Antifaschistische Demo statt AfD-Parteitag in Cannstatt

Wir haben’s geschafft: Der AfD-Landesparteitag dieses Wochenende in der Carl-Benz-Arena ist endgültig abgesagt! Das ist ein Erfolg, der auch auf die antifaschistische Mobilisierung zurückzuführen ist.

Die AfD hat am Donnerstag selbst bestätigt, dass sie nicht am ersten Juliwochenende in Cannstatt tagen wird; wohl aber am 16./17. Juli in der Stuttgarter Messe. Was dazu an antifaschistischem Protest auf die Beine gestellt wird klärt sich in den nächsten Tagen.

Wir rufen trotzdem diesen Samstag, den 2. Juli zur Demonstration auf und sagen einmal mehr: #cannstattnazifrei
Kommt um 15:30 Uhr an den Cannstatter Bahnhof und lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen. Denn die Kampagne hat im Viertel viel Zuspruch bekommen und mit dieser Demonstration wollen wir sie gemeinsam beenden.

AfD-Parteitag findet statt: Alle nach Cannstatt!

Update vom 28.06.2022:

Die AfD wird ihren Landesparteitag in Cannstatt abhalten, das Gericht hat die Vertragskündigung der Carl Benz Arena aufgehoben.
Das heißt für uns: Wir werden auch in Cannstatt sein & organisieren die Demo und Proteste. Am Donnerstag, den 30. Juni wird es dazu ein außerordentliches AABS-Treffen geben. Kommt dazu um 19 Uhr ins Linke Zentrum Lilo Herrmann. Dort gibt’s alle Infos zu den Planungen und wir packen die letzten Vorbereitungen gemeinsam an.

Kommt alle am Samstag um 15:30 Uhr nach Cannstatt an den Bahnhof! Sagt es weiter, mobilisiert und schließt euch den Protesten an!

Widerstand wirkt: AfD verliert Location für Parteitag!

Ende April wurde durch antifaschistische Recherche bekannt, dass die AfD für das Wochenende vom 2. und 3. Juli einen Landesparteitag in Stuttgart Cannstatt plant.

Seitdem regt sich Widerstand! Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts forderte Hotel- und Hallen-Betreiber:innen auf, den Rechten eine Absage zu erteilen – was diese allerdings in einer haarsträubenden Antwort ablehnten.

Heute war in der Presse zu lesen, dass die Carl-Benz-Arena der AfD nun doch kündigte! Allerdings: Nicht aus plötzlichem Sinneswandel, sondern als Reißleine vor den angekündigten und sich anbahnenden Protesten. Denn tatsächlich tat sich einiges im Stadtteil: Die Parole #CannstattNazifrei war schnell überall zu lesen. Banner an allen möglichen öffentlichen Plätzen machten auf die Demonstration am 2. Juli aufmerksam. Kaum eine Laterne im Neckarpark, trug nicht das Logo der Kampagne. Kein Samstag ohne, dass Antifaschist:innen in den Parks und Straßen Cannstatt unterwegs waren. Dabei kamen fast ausschließlich positive Rückmeldungen aus dem Stadtteil. Viele fanden nicht nur den Protest richtig, sondern wollten auch aktiv teilnehmen!

Die Absage ist das Ergebnis einer starken Kampagne, die weiterhin Druck gemacht hätte und dazu weiterhin in der Lage sein wird, sollte sich die Situation erneut ändern. Erfolgreich war sie durch das Zusammenspiel verschiedener Mittel, einer starken Bündnisarbeit und einer konsequent geführten, klassenkämpferisch-antifaschistischen Stadtteilmobilisierung.
Trotz des Erfolgs werden wir weiterhin die Augen offenhalten, da die AfD die Niederlage nicht akzeptieren wird und schon eine Klage angekündigt hat.

Klar ist aber trotzdem: wir werden an dem Tag auf der Straße präsent sein – sei es in Cannstatt oder sonst wo! Konkret heißt das: Wir werden am 2. Juli in Cannstatt demonstrieren gegen Krise und Faschismus und Proteste an eventuellen anderen Gegenden ganz direkt unterstützen.
Das rege Interesse in der Cannstatter Bevölkerung bestärkt uns in dieser Entscheidung!

