Proteste gegen AfD am 11. Dezember 2021

Für Samstag, den 11. Dezember 2021 ruft der AfD-Kreisverband Stuttgart zu einer Kundgebung auf dem Schillerplatz in der Innenstadt auf. Von 15 bis 16:30 Uhr wollen die Rechten dort gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstrieren.
Als Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region rufen wir mit vielen anderen zum entschiedenen Protest gegen die rechtspopulistische Veranstaltung auf. Wir lassen es nicht zu, dass sich Rechte und Faschist:innen auf den Straßen unserer Stadt ungestört versammeln können. Kommt um 14:30 Uhr auf den MARKTPLATZ und bringt Freund:innen und Kolleg:innen mit! Weiterlesen

Gedenken an die Pogromnacht in Cannstatt

2021-11-09_Bild alle InfosWie bereits in den vergangenen Jahren werden wir auch am diesjährigen 9. November mit der Initiative in Cannstatt der Pogromnacht 1938 und ihren Opfern gedenken. Mit mehreren Beiträgen startet die Gedenkkundgebung auf dem Cannstatter Marktplatz um 18 Uhr. Im Anschluss ziehen wir gemeinsam zum Platz der ehemaligen Synagoge in der König-Karl-Straße um Nelken und Kränze niederzulegen. Dieses Jahr kann auch wieder im Anschluss eine Veranstaltung stattfinden; unter dem Titel „Antisemitismus – Von der Ausgrenzung zum Völkermord“ wird Ulrich Schneider aus seinem Buch lesen und dazu gibt es Yidishe Lider mit Albert Kunze (Gesang) und
Vladimir Romanov (Klavier). Um die Veranstaltung im Bezirksrathaus zu organisieren bedarf es einer Anmeldung über den Blog. Dort findet ihr weitere Informationen: https://pogromnachtcannstatt.wordpress.com/ Weiterlesen

13. Oktober 2021: Urteilsverkündung im Prozess gegen Jo und Dy

5 Jahre und 6 Monate, sowie 4 Jahre und 6 Monate – das ist das Ergebnis des sechsmonatigen Prozesses gegen die Antifaschisten Jo und Dy.

Am heutigen Tag endete nach 21. Verhandlungstagen der Prozess gegen die beiden mit einer Verurteilung.
Als Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig!“ hatten wir im Vorfeld der Urteilsverkündung erneut zur Kundgebung und solidarischen Prozessbegleitung am OLG-Gebäude an der JVA-Stammheim aufgerufen.

Bereits ab 5.00 Uhr morgens fanden sich circa 40 solidarische Prozessbeobachter:innen vor dem OLG in Stuttgart-Stammheim ein, um auch am letzten Prozesstag die beiden Antifaschisten Jo & Dy zu unterstützen und zu verhindern, dass Nazis in den Gerichtssaal gelangen können, was auch über den gesamten Verhandlungstag gelang. Weder über die Plätze der Presse, noch über die der Besucher:innen konnten Nazis in den Saal gelangen, und dies obwohl die Sitzung, anders als angekündigt im großen Verhandlungssaal stattfand.

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13.10.2021 – Urteilsverkündung im Prozess gegen Jo und Dy!

Urteilsverkündung

Nach sechs Monaten Verhandlung im sogenannten „Wasenverfahren gegen die Stuttgarter Antifaschisten Jo und Dy ist nun endgültig eine Urteilsverkündung terminiert. Beiden wird vorgeworfen am Rande einer Querdenken-Demonstration an einem Angriff auf Nazis des rechten Betriebsprojekts „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen zu sein.

Was schon durch die Ermittlungsmethoden erkennbar war, hat sich vor Gericht bestätigt. Die Anklage gegen die beiden Antifaschisten beruht einzig auf Indizien:
Kein Zeuge konnte Jo oder Dy direkt erkennen oder belasten. Einzig die DNA-Abgleiche, bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese durch schlampige Arbeit der Ermittler entstanden sind, sollen die Anklage stützen. Hinzu kommt eine Aussage einer Vertrauensperson, die Dy beschuldigen soll. Hier ist weder bekannt, woher diese Aussage stammt, noch wie glaubwürdig sie ist.
Aussagen und Erkenntnisse, die eher für Jo und Dy sprechen würden, werden als mögliche Interpretationen abgetan wodurch sich erneut zeigt, dass das Gericht sich in der Verurteilung schon sicher ist.

