Am 21. Juli auf die Straße: Gegen die Festung Europa und die Hetze von Rechts!

10-12 Uhr: Infotisch auf dem Wochenmarkt in Vaihingen

14 Uhr: Kundgebung in Solidarität mit den SeenotretterInnen im Mittelmeer

17.30 Uhr: Kundgebung & Proteste gegen die geplante AfD-Veranstaltung in Vaihingen (Schwabenplatz am Bürgerforum)

20 Uhr: Vokü im Linken Zentrum Lilo Herrmann

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Proteste gegen die AfD in Kornwestheim am 7. Juli 2018

Wir spiegeln den Bericht von „

Heute beteiligten sich etwa 100 Menschen an Aktionen gegen die islamfeindliche Kundgebung der AfD auf dem Marktplatz.

Der Tag begann mit einer Spontandemonstration vom Bahnhof zum Kundgebungsort. Die Demo lief mit lauten Parolen und ohne größere Zwischenfälle auf dem Marktplatz. Dort konnte kurzzeitig der Zugang zur AfD-Kundgebung blockiert werden. Die Polizei setzte den ganzen Tag über massive Kräfte ein, etwa 100 PolizistInnen waren im Einsatz. Absurderweise war außerdem ein Polizeihubschrauber vor Ort. Offensichtlich scheute die Polizei keine Kosten und Mühen, um der AfD eine reibungslose Veranstaltung zu ermöglichen.

Nachdem es nicht mehr möglich war die Blockade zu halten, verlagerten sich die Proteste an die Gitter in Richtung der AfD-Veranstaltung. In der Folge konnte die AfD mit ihrer Kundgebung keinerlei Öffentlichkeit erreichen. Vorbeifahrende sahen in erster Linie eine antifaschistische Kundgebung und nur die, die wirklich zur AfD wollten, konnten deren Hetzreden lauschen. Mit vielen Transparenten, Schildern und Fahnen wurden sie erfolgreich abgeschirmt. Immer wieder versuchten AfDler auf der Gegenkundgebung zu provozieren. Diese Provokateure wurden in der Regel aber schnell des Platzes verwiesen. Auf antifaschistischer Seite hielt das AABS eine kämpferische Rede. Zum Abschluss gab es eine Demonstration zurück zum Bahnhof, bei der noch einmal eigene Inhalte auf die Straße getragen werden konnten. Einige KornwestheimlerInnen schlossen sich dieser Demo spontan an. Gerüchten zufolge wurde ein paar Rechten eine unangenehme Heimreise bereitet.

Alles in Allem lässt sich der Tag als Teilerfolg bezeichnen. Die AfD mobilisierte etwa 100 Rechte, darunter viele offene Faschisten. Ansonsten sah man dieselben alten Männer, die man auf jeder AfD-Veranstaltung in Baden-Württemberg sieht. Die linke Gegenseite mobilisierte in kurzer Zeit ebenfalls etwa 100 Menschen. Sehr aggressiv agierte vor allem die Polizei, die ein enormes Aufgebot zum Schutz der Rechten auffuhr. Mit mehr Protestierenden wäre es sicherlich möglich gewesen, die AfD-Veranstaltung nicht nur in ihrer Außenwirkung, sondern auch in ihrem Ablauf zu stören.

Ergänzung 1: Nach den Protesten versuchte die Polizei ihr Großaufgebot mit willkürlichen Festnahmen zu rechtfertigen. Angeblicher Anlass war die Tatsache, dass einige AfD-Anhänger die Kundgebung nicht unversehrt erreicht haben sollen.

Ergänzung 2: Augenscheinlich wurde im Rahmen der Proteste auch das Wohnhaus eines AfD-Mitglieds in Ludwigsburg markiert. Siehe auch https://de.indymedia.org/node/22670.

Keine Ruhe der AfD! Busfahrt aus Stuttgart zu den Protesten in Augsburg

Gestern Köln, heute Augsburg: Die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ hält dieses Jahr ihren Bundesparteitag in Augsburg ab. Ein ganzes Wochenende lang, nämlich vom 30. Juni bis zum 01. Juli, kommen etwa 600 Delegierte der „AfD“ zusammen, um sich zu vernetzen und Strategien für die Zukunft zu entwickeln.