Also: Haltet euch deswegen den Samstag, 2.Juli frei.
Cannstatt und Stuttgart bleiben Nazifrei!

Cannstatt Nazifrei! Kein AfD-Parteitag am 2. und 3. Juli

Am 2. und 3. Juli will die rechte und teilweise ganz offen faschistische Partei „Alternative für Deutschland“ ihren Landesparteitag in der Cannstatter Carl-Benz-Arena abhalten. Parteitage, wie dieser sind für die Partei extrem wichtig, da hier die Ausrichtung und Positionen zu Themen bestimmt wird. Wir sagen: Wir wollen keinen Parteitag dieser rassistischen und generell menschenfeindlichen Truppe in Cannstatt und stellen uns gegen ihre Spaltung und Hetze!

Weiterlesen: Cannstatt Nazifrei! Kein AfD-Parteitag am 2. und 3. Juli 

Warum gegen die AfD?

Rassismus

Dass die AfD durch und durch rassistisch ist, dürfte für niemanden eine Neuigkeit sein – schließlich schreiben sie es im Wahlkampf groß auf Plakate und lassen im Fernsehen keine Möglichkeit aus zu betonen, dass sie Alle ohne deutschen Pass so schnell wie möglich aus Deutschland haben wollen. Sie hetzen gegen Menschen, die aus Krisengebieten vor Tod und Verfolgung flüchten und verurteilen einen Großteil der Leute, die nach Deutschland kommen, als „Wirtschaftsflüchtlinge“, die angeblich nicht nach Deutschland passen und das Zusammenleben hier stören. 

Was die AfD mit ihrem Rassismus tut, ist einfach erklärt: Sie spalten uns und hetzen uns gegeneinander auf. Dabei haben wir vieles gemeinsam: Wenn wir einen Job finden, müssen wir uns jeden Tag jeden Tag für kleine Löhne schuften, während andere Milliarden besitzen, Kriege führen und ärmere Länder systematisch kaputt machen. Die Menschen, die aus diesen Ländern hier her fliehen, sind ganz direkt Opfer eines unmenschlichen Systems, in dem Geld und Profit über allem steht. Sie sind unsere Verbündeten und nicht unsere Gegner!

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Arbeiter:innen-Feindlichkeit 

Die AfD ist keine Partei für arbeitende oder arbeitslose Menschen, sondern eine für die Reichen und Unternehmer. In ihrem ganzen Programm tun sie so, als wären sie besonders sozial – wenn man genau liest, sieht man: genau das Gegenteil ist die Wahrheit. Sie wollen immer weniger staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, was heißt, dass die Konzerne noch mehr Macht bekommen. Sie wollen Steuern, die vor allem Reiche betreffen, abschaffen, wie die Grundsteuer, Gewerbesteuer usw. 

Sie sind für ein Ende von sozialem Wohnungsbau und wollen noch mehr Privatisierung auf dem Wohnungsmarkt – noch mehr als jetzt! Und jede:r in Stuttgart sieht jetzt ja schon wie schwer es ist eine Wohnung zu finden, die man sich leisten kann.

Rassismus ist auch in wirtschaftlichen Fragen wieder ein wichtiger Faktor: Sozialleistungen usw. will die AfD natürlich nur für Menschen mit deutschem Pass; alle die keinen Deutschen Pass bekommen, haben Pech gehabt und sollen zurück in das Land aus dem sie geflohen sind.

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Polizeistaat 

Mehr Polizei, mehr Kontrollen, mehr Repression – das will die AfD. Wer damit vor allem bekämpft werden soll, kann man sich denken: Migrantische Jugendliche, Linke und unliebsame Subkulturen wie aktive Fanszenen stehen ganz oben auf der Abschussliste der Law-and-Order Freaks der AfD. Schon jetzt sieht man, wie der Staat mit Polizei & Justiz mit großer Härte und einem rassistischen Apparat gegen uns vorgeht und alles, was nicht in die Norm passt, bekämpft. 