Was sich hingegen klar und deutlich gezeigt hat ist, dass die Faschisten von „Zentrum Automobil“ bewaffnet und mit Protektoren ausgestattet waren. Davon rückten sie auch im Prozess nicht ab: so erschien ZA-Kopf Oliver Hilburger an einem Prozesstag mit einem Messer, dass ihm am Gerichtseingang abgenommen wurde. Auch die Vernetzung von Zentrum innerhalb rechter Netzwerke und Strukturen wie der „Identitären Bewegung“, dem „Compact Magazin“, der „AfD“ und „NPD“ oder dem direkten Umfeld des NSU, haben sich im Prozessverlauf deutlich gezeigt.

Trotz alledem müssen wir damit rechnen, dass die aktuelle Kriminalisierung und Verfolgung von Antifaschist:innen auch vor dem Urteil nicht stoppen wird und Jo & Dy zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden.

Dabei ist Antifaschismus in allen seinen Formen gerade jetzt notwendiger den Je!

Immer wieder werden rassistische Chatgruppe bei der Polizei bekannt, die sich in die bundesweiten „Einzelfälle“ einreihen wie bspw. dem Frankfurter SEK, welches nach Auffliegen rechter Chatgruppen komplett aufgelöst wurde. Mit Beginn der Corona-Pandemie werden rechte Krisenantworten und Hetze anschlussfähiger. Und immer häufiger werden Menschen, die nicht in das Weltbild von Nazis passen angegriffen und ermordet.

Unsere Antwort darauf ist die Solidarität mit denen, die Angriffen ausgesetzt sind, sei es von den Repressionsbehörden oder von Rechten auf der Straße – und unseren offensiven antifaschistischen Kampf aktiv weiterzuführen!

Kommt zur Urteilsverkündung!
Mittwoch, 13. Oktober ab 8 Uhr vor dem OLG in Stammheim

Alle Infos zum Prozess gibt es auf notwendig.org

Kein Nährboden für rechte Hetze – AfD auf Krisenparteitag. Wir nehmen uns die Region!

Macht euch vom AckerHeute beteiligten wir uns zusammen mit der Initiative Antifaschistische Fildern an der Kundgebung des Bündnisses Solidarität statt Hetze am Bahnhof in Echterdingen. Gemeinsam protestierten wir gegen den zeitgleich stattfindenden AfD-Landesparteitag in den Stuttgarter Messehallen.

Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die AfD Baden-Württemberg kurz vor den Bundestagswahlen 2021 nochmal einmal zu einem Landesparteitag zusammenkommt. Politisch ging es der AfD dabei wohl vor allem darum interne Streitigkeiten zu klären und geschlossen in die letzte Phase des Wahlkampfes zu gehen.

In Anbetracht der örtlichen Situation, dass Protest vor der Messe ohne jegliche Öffentlichkeit kaum zielführend gewesen wäre, entschieden wir uns dazu, statt an der Messe unseren Protest in die Stadt zu tragen und nach der Kundgebung am Bahnhof mit unseren Inhalten die umliegenden Ortschaften zu prägen. Weiterlesen

Keine Ruhe den rechten Hetzern: Gegen den AfD-Landesparteitag!

Sharepic_afa-action_2Am 11. und 12. September 2021 will die AfD ihren Landesparteitag auf der Messe Stuttgart abhalten. Dort sollen der Landesvorstand nachbesetzt und interne Streitigkeiten ausgefochten werden, um sich im Wahlkampf besser darzustellen.

Doch wir wissen: Die AfD ist nicht die Partei der kleinen Leute; sie hetzt, spaltet und sorgt für die Verschärfung der aktuellen Verhältnisse. Nicht mit uns!

Kommt zu den Protesten am 11. September ab 11 Uhr vor dem Bahnhof in Echterdingen.
Achtung: Wegen der „aktuellen“ Bauarbeiten im Stuttgarter Nahverkehr reisen wir etwas anders an und treffen uns um 10 Uhr am Charlottenplatz auf der Seite des Weltcafés.

Weitersagen, vorbeikommen, selbst aktiv werden!
Antifascist Action – gegen rechte Krisenlösungen!

Gedenken an Lilo am 20. Juni

2021-06-20_Lilo Gedenken

Nicht nur in Zeiten des Rechtsrucks ist es wichtig, den antifaschistischen Kampf aktiv zu führen. Für uns heißt das neben der Organisation von Protesten gegen rechte Akteure, Bekämpfung von Rassismus im Alltag und Aufklärung über die Zuspitzung der herrschenden Verhältnisse auch, dass wir auf diejenigen Bezug nehmen, die bereits vor uns eben diesen Kampf geführt haben. Die Erinnerung an diejenigen lebendig zu halten, die damals ihr Leben riskierten im Kampf für eine Welt ohne Krieg und Faschismus ist unsere Pflicht.

