Ein Wochenende gegen Rassismus – Zwischenbilanz

Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.

Rex Osa, Aktivist von refugees4refugees, stellte in seiner kämpferischen Rede klar, dass dieses System tagtäglich gewalttätig ist: Auf der Ausländerbehörde, bei rassistischen Polizeikontrollen oder im alltäglichen Leben. Für ihn gehören antirassistische Arbeit und der Kampf gegen den Faschismus zusammen, denn Faschisten verschärfen durch ihre Hetze konstant die gesellschaftlichen Bedingungen,die diese Gewalt hervorbringen und schaffen den Nährboden für Rassismus.

Der Abend: Eine intern geplante, aber erst kurzfristig angekündigte AfD-Kundgebung am Abend auf dem Karlsplatz fand hingegen wenig Zuspruch. An der vom Stuttgarter Kreisverband organisierten Veranstaltung am Kaiser-Wilhelm-Denkmal nahmen etwa 25 Rechte teil. Unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, der Stuttgarter AfD-Gemeinderat Michael Meier sowie der ehemalige JA-Landesvorsitzende Denis Joschko.

Trotz kurzfristiger Mobilisierungszeit demonstrierten über 60 Menschen lautstark gegen die rechtspopulistische Kundgebung und übertönten sie bis zum Ende. Ein Großaufgebot der baden-württembergischen Polizei, die mit mehreren hundert Beamten im Einsatz war, sorgte letztlich aber für einen halbwegs reibungslosen Ablauf.

(Eine Randnotiz blieb die bereits Mitte der Woche bekannt gewordene Aktion der faschistischen Identitären Bewegung. Fünf Nazis kletterten während der BLM-Demo auf das Dach des nahe dem Unipark gelegenen Katharienhospital und riefen für zwei Minuten Parolen, mussten aber nach der Aktion die Beine in die Hand nehmen und bekamen handfesten Widerstand zu spüren.)

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Gegen jede rassistische Hetze! Für ein solidarisches Miteinander!

noafd6Unter dem Label PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) formiert sich seit einigen Wochen eine Bewegung, die offensiv gegen Flüchtlinge, MigrantInnen und muslimische Menschen hetzt. Anfangs nur in Dresden, wo sich bis Ende 2014 über 17. 500 Menschen von der rassistischen Stimmungsmache vereinnahmen ließen, haben sich nach und nach auch Ableger in anderen Städten und Bundesländern gegründet, welche Kundgebungen und Demonstrationen abhalten oder abhalten wollen. Auch in Baden-Württemberg gibt es mehrere solche Ableger. Weiterlesen

Linker Aktivist wegen Zivi-Foto verurteilt

125151Am 27. Oktober 2014 wurde vor dem Stuttgarter Amtsgericht gegen einen linken Aktivisten wegen einem Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz verhandelt. Dem Genossen wurde vorgeworfen einen Polizisten in Zivil am Rande der Proteste gegen die rechten Anti-Bildungsplandemos fotografiert zu haben. Ein Bild von dem Beamten erschien im Nachgang der Proteste in einem Artikel auf Linksunten.Indymedia. Der betroffene Polizist sah durch diesen Vorgang seine Persönlichkeitsrechte verletzt und erstattete Anzeige gegen einen ihm bekannten linken Aktivisten. Einem daraufhin erlassenen Strafbefehl über 50 Tagessätze widersprach der Genosse, sodass die Hauptverhandlung anberaumt wurde.

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Bericht: Proteste gegen die „Demo für Alle“ am 19.10.

1direkter ProtestAm gestrigen Sonntag fand erneut ein Aufmarsch der selbsternannten „Demo für Alle“ in der Stuttgarter Innenstadt statt.

Die „Demo für Alle“ fand seit Februar 2014 mittlerweile zum fünften Mal statt. Dort versammeln sich Konservative, Rechte, religiöse Fundamentalisten und Ewiggestrige um gegen minimale Änderungen bezüglich der Erwähnung unterschiedlicher Lebens- und Liebesformen im Entwurf des Bildungsplans auf die Straße zu gehen. Bei diesen Zusammenkünften bleibt es allerdings nicht nur bei der homophoben „Kritik“ am Bildungsplan; vielmehr ist die Demo ein Zusammenschluss und eine Bühne verschiedenster rechter und extrem konservativer Kräfte um ihrer reaktionären Ideologie auf der Straße geballt Gehör zu verschaffen.

Etwa 2000 Personen zogen nach einer Kundgebung vom Schillerplatz über die Planie und die B14 zum Staatstheater bis vor die Oper. Die etwa 500 Meter lange Demoroute wurde geschützt von einem martialischen Polizei-Großaufgebot. Insgesamt etwa 250 Personen demonstrierten direkt gegen diese reaktionäre Versammlung. Weiterlesen

Widerstand gegen Rechts ist notwendig – Repression ist Quark

rh-logo
Im Oktober finden wieder  Prozesse gegen Antifaschisten in Stuttgart statt.
Wieder einmal sollen AktivistInnen isoliert, eingeschüchtert und antifaschistischer Protest kriminalisiert werden.
Die Prozesse stehen im Zusammenhang mit Protesten gegen reaktionäre, homophobe Aufmärsche im Frühjahr 2014 in Stuttgart.
Am Sonntag, den 19. Oktober wollen wieder Rechte, Konservative und christliche Fundamentalisten gegen sexuelle Vielfalt und gesellschaftlichen Fortschritt demonstrieren.
Auch hier wird es wieder entschlossene Proteste geben – wir dulden keine reaktionäre Hetze in Stuttgart!
Kommt zu den Prozessbegleitungen und den Protesten am 19. Oktober um 13:30 Uhr auf den Stuttgarter Schlossplatz!

