Immer wieder Gültstein- Immer wieder Kronawirt

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Wieder einmal versucht die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ durch eine Veranstaltung den Teilort Gültstein zum Schauplatz ihrer rechten Hetze zu machen.

Wieder wird deutlich, dass es dem Ortsverband Herrenberg dabei nicht nur um einen Dialog mit Bürgern vor Ort geht, sondern vor allem um eine Vernetzung radikaler Rechter in der Region. Bereits bei der letzten Veranstaltung im Gasthaus „Zom Kronawirt“ waren neben hochkarätigen AfD-Abgeordneten auch bekennende Faschisten vor Ort.

Die AfD steht wie kaum einen andere Partei für reaktionäre, rassistische und sexistische Politik. Entgegen ihren Behauptungen sind sie zudem nicht die Partei der „kleinen Leute“. Mit Steuererleichterungen für Reiche, Abbau von Sozialleistungen und ArbeiterInnen-feindliche Positionen setzen sie sich klar für diejenigen ein, die sowieso schon genug besitzen.

Der AfD geht es ganz bewusst darum, Menschen gegeneinander auszuspielen und zu spalten. So richtet sich die Veranstaltung am 6. November unter dem Thema „Stoppt die Seebrücke“ vor allem gegen MigrantInnen und Geflüchtete. Sie schiebt auf diese Minderheit die Ursache für soziale Missstände und vertuscht ihre eigentliche Intention; die lohnabhängige Klasse zu spalten.

Egal ob Alice Weidel, Markus Frohnmeier, Dirk Spaniel oder auch Carola Wolle; die AfD ist und bleibt keine Alternative.

Es liegt an uns allen, den Faschisten und den Rechten Widerstand entgegen zu bringen, auch wenn das manchmal bedeutet monatlich bei kaltem Wetter in Gültstein zu protestieren.

Kommt mit uns gemeinsam am Mittwoch, den 6. November um 18.00 Uhr nach Gültstein. Treten wird den Rechten gemeinsam entgegen und zeigen wir, dass die AfD-Veranstaltung im Kronawirt nicht ohne antifaschistischen Protest ablaufen kann.

Antifaschistische Aktion Herrenberg, Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen, Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region

Unser Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise zu den Protesten ist am Mittwoch, den 6. November um 16.45 Uhr am Hauptbahnhof (Le Crobag).

Kein Platz für rechte Hetze!

Vortrag: Musik für unpolitische Nazis?

Ende September findet zum zweiten Mal das ‚Rock dein Leben‘ in der Nähe von Ulm statt – ein Festival mit Bands wie Frei.Wild oder Unantastbar auf dem unter einem unpolitischen Deckmantel rechte und völkische Inhalte unter die Bevölkerung gebracht werden soll. Bands wie Frei.Wild oder Unantastbar bemühen sich um ein unpolitisches Image und finden sogar großen Anklang in der Gesellschaft, trotz ihren Songtexten, die alles andere als unpolitisch sind. Auf Konzerten solcher Bands geben sich dann Nazis, Reaktionäre und vermeintlich unpolitische Zuhörer die Hand – es entsteht eine Grauzone aus Bands und Fans.
Ein weiteres Beispiel für eine Band die um ein unpolitisches Image ringt, aber klare Verbindungen in die Naziszene hat ist die Allgäuer Band ‚Prolligans’: Hinter ihrem Label „Subcultural Records“ steht das Nazilabel „Oldschool-Records“, beide gehören dem selben Eigentümer. Doch nicht nur ihr Vertrieb zeigt klare Verbindungen zur Naziszene. Auch personelle Überscheidungen zwischen Bandmitglieder der Prolligans und diversen Nazibands zeigen die braune Färbung der Allgäuer Band. Gleichzeitig gibt es mit der Nazikameradschaft „Voice of Anger“ eine klar faschistische Struktur im Süden Deutschlands, die in wiederum in Verbindung mit dem Betreiber der beiden Musiklabels „Subcultural Records“ und „Oldschool Records“ stehen.

Ein Referent der Recherche Crew Allgäu ⇏ rechtsaussen informiert uns über die vermeintlich unpolitische Oi!-Band Prolligans und deren Verbindungen zur Naziszene im Allgäu.

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21.09.2019 | 16 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

https://www.facebook.com/events/1331956126954313/

Bericht zur solidarischen Prozessbeobachtung

Heute fand vor dem Amtsgericht Stuttgart ein Prozess gegen einen Stuttgarter Antifaschisten statt, welcher wegen einer Solidaritätskundgebung zu Chemnitz am 29.08.2018 am Marienplatz angeklagt wurde. Vorgeworfen wurde ihm einen Polizisten tätlich angegriffen zu haben.

 

Was war geschehen?