Daher erinnern wir am 20. Juni an Liselotte Herrmann

Lilo war schon in ihrer Jugend politisch aktiv und kam zum Studium 1929 nach Stuttgart. Als Studentin wurde sie aufgrund ihrer kommunistischen Überzeugung von der Uni suspendiert. Daraufhin arbeitete sie im Büro ihres Vaters hier in Stuttgart und war klandestin für die KPD aktiv und schmuggelte Kriegspläne in die Schweiz. In Schutzhaft und im Verhör in der Gestapo-Zentrale Hotel Silber verlor sie kein Wort über die Strukturen des „Abwehrapparates“ der KPD.

Aufgrund ihres Widerstandes wurde sie im Juni 1938 in Berlin wegen Hochverrats zum Tode verurteilt und am 20. Juni in Plötzensee hingerichtet.

Um an Lilo und ihren entschlossenen Kampf zu erinnern findet am 20. Juni 2021 um 15 Uhr eine Kundgebung am von Studierenden der Uni Stuttgart 1988 illegal errichteten Gedenkstein statt.

Erinnern heißt kämpfen!

Aufruf von: Aktionsbündnis 8. März, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS), Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, DKP Stuttgart, Linkes Zentrum Lilo Herrmann & VVN-BdA

Kommt zur Kundgebung mit Redebeiträgen, Livemusik und Ausstellung um 15 Uhr an den Gedenkstein im Unipark. Haltet vor Ort bitte die gebotenen Corona-Schutzmaßnahmen ein.

8. Mai – Tag der Befreiung

2021-05-08_SharepicAm Samstag findet auch in Stuttgart eine Demonstration zum Tag der Befreiung von Faschismus & Krieg vor 76 Jahren statt. Gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren antifaschistischen und linken Initiativen organisieren wir eine Veranstaltung, die einige Orte in Stuttgart mit historischem Bezug dazu besucht und thematisiert. Los geht’s um 14 Uhr am Landgericht in der Olgastraße, wo wir neben dem Zeutzeugen Heinz Hummler einen Redebeitrag halten werden.

Kommt vorbei und lasst uns diesen wichtigen Tag gemeinsam begehen.

Aufruf den Bündnis zum 8. Mai:
8. Mai 2021 – 76. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg
Unser Auftrag : Antifaschismus! Solidarität! Frieden!

Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung vom faschistischen Terror und vom Krieg.
An diesem Tag hatten die Nazis, ihre Förderer und Parteigänger den Krieg verloren. Für die Mehrheit der Menschen in Europa bedeutete er die Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Zukunft. Die Befreiten von damals erlebten den 8. Mai als „Morgenröte der Menschheit“ wie es Peter Gingold, ein jüdischer Antifaschist und Kommunist, einst formulierte.

Nach 76 Jahren ist es Zeit, dass der 8. Mai auch in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird! Tatsächlich gibt es keinen Tag in der Geschichte Europas, der so viel Freude und Erleichterung ausgelöst hat, der gleichzeitig so teuer errungen werden musste, wie dieser 8. Mai 1945.

Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die Hauptlast des Krieges und der Befreiung trugen dabei die Menschen in der Sowjetunion. Millionen alliierte Soldaten, Frauen und Männer aus dem Widerstand, PartisanInnen und Kriegsverweigerer haben für diesen Tag ihr Leben riskiert und geopfert. Sie alle kämpften als Teil der Anti-Hitler-Koalition
für eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung. Ihnen danken wir.

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Samstag: antifascist action day

Der rechte Wahlkampf hat begonnen, das heißt wir sind gefragt! Nächsten Samstag ruft die AfD zu einer großen Kundgebung in Schorndorf auf. Angekündigt haben sich unter anderem Parteivorsitzende Alice Weidel, sowie die Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun, Markus Frohnmeier, Martin Hess und Marc Jongen. Die Kundgebung ist damit bisher die größte, öffentlich angekündigte Wahlveranstaltung der AfD in Baden-Württemberg und hat auch bundesweit Relevanz. Um so wichtiger ist es also, den Rechten ihren Tag zu vermiesen und die Veranstaltung zu blockieren!

Hintergrund sind die Aktionen letztes Wochenende gegen einen AfD-Stand in Schorndorf, der von Antifas erfolgreich gestört wurde. Wie so oft stellt sich die AfD im Nachhinein in die Opferrolle und fabuliert von einem „terroristischen Anschlag“. Auch die bürgerliche Presse gibt, fast wortgleich, die Pressemitteilungen der AfD wieder und hetzt Seite an Seite mit den Faschisten gegen Linke.

Deshalb: Auch dieses Wochenende die rechten Hetzer stören wo es nur geht. Wir rufen euch deshalb dazu auf, morgens vor der eigenen Haustüre zu kehren und die lokalen AfD-Stände zu verhindern.

