Pogrome in Chemnitz: Dem rechten Mob keinen Meter!
Antifaschismus in die Offensive, bevor es zu spät ist!
Am 26. und 27. August 2018 ereigneten sich in Chemnitz (Sachsen) Pogrom-artige Ausschreitungen von bis zu 5000 Nazis, AfD-lern und rechten Hooligans.
Ausgehend von einem Mord an einem 35-Jährigen Mann, der auf dem Stadtfest erstochen wurde, brachten die AfD und Nazihools am Sonntag, den 26. August 800 Nazis in die Chemnitzer Innenstadt. Nach rassistischen Hetzreden machten sich die Faschisten auf und jagten wahllos MigrantInnen durch die Stadt und schlugen sie zusammen.
Nur einen Tag später, am Montag, den 27. August kündigten die Nazis eine erneute Demo an, zu der sie bundesweit mobilisierten. In nur 24 Stunden schafften sie es ca. 5000 Nazis auf die Straße zu bringen. An der Demo beteiligten sich AfD-ler, sogenannte „Identitäre“, Nazihools und Faschisten aller Couleur.
Neu dabei ist der vollkommene Verlust von Berührungsängsten von sogenannten „patriotischen Bürgern“ oder auch AfD-Funktionären mit militanten Faschisten zu marschieren und diese ganz direkt für die Durchsetzung ihrer politischen Positionen auch auf der Straße zu nutzen. Was bisher zwar indirekt die ganze Zeit geschah (AfD hetzt, Nazis zünden Geflüchteten-Unterkünfte an, rechte Bürger applaudieren, die CDU macht die Grenzen dicht und schiebt ab…) aber stets mit Distanzierungen der scheinbar „gemäßigten“ Kräfte von Nazigewalt verbunden war, ging dort ganz offen und direkt vonstatten.
So versuchten die Nazis nach kurzer Zeit mit Flaschen, Steinen und massivem Einsatz von Pyrotechnik von ihrem Startpunkt auszubrechen und auf die antifaschistische Gegenkundgebung zu stürmen, die auf der anderen Straßenseite lag. Als sie daran scheiterten, setzten sie durch einen Ausbruch auf der anderen Seite eine nicht genehmigte Demonstration durch und trieben die lächerlich wenigen Cops vor sich her. Als die Demonstration vorbei war, waren in der gesamten Stadt Gruppen von bis zu 200 Nazis unterwegs, die Jagd auf Linke und MigrantInnen machten.
Die Presse hatte nichts Besseres auf Lager als im Nachgang direkt von „Gewalt auf beiden Seiten“ zu sprechen und die wenigen Versuche sich gegen die Faschisten zu verteidigen als linksextreme Gewalt zu bezeichnen. Der Aufschrei der Presse und der Politik über die Vorfälle in Chemnitz wirken, wie ein schlechter Witz; weiß doch jedeR, dass in Sachsen eine extrem große und militante faschistische Szene existiert und jeden Montag bspw. in Dresden zu hunderten bei PEGIDA durch die Straßen zieht und die AfD mit ihrem faschistischer Flügel um Höcke alles daran setzt die rechten und nazistischen Kräfte zu bündeln.
Über die Hintergründe, warum die Polizei mit nur 300 Cops vor Ort war, lässt sich rätseln. Ob (eigentlich keinem denkendem Menschen mögliche) Fehleinschätzung der Situation – nachdem am Vorabend 800 militante Neonazis durch die Stadt marodierten – oder Absicht: Was wir allerdings mit Sicherheit daraus ziehen können ist einmal mehr die Lehre, dass dieser Staat und seine Institutionen nicht in der Lage ist die Gefahr von Rechts zu bannen.
Wen wundert’s, wenn man sich ansieht wie der Verfassungsschutz jahrelang den NSU mit Waffen, Geld und Immunität aufgebaut hat und hat morden lassen und stattdessen die Familien der Opfer beschuldigt.
Die Vorfälle in Chemnitz haben gezeigt, wie wichtig es ist, sich zusammenzuschließen, zu organisieren und auf derartige Mobilisierungen der Nazis geschlossen und koordiniert zu reagieren. Spaltlinien zwischen „friedlichen, guten“ AntifaschistInnen und den „bösen militanten“ AntifaschistInnen werden in solchen Situationen ganz Praktisch aus der Notwendigkeit sich zu verteidigen heraus überwunden und sollten insgesamt nicht der Maßstab sein, anhand dessen die Legitimität antifaschistischer Arbeit bemessen wird. Schließlich ist die Effektivität das einzig zuverlässige Kriterium an dem sich die Wahl der Mittel bestätigt.
Auch wenn wir hier in Stuttgart (noch) nicht eine Situation wie in Sachsen haben, werden auch hier die Nazis immer stärker und selbstbewusster. So oder so ist es unsere Pflicht immer und überall spätestens dann aktiv zu werden, wo faschistische Ideologie zur direkten Gefahr für Leib und Leben von Menschen wird.
Daher liegt es an uns allen schlimmeres zu verhindern; ganz konkret indem man sich hier engagiert oder auch die paar Stunden Autofahrt auf sich nimmt und sich den Nazis direkt dort in den Weg stellt, wo es nötig ist!
Im Moment sieht es so aus als ob die Vorfälle eine neue Qualität an rechter Militanz und Selbstbewusstsein ausgelöst haben. So haben direkt am Dienstag in mehreren deutschen Städten Naziaufmärsche stattgefunden.
Bleibt daher aufmerksam, verfolgt unsere Facebook-Seite, kommt zum monatlichen Treffen, bringt euch ein und steht auf gegen den gefährlichen Mob, bevor es zu spät ist!
Das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus ist in letzter Zeit präsent wie nie. Nach den Ausschreitungen vergangener Woche wollte die AfD, die sowieso schon rassistische Stimmung in Stuttgart für ihre Hetze nutzen. Um genau diese Hetze zu verbreiten hat der Landesverband der AfD Baden Württemberg heute eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gemacht. Dagegen trugen bis zu 500 AntifaschistInnen ihren Protest auf die Straße.
Der Mittag: Knapp 700 Menschen folgten heute dem Aufruf und beteiligten sich an der antirassistischen „Silent-Protest“ im Unipark. Als Antifaschistisches Aktionsbündnis waren wir mit Schildern und Flyern sichtbarer Teil der Kundgebung. Uns war es wichtig einmal mehr zu zeigen, wie wichtig eine selbstorganisierte, antirassistischen Bewegung ist.
Heute vor 82 Jahren, am 20. Juni 1938, wurde die Antifaschistin und Widerstandskämpferin Lilo Herrmann von Faschisten ermordet. Um an sie und ihr mutiges Handeln zu erinnern haben wir heute gemeinsam eine Gedenkkundgebung veranstaltet. Mit einer Kranzniederlegung, Redebeiträgen und gemeinsamer Nelkenniederlegung wurde an Lilo erinnert und deutlich gemacht, dass ihr Leben und ihr politischer Kampf unvergessen bleiben.
AABS 