Mehr als 250 Menschen bei Proteste gegen AfD in S-Vaihingen

Mehr als 250 Menschen haben am vergangenen Wochenende in Stuttgart-Vaihingen gegen einen „Bürgerdialog“ der selbsternannten Alternative für Deutschland (AfD) demonstriert.

Die AfD versucht sich mit einer solchen Veranstaltung als demokratische Partei zu präsentieren und Bürgernähe zu suggerieren. Dass es bei dem sogenannten „Bürgerdialog“ nicht um einen Dialog ging, sondern vielmehr darum, eine Plattform für die eigene Hetze zu bieten, war absehbar. Gleichzeitig sollte auch völlig klar sein, dass eine Diskussion mit der AfD keinerlei Grundlage hat, denn die Politik der AfD steht für Rassismus, Sexismus und Ausgrenzung und ist indiskutabel.

Bereits am Vormittag wurde mit einem Infotisch auf dem Marktplatz auf die Proteste am Abend aufmerksam gemacht. Auf Flyern und in teils angeregten Diskussionen wurde thematisiert, warum ein „Dialog“ mit den Rechtspopulisten zu nichts führt. Es wurde zudem vermittelt, warum es trotzdem notwendig ist Position zu beziehen, selbst aktiv zu werden und gegen die AfD auf die Straße zu gehen. So haben einige VaihingerInnen, die sich am Vormittag informiert hatten, abends an den Protesten teilgenommen.

Am Abend wurden die BesucherInnen der AfD-Veranstaltung mit lautstarkem Protest sowie einigen Dutzend rohen Eiern konfrontiert und mussten direkt an den Protestierenden vorbei laufen, um in den Veranstaltungssaal zu gelangen. Durch diesen Spießrutenlauf und die Taschenkontrollen am Eingang fühlten sie sich sichtlich unwohl.

Nachdem die vom Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ organisierte Kundgebung mit zwei Redebeiträgen zu Ende ging, schloss sich ein Großteil der Protestierenden noch einer Spontandemonstration zum Vaihinger Bahnhof an. Dadurch konnten wir zum Abschluss nochmals unseren Protest selbstbestimmt und gemeinsam mit den VaihingerInnen auf die Straße bringen.

Für uns ist klar: wir bleiben dran. Auch in Zukunft muss die AfD mit unserem Widerstand rechnen!

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Am 21. Juli auf die Straße: Gegen die Festung Europa und die Hetze von Rechts!

10-12 Uhr: Infotisch auf dem Wochenmarkt in Vaihingen

14 Uhr: Kundgebung in Solidarität mit den SeenotretterInnen im Mittelmeer

17.30 Uhr: Kundgebung & Proteste gegen die geplante AfD-Veranstaltung in Vaihingen (Schwabenplatz am Bürgerforum)

20 Uhr: Vokü im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Sonntag: Türkischen Faschisten entgegentreten!

Die UID (früher UETD) will am Sonntag, 15.07., zum Jahrestag des Putschversuches in der Türkei eine Kundgebung am Schillerplatz machen. Dieser Tag wird von den türkischen Faschisten als ein „Tag der Demokratie und der nationalen Einheit“ gefeiert. Die UID will als verlängerten Arm der AKP in Deutschland, faschistische Propaganda auf die Straße tragen.

Klassischerweise stehen wir der AFD oder anderen deutschen faschistischen Gruppen gegenüber. Es ist wichtig, dass wir als AntifaschistInnen auch türkischen Faschisten keine Basis bieten. Stellen wir uns der UID und ihre faschistischen Propaganda entgegen.

Kommt alle am Sonntag, 15. Juli um 12 Uhr auf den Schlossplatz. Der genaue Ort der Gegenproteste ist noch nicht sicher. Achtet auf weitere Ankündigungen!

Verbreitet die Informationen weiter, mobilisiert auf allen Kanälen und kommt am Sonntag auf die Straße!

Kein Fußbreit den Faschisten, weder hier noch sonst wo!

Proteste gegen die AfD in Kornwestheim am 7. Juli 2018

Wir spiegeln den Bericht von „

Heute beteiligten sich etwa 100 Menschen an Aktionen gegen die islamfeindliche Kundgebung der AfD auf dem Marktplatz.