Ab 14:30 Uhr sehen wir uns dann in Schorndorf!
Lasst uns gemeinsam den rechten Wahlkampf zum Desaster machen!

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Gemeinsam gegen Repression

Am 03. Dezember startet in Hamburg nun das erste Verfahren gegen 5 Beschuldigte wegen der Beteiligung an einem Demonstrationszug am Rondenbarg. Die Verfahren gegen G20-Gegner*innen am Rondenbarg stellen nicht nur einen Großteil aller G20-Verfahren dar, sondern haben auch die weitreichesten Konsequenzen für die gesamte Linke. In dem nun startenden Pilot-Verfahren sollen die Angeklagten laut Staatsanwaltschaft die Kollektivschuld für alles tragen, was während des Demonstrationszuges passiert ist. Damit soll ein Konstrukt der Beihilfe geschaffen werden, dass, sollte es so durchkommen, Tür und Tor sperrangelweit öffnet, in Zukunft jegliche unliebsame Demonstrationen zu kriminalisieren.

Auch sonst kommt es immer wieder zu Repressionsschlägen gegen Linke: Prozesse gegen Antifaschist*innen, der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA oder neuerdings eine Welle Vereinigungsdelikten.

Lassen wir das nicht zu und zeigen unsere Solidarität!

Die Initiative wird getragen von:
Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart, Rote Hilfe Stuttgart, VVN-BdA Kreisvereinigung Stuttgart, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Interventionistische Linke Stuttgart, DIE LINKE Kreisverband Stuttgart, Linksjugend [’solid] BG Stuttgart, Zusammen Kämpfen Stuttgart, Extinction Rebellion Stuttgart

Rund um den Prozessauftakt wird bundesweit zu Solidaritätsaktionen aufgerufen – auch in Stuttgart. Im Rahmen der dezentralen TagX Kampagne der bundesweiten Soli-Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“:

Freitag, 27. November 2020:
Kundgebung gegen Repression: 17:30 Uhr Schlossplatz &
Infoveranstaltung zum G20-Gipfel, Repression und Rondenbarg ab 19:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Am 3. Dezember 2020:
Anfahrt zum ersten Prozesstag am 03. Dezember. Bei Interesse: stuttgart@rote-hilfe.de

Am Samstag, 5. Dezember 2020:
Busanfahrt aus Stuttgart zur bundesweiten Solidemo „Gemeinschaftlicher Widerstand gegen ihre Klassenjustiz“ Mehr Infos

Kontakt:
solidaritaet_stgt@riseup.net
Haltet euch auch über die Seite der Roten Hilfe Stuttgart auf dem Laufenden!

AfD von Protest umstellt

Am heutigen Samstag, den 07.11.2020, schlossen sich rund 200 AntifaschistInnen zu Gegenprotesten in der Stuttgarter Innenstadt zusammen. Anlass dafür war eine Kundgebung der AfD, die zum Abschluss ihres Oberbürgermeisterwahlkampfes auf dem Kleinen Schlossplatz rechte Hetze verbreiten wollte. Über den Nachmittag waren drei Kundgebungen rund um den kleinen Schlossplatz Anlaufpunkt für Proteste. Die TeilnehmerInnen an den jeweiligen Orten entschlossen sich frühzeitig direkt an den Gittern die AfD mit lautstarkem Protest zu stören. So wurden fast alle Zugänge zum kleinen Schlossplatz abgeschirmt und parallel dazu wurden in der Innenstadt Plakate aufgehängt, in der auf den rechten Wahlkampf und dessen Folgen hingewiesen wurde. Auch konnte der Lautsprecherwagen der Rechtspopulisten kurzzeitig vor der Auffahrt auf den Kleinen Schlossplatz blockiert werden.

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Gedenken an die Pogromnacht 1938

Wir rufen gemeinsam mit der Initiative zum Gedenken an die Pogromnacht in Cannstatt zur Kundgebung am 9. November auf. Alle Informationen und einen Livestream findet ihr auf dem Blog des Initiativkreises.

Mit Reden von:
Ingrid Bauz, Mauthausenkomitee Stuttgart
Ulrich Schneider (Historiker, Bundessprecher der VVN-BdA und Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer)
VertreterIn des AABS (Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region)
musikalische Begleitung durch die Musiker Andreas Geyer (Klarinette) und Alon Wallach (Gitarre) vom Esemble Asamblea Mediteranea.

Bitte Maske tragen und genügend Abstand halten!

Achtung: Die anschließend geplante Veranstaltung im Bezirksrathaus kann leider wegen Corona nicht stattfinden.

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