Erneut mussten die knapp 70 Nazis in diesem Jahr von annähernd 1000 Polizisten mit schwerem Gerät (BFE, Pferde & Hunde, Helikopter, Wasserwerfer) geschützt werden. Eine Attraktivität für andere rechte Kreise entwickelt das jährliche Treiben, u. a. durch diese Umstände, nicht. Zudem gelang es der Polizei, trotz großer Präsenz, wieder nicht den grenzüberschreitenden Charakter der Proteste zu unterbinden.

Für uns bleibt festzuhalten, dass die diesjährigen Aktivitäten rund um den 23. Februar in Pforzheim gut verlaufen sind. Demo, TeilnehmerInnenzahl, Feuerwerk und Proteste in direkter Nähe zu den Nazis wären vor zehn Jahren, in dieser Qualität unter der Woche, nicht denkbar gewesen. Es ist dem langem Atem antifaschistischer Gruppen und den überregionalen Protesten der vergangenen Jahre zu verdanken, dass auch 2018 trotz dem massiven Polizeiaufgebot selbstbestimmte und erfolgreiche antifaschistische Proteste möglich waren. Erfolgreich, weil trotz der schwierigen Umstände das faschistische Treiben direkt gestört werden konnte. Erfolgreich aber auch, weil sich die antifaschistische Bewegung die Aktionsformen und den Aktionsraum nicht von städtischen oder polizeilichen Institutionen diktieren lies, sondern selbstbewusst und offensiv die Proteste gestaltete.

Daran wollen wir anknüpfen, wenn im kommenden Jahr der 23. Februar auf einen Samstag fällt. Sicherlich gibt es aktuell Kräfte innerhalb der Rechten, die politisch wesentlich gewichtiger sind, als es die Faschisten rund um den „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ aus Pforzheim sind. Diese Tatsache darf aber mitnichten dazu führen, dass wir den offensiven Widerstand gegen die Nazis zu Gunsten einer Arbeit gegen die Anzugträger der AfD einstellen. Im Gegenteil. Beides sind notwendige Aspekte der Arbeit gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Schließlich sind es nur allzu oft die offenen Faschisten, die die Worte der rechten Hetzer in Taten umsetzen. Der Angriff auf eine, sich im Bau befindende, Geflüchtetenunterkunft in Pforzheim, wenige Tage vor den antifaschistischen Protesten, verdeutlicht diesen Umstand nachdrücklich.

Wir werden daher auch 2019 nach Pforzheim fahren und gegen das faschistische Gedenken auf dem Wartberg Widerstand organisieren. Dabei werden wir uns von staatlichen Stellen nicht vorschreiben lassen, wie dieser Widerstand auszusehen hat. Effektiver und nachhaltiger Antifaschismus bestimmt die eigenen Mittel selbst. Es bleibt dabei: … nicht lange fackeln! Gemeinsam gegen die faschistische Kundgebung auf dem Pforzheimer Wartberg!

3. Mai: Solidarität mit Antifas auf der Anklagebank!

Im Rahmen der Proteste gegen den dritten „Kargida“ Aufmarsch in Karlsruhe – einem Sammelbecken aus Rechtspopulisten, Faschisten und aggressiven Hooligans – kam es am 10.März 2015 während einer Zugfahrt zu einer handfesten Auseinandersetzung mit anreisenden Faschisten. Mit darunter befand sich auch Fabian Koeters, einer der aktivsten und zentralen Naziakteure im Enzkreis, der nicht zuletzt für mehrere Übergriffe auf MigrantInnen und Linke verantwortliche ist.

Die paar blauen Flecken eines militanten Neonazis reichen der Repressionsbehörde nun aus, um wieder einmal zu versuchen, antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren und einzuschüchtern. Dazu verfolgte die Staatsanwaltschaft neun AntifaschistInnen und erhebt nun Anklage gegen drei von ihnen. Ihr politisches Engagment wird in einen Tatvorwurf der gemeinschaftlichen Körperverletzung umgedichtet.

In Zeiten eines aufkommenden Rechtsrucks, in denen es eine Hetzpartei wie die AfD mit 15% in den baden-württembergischen Landtag schafft, die Asylgesetze wieder verschärft werden und Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte an der Tagesordung liegen, muss klar sein: Antifaschistischer Widerstand ist wichtiger und geforderter denn je. Erfolgreich kann er aber nur sein, wenn er unterschiedliche Ebenen umfasst und nicht bei Empörung und Lippenbekenntnissen stehen bleibt.

Zeigt Euch solidarisch mit den drei angeklagten Antifaschisten!

Der Prozess beginnt am 3. Mai 2017 um 9 Uhr, davor gibt es eine Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude.

Treffpunkt für die gemeinsame Zugfahrt auf Stuttgart ist bereits um 6.45 Uhr am Burger King im Hauptbahnhof.

Fellbach: Nazis marschieren unter Polizeischutz – Massive Gegenaktionen

Zum vierten Mal seit Juni versammelten sich heute Nazis an der Fellbacher Lutherkirche. Anders als davor wurde dieses Mal bereits im Vorfeld ein Aufmarsch durch Fellbach angekündigt. Dem Häufchen von 22 Faschisten stellten sich erneut mehr als 300 Menschen entgegen, die einer Mobilisierung antifaschistischer Gruppen und Bündnisse gefolgt waren.

