„In voller Montur sind wir eher das Feindbild als das Anti-Konflikt-Team“ – Prozessbericht

ProzessHeute wurde abermals am Stuttgarter Amtsgericht ein Prozess wegen den rechten Allianzen gegen eine Antifaschistin aus Stuttgart geführt. Sie soll sich an einer Sitzblockade im vergangenen Jahr im April beteiligt haben, wodurch die „Demo für Alle“ auf ihrer angemeldeten Aufzugsstrecke blockiert wurde und deshalb umgeleitet werden musste. Weiterlesen

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Prozessbegleitung am 20. Januar

Prozessbegleitung Flyer 20.01.15Egal ob Karlsruhe, Göppingen, Stuttgart oder anderswo – Antifaschismus ist und bleibt legitim! Gegen jeden Kriminalisierungsversuch der Repressionsbehörden!

Ein Stuttgarter Antifaschist soll wegen verschiedenster angeblicher Straftaten am 20. Januar 2015 am Jugendschöffengericht Heilbronn auf der Anklagebank sitzen.
Vorgeworfen werden ihm von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz über Widerstandsdelikte gegen Polizisten bis hin zu einer Reihe von versuchten (gefährlichen) und vorsätzlichen Körperverletzungen. Diese Straftaten soll er unter anderem bei einem erfolgreich verhinderten Naziaufmarsch in Karlsruhe am 25.05.13 sowie einem erheblich eingeschränkten Naziaufmarsch in Göppingen 12.10.13, auf der Revolutionären 1. Mai-Demonstration 2013 in Stuttgart, der versuchten Pro Deutschland-Kundgebung und bei Protesten bezüglich einer Wahlkampfveranstaltung der „Alternative für Deutschland“, welche ebenfalls in Stuttgart stattfanden, begangen haben.
Wieder einmal ersichtlich wird für uns, dass kontinuierliche und vor allem konsequente antifaschistische Arbeit von der Justiz mit massiver Repression in Form von Anzeigen beantwortet wird. Besonders interessant ist an diesem Verfahren, dass im Zuge der angeblichen Straftaten, dem Antifaschisten sogenannte „schädliche Neigungen“ unterstellt werden. Weiterlesen

Prozessbericht gegen Antirassisten wegen antirassistischer und antihomophober Proteste bei der Piusbruderschaft am 04.06.2011

70723Bereits am Mittwoch den 22.10.14 fand ein Prozess gegen 4 Aktivisten statt, die Angeklagt wurden, einen Hausfriedensbruch bei der Piusbruderschaft während des sogenannten „Islamkritischen Wochenendes“ in Stuttgart begangen zu haben. Drei der Angeklagten machten weder zur Person, noch zu Sache Aussagen gegenüber dem Gericht. Einer der Angeklagten hatte für sich entschieden, eine Einlassung zu der angeblichen Tat zu machen. In der Einlassung ging der Aktivist auf die Gefährlichkeit von Webblogs wie Political Incorrect und der Bürgerbewegung Pax Europa ein. Außerdem schilderte er die Vorgänge des Tages aus seiner Sicht.

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Linker Aktivist wegen Zivi-Foto verurteilt

125151Am 27. Oktober 2014 wurde vor dem Stuttgarter Amtsgericht gegen einen linken Aktivisten wegen einem Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz verhandelt. Dem Genossen wurde vorgeworfen einen Polizisten in Zivil am Rande der Proteste gegen die rechten Anti-Bildungsplandemos fotografiert zu haben. Ein Bild von dem Beamten erschien im Nachgang der Proteste in einem Artikel auf Linksunten.Indymedia. Der betroffene Polizist sah durch diesen Vorgang seine Persönlichkeitsrechte verletzt und erstattete Anzeige gegen einen ihm bekannten linken Aktivisten. Einem daraufhin erlassenen Strafbefehl über 50 Tagessätze widersprach der Genosse, sodass die Hauptverhandlung anberaumt wurde.

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Bitte lächeln! Aufruf zur Prozessbegleitung am 27.10.2014

125151Seit Jahresbeginn finden in unregelmäßigen Abständen in der Stuttgarter Innenstadt homophobe bzw. rechtsgerichtete Demonstrationen einer Allianz aus fundamentalistischen Christen, Konservativen  und Rechtspopulisten statt. Anlass für die Aufmärsche sind die mittlerweile aufgeschobenen Pläne der grün-roten Landesregierung die Vielfalt des menschlichen Zusammenlebens im Schulunterricht intensiver zu thematisieren.
Seit Anfang der rechten Umtriebe regten sich Proteste gegen die Veranstaltungen der selbsternannten „Demo für Alle“. Mehrere hundert Menschen verhinderten mit Menschen- und Materialblockaden den ersten Aufmarsch im Februar und auch in den darauffolgenden Monaten beteiligten sich jeweils mehrere hundert Menschen an den Aktivitäten gegen die homophoben Demos.
Die Stuttgarter Polizeiführung regagierte gewohnt martialisch auf die Versuche den rechten Marsch durch die Innenstadt zu stoppen. Ab der zweiten Demo steigerte sie die Zahl der eingesetzten Polizisten kontinuierlich auf mittlerweile über 1000 Beamte zum „Schutz“ der Rechten vor Gegenprotesten.

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Dran Bleiben: Erfolgreicher antifaschistischer Aktionstag / 350 Menschen auf antifaschistischer Demo

gp2Für den 11.Oktober 2014 hatten verschiedenste antifaschistische Kräfte zu einem Aktionstag im baden-württembergischen Göppingen aufgerufen. In den vergangenen beiden Jahren waren Nazis an Oktoberwochenenden in Göppingen maschiert. Der ursprünglich für dieses Jahr angekündigte Aufmarsch war nach internen Unstimmigkeiten von den Faschisten abgemeldet worden. Dennoch mobilisierten AntifaschistInnen nach Göppingen, um einerseits möglichen Spontanaktivitäten der Nazis entgegentreten zu können und um andererseits klar Postion für einen aktiven Antifaschismus und gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Blockaden in den vergangenen Jahren zu demonstrieren.

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Keinen Meter: Ich wollt alles laden was Beine hat…

rh-logoMehrere AntifaschsitInnen wurden im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Karlsruhe am am 25.05.2013 angeklagt. Konkret ging es hier um einen Vorfall der sich auf der Rückfahrt ereignet hat. Gemeinsam haben wir zur Prozessbeobachtung aufgerufen. Den Bericht wollen wir Euch dementsprechend nicht vorenthalten. Weiterlesen