Am 30. April 2016 plant die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe auf den Fildern abzuhalten. Erste Entwürfe für das dort zu diskutierende Programm bestätigen den Charakter der Partei als rassistisch, gewerkschaftsfeindlich, sexistisch und durch und durch reaktionär.
Gründe am 30. April mit uns auf die Straße zu gehen gibt es in Anbetracht der aktuellen gesellschaftlichen Situation genug. In der Stuttgarter Messe wollen die geistigen Brandstifter, Stichwortgeber und parlamentarischen Profiteure des rassistischen Mobs auf der Straße tagen. Mitglieder einer Partei also, die den gesellschaftlichen Diskurs offensiv nach rechts verschiebt, gegen Minderheiten hetzt und für eine weitere Verschärfung des kapitalistischen Normalzustands eintritt.
Gemeinsam mit anderen bereiten wir im Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag die Proteste an der Messe vor. Die Kampagne Den Brandstiftern einheizen! – AfD-Bundesparteitag verhindern! ordnet den Rechtsruck in den gesamtgesellschaftlichen Kontext ein und ruft explizit zur Verhinderung des Parteitags auf.
Mit diesem Artikel wollen wir euch knapp zwei Wochen vor den Protesten einen Überblick über die Mobilisierung und die geplanten Aktivitäten geben.
# Aktionsagenda
Die Aktionen gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD beginnen bereits um 7 Uhr an der Stuttgarter Messe neben dem Flughafen auf den Fildern. Das Gelände der Messe ist sicherlich nicht die beste Protestumgebung, gerade deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen kollektiv und früh anreisen.
Neben der großen Bündniskundgebung auf dem Messepiazza (ab 7 Uhr) wird es verschiedene Mahnwachen rund um die Messe als Anlaufpunkte geben. Die Messe ist mit den S-Bahnen S2 und S3 zu erreichen. Treffpunkt für die gemeinsame Anreise ist um 6 Uhr in der Klett-Passage des Stuttgarter Hauptbahnhofs.
Um 13 Uhr beginnt dann die Bündnisdemonstration in der Lautenschlagerstraße gegenüber vom Stuttgarter HBF. Geplant ist eine Route durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebung am Rotebühlplatz. Für die Demonstration ruft die Brandstiftern einheizen!-Kampagne zum antifaschistischen Block auf an dem auch wir uns beteiligen werden.
# Veranstaltungen
Bereits im Vorfeld der Proteste gegen den Bundesprogrammparteitag der Rechtspopulisten finden in Süddeutschland mehrere Mobilisierungsveranstaltungen statt.
Mannheim – 6. April | 19:00 Uhr | JUZ Friedrich Dürr (Input beim OAT)
Konstanz – 14. April | 20:00 Uhr | Radioraum Beyerlestrasse 1, Hintereingang des DGB Hauses
München – 15. April | 20:00 Uhr | Café Marat | gemeinsam mit AktivistInnen der NIKA-Kampagne
Karlsruhe – 16. April | 19:30 Uhr | Planwirtschaft
Tübingen – 19. April | 19:00 Uhr | Blauer Salon
Villingen-Schwenningen – 22. April | 20:00 Uhr Linkes Zentrum Mathilde Müller
Stuttgart – 25. April | 19:00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann
# Technix / Schlafplätze
Für alle die nicht am 30. April in aller Frühe anreisen wollen, denen sei die Pennplatzbörse des Bündnisses ans Herz gelegt. Kontakt bekommt ihr per Mail an schlafplaetze.stuttgart@riseup.net, den pgp-key zur verschlüsselten Kommunikation findet ihr hier. Bitte meldet euch bestenfalls bis spätestens eine Woche vor den Protesten.
Ab dem Nachmittag des 28. April ist im Linken Zentrum Lilo Herrmann ein Infoponit für alle zu den Protesten Anreisenden eingerichtet. Dort bekommt ihr neben den letzten Infos auch Aktionskarten und Kontakt zu Pennplätzen.
Am 30. April selbst wird es neben dem obligatorischen Ermittlungsausschuss auch ein Infotelefon und einen Newsticker geben. Auf der Bündniskundgebung vor dem Messepiazza gibt es zudem leckere Vokü der Versorger.
# Anreise
Aus vielen Städten gibt es organisierte Anreisen zur Stuttgarter-Messe. Wenn eure Anfahrt fehlt, dann schreibt uns eine Mail an aabs.mail@gmx.de.
Stuttgart / gemeinsame Zugfahrt / Treffpunkt 6 Uhr HBF, Klett-Passage
Karlsruhe / Busanreise / Infos hier
Freiburg / Busanreise / Infos hier oder Mail an bus-freiburg@riseup.net
Bremen / Busanreise / Infos hier, Tickets gibt es im „Golden Shop“(Fehrfeld 4)
München / Busanreise / Infos hier, Tickets gibt es jeden Mittwoch und Freitag im Kafé Marat
Ruhrgebiet / Busanreise / Infos hier
Köln / Busanreise / Infos hier, Tickets gibt es im Café des SSK (Sallierring 37) und bei Terminen von KgR
Frankfurt / Busanreise / Infos hier
Marburg / Busanreise / Infos hier
Berlin / Busanreise / Infos hier, Tickets gibt es im k-fetisch und im OH*21 für 25 Euro
Villingen-Schwenningen / gemeinsame Anreise / Infos hier
Bühl / gemeinsame Anreise / Infos hier oder Mail an achernbuehl@antifaschistische-linke.de
Mannheim / gemeinsame Anreise / Infos hier oder hier
Tübingen / Zuganreise / Infos hier
# … und dann?
Nach dem 30. April ist vor dem 1. Mai. Auch in diesem Jahr wird es in Stuttgart wieder Aktivitäten zum internationalen Tag der ArbeiterInnenklasse geben. Infos finden sich hier.
Apropos: Neben Anderen mobilisiert auch das …ums Ganze!- Bündnis zu den Protesten nach Stuttgart.
AABS 