Der Tag begann mit einer Spontandemonstration vom Bahnhof zum Kundgebungsort. Die Demo lief mit lauten Parolen und ohne größere Zwischenfälle auf dem Marktplatz. Dort konnte kurzzeitig der Zugang zur AfD-Kundgebung blockiert werden. Die Polizei setzte den ganzen Tag über massive Kräfte ein, etwa 100 PolizistInnen waren im Einsatz. Absurderweise war außerdem ein Polizeihubschrauber vor Ort. Offensichtlich scheute die Polizei keine Kosten und Mühen, um der AfD eine reibungslose Veranstaltung zu ermöglichen.

Nachdem es nicht mehr möglich war die Blockade zu halten, verlagerten sich die Proteste an die Gitter in Richtung der AfD-Veranstaltung. In der Folge konnte die AfD mit ihrer Kundgebung keinerlei Öffentlichkeit erreichen. Vorbeifahrende sahen in erster Linie eine antifaschistische Kundgebung und nur die, die wirklich zur AfD wollten, konnten deren Hetzreden lauschen. Mit vielen Transparenten, Schildern und Fahnen wurden sie erfolgreich abgeschirmt. Immer wieder versuchten AfDler auf der Gegenkundgebung zu provozieren. Diese Provokateure wurden in der Regel aber schnell des Platzes verwiesen. Auf antifaschistischer Seite hielt das AABS eine kämpferische Rede. Zum Abschluss gab es eine Demonstration zurück zum Bahnhof, bei der noch einmal eigene Inhalte auf die Straße getragen werden konnten. Einige KornwestheimlerInnen schlossen sich dieser Demo spontan an. Gerüchten zufolge wurde ein paar Rechten eine unangenehme Heimreise bereitet.

Alles in Allem lässt sich der Tag als Teilerfolg bezeichnen. Die AfD mobilisierte etwa 100 Rechte, darunter viele offene Faschisten. Ansonsten sah man dieselben alten Männer, die man auf jeder AfD-Veranstaltung in Baden-Württemberg sieht. Die linke Gegenseite mobilisierte in kurzer Zeit ebenfalls etwa 100 Menschen. Sehr aggressiv agierte vor allem die Polizei, die ein enormes Aufgebot zum Schutz der Rechten auffuhr. Mit mehr Protestierenden wäre es sicherlich möglich gewesen, die AfD-Veranstaltung nicht nur in ihrer Außenwirkung, sondern auch in ihrem Ablauf zu stören.

Ergänzung 1: Nach den Protesten versuchte die Polizei ihr Großaufgebot mit willkürlichen Festnahmen zu rechtfertigen. Angeblicher Anlass war die Tatsache, dass einige AfD-Anhänger die Kundgebung nicht unversehrt erreicht haben sollen.

Ergänzung 2: Augenscheinlich wurde im Rahmen der Proteste auch das Wohnhaus eines AfD-Mitglieds in Ludwigsburg markiert. Siehe auch https://de.indymedia.org/node/22670.

22. Juni: Infoveranstaltung zu den Anti-AfD-Protesten in Augsburg

Am Wochenende 30. Juni/1. Juli 2018 findet der diesjährige Bundesparteitag der AfD in Augsburg statt. Mitten im ohnehin reaktionär geprägten Landtagswahlkampf in unserem Nachbarbundesland ist es nochmal besonders wichtig, Widerstand gegen die blau-braunen Hetzer zu organisieren.

Aus ganz Bayern gibt es eine breite Mobilisierung nach Augsburg. Auch in der Stadt selbst zeigten bereits im Februar 2016, mehr als 2000 Menschen die gegen einen Auftritt von Frauke Petry auf die Straße gingen, dass es Potential vor Ort gibt. Trotz der reaktionären Agenda der CSU (Stichwort: PAG – Polizeiaufgabengesetz) stehen viele Menschen in Bayern gegen den Rechtsruck auf.

Auch aus Baden-Württemberg wird es Busanreisen aus Mannheim, Karlsruhe, Tübingen und Stuttgart geben. Unter dem Motto „Keine Ruhe den rechten Hetzern“ mobilisieren Antifa-Gruppen aus Bayern und dem Ländle am 30. Juni zu Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag: www.antifa-stuttgart.org/2018/05/afd-parteitag-in-augsburg-keine-ruhe-den-rechten-hetzern

Jetzt am Freitag findet eine Infoveranstaltung zu den geplanten Protesten statt. Hier gibt’s mehr Infos, Hintergründe sowie Raum für Diskussionen und Fragen.

