NAZIS STOPPEN: Aufruf zur Prozessbeobachtung

RH-StuttgartAus ganz Süddeutschland mobilisierten  am 12.Oktober 2013  antifaschistische Gruppen nach Göppingen um den dortigen Naziaufmarsch zu blockieren. Gemeinsam mit dem Blockadebündnis Nazis stoppen konnte der Aufmarsch erheblich gestört und verkürzt werden. Wir dokumentieren an dieser Stelle ein Aufruf zur Prozessbeobachtung vom Arbeitskreis Antirepression aus Villingen -Schwennigen. Weiterlesen

NAZIS STOPPEN: Prozess in Göppingen

 

logo-rotehilfe1+++ Repres­sion nach Pro­tes­ten gegen Nazi­auf­marsch: Frei­bur­ger Anti­fa­schist am 21.Mai in Göp­pin­gen vor Gericht +++ Gemein­same Anreise ab Frei­burg +++ Unter­stützt die Solierklärung +++ 

Am 12. Okto­ber 2013 folg­ten Frei­bur­ger Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten dem Auf­ruf des Göp­pin­ger Bünd­nis­ses „Nazis Stop­pen“ um gemein­sam mit vie­len ande­ren den ange­kün­dig­ten Auf­marsch der „Auto­no­men Natio­na­lis­ten Göp­pin­gen“ zu ver­hin­dern. Auf den Auf­marsch mobi­li­sier­ten die Faschis­ten süd­deutsch­land­weit.
Die „AN Göp­pin­gen“ soll mitt­ler­weile als kri­mi­nelle Ver­ei­ni­gung ver­bo­ten wer­den.
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NAZIS STOPPEN: Bündnis ruft zur solidarischen Prozessbeobachtung auf

68563-150x150Am 25. März findet um 14:00 Uhr vor dem Amtgericht Göppingen ein Prozess gegen einen Antifaschisten statt der sich an den Gegenprotesten zum Naziaufmarsch am 06. Oktober 2012 beteiligte. Der Nazi-Gegner wurde in der Friedrichstraße von Zivilpolizisten mit dem Auto angefahren und mehrere Meter auf der Motorhaube mitgeschleift. Nun wird dem Angeklagten Sachbeschädigung und Nötigung seitens der Justiz vorgeworfen. Weiterlesen

Kessel gegen AntifaschistInnen: Politisches und juristisches Nachspiel für Göppinger Polizei

Stuttgart/Göppingen: Unter dem Titel „Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!“ haben über 40 Initiativen und Organisationen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Inhaltlich sprechen sie sich gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen aus. Medien berichteten von bis zu 500 festgenommenen Antifaschistinnen und Antifaschisten die gegen einen Naziaufmarsch demonstrierten. In der Erklärung heißt es hierzu: „Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden!“

Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!
Erklärung gegen die Polizeikessel und Ingewahrsamnahmen am 12. Oktober in Göppingen

Göppingen, 12.10.2013: Rund 1.500 Menschen gingen gegen einen Aufmarsch der sogenannten “Autonomen Nationalisten Göppingen” und der NPD auf die Straße. Über 2.000 PolizistInnen waren im Einsatz, um den Aufmarsch von gerade einmal 141 Nazis zu ermöglichen. Die Bündnisse “Kreis Göppingen Nazifrei” und “Nazis Stoppen” hatten zu Protesten aufgerufen. Letzteres hatte angekündigt, sich mit Menschenblockaden den Nazis entgegenstellen zu wollen.

Bereits mehrere Stunden vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis hatte die Polizei die geplante Route weitläufig abgeschirmt, um einen Protest in Sichtweite der Nazis zu verhindern. AntifaschistInnen, die sich in Richtung der Aufmarschstrecke bewegten, wurden ausgebremst und gekesselt. Selbst Pressevertreter und Parlamentarier wurden in ihrer Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt.

Medien, wie beispielsweise die “Stuttgarter Nachrichten”, berichteten im Nachgang von bis zu 500 Ingewahrsamnahmen.

Während die Nazis marschierten, wurden die DemonstrantInnen in Garagen, engen Gefangenentransportern und in Freiluftkäfigen ihrer Freiheit beraubt. Nach teilweise über 7 Stunden Freiheitsentzug wurden sie dann mit einem Platzverweis für die komplette Göppinger Innenstadt entlassen.
Diese Einsatzstrategie ist kein Einzelfall. Überdimensionierte Polizeieinsätze und ein Festsetzen antifaschistischen Protestes gehören mittlerweile leider zum Standardrepertoire, um Naziaufmärsche zu ermöglichen.

Dass es auch anders geht, zeigen Beispiele in jüngster Vergangenheit aus Mannheim und Karlsruhe. Hier wurden Naziaufmärsche nach wenigen Metern abgebrochen, da ein gewaltsames Durchsetzen unverhältnismäßig gewesen wäre. Das wäre auch in Göppingen möglich gewesen, insbesondere dann, wenn wenige Tage vor dem Aufmarsch bekannte Antifaschisten mit Morddrohungen bedacht wurden.

Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass AntifaschistInnen festgesetzt, eingeschüchtert und kriminalisiert werden!

Antifaschismus ist und bleibt notwendig!

Weder ausufernde Polizeigewalt noch juristische Schikanen können uns einschüchtern. Geeint unterstützen wir alle, die sich gegen eine solche Willkür einsetzen!

Wir fordern politische und juristische Konsequenzen aus den Ereignissen am 12. Oktober in Göppingen:

  • Für Versammlungsfreiheit und lebendigen Widerstand!
  • Für die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen AntifaschistInnen in Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch vom 12. Oktober 2013! Weiterlesen