Wie das wird, wenn eine AfD etwas zu sagen hat und die Polizei noch mehr Befugnisse und Personal bekommt, kann man sich denken.

Wir sind gegen diesen Polizeistaat und wollen nicht, dass er noch weiter ausgebaut wird!

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Keine Alternative

Alles das zeigt, dass die AfD keine Alternative zu dem jetzigen Zustand ist, sondern für einen Großteil der Menschen hier Alles nur noch schlimmer machen wird!

Ihre Strategie ist einfach: Viele Menschen merken, dass etwas falsch läuft, dass alles ungerechter wird, sind enttäuscht und wollen, dass sich etwas ändert. Die AfD liefert dann einfache „Antworten“ und sagt, die Migration sei Schuld an allen Problemen oder irgendwelche Politiker-Eliten. Dass sie selber zu genau diesen Eliten gehören, verschweigen sie dabei gern. Sieht man sich mal an, dass ein großer Teil der AfD-Politiker:innen Manager:innen, Professor:innen, Jurist:innen oder Unternehmer:innen sind, wird klar, für wen sie Politik machen. Wir sind es nicht.

Wenn wir einen Wandel wollen, müssen wir das selbst tun, und vereint gegen Ungerechtigkeit und für ein ganz neues Zusammenleben kämpfen. Dabei lassen wir uns von Nazis und Nazifreund:innen der AfD nicht spalten und gegeneinander aufhetzen.

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Wir sagen daher ganz deutlich: Wenn die AfD irgendwo auftaucht, gibt es Widerstand. Wir werden es nicht dulden, dass sie sich irgendwo ungestört treffen können. Daher wird es am Wochenende vom 2. und 3. Juli größere Proteste gegen den Parteitag der AfD in Cannstatt geben!

Mach auch du mit, im Kampf gegen Rassismus und Faschismus! Merk dir das Wochenende schon mal vor – in Kürze gibt es mehr Infos. Cannstatt Nazifrei!

Am 8. Mai auf nach Landau

Am 8. Mai jährt sich der Tag der Befreiung vom Faschismus. 1945 befreiten die Alliierten, allen voran die Sovietunion, Europa vom Faschismus. In einigen Ländern ist dieser Tag zurecht ein Feiertag – in Deutschland bezeichnender Weise nicht. Antifaschist:innen jedoch begehen auch in diesem Land die Befreiung, mit Feiern, Aktionen und Demonstrationen! Wir wollen dieses Jahr unsere Genoss:innen in der Pfalz unterstützen und fahren daher gemeinsam mit dem Zug nach Landau, um uns an der dortigen Demonstration zu beteiligen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise ist pünktlich um 12:15 Uhr am Gleis 1 des Stuttgarter Hauptbahnhofs.

Isolation in der JVA Heimsheim – Brief von Findus

Im Folgenden wollen wir einen Brief von Findus vom 6. April 2022 teilen, in dem er von den aktuellen Schikanen mit Corona-Maßnahmen im Knast berichtet.
Er sitzt für seine politischen Aktivität im Knast und setzt sich auch dort für ein solidarisches Miteinander unter den Häftlingen und für deren Rechte ein. Weil er aus seiner politischen Haltung keinen Hehl macht bekommt er immer wieder persönliche Konsequenzen zu spüren. Mit dieser Veröffentlichung machen wir nicht nur die schikanösen Machenschaften in der JVA Heimsheim öffentlich und bauen dadurch Druck auf, sondern stärken den politischen Gefangenen, insbesondere Findus den Rücken. Auch ihr könnt einen Teil dazu beitragen: Schreibt den Gefangenen, schreibt Findus. Alle Infos findet ihr auf dem Soli-Blog unter zusammenstehen.org

Interview von Perspektive Online mit der neu gegründeten Antifa-Organisation

Wir spiegeln hier das Interview mit der Antifaschistischen Aktion Süd, das am 9. April 2022 bei Perspektive Online erschienen ist. Die Organisation hat sich vor kurzem aus acht Antifagruppen zusammengeschlossen. Auf ihrer Hompage könnt ihr euch weiter informieren und auch die Gründungserklärung lesen.