Die Gegenproteste begannen bereits um 14 Uhr, eine Stunde vor dem Aufmarsch der Faschisten. An allen Eingängen zum Kundgebungsplatz der Nazis sammelten sich AntifaschistInnen und erschwerten die Anreise der Rechten erheblich. Auf der Hauptkundgebung an der U-Bahnendstation wurden mehrere Reden zu dem antifaschistischem Widerstand, dem Rechtsruck und Fluchtursachen von Teilen der Bündnisse „Gemeinsam gegen Rechts“ und „Rems-Murr Nazifrei“ gehalten.

Auf Seiten der Rechten versammelten sich gerade einmal 22 Personen. Einige davon traten mit Reichsfahnen und eindeutig faschistischen Parolen ganz offen als Nazis auf. Dies stellt eine Veränderung im Vergleich zu den letzten Aufmärschen von „Fellbach wehrt sich“ dar. Das Außenbild war ganz klar faschistisch geprägt, was sicherlich auch an der Mobilisierung von „Karlsruhe wehrt sich“, einem faschistischen Nachfolgeprojekt der Pegida-Aufmärsche, in Karlsruhe lag. Maßgeblich unterstützt und geprägt wurde „Fellbach wehrt sich“ von der selbstdarstellerischen Ester Seitz, die unter anderem enge Verbindungen mit der Nazipartei „Die Rechte“ hat.

Die aktive und offenbar gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Nazis und Polizei zeigte sich dieses Mal besonders deutlich, als die Rechten sich zum Aufmarsch formierten. Sowohl sie, als auch die Polizeikräfte stellten sich erst in eine Richtung auf, um dann plötzlich gemeinsam umzudrehen und an einer anderen Stelle den Platz zu verlassen.

Auch im Anschluss zeigten sich die zu Hunderten anwesenden Polizeikräfte fest entschlossen, den Naziaufmarsch durchzuprügeln. Von Beginn an wurden AntifaschistInnen von BFE-Einheiten mit Schlagstöcken, Pfefferspray, Tritten und Schlägen angegriffen. Auch eine Reiterstaffel war im Einsatz, welche sich nicht davor scheute, offensiv in AntifaschistInnen hinein zureiten.

Dennoch wurden die Faschisten durchgehend mit Protesten konfrontiert und sahen sich Angriffen mit Steinen und Pyrotechnik ausgesetzt. Auch kam es vielfach zu Materialblockaden auf der Strecke. Nach einer Route durch Wohngebiete vorbei an einer Flüchtlingsunterkunft, liefen sie wieder zum Auftaktkundgebungsplatz, indem die Polizei die antifaschistische angemeldete Hauptkundgebung überrannte. Dort angekommen honorierte Ester Seitz den gewalttätigen Einsatz der Polizei ausdrücklich.

Insgesamt hat dieser Tag wieder einmal gezeigt, dass die staatlichen Repressionsorgane vor nichts zurückschrecken, wenn es darum geht den Nazis den Weg frei zuprügeln – knapp 50 Verletzte und 8 Festnahmen bestätigen dies. Trotz all dieser Umstände gelang es den AntifaschistInnen „Fellbach wehrt sich“ mit erheblichem Widerstand zu begegnen!

-Ein gemeinsamer Bericht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart&Region und der Antifaschistischen Jugend Rems-Murr-

Kundgebungstour am Samstag im Kreis Esslingen

Wir unterstützen als AABS die Infotour im Kreis Esslingen am kommenden Samstag, den 7. November. Die Naziaktivitäten vor Ort sind immernoch ein Thema und deshalb wollen wir darüber informieren und uns die Straße nehmen, damit sie es nicht tun!

Kommt mit uns am Samstag mit nach Esslingen; wir treffen uns für die gemeinsame Zuganreise um 9:10 Uhr am Bullenrevier am Hauptbahnhof.
Los geht’s um 10:00 Uhr mit der ersten Kundgebung in Wernau (Quadrium) und ab 12:00 Uhr in Plochingen am Fischmarkt.

Weitere Infos findet ihr auf: www.afaesslingen.wordpress.com

 

 

 

 

8.2. Ludwigshafen: Gegen rechte Hooligans

Am 08. Februar 2015 will die “Hooligans gegen Salafisten” (HogeSa)-Abspaltung “Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.” in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) mit Tausend RassistInnen aufmarschieren! Die rechten Hooligans wollen die rassistische Stimmung in der BRD nutzen und mit antimuslimischen Hetzparolen auf die Straße gehen.

Bericht über den Prozessauftakt gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen in Stuttgart

Am 15 Januar war der Prozessauftakt gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) im 129er-Verfahren vor der Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts. Angeklagt sind Manuel Maier, Stefan Hinrichs, Manuel Ganser und Daniel Reusch wegen Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung. Gegen ca. 16 weitere Nazis wird in diesem Zusammenhang noch gesondert ermittelt.