Für uns ist klar: Die Zukunftsvisionen der Rechten teilen wir nicht! Im Gegenteil. Der Vorstellung einer Welt geprägt von Rassismus, Sexismus, Homophobie und verschärften Ausbeutungsverhältnis und denen die eine solche Vision vertreten sagen wir den Kampf an. In Stuttgart, in Augsburg und anderswo!

Aus Stuttgart fährt ein Bus zu den Protesten nach Augsburg. Tickets gibt es im Linken Zentrum Lilo Herrmann. Kommt alle mit, denn gemeinsam sind wir stärker!

 

…man muss den rollenden Schneeball zertreten, die Lawine hält keiner mehr auf!

  Erich Kästner

>> Antifaschistischer Aufruf aus Süddeutschland:

https://www.antifa-stuttgart.org/2018/05/afd-parteitag-in-augsburg-keine-ruhe-den-rechten-hetzern/

>> Lokales Bündnis in Ausgburg:

https://noafdaugsburg.blackblogs.org/

Polizei stetzt AfD-Kundgebung durch Ausnahmezustand in S-Feuerbach durch

Mit knapp anderthalb Wochen Vorlaufzeit hatte die Stuttgarter Jugendorganisation der AfD zu einem Marsch durch den Stuttgarter Teilort Feuerbach aufgerufen. Nachdem Gerichte die zwischenzeitliche Verlegung der rechtspopulistischen Veranstaltung nach Zuffenhausen aufgehoben hatten, fanden sich am heutigen 12. Mai etwa 100, zumeist angereiste, Rechte zu einer stationären Kundgebung auf dem Wilhelm-Geiger-Platz in Stuttgart-Feuerbach ein.

Polizeiführung und Stadt Stuttgart scheuten keine Mühen, die Versammlung der Rechtspopulisten zu ermöglichen. Weiterlesen

8. Mai – Tag der Befreiung!

Heute waren wir zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus 1945 auf der Straße.
Wie jedes Jahr gab es eine Kundgebung der VVN-BdA am Mahnmal der Opfer des Faschismus, an der wir uns beteiligten. In unserer Rede thematisierten wir den Rechtsruck und die Notwendigkeit dagegen zu handeln. Schließlich ist es unsere Aufgabe aus der Vergangenheit unsere Lehren zu ziehen und zu verhindern, dass es wieder so weit kommt.
Daher muss es uns gerade heute darum gehen die Nazis und andere Rechte daran zu hindern die bestehenden Verhältnisse noch weiter zu verschärfen und darüber hinaus für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie, und jede Unterdrückung von Menschen Geschichte sind!
 
Nach der Kundgebung gingen wir noch zusammen nach Heslach. Der Name „Marienplatz“ schien uns etwas altbacken und inhaltsleer, weswegen wir ihn in den „Platz der Befreiung“ umbenannten.
Wie jeden Abend waren dort viele Leute um das gute Wetter zu genießen. Zur Feier des Tages verschenkten wir Sekt und machten mit kurzen Durchsagen auf die Bedeutung des 8. Mai aufmerksam – schließlich wird dieser Tag ganz im Gegensatz zu vielen anderen Ländern in Europa und Asien nicht wirklich gefeiert und wird in der Schule kaum vermittelt. Kein Zustand, wie wir finden!
 
Schon in der Nacht vom 7. auf den 8. Mai waren Menschen fleißig und verklebten in der ganzen Stadt Plakate mit einem Text, der ebenfalls auf den 8. Mai einging.
 
Remembering means fighting!

 

12. Mai, Feuerbach: Keine Straße den Rechten!

UPDATE (10.5.): Noch ist nicht abschließend geklärt wo die Rechten am Samstag laufen. Feuerbach (Wilhelm-Geiger-Platz) oder Zuffenhausen (Bahnhof) stehen im Raum. Spätestens morgen ist klar wo der rechte Marsch stattfinden soll.
Deshalb: Haltet euch auf dem Laufenden, informiert euch online, mobilisiert weiter!
Denn: Geht es nach uns, dann laufen auf Stuttgarts Straßen keine Rassisten! Weder Samstag, noch sonst irgendwann!