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Perspektive Online:

„Am Ende zählt, ob es gelingt, den politischen Gegner effektiv zurückzudrängen“

Interview über die neu gegründete “Antifaschistische Aktion Süd” – ein Zusammenschluss von verschiedenen antifaschistischen Organisationen in Süddeutschland. Im Interview legen sie ihre Beweggründe für das zukünftige Agieren als eine Organisation und ihr Verständnis antifaschistischer Politik dar.

Im Februar 2022 habt ihr die Gründung der „Antifaschistischen Aktion Süd“ bekannt gegeben. Warum und mit welchem Ziel schließt ihr euch gerade jetzt als gemeinsame Organisation zusammen?

Die Frage nach dem „Warum gerade jetzt“ ist schnell beantwortet: Wir waren schlicht und ergreifend soweit, den Schritt zu gehen. Einige von uns arbeiten bereits seit über zehn Jahren zusammen, andere wiederum sind erst in der letzten Zeit dazu gestoßen. Eine gemeinsame Organisierungsperspektive war immer Thema, aber in erster Linie haben wir im Alltag gegen die Nazis und Rechtspopulist:innen gekämpft und das in die Wege geleitet, was notwendig war: Kundgebungen und Proteste auf die Beine stellen, Menschen in Aktion bringen, antifaschistische Bildungs- und Gedenkarbeit organisieren, usw. In den letzten Jahren haben wir dann unsere Bemühungen um eine gemeinsame Perspektive intensiviert und haben im Spätjahr 2021 mit acht Antifa-Gruppen aus dem Süden der Republik eine gemeinsame Organisation gegründet. Wir denken, dass wir die Faschist:innen und die Reaktion nur so wirklich flächendeckend und nachhaltig zurückdrängen können. Aber: Eine Organisation auf die Beine zu stellen ist nichts, was mal eben nebenher funktioniert. Der inhaltliche Einigungsprozess und die praktische bzw. methodische Angleichung haben viel Zeit, Arbeit und Nerven gekostet.

Die Aufgabe der Antifaschistischen Aktion Süd sehen wir im Kampf gegen Faschist:innen, ihre Strukturen, sowie in der Abwendung jedweder reaktionärer Zuspitzung der Verhältnisse. Dass das ein hoher (und erst mal abstrakter) Anspruch ist, ist uns völlig klar. Wir wollen nicht so vermessen sein und sagen, dass wir damit so unglaublich viel weiter wären als andere. Aber: Wir haben uns auf den Weg gemacht und haben einiges an Erfahrung im Gepäck. Ob wir unseren Ansprüchen letztlich gerecht werden, wird die Zeit zeigen. Fakt ist, dass hier im Süden seit einigen Jahren an vielen Stellen eine klassenkämpferische, konsequente und breit aufgestellte antifaschistische Bewegung stetig wächst. An dieser Entwicklung waren wir beteiligt und daran wollen wir anknüpfen.

Stuttgarter AfD scheitert mit Anknüpfung an Querdenken-Proteste endgültig

Kundgebungsflopp durchgehend von antifaschistischem Protest begleitet

Nach zwei Anläufen im Dezember und Januar, sich mit eigenen Kundgebungen der Querdenken-Bewegung anzubiedern, floppte der heutige dritte Auftritt endgültig. Lediglich 45 Rechte, vermutlich überwiegend Parteimitglieder und viele „Ordner“, ließen sich noch auf den Schillerplatz mobilisieren. Entsprechend verloren wirkte die Versammlung, hinter dem gewohnt massiven Polizeiaufgebot mit zwei aufgefahrenen Wasserwerfern, Pferdestaffel und fünf Bullen auf jede:n AfDler:in. Und: Hinter den antifaschistischen Blockaden, die die zwei zentralen Zugänge auf den Platz den gesamten Verlauf über dicht machten und den Rechten mit Parolen durchgehend die letzte Öffentlichkeit nahmen. Ausgangspunkt der heutigen Proteste war die Kundgebung zum internationalen Aktionstag gegen Rassismus. Das haben wir natürlich auch aufgegriffen, denn die AfD ist eine durch und durch rassistische Partei, auch wenn ihr vordergründiges Thema des Tages die Impfpflicht war. Und trotz der Erkenntnis, dass die Partei in Stuttgart (noch) nicht in der Lage ist, an rechte Massenbewegungen anzuknüpfen, bleibt sie doch Hauptakteur und einzig relevanter parlamentarischer Arm der Rechten.