Am 26 und 27.08.2018 kam es in Chemnitz zu progromartigen Ausschreitungen von Faschisten. Hierbei kam es zu mehreren Jagdszenen auf MigrantInnen und Linke. Als Zeichen der Solidarität mit den Linken Strukturen vor Ort gab es in Stuttgart eine spontane Kundgebung mit anschließender Sponti. Während der Sponti kam es immer wieder zu willkürlichen Angriffen seitens der Polizei. Im Zuge dieser Angriffe wird dem Genossen nun vorgeworfen, er habe einen Polizisten „tätlich angegriffen“, indem er sich nach dem Schlag des Polizeibeamten an dessen Arm festgehalten hat.

Der Prozess:

Ironisch, wie allein der Tatvorwurf an sich, zog sich der gesamte Prozess auch weiter. Doch dazu später mehr. Es versammelten sich heute vor dem Amtsgericht Stuttgart rund 25 AntifaschistInnen, um den Prozess zu begleiten und ihre Solidarität mit dem angeklagten Antifaschisten sichtbar zu machen. Nach massiven Vorkontrollen mit Metallscanner und Taschenkontrollen ging der Prozess los.

Nach der Verlesung der Anklageschrift und einigen technischen Schwierigkeiten bei dem Versuch, die Beweisvideos einzusehen, wurde nun auch der „geschädigte“ Polizist befragt. Der anfängliche Versuch, lediglich sein eigenes Protokoll vorzulesen, wurde durch den Verteidiger des Angeklagten konsequent unterbunden. Nach gezielten Fragen stellte sich heraus, dass der Polizist nicht wusste, warum er die Demonstranten aufhalten sollte. Er hatte einfach nur den Befehl ausführt, ohne groß darüber nachzudenken. Nach der Nachfrage seitens der Verteidigung, ob es überhaupt notwendig sei, diesen Prozess weiterzuführen, einigten sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf Einstellung nach §153a und der Auflage 800€ Geldstrafe.

Richterin mahnt, wir kämpfen weiter!

Am Schluss richtete die Richterin noch mahnende Worte an den angeklagten Genossen, er solle sich in Zukunft zusammenreißen, da er schon auf Bewährung sei und es beim nächsten Mal nicht so „glimpflich“ ausgehen würde. Des Weiteren erwähnte sie die „arme“ Polizei, welche nur ihren Job mache und deswegen niemals gerechtfertigt als Zielscheibe dienen dürfe. Doch wenn tagtäglich faschistische Übergriffe, brennende Geflüchtetenunterkünfte oder Tote im Mittelmeer das Alltagsbild prägen ist es gerade umso wichtiger, noch entschlossener auf die Straße zu gehen. Wenn uns dabei die Staatsmacht als unerwünschten Störfaktor sieht und ihre Handlanger uns ständig angreifen, ist entschiedener Gegenprotest grundsätzlich legitim. Wir lassen uns nicht in gute und schlechte AntifaschistInnen spalten, sondern kämpfen weiter Seite an Seite für eine bessere Welt, jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung.

Alerta Antifaschista!

 

Soli

Statement zum Vorfall in Fasanenhof

Am Mittwoch, den 31. Juli wurde im Stuttgarter Stadtteil Fasanenhof ein Mensch auf offener Straße am frühen Abend brutal getötet. Das Vorgehen des Täters ist schockierend.

Wie zu erwarten, lassen nach so einem Vorfall die Aasgeier und Scheißhausfliegen der AfD und anderer rassistischer Hetzer nicht lange auf sich warten. Wie gewohnt wird der Mord an einem Menschen instrumentalisiert und für die eigene politische Agenda missbraucht. Die Heuchelei und Aufstachelung dieser Kräfte wurde zuletzt z.B. in Chemnitz deutlich, was in pogromartigen Angriffen von AfDlern und bekennenden Nazis auf migrantisch aussehende Menschen und Andersdenkende mündete.

Ungeachtet der trockenen Fakten, nämlich seit Jahren stabil bleibende Zahlen an Morden in Deutschland, ist die öffentliche Wahrnehmung, insbesondere in den „sozialen Medien“, geschürt von AfD und Co. eine andere. Das geschieht in einer Gesellschaft, in der jeden dritten Tag im Schnitt eine Frau von ihrem (Ex-)Partner getötet wird, Tausende an den EU-Außengrenzen durch unterlassene Hilfeleistung umgebracht werden und – ganz unmartialisch und öffentlich unsichtbar – Hunderttausende schleichend an den Anforderungen, ökonomischen Zwängen und ihren Folgen Stück für Stück vor sich hin vegetieren und zugrunde gehen. Kurz gesagt, wir leben in einer gewalttätigen Gesellschaft, in der Unrecht und Mord an der Tagesordnung steht, wenn auch meistens nicht in der „Spektakelform“, die hier auf ekelhafte Art und Weise inszeniert wird.