Keine Ruhe den Rechten Hetzern!

AmFlyer vorne 19. Oktober soll wieder eine „Demo für alle“ in Stuttgart stattfinden. Gemeinsam wollen wir Protest dagegen organisieren, denn wir wollen keine Homophobe Hetzer und Rechte Gesinnungen in Stuttgart und sonstwo. Die vermeintlichen Bildungsplangegner grenzen mit ihren Forderungen Benachteiligte und Minderheiten aus. Seit Februar diesen Jahres gehen Sie fast monatlich in Stuttgart auf die Straße.
Dem stellen wir uns auch am 19. Oktober entgegen, um errungene Fortschritte zu verteidigen und für eine solidarische, offene Gesellschaft zu kämpfen!

Kommt am 19. Oktober um 13:30 Uhr auf den Schlossplatz zur Kundgebung und zu gemeinsamen Protestaktionen.

Keine Ruhe den Rechten Hetzern!

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Rechte Allianz im Juni!– – Zwiespältige Bilanz

140628_1landesweite antifaschistische Mobilisierung +++ nerviges Schauspiel am CSD-Jahrestag +++ weiter professionalisiertes Gewand der Rechten +++ weniger Teilnehmer bei den Rechten +++ massive Polizeigewalt +++ über hundert Ingewahrsamnahmen +++ vielfältiger entschlossener Protest +++ Rechte in Außenwirkung margin

alisiert +++ erfolgreiche Spontandemo +++ solidarischer Empfang der Gefangenen

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Gegen rechte Allianzen : 28Juni Infopost 2

28.juni hintenLiebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

nun ist es nur noch wenige Tage hin, bis zu 28. Juni; mit diesem Infopost wollen wir euch nocheinmal auf den neusten Stand bringen:
Am Samstag wollen die Rechten wieder in Stuttgart aufmarschieren – ab 15 Uhr haben sie eine Kundgebung auf dem Schillerplatz genehmigt bekommen, anschließend ist eine Demo zur Oper geplant.
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Gegen Rechte Allianzen: 1.Infopost 28. Juni

28.Juni vorneAm 28. Juni 2014 will die rechte Allianz aus religiösen Fundamentalisten, Konservativen, rechtspopulistischen und faschistischen Kräften in Stuttgart ab 15.00 Uhr am Schillerplatz eine Kundgebung und anschließend eine Demonstration abhalten. Dabei nehmen sie wie bei den vergangenen Aufzügen den Entwurf des Bildungsplans der Landesregierung für das Jahr 2015 als Aufhänger…

Trotz einer aufwendigen Selbstinszenierung wird an verschiedenen Stellen immer wieder klar, dass es nicht um pro oder contra Bildungsplan geht. Es muss klar erkannt werden, dass hier Rechtspopulisten, Nazis und weitere konservative und rückschrittliche Kräfte durch unsere Straßen laufen wollen. Dieser Schulterschluss bildet eine gefährliche, rechte Allianz, der wir uns in den Weg stellen müssen! Weiterlesen

Antirepressionsinfo # 1 der Roten Hilfe Stuttgart

RH-StuttgartStuttgarter Verhältnisse und die Aktionen gegen rechte Allianzen

Egal ob Hamburg, Berlin oder Stuttgart gegen fortschrittliche Aktivist_innen fährt die Polizei meist einen besonders restriktiven Kurs. Die von Hardlinern geforderte Null-Toleranz-Linie wird in Stuttgart sowohl am Tag selbst als auch in den Nachwirkungen mit hohem personellen Aufwand verfolgt. Besonders deutlich wird das beim Vorgehen gegen die Proteste und Aktionen der letzten Monate. Bevor wir jedoch näher darauf ein-gehen, geben wir zuerst einen allgemeinen Überblick über die Stuttgarter Verhältnisse. Weiterlesen

Gemeinsam protestieren, geschlossen gegen Repression! Rechte Allianzen verhindern!

020114_Stuttgart9Am Do. 12. Juni steht ein Antifaschist vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, sich an der erfolgreichen Blockade einer homophoben Demonstration am 2. Februar am Stuttgarter Schlossplatz beteiligt zu haben. Seit Februar demonstrierte bereits drei Mal eine rechte Allianz aus christlich-fundamentalistischen, rechten, rechtspopulistischen und faschistischen politischen Spektren gegen den Bildungsplan 2015. Dabei wurden in einem Mix aus diskriminierenden, sexistischen Inhalten und rechtspopulistischen Phrasen ein reaktionäres Familien- & Weltbild in die Öffentlichkeit getragen. Die politische Gefährlichkeit dieser Aufmärsche stellt das gemeinsame Agieren von konservativen, religiösen, rechten und auch faschistischen Kreisen dar.

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