Als solche werden wir sie und ihre Auftritte in Stuttgart auch in Zukunft mit den notwendigen antifaschistischen Aktionen konfrontieren!

Proteste gegen AfD-Kundgebung in Stuttgart am „Aktionstag gegen Rassismus“

>> Treffpunkt für Proteste: 15:30 Uhr auf dem Schlossplatz (am Fahnenrondell)

Am Samstag, den 19. März will die AfD Stuttgart zum dritten Mal eine „Corona“-Kundgebung abhalten – wiedermal auf dem Schillerplatz, ab 16 Uhr. Natürlich nicht ohne unseren lautstarken direkten Protest.

Gleichzeitig findet auf dem Schlossplatz, wie in vielen Städten weltweit, der „Aktionstag gegen Rassismus“ statt. Mit Infoständen und Programm geht’s um 15 Uhr los. Wir treffen uns um 15:30 Uhr am Fahnenrondell bei der Kundgebung im Rahmen des Aktionstages. Gemeinsam mit vielen Antirassist:innen wollen wir der AfD, die in Hörweite ihre rechte Hetze verbreiten will zeigen, was wir von ihr halten.
Schließt euch an und kommt zu den Protesten!

Kein Platz der AfD!

Kundgebung am 18. März in Stammheim

Der 18. März als Tag der politischen Gefangenen ist ein Teil der Geschichte des Kampfes für eine befreite und klassenlose Gesellschaft. Dieser Kampf hält bis heute an. Immer noch kämpfen wir für eine Welt ohne Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung. Denn die kapitalistischen Verhältnisse produzieren Armut, Krieg, Ausbeutung, Unterdrückung und Entfremdung – und das am laufenden
Band. Die Methoden haben sich verändert, die Herrschenden haben sich geändert und doch ist die
Systematik die selbe geblieben: Die Ausbeutung des Großteils der Bevölkerung, die den Reichtum
einer Minderheit produzieren. Wer sich gegen dieses System der organisierten Unterdrückung und
Ausbeutung auflehnt und für eine gerechte, solidarische Gesellschaft kämpft, bekommt früher oder
später die Repression des Staates zu spüren.

Kicken gegen Rassismus am 3. April

In den letzten Monaten haben wir zahlreiche Aktionen gegen Rassismus durchgeführt, Proteste gegen die AfD, Nazis und andere rechte Kräfte organisiert, auf die Verdrängung von migrantischen Jugendlichen aus dem öffentlichen Raum aufmerksam gemacht und vieles mehr. Neben den vielen Aktionen auf der Straße, wollen wir euch nun zu unserem ersten Kicken gegen Rassismus in die Sporthalle am Schickhardt Gymnasium einladen.

Proteste in Reutlingen gegen AfD-Aktionstag am 5. März

Am Samstag, den 5. März 2022 veranstaltet die AfD bundesweit einen Aktionstag; ihr Schwerpunkt in Baden-Württemberg soll in Reutlingen sein. Das dortige offene Antifa-Treffen organisiert im lokalen Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen/Tübingen Gegenproteste und ruft auf 13:30 Uhr zur Auftaktkundgebung an der Alten Paketpost auf.

Aus Stuttgart werden wir diese Proteste unterstützen und fahren gemeinsam mit dem Zug nach Reutlingen. Treffpunkt dazu ist um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof am Reisezentrum (bei den Zügen an Gleis 1).