Somit ist das Spiel von AfD und Konsorten gewohnt, durchschaubar und abstoßend.

Wir lassen uns auf dieses Spiel von „Welcher Mord ist schlimmer / Welchen Pass hat der Täter“ nicht ein und werden jeder Form der Instrumentalisierung von Rechts entschieden entgegentreten!

Stattdessen stehen wir ein für eine Gesellschaft, in der der Mensch nicht von anderen Menschen oder den Verhältnissen geknechtet wird, auch wenn dieses Ziel noch entfernt scheint. Wir streiten für ein solidarisches Miteinander, das wir schon heute im Keim aufbauen und verteidigen werden.

AABS 1. August 2019

2.2.19: Gegen die AfD-Kundgebung am Neckartor!

Die Vermutungen haben sich bestätigt. Die AfD Kundgebung am Samstag, den 2. Februar 2019, findet statt.
Die Rechten treffen sich um 10 Uhr auf der grünen Brücke (Achtung: Das ist nicht die Brücke auf der die bisherigen Diesel Proteste stattfanden, sondern die Verbindungsbrücke zwischen mittlerem und unterem Schlossgarten)
Vom Bündnis Stuttgart gegen Rechts wird eine Mahnwache organisiert, welche Anlaufpunkt für alle sein soll, die am Samstag auf der Straße sind. Sie findet an der „Ecke“ Neckarstraße/Urbanstraße statt. Dort kann man sich mit aktuellen Informationen versorgen.

Unser Ziel am Samstag sollte es nicht sein mit einer Inhaltlichen Kundgebung Stellung zur berechtigten Diesel Debatte zu beziehen, sondern eines klar und deutlich zu zeigen:

Egal ob in Nadelstreifen oder in gelben Westen, egal ob im Parlament oder auf der Straße:
Der AfD keine Bühne! Wir sehen uns auf der Straße!


Aktionskarte:

Ermittlungsausschuss:

Wie so oft gibt es bei den Protesten einen Ermittlungsausschuss. Die Rote Hilfe stellt diese Struktur zur Verfügung um bei möglichen Festnahmen oder ähnlich einen Überblick bewahren zu können. Dort könnt ihr Anrufen sollte es zu Verhaftungen kommen.

Die Nummer für den Ermittlungsausschuss ist folgende: 015205372805

Ob im Anzug oder in gelben Westen, ob im Parlament oder auf der Straße: Den Rechten keine Bühne!

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Die Absage der Stuttgart gegen Rechts Kundgebung letzten Samstag und der Rückzug der AfD aus den Diesel-Demos dürfen nicht falsch verstanden werden: Die Rechten sind aus dem Thema nicht raus! Auch wenn es noch keine öffentlichen Ankündigungen gibt, deutet derzeit alles darauf hin, dass die AfD Stuttgart für Samstag (2.2.19) eine eigene Diesel-Demonstration am Neckartor plant. Wir rufen daher bereits jetzt dazu auf: Haltet euch den Samstag Nachmittag frei! Verbreitet die Info weiter! Achtet auf Updates und weitere Ankündigungen!

Ob im Anzug oder in gelben Westen, ob im Parlament oder auf der Straße: Den Rechten keine Bühne!

8. Mai – Tag der Befreiung!

Heute waren wir zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus 1945 auf der Straße.
Wie jedes Jahr gab es eine Kundgebung der VVN-BdA am Mahnmal der Opfer des Faschismus, an der wir uns beteiligten. In unserer Rede thematisierten wir den Rechtsruck und die Notwendigkeit dagegen zu handeln. Schließlich ist es unsere Aufgabe aus der Vergangenheit unsere Lehren zu ziehen und zu verhindern, dass es wieder so weit kommt.
Daher muss es uns gerade heute darum gehen die Nazis und andere Rechte daran zu hindern die bestehenden Verhältnisse noch weiter zu verschärfen und darüber hinaus für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, und jede Unterdrückung von Menschen Geschichte sind!
 
Nach der Kundgebung gingen wir noch zusammen nach Heslach. Der Name „Marienplatz“ schien uns etwas altbacken und inhaltsleer, weswegen wir ihn in den „Platz der Befreiung“ umbenannten.
Wie jeden Abend waren dort viele Leute um das gute Wetter zu genießen. Zur Feier des Tages verschenkten wir Sekt und machten mit kurzen Durchsagen auf die Bedeutung des 8. Mai aufmerksam – schließlich wird dieser Tag ganz im Gegensatz zu vielen anderen Ländern in Europa und Asien nicht wirklich gefeiert und wird in der Schule kaum vermittelt. Kein Zustand, wie wir finden!
 
Schon in der Nacht vom 7. auf den 8. Mai waren Menschen fleißig und verklebten in der ganzen Stadt Plakate mit einem Text, der ebenfalls auf den 8. Mai einging.
 
Remembering means fighting!