Für Samstag, den 12. Mai 2018 hat die Jugendorganisation der rechtspopulistischen AfD (JA) zu einer Demonstration in Stuttgart-Feuerbach aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass rechtspopulistische Kräfte versuchen in Stuttgart einen Fuß auf die Straße zu bekommen. Wirklich gelungen ist ihnen das bisher nicht. Und dabei soll es bleiben!

Vordergründiger Anlass für den geplanten rechten Marsch am Samstag ist der Neubau der DITIB-Moschee im Feuerbacher Industriegebiet. Kritik am Moschee-Verband DITIB ist nicht neu. DITIB ist als Verband uneingeschränkter Verfechter der reaktionären Politik Erdogans. Rechte mobilisieren also gegen Rechte? Das eigentliche Ziel der AfD-Mobilisierung ist nur vordergründig die Kritik an DITIB. AfD, „Junge Alternative“ (JA) und Co wollen in Feuerbach Stimmung gegen Migrant*innen machen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Dort, wo Rechte mit ihrer rassistischen Hetze die Straße dominieren, prägen sie früher oder später auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Und dann betrifft das Problem nicht nur Minderheiten und Andersdenkende. Rechte Politik ist immer Politik zu Ungunsten der Mehrheit. Die AfD ist z.B. gegen die Geschlechtergleichberechtigung, will das Gesundheitssystem zu Gunsten der Wohlhabenden privatisieren und hetzt gegen gewerkschaftliche
Mitbestimmung.
Die Hetze gegen Migrant*innen in Feuerbach ist also der versuchte Anfang dieser Kette. Ein Grund mehr, ihnen einen deutlichen Strich durch die Rechnung zu machen.

Ohne wenn und aber: Rassisten haben auf den Straßen dieser Stadt nichts verloren!
Kommt nach Feuerbach! Bringt Freund*innen, Kolleg*innen und Nachbar*innen mit!
Gemeinsam erteilen wir der Hetze von Rechts eine klare Absage!

Kundgebung und Gegenproteste:

12. Mai – 12 Uhr / Wilhelm-Geiger-Platz, Feuerbach

Ein gemeinsamer Aufruf von Stuttgart gegen Rechts (SgR)

fb-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

Nachbericht zu den Protesten in Kandel am 7. April 2018

Übernommen von Eingreifen wenn es wichtig ist:

Eigentlich solltet ihr jetzt an dieser Stelle unseren Bericht zum antifaschistischen Protest in Kandel lesen, aber so weit sollte es nicht kommen…

In Kandel finden seid Anfang des Jahres spektrenübergreifende Naziaufmärsche statt. Die rechten mobilisieren überregional und haben es in den vergangenen Monaten geschafft mehrere Tausend auf ihre Demo in der pfälizschen Kleinstadt zu bringen, während sich weite Teile der Zivilgesellschaft anfänglich mit Protest und Widerstand gegen das rechte Treiben zurück gehalten haben und wohl darauf hofften das Problem einfach aussitzen zu können.

Vor zwei Wochen dann erweckte die Mobilisierung des Bündnisses „Wir sind Kandel“ den Eindruck, dass ein Umdenken im Umgang mit den rechten Großaufmärschen eingetreten sei. Gleichzeitig starten wir die überregionale Mobilisierungskampagne „Eingreifen, wenn es wichtig ist!“ mit dem Ziel die Aktivitäten gegen die Nazis vor Ort zu unterstützen und eine klare Gegenposition sichtbar zu machen. Gemeinsam ist es daher vor zwei Wochen gelungen mit um die 2500 Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Spektren gegen die Nazis auf die Straße zu gehen.

