Antifaschistische Proteste am 22. Januar 2022 in Stuttgart
Nach einer erfolgreichen AfD-Kundgebung zum Thema „Impfpflicht“ im Dezember 2021, bei der sich um die 500 Personen u.a aus dem Querdenken-Spektrum beteiligten, versuchte sich die AfD mit der heutigen Veranstaltung erneut am Schulterschluss mit der Querdenken-Bewegung.
Gemeinsam mit „Stuttgart gegen Rechts“ organisierten wir deshalb erneut Gegenproteste. Trotz kurzer Mobilisierungzeit versammelten sich heute bis zu 300 Antifaschist:innen in der Stuttgarter Innenstadt, um sich dem Schulterschluss der AfD mit der sogenannten Querdenken-Bewegung entgegenzustellen.
Nach einer kurzen Auftaktkundgebung am Mahnmal der Opfer des Faschismus zogen wir zu den Absperrgittern rund um den Schillerplatz. Mit Parolen, Trillerpfeifen, Musik und unserer Präsenz direkt an der rechten Veranstaltung störten wir auch dieses Mal die Rechtspopulisten und verhinderten mit den Blockadepunkten an zwei Seiten des Platzes den Zugang zur Kundgebung des Kreisverbandes der hiesigen AfD.
Mit Durchsagen per Megafon klärten wir nicht nur über die Gefahren einer organisierten Querdenken-Bewegung und dem Zusammenschluss von rechten und Massenbewegungen auf, sondern kritisierten auch die bürgerliche Pandemiepolitik, die nicht zu unrecht bei vielen Menschen auf Unmut stößt.
Unser Protest, dieses Mal mit Schwerpunkt Richtung Schlossplatz, erfuhr viel Zuspruch von Passant:innen – nicht wenige gesellten sich spontan dazu und waren mit uns laut gegen die Reden von unter anderem Dirk Spaniel und Jochen Lobstedt. Trotz des nasskalten Wetters und dem für Stuttgart typischen Polizeiaufgebot mit Wasserwerfern, Pferdestaffel und Kamerawagen, hielten sich die Blockadepunkte über zwei Stunden.
Auf dem Platz indes schaffte es die AfD, wider Erwarten, nicht an ihren Erfolg vom Dezember anzuknüpfen: Es beteiligten sich nicht einmal 70 Personen an ihrer Kundgebung – die „Coronamaßnahmenkritiker:innen“ sprangen dieses Mal nicht auf ihre Masche an. Lediglich ihr eigenes Klientel, das der KV Stuttgart seit jeher mobilisieren kann (in der Spitze 30 Personen) zog es auf den Schillerplatz. Dazu kamen noch altbekannte Nazis, Hools und die Identitäre Bewegung.
Während die Veranstaltung der AfD floppte, beteiligten sich an der Corona-Protest-/ Querdenken-Demo um die 1000 Personen. Unter Parolen wie „Wir sind das Volk“, „Widerstand“ und „Lügenpresse“ zog die Demonstration zum Gebäude des SWR und verdeutlichte erneut ihren zunehmend reaktionären und radikalisierten Charakter.
Mit dabei war auch die „Identitäre Bewegung“; angereist aus verschiedenen Städten Süd- und Mitteldeutschlands. Bereits zu Beginn der Demo drängelten die etwa 30 in den vorderen Teil des Aufzugs, um sich, nach Wiener Vorbild, an die Spitze der Corona-Demonstrationen zu stellen, von der Bewegung zu profitieren und ihr einen klar rechten Charakter zu verleihen. So stimmte die IB (mit weiteren Rechte um sich herum) immer wieder Parolen über einen vermeintlichen „großen Austausch“ und „gegen die Globalisierung“ an und war mit vorne dabei, als Passant:innen und Anwohnende, die sich gegen Querdenken positionierten angepöbelt, beleidigt und bedrängt wurden.
Weiterhin liegt es also an uns, aktiv gegen diese Entwicklung vorzugehen. Und es liegt leider auch an uns, genau hinzuschauen und aufzuzeigen, was sich da als Massenbewegung zusammenbraut und auf den Straße zueinander findet. Immer noch werden Coronaleugnende als „Corona-Skeptiker“, Impfverweigernde als „Impf-Kritiker“, die AfD als demokratische Partei und die faschistