Prozessbegleitung am 20. Januar

Prozessbegleitung Flyer 20.01.15Egal ob Karlsruhe, Göppingen, Stuttgart oder anderswo – Antifaschismus ist und bleibt legitim! Gegen jeden Kriminalisierungsversuch der Repressionsbehörden!

Ein Stuttgarter Antifaschist soll wegen verschiedenster angeblicher Straftaten am 20. Januar 2015 am Jugendschöffengericht Heilbronn auf der Anklagebank sitzen.
Vorgeworfen werden ihm von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz über Widerstandsdelikte gegen Polizisten bis hin zu einer Reihe von versuchten (gefährlichen) und vorsätzlichen Körperverletzungen. Diese Straftaten soll er unter anderem bei einem erfolgreich verhinderten Naziaufmarsch in Karlsruhe am 25.05.13 sowie einem erheblich eingeschränkten Naziaufmarsch in Göppingen 12.10.13, auf der Revolutionären 1. Mai-Demonstration 2013 in Stuttgart, der versuchten Pro Deutschland-Kundgebung und bei Protesten bezüglich einer Wahlkampfveranstaltung der „Alternative für Deutschland“, welche ebenfalls in Stuttgart stattfanden, begangen haben.
Wieder einmal ersichtlich wird für uns, dass kontinuierliche und vor allem konsequente antifaschistische Arbeit von der Justiz mit massiver Repression in Form von Anzeigen beantwortet wird. Besonders interessant ist an diesem Verfahren, dass im Zuge der angeblichen Straftaten, dem Antifaschisten sogenannte „schädliche Neigungen“ unterstellt werden. Weiterlesen

NAZIS STOPPEN: Prozess in Göppingen

 

logo-rotehilfe1+++ Repres­sion nach Pro­tes­ten gegen Nazi­auf­marsch: Frei­bur­ger Anti­fa­schist am 21.Mai in Göp­pin­gen vor Gericht +++ Gemein­same Anreise ab Frei­burg +++ Unter­stützt die Solierklärung +++ 

Am 12. Okto­ber 2013 folg­ten Frei­bur­ger Anti­fa­schis­tin­nen und Anti­fa­schis­ten dem Auf­ruf des Göp­pin­ger Bünd­nis­ses „Nazis Stop­pen“ um gemein­sam mit vie­len ande­ren den ange­kün­dig­ten Auf­marsch der „Auto­no­men Natio­na­lis­ten Göp­pin­gen“ zu ver­hin­dern. Auf den Auf­marsch mobi­li­sier­ten die Faschis­ten süd­deutsch­land­weit.
Die „AN Göp­pin­gen“ soll mitt­ler­weile als kri­mi­nelle Ver­ei­ni­gung ver­bo­ten wer­den.
Weiterlesen

Prozessbeobachtung: Kein Platz für rechte Hetze

RH-StuttgartAm Montag, den 28. April 2014, fand vor dem Stuttgarter Amstgericht der Prozess gegen eine Antifaschistin statt. Der Genossin wurde vorgeworfen im September 2013 bei Protesten gegen die rechte Kleinstpartei „Pro Deutschland“ Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen geleistet zu haben. Dem Prozessaufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region folgten annähernd 20 solidarische ProzessbeobachterInnen. Diese sahen sich im Gegensatz zu anderen Prozessen gegen linke AktivistInnen in der jüngeren Vergangenheit nicht mit einem Bereitschaftspolizeiaufgebot und Vorkontrollen im Gericht konfrontiert. Die angeklagte Genossin wurde letztlich nach einer halbstündigen Verhandlung mündlich verwarnt, das Verfahren eingestellt. Weiterlesen