Macht euch vom Acker! Protest gegen AfD-Landesparteitag

Nachdem die AfD wegen des antifaschistischen Protests von Cannstatt abrücken musste, steht ihr lange ausstehender Landesparteitag am kommenden Wochenende an – in der Messe Stuttgart auf den Fildern. Auch wenn sie sich nun ins Umland der Landeshauptstadt zurückziehen will, werden wir klar machen, dass sie egal wo, nie ohne unseren Protest zusammenkommen wird!

Cannstatt Nazifrei! Kein AfD-Parteitag am 2. und 3. Juli

Am 2. und 3. Juli will die rechte und teilweise ganz offen faschistische Partei „Alternative für Deutschland“ ihren Landesparteitag in der Cannstatter Carl-Benz-Arena abhalten. Parteitage, wie dieser sind für die Partei extrem wichtig, da hier die Ausrichtung und Positionen zu Themen bestimmt wird. Wir sagen: Wir wollen keinen Parteitag dieser rassistischen und generell menschenfeindlichen Truppe in Cannstatt und stellen uns gegen ihre Spaltung und Hetze!

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Warum gegen die AfD?

Rassismus

Dass die AfD durch und durch rassistisch ist, dürfte für niemanden eine Neuigkeit sein – schließlich schreiben sie es im Wahlkampf groß auf Plakate und lassen im Fernsehen keine Möglichkeit aus zu betonen, dass sie Alle ohne deutschen Pass so schnell wie möglich aus Deutschland haben wollen. Sie hetzen gegen Menschen, die aus Krisengebieten vor Tod und Verfolgung flüchten und verurteilen einen Großteil der Leute, die nach Deutschland kommen, als „Wirtschaftsflüchtlinge“, die angeblich nicht nach Deutschland passen und das Zusammenleben hier stören. 

Was die AfD mit ihrem Rassismus tut, ist einfach erklärt: Sie spalten uns und hetzen uns gegeneinander auf. Dabei haben wir vieles gemeinsam: Wenn wir einen Job finden, müssen wir uns jeden Tag jeden Tag für kleine Löhne schuften, während andere Milliarden besitzen, Kriege führen und ärmere Länder systematisch kaputt machen. Die Menschen, die aus diesen Ländern hier her fliehen, sind ganz direkt Opfer eines unmenschlichen Systems, in dem Geld und Profit über allem steht. Sie sind unsere Verbündeten und nicht unsere Gegner!

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Arbeiter:innen-Feindlichkeit 

Die AfD ist keine Partei für arbeitende oder arbeitslose Menschen, sondern eine für die Reichen und Unternehmer. In ihrem ganzen Programm tun sie so, als wären sie besonders sozial – wenn man genau liest, sieht man: genau das Gegenteil ist die Wahrheit. Sie wollen immer weniger staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, was heißt, dass die Konzerne noch mehr Macht bekommen. Sie wollen Steuern, die vor allem Reiche betreffen, abschaffen, wie die Grundsteuer, Gewerbesteuer usw. 

Sie sind für ein Ende von sozialem Wohnungsbau und wollen noch mehr Privatisierung auf dem Wohnungsmarkt – noch mehr als jetzt! Und jede:r in Stuttgart sieht jetzt ja schon wie schwer es ist eine Wohnung zu finden, die man sich leisten kann.

Rassismus ist auch in wirtschaftlichen Fragen wieder ein wichtiger Faktor: Sozialleistungen usw. will die AfD natürlich nur für Menschen mit deutschem Pass; alle die keinen Deutschen Pass bekommen, haben Pech gehabt und sollen zurück in das Land aus dem sie geflohen sind.

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Polizeistaat 

Mehr Polizei, mehr Kontrollen, mehr Repression – das will die AfD. Wer damit vor allem bekämpft werden soll, kann man sich denken: Migrantische Jugendliche, Linke und unliebsame Subkulturen wie aktive Fanszenen stehen ganz oben auf der Abschussliste der Law-and-Order Freaks der AfD. Schon jetzt sieht man, wie der Staat mit Polizei & Justiz mit großer Härte und einem rassistischen Apparat gegen uns vorgeht und alles, was nicht in die Norm passt, bekämpft. 

Wie das wird, wenn eine AfD etwas zu sagen hat und die Polizei noch mehr Befugnisse und Personal bekommt, kann man sich denken.

Wir sind gegen diesen Polizeistaat und wollen nicht, dass er noch weiter ausgebaut wird!

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Keine Alternative

Alles das zeigt, dass die AfD keine Alternative zu dem jetzigen Zustand ist, sondern für einen Großteil der Menschen hier Alles nur noch schlimmer machen wird!