-> Freitag, 22. Juni ab 18 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann

Resttickets für die Busanreise bekommt ihr natürlich dort sowie immer im Linken Zentrum Lilo Herrmann zu den Kneipenöffnungszeiten (Do-Sa ab 17 Uhr).

12. Mai, Feuerbach: Keine Straße den Rechten!

UPDATE (10.5.): Noch ist nicht abschließend geklärt wo die Rechten am Samstag laufen. Feuerbach (Wilhelm-Geiger-Platz) oder Zuffenhausen (Bahnhof) stehen im Raum. Spätestens morgen ist klar wo der rechte Marsch stattfinden soll.
Deshalb: Haltet euch auf dem Laufenden, informiert euch online, mobilisiert weiter!
Denn: Geht es nach uns, dann laufen auf Stuttgarts Straßen keine Rassisten! Weder Samstag, noch sonst irgendwann!

Für Samstag, den 12. Mai 2018 hat die Jugendorganisation der rechtspopulistischen AfD (JA) zu einer Demonstration in Stuttgart-Feuerbach aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass rechtspopulistische Kräfte versuchen in Stuttgart einen Fuß auf die Straße zu bekommen. Wirklich gelungen ist ihnen das bisher nicht. Und dabei soll es bleiben!

Vordergründiger Anlass für den geplanten rechten Marsch am Samstag ist der Neubau der DITIB-Moschee im Feuerbacher Industriegebiet. Kritik am Moschee-Verband DITIB ist nicht neu. DITIB ist als Verband uneingeschränkter Verfechter der reaktionären Politik Erdogans. Rechte mobilisieren also gegen Rechte? Das eigentliche Ziel der AfD-Mobilisierung ist nur vordergründig die Kritik an DITIB. AfD, „Junge Alternative“ (JA) und Co wollen in Feuerbach Stimmung gegen Migrant*innen machen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Dort, wo Rechte mit ihrer rassistischen Hetze die Straße dominieren, prägen sie früher oder später auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Und dann betrifft das Problem nicht nur Minderheiten und Andersdenkende. Rechte Politik ist immer Politik zu Ungunsten der Mehrheit. Die AfD ist z.B. gegen die Geschlechtergleichberechtigung, will das Gesundheitssystem zu Gunsten der Wohlhabenden privatisieren und hetzt gegen gewerkschaftliche
Mitbestimmung.
Die Hetze gegen Migrant*innen in Feuerbach ist also der versuchte Anfang dieser Kette. Ein Grund mehr, ihnen einen deutlichen Strich durch die Rechnung zu machen.

Ohne wenn und aber: Rassisten haben auf den Straßen dieser Stadt nichts verloren!
Kommt nach Feuerbach! Bringt Freund*innen, Kolleg*innen und Nachbar*innen mit!
Gemeinsam erteilen wir der Hetze von Rechts eine klare Absage!

Kundgebung und Gegenproteste:

12. Mai – 12 Uhr / Wilhelm-Geiger-Platz, Feuerbach

Ein gemeinsamer Aufruf von Stuttgart gegen Rechts (SgR)

fb-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

Jetzt am Sonntag: Auf nach Tübingen!

Jetzt am Sonntag veranstalten Tübinger Verbindungen ihr traditionelles „Bürgerfrühschoppen“. Die reaktionären Studenten mit Elitedünkel treffen sich am Neckarufer und präsentieren sich bürgernah und harmlos. Dabei handelt es sich bei den Burschenschaften um – mal mehr, mal weniger – stramm rechte Vereinigungen. Sie stehen für Seilschaften in Staat und Wirtschaft genauso wie für eine Scharnierfunktion zwischen akademischen Kreisen und rassistischen bis hin zu faschistischen Organisationen.

In der schwäbischen Universitätsstadt Tübingen sind die Verbindungen fest verwurzelt, trotz zahlreicher Enthüllungen über ihre Umtriebe in den letzten Jahren und ein vermeintlich liberaleres Klima in der Stadtgesellschaft. Das bis vor wenigen Jahren stattfindende „Maisingen“ der Burschenschaften in der Nacht auf den 1. Mai wurde aufgrund von massiven antifaschistischen Protesten vor einigen Jahren zugunsten des „Bürgerfrühschoppens“ eingestellt. An diesen Erfolg gilt es mit direktem Protest anzuknüpfen.

Kommt mit uns am Sonntag nach Tübingen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ist um 8 Uhr am Burger King im Stuttgarter HBF.