Aber nun zu den Ereignissen am heutigen Samstag, den 7.April:

Am Kalsruher Hauptbahnhof trafen sich AntifaschistInnen unterschiedlicher Spektren zur gemeinsamen Anreise nach Kandel. Bereits dort kam es zu der ersten Auseinandersetztung mit der Bundespolizei, welche auf dem Bahnsteig eine Person aus der Menge gegriffen und in Gewahrsam genommen hat. Der harte Kurs seitens der Bullen zog sich daraufhin wie ein roter Faden durch den Tag. Die 200 AntifaschistInnen traten die Fahrt bei guter Stimmung in der gefüllten Regionalbahn an. Beim Zwischenhalt in Wörth wollte dann eine Gruppe Bundesbullen in die gefüllte Bahn eindringen, was durch entschlossenes Unterhaken seitens der AntifaschistInnen vorerst verhindert wurde. Bereits eine halbe Stunde wurde der Zug im Bahnhof aufgehalten, als die Bullen unter Anwendung massiver Gewalt es schafften einige Leute aus dem Zug zu zerren und sich im Bereich der Türen Zugang zu verschaffen. Schläge und Tritte ins Gesicht wurden wahllos an die InsassInnen des Zuges ausgeteilt.

In Folge dessen wurde die Fahrt jedoch nicht fortgesetzt, sondern der Zug zur Gewahrsamszelle umfunktioniert und nach und nach geräumt. Über drei Stunden dauerte die Schickane der Bullen. Dabei wurden willkürlich AntifaschistInnen erkennungsdienstlich behandelt und durchsucht. Teilweise wurden Platzverweise ausgesprochen. Als die ganze Nummer am späten Nachmittag abgeschlossen war, war auch der Tag in Kandel gelaufen. Die Bullen haben an diesem Tag vermeintlich klar gemacht, dass sie die Entscheidungshoheit darüber haben, wer in Kandel protestieren darf und wer nicht, in dem sie sich das Recht rausnehmen nach Belieben einfach ganze Zugfahren aufzuhalten.

Spontan haben wir uns daraufhin entschlossen den Tag dennoch mit einem selbstbestimmten Ausdruck abzuschließen. Nach der Rückfahrt nach Karlsruhe zogen wir dort lautstart mit einer Demonstration gegen rechte Umtriebe und staatliche Willkür durch die Innenstadt über die B10 in den Süden.

Der Angriff des Staates in Form der Bundespolizei auf die organisierte antifaschistische Anreise geschah dabei keineswegs losgelöst vom politischen und öffetlichen Klima. Bereits beim vorherigen Mal waren wir mit einer offenen Entsolidarisierung von Teilen des Bündnisses konfrontiert und die letzten zwei Wochen waren geprägt von einer regelrechten Medienkampagne gegen links. Eine handvoll Silvesterkracher musste damals noch herhalten, um die massive Polizeigewalt zu rechtfertigen – schon heute Bedarf es nicht einmal mehr einer Begründung. Es genügt, wenn die Polizei von „Randale im Zug“ spricht, um ihren Angriff öffentlich zu legitimieren. Dass aber genau sie es waren, die die Auseinandersetzung begonnen hatten, bleibt dabei natürlich unerwähnt. Die Ereingnisse heute haben mal wieder in aller Deutlichkeit geziegt, auf welcher Seite die Herrschenden im Zweifellsfall stehen. Es bleibt die Erkenntnis, dass der Spruch „Staat und Nazis Hand in Hand“ nicht nur eine Phrase, sondern die ganz konkrete Beschreibung der Realität ist.

Von all diesem Gegenwind werden wir uns aber nicht einschüchtern lassen. Zeigen doch die Angriffe auf uns nicht zuletzt, dass wir in unserem Handeln ernstgenommen werden und wir etwas richtig zu machen scheinen. Die Rechten haben angekündigt jeden ersten Samstag im Monat in Kandel aufzumarschieren und selbstverständlich werden wir auch weiterhin Mittel und Wege finden unserem Protest und Widerstand Ausdruck zu verleihen. Kommt also alle am 5. Mai mit uns auf die Straße, wenn es wieder heißt: Eingreifen, wenn es wichtig ist!

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