Ihre Strategie ist einfach: Viele Menschen merken, dass etwas falsch läuft, dass alles ungerechter wird, sind enttäuscht und wollen, dass sich etwas ändert. Die AfD liefert dann einfache „Antworten“ und sagt, die Migration sei Schuld an allen Problemen oder irgendwelche Politiker-Eliten. Dass sie selber zu genau diesen Eliten gehören, verschweigen sie dabei gern. Sieht man sich mal an, dass ein großer Teil der AfD-Politiker:innen Manager:innen, Professor:innen, Jurist:innen oder Unternehmer:innen sind, wird klar, für wen sie Politik machen. Wir sind es nicht.

Wenn wir einen Wandel wollen, müssen wir das selbst tun, und vereint gegen Ungerechtigkeit und für ein ganz neues Zusammenleben kämpfen. Dabei lassen wir uns von Nazis und Nazifreund:innen der AfD nicht spalten und gegeneinander aufhetzen.

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Wir sagen daher ganz deutlich: Wenn die AfD irgendwo auftaucht, gibt es Widerstand. Wir werden es nicht dulden, dass sie sich irgendwo ungestört treffen können. Daher wird es am Wochenende vom 2. und 3. Juli größere Proteste gegen den Parteitag der AfD in Cannstatt geben!

Mach auch du mit, im Kampf gegen Rassismus und Faschismus! Merk dir das Wochenende schon mal vor – in Kürze gibt es mehr Infos. Cannstatt Nazifrei!

Stuttgarter AfD scheitert mit Anknüpfung an Querdenken-Proteste endgültig

Kundgebungsflopp durchgehend von antifaschistischem Protest begleitet

Nach zwei Anläufen im Dezember und Januar, sich mit eigenen Kundgebungen der Querdenken-Bewegung anzubiedern, floppte der heutige dritte Auftritt endgültig. Lediglich 45 Rechte, vermutlich überwiegend Parteimitglieder und viele „Ordner“, ließen sich noch auf den Schillerplatz mobilisieren. Entsprechend verloren wirkte die Versammlung, hinter dem gewohnt massiven Polizeiaufgebot mit zwei aufgefahrenen Wasserwerfern, Pferdestaffel und fünf Bullen auf jede:n AfDler:in. Und: Hinter den antifaschistischen Blockaden, die die zwei zentralen Zugänge auf den Platz den gesamten Verlauf über dicht machten und den Rechten mit Parolen durchgehend die letzte Öffentlichkeit nahmen. Ausgangspunkt der heutigen Proteste war die Kundgebung zum internationalen Aktionstag gegen Rassismus. Das haben wir natürlich auch aufgegriffen, denn die AfD ist eine durch und durch rassistische Partei, auch wenn ihr vordergründiges Thema des Tages die Impfpflicht war. Und trotz der Erkenntnis, dass die Partei in Stuttgart (noch) nicht in der Lage ist, an rechte Massenbewegungen anzuknüpfen, bleibt sie doch Hauptakteur und einzig relevanter parlamentarischer Arm der Rechten.

Als solche werden wir sie und ihre Auftritte in Stuttgart auch in Zukunft mit den notwendigen antifaschistischen Aktionen konfrontieren!

Proteste in Reutlingen gegen AfD-Aktionstag am 5. März

Am Samstag, den 5. März 2022 veranstaltet die AfD bundesweit einen Aktionstag; ihr Schwerpunkt in Baden-Württemberg soll in Reutlingen sein. Das dortige offene Antifa-Treffen organisiert im lokalen Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen/Tübingen Gegenproteste und ruft auf 13:30 Uhr zur Auftaktkundgebung an der Alten Paketpost auf.

Aus Stuttgart werden wir diese Proteste unterstützen und fahren gemeinsam mit dem Zug nach Reutlingen. Treffpunkt dazu ist um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof am Reisezentrum (bei den Zügen an Gleis 1).

Gegen das Widerstandsgetue der AfD

Antifaschistische Proteste am 22. Januar 2022 in Stuttgart

Nach einer erfolgreichen AfD-Kundgebung zum Thema „Impfpflicht“ im Dezember 2021, bei der sich um die 500 Personen u.a aus dem Querdenken-Spektrum beteiligten, versuchte sich die AfD mit der heutigen Veranstaltung erneut am Schulterschluss mit der Querdenken-Bewegung.

Gemeinsam mit „Stuttgart gegen Rechts“ organisierten wir deshalb erneut Gegenproteste. Trotz kurzer Mobilisierungzeit versammelten sich heute bis zu 300 Antifaschist:innen in der Stuttgarter Innenstadt, um sich dem Schulterschluss der AfD mit der sogenannten Querdenken-Bewegung entgegenzustellen.

Nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Mahnmal der Opfer des Faschismus zogen wir zu den Absperrgittern rund um den Schillerplatz. Mit Parolen, Trillerpfeifen, Musik und unserer Präsenz direkt an der rechten Veranstaltung störten wir auch dieses Mal die Rechtspopulisten und verhinderten mit den Blockadepunkten an zwei Seiten des Platzes den Zugang zur Kundgebung des Kreisverbandes der hiesigen AfD.

Proteste gegen AfD & Coronaleugnung

Knapp 250 Menschen beteiligten sich gestern an Protesten gegen eine AfD-Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt. Im Anschluss an eine kurze Bündniskundgebung von Stuttgart gegen Rechts zogen die Antifaschist:innen vom Stuttgarter Marktplatz direkt an die weitläufigen Absperrungen rund um die rechte Veranstaltung auf dem Schillerplatz und blockierten dort einen der Hauptzugänge. Immer wieder konnten so kleinere und größere Gruppen daran gehindert werden zur AfD-Kundgebung zu stoßen. Die lautstarken antifaschistischen Proteste an den Gittern wurden immer wieder durch BFE-Greiftrupps angegriffen und gezielt Protestmaterial zerstört bzw. beschlagnahmt. Wirklich Land gewinnen konnte die Polizei dabei jedoch nicht – sie wurde von den Menschen immer wieder hinter die Absperrungen zurück gedrängt. Trotzdem wurde klar, dass die Stuttgarter Polizei wieder einmal keine Kosten und Mühen scheute um den sorglosen Verlauf der rechten Veranstaltung zu ermöglichen. Neben den Hundertschaften und der obligatorischen Reiterstaffel wurden sogar zwei Wasserwerfer aufgefahren.

Im Anschluss an die Proteste zog eine Spontandemonstration selbstbestimmt zum Rotebühlplatz, an dem der Tag gemeinsam beendet wurde.

Proteste gegen AfD am 11. Dezember 2021

Für Samstag, den 11. Dezember 2021 ruft der AfD-Kreisverband Stuttgart zu einer Kundgebung auf dem Schillerplatz in der Innenstadt auf. Von 15 bis 16:30 Uhr wollen die Rechten dort gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstrieren.
Als Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region rufen wir mit vielen anderen zum entschiedenen Protest gegen die rechtspopulistische Veranstaltung auf. Wir lassen es nicht zu, dass sich Rechte und Faschist:innen auf den Straßen unserer Stadt ungestört versammeln können. Kommt um 14:30 Uhr auf den MARKTPLATZ und bringt Freund:innen und Kolleg:innen mit!

Prozessauftakt gegen acht Antifas wegen Sitzblockade

Faschist:innen blockieren? Na klar!

Acht Antifaschist:innen blockierten im September 2020 eine AfD-Veranstaltung im Stuttgarter Rathaus. Das Ergebnis: Acht Prozesse wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und noch weiteren Vorwürfen. Eine Überraschung? Leider nein.

Aber was war da eigentlich los?

Am 18.09.2020 hatte die AfD eine Veranstaltung im Rathaus geplant. Auf der Gästeliste standen unter anderem Alice Weidel und Markus Frohnmaier. Eine kleine Gruppe hatte sich entschlossen, die rechten Hetzer im Rathaus durch eine Sitzblockade zu stören. Trotz Anwesenheit des LKAs und BKAs wurde das Vorhaben erfolgreich durchgezogen und die AfD konnte über eine halbe Stunde nicht in den Veranstaltungssaal.

Mit Gewalt, wie beispielsweise dem Anwenden von Schmerzgriffen und rabiatem Wegziehen, wurde die Blockade letztlich durch die Polizei geräumt. Hier zeigt sich mal wieder: Bullen können im Schutzmantel des Staates machen was sie wollen. Ihre Gewalt wird nie Konsequenzen haben, denn sie ist von Seite des Staates erwünscht. So stehen nicht die Polizist:innen wegen Körperverletzung vor Gericht, sondern die Aktivist:innen wegen angeblichem „Widerstand“.

Kein Nährboden für rechte Hetze – AfD auf Krisenparteitag. Wir nehmen uns die Region!

Heute beteiligten wir uns zusammen mit der Initiative Antifaschistische Fildern an der Kundgebung des Bündnisses Solidarität statt Hetze am Bahnhof in Echterdingen. Gemeinsam protestierten wir gegen den zeitgleich stattfindenden AfD-Landesparteitag in den Stuttgarter Messehallen.

Erst Anfang der Woche wurde bekannt, dass die AfD Baden-Württemberg kurz vor den Bundestagswahlen 2021 nochmal einmal zu einem Landesparteitag zusammenkommt. Politisch ging es der AfD dabei wohl vor allem darum interne Streitigkeiten zu klären und geschlossen in die letzte Phase des Wahlkampfes zu gehen.

In Anbetracht der örtlichen Situation, dass Protest vor der Messe ohne jegliche Öffentlichkeit kaum zielführend gewesen wäre, entschieden wir uns dazu, statt an der Messe unseren Protest in die Stadt zu tragen und nach der Kundgebung am Bahnhof mit unseren Inhalten die umliegenden Ortschaften zu prägen.

Keine Ruhe den rechten Hetzern: Gegen den AfD-Landesparteitag!

Am 11. und 12. September 2021 will die AfD ihren Landesparteitag auf der Messe Stuttgart abhalten. Dort sollen der Landesvorstand nachbesetzt und interne Streitigkeiten ausgefochten werden, um sich im Wahlkampf besser darzustellen.

Doch wir wissen: Die AfD ist nicht die Partei der kleinen Leute; sie hetzt, spaltet und sorgt für die Verschärfung der aktuellen Verhältnisse. Nicht mit uns!

Kommt zu den Protesten am 11. September ab 11 Uhr vor dem Bahnhof in Echterdingen.
Achtung: Wegen der „aktuellen“ Bauarbeiten im Stuttgarter Nahverkehr reisen wir etwas anders an und treffen uns um 10 Uhr am Charlottenplatz auf der Seite des Weltcafés.

Weitersagen, vorbeikommen, selbst aktiv werden!
Antifascist Action – gegen rechte Krisenlösungen!

Kundgebung gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus & Proteste gegen die AfD

Um auch in Stuttgart auf den beginnenden Prozess gegen die Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas aufmerksam zu machen und um auf die bundesweite Demo am 18. September in Leipzig zu mobilisieren rief die Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ um 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Marienplatz auf.

In Redebeiträgen wurde auf die stärker werdende Kriminalisierung von Antifas durch die CDU, nicht nur in Stuttgart, sondern auch bundesweit aufmerksam gemacht. In Sachsen zeigt sich die CDU besonders als Law & Order-Partei die, im Rahmen der gegründeten „SoKo Linx“, hart gegen Linke und besonders Antifas vorgeht und dabei auch Informationen an Nazis weitergibt. Auch in Baden-Württemberg steht die CDU dem in nichts nach: Innenminister Strobl ruft persönlich zur Hetzjagd auf Antifas auf und sein Parteikollege Reinhard Löffler, für die CDU im Landtag, verteidigt die Nazis im aktuell laufenden „Wasen-Verfahren“. Unmissverständlich wurde sich hier mit von Repression betroffenen Antifas solidarisiert und klargemacht, dass wir als antifaschistische Bewegung bei Repression zusammenstehen.

Gerade im Wahlkampf war es uns wichtig diesen Widerspruch auf Wahlplakaten der CDU aufzuzeigen, weshalb auf dem Weg zu den Protesten in Cannstatt Wahlplakate der CDU kreativ verschönert bzw. berichtigt wurden.

Im Anschluss ging es nach Cannstatt um die AfD-Veranstaltung von Anfang an mit Protest zu begleiten. Wie mittlerweile gewohnt, wurde der Kursaal von der Polizei weitläufig abgesperrt und es gab eine hohe Polizeipräsenz. Die AfD-Veranstaltung fand kaum öffentlichen Zulauf und dafür wieder einmal abgeschottet im städtischen Kursaal statt.

Antifascist Action – Proteste gegen AfD am 12. Juli in Cannstatt

Am Montagabend, den 12. Juli haben wir gemeinsam mit Stuttgart gegen Rechts den Bürgerdialog der AfD im Kursaal in Cannstatt gestört. Die Veranstaltung war seit längerer Zeit die erste Präsenzveranstaltung der AfD in Stuttgart. Auch ohne hochkarätige Parteiprominenz oder besondere tagespolitische Anlässe sind solche Veranstaltungen kleine Schritte der Rechten in Richtung „politische Normalität“. Gerade deshalb sahen wir es als wichtig an, unseren Protest direkt zu äußern und zu verhindern, dass sich die AfD ungestört in die Offlinewelt zurückfindet.

Über 100 Menschen fanden sich ab dem späten Nachmittag in der Nähe des Kursaals zur Kundgebung von Stuttgart gegen Rechts ein. Dabei wurde in Reden unter anderem auf rechte „Krisenlösungen“, Betriebsarbeit und die zunehmende Gewalt durch Rechts eingegangen. Da die Kundgebungsfläche für einen effektiven Protest zu weit weg vom Ort des Geschehens war, entschlossen wir kurzfristig, direkt an die Gitter vor dem Eingang des Kursaals zu ziehen. Die AfD konnte sich so wieder einmal nur unter dem Schutz der Cops ihren Weg in den Kursaal bahnen. Nachdem die Veranstaltung begonnen hatte, zogen wir mit einer kämpferischen Demonstration durch Cannstatt um den Tag mit einem selbstbestimmten Ausdruck zu Ende zu bringen.