AfD & rassistische Hetze unerwünscht! Bericht zu den Protesten gegen die AfD am 28. Juni 2020

Das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus ist in letzter Zeit präsent wie nie. Nach den Ausschreitungen vergangener Woche wollte die AfD, die sowieso schon rassistische Stimmung in Stuttgart für ihre Hetze nutzen. Um genau diese Hetze zu verbreiten hat der Landesverband der AfD Baden Württemberg heute eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gemacht. Dagegen trugen bis zu 500 AntifaschistInnen ihren Protest auf die Straße.

Begonnen hatte der Tag mit einer Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts auf dem Marktplatz. Nach drei kurzen Reden schlossen sie die TeilnehmerInnen dem lautstarken, direktem Protest an. Mit einer Spontandemonstration sind wir über die Königstraße zu den Eingängen zur Kungebung gezogen. Auch wenn diese durch die Polizei großräumig abgesperrt wurden und die Polizei zwei Wasserwerfer aus Rheinland-Pfalz, Pferdestaffeln und mehrere Hundertschaften angekarrt hat, gelang es uns zeitweise bis zu drei Eingängen zu blockieren. So wurde nicht nur einigen AfD‘lern der Zugang erschwert, sondern die AfD-Kundgebung auch über die gesamte Dauer von zwei Stunden lautstark gestört. Obwohl Weidel zur Abreise ihre Anhänger noch ermahnte, Parteisymbole nicht offen zu tragen, gelang es Antifas vereinzelt, AfD‘ler auch bei der Abreise zu stören.

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Ein Wochenende gegen Rassismus – Zwischenbilanz

Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.

Rex Osa, Aktivist von refugees4refugees, stellte in seiner kämpferischen Rede klar, dass dieses System tagtäglich gewalttätig ist: Auf der Ausländerbehörde, bei rassistischen Polizeikontrollen oder im alltäglichen Leben. Für ihn gehören antirassistische Arbeit und der Kampf gegen den Faschismus zusammen, denn Faschisten verschärfen durch ihre Hetze konstant die gesellschaftlichen Bedingungen,die diese Gewalt hervorbringen und schaffen den Nährboden für Rassismus.

Der Abend: Eine intern geplante, aber erst kurzfristig angekündigte AfD-Kundgebung am Abend auf dem Karlsplatz fand hingegen wenig Zuspruch. An der vom Stuttgarter Kreisverband organisierten Veranstaltung am Kaiser-Wilhelm-Denkmal nahmen etwa 25 Rechte teil. Unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Stuttgarter AfD-Gemeinderat Michael Meier sowie der ehemalige JA-Landesvorsitzende Denis Joschko.

Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit demonstrierten über 60 Menschen lautstark gegen die rechtspopulistische Kundgebung und übertönten sie bis zum Ende. Ein Großaufgebot der baden-württembergischen Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz war, sorgte letztlich aber für einen halbwegs reibungslosen Ablauf.

(Eine Randnotiz blieb die bereits Mitte der Woche bekannt gewordene Aktion der faschistischen Identitären Bewegung. Fünf Nazis kletterten während der BLM-Demo auf das Dach des nahe dem Unipark gelegenen Katharienhospital und riefen für zwei Minuten Parolen, mussten aber nach der Aktion die Beine in die Hand nehmen und bekamen handfesten Widerstand zu spüren.)

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Antifa-Kneipe mit Mobivortrag am 13.11.

Lange ist es nicht mehr hin bis zum NPD-Bundesparteitag in Weinheim. Damit wir die Proteste für den 21. November gegen die Rechten gemeinsam planen und angehen können, nehmen wir uns das Thema zum Inhalt unserer Antifa-Kneipe diesen Monat. Am Freitag gibt es einen Vortrag mit einem Input aus dem dortigen Bündnis über die Anreise, die Lage vor Ort und geplante Proteste.

Das ganze findet (wie jeden zweiten Freitag im Monat) ab 19:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach statt. Kommt vorbei und bringt Freunde mit. Informiert euch und fahrt mit uns am 21. November nach Weinheim.

Weitere Infos und Hintergründe findet ihr zum Beispiel hier.

Bei der Veranstaltung, als auch bei der Vokü am Samstag könnt ihr auch noch Tickets für die Busfahrt erwerben. Am Dienstag, den 17. November wollen wir noch gemeinsam Schilder, Transpis und Fahnen basteln – ab 18:00 Uhr könnt ihr dazu ins Linke Zentrum kommen.

Wir sehn uns – so oder so!

Faschisten keine Plattform bieten!

8.2. Ludwigshafen: Gegen rechte Hooligans

AntifaschistischeAktion_LogoAm 08. Februar 2015 will die “Hooligans gegen Salafisten” (HogeSa)-Abspaltung “Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.” in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) mit Tausend RassistInnen aufmarschieren! Die rechten Hooligans wollen die rassistische Stimmung in der BRD nutzen und mit antimuslimischen Hetzparolen auf die Straße gehen.
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Bericht über den Prozessauftakt gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen in Stuttgart

p1150018Am 15 Januar war der Prozessauftakt gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP) im 129er-Verfahren vor der Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts. Angeklagt sind Manuel Maier, Stefan Hinrichs, Manuel Ganser und Daniel Reusch wegen Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung. Gegen ca. 16 weitere Nazis wird in diesem Zusammenhang noch gesondert ermittelt.

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Aufruf zur antifaschistischen Prozessbeobachtung gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen

Am kommenden Donnerstag, den 15.01.2015 beginnt vor der Stuttgarter Staatsschutzkammer der §129 Prozess wegen Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ gegen die Autonomen Nationalisten Göppingen (ANGP)Der mit 100 Verhandlungstagen angesetzte Mammutprozess findet gegen vier Mitglieder dieser Gruppierung, unter anderem auch gegen den überregional aktiven und ehemaligen Landesvorsitzenden der faschistischen Partei „Die Rechte“, Daniel Reusch, statt.
Die Autonomen Nationalisten Göppingen, waren bisher eine der aktivsten faschistischen Gruppen in Baden-Württemberg.Sie organisierten unter Anderem Kleinstkundgebungen und Naziaufmärsche in der Region Göppingen. Daneben verbreiteten sie aber auch ihr hetzerisches und menschenverachtendes Gedankengut: Mehrfach bedrohten und überfielen sie MigrantInnen, Andersdenkende, AntifaschistInnen und weitere Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen.
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NAZIS STOPPEN: Auch wir bleiben DRAN

p1150018Das  Bündnis NAZIS STOPPEN, welches letztes Jahr zu den Blockaden und Protesten gegen den Naziaufmarsch in Göppingen aufgerufen hat, ist auch dieses Jahr wieder aktiv. Mit einem eigenen Aufruf zur Demo im Rahmen der Kampagne DRAN BLEIBEN meldet sich das Bündnis wieder zu Wort. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf: Weiterlesen

NAZIS STOPPEN: Aufruf zur Prozessbeobachtung

RH-StuttgartAus ganz Süddeutschland mobilisierten  am 12.Oktober 2013  antifaschistische Gruppen nach Göppingen um den dortigen Naziaufmarsch zu blockieren. Gemeinsam mit dem Blockadebündnis Nazis stoppen konnte der Aufmarsch erheblich gestört und verkürzt werden. Wir dokumentieren an dieser Stelle ein Aufruf zur Prozessbeobachtung vom Arbeitskreis Antirepression aus Villingen -Schwennigen. Weiterlesen

NAZIS STOPPEN: Prozess in Göppingen

 

logo-rotehilfe1+++ Repres­sion nach Pro­tes­ten gegen Nazi­auf­marsch: Frei­bur­ger Anti­fa­schist am 21.Mai in Göp­pin­gen vor Gericht +++ Gemein­same Anreise ab Frei­burg +++ Unter­stützt die Solierklärung +++ 

Am 12. Okto­ber 2013 folg­ten Frei­bur­ger Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten dem Auf­ruf des Göp­pin­ger Bünd­nis­ses „Nazis Stop­pen“ um gemein­sam mit vie­len ande­ren den ange­kün­dig­ten Auf­marsch der „Auto­no­men Natio­na­lis­ten Göp­pin­gen“ zu ver­hin­dern. Auf den Auf­marsch mobi­li­sier­ten die Faschis­ten süd­deutsch­land­weit.
Die „AN Göp­pin­gen“ soll mitt­ler­weile als kri­mi­nelle Ver­ei­ni­gung ver­bo­ten wer­den.
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NAZIS STOPPEN: Bündnis ruft zur solidarischen Prozessbeobachtung auf

68563-150x150Am 25. März findet um 14:00 Uhr vor dem Amtgericht Göppingen ein Prozess gegen einen Antifaschisten statt der sich an den Gegenprotesten zum Naziaufmarsch am 06. Oktober 2012 beteiligte. Der Nazi-Gegner wurde in der Friedrichstraße von Zivilpolizisten mit dem Auto angefahren und mehrere Meter auf der Motorhaube mitgeschleift. Nun wird dem Angeklagten Sachbeschädigung und Nötigung seitens der Justiz vorgeworfen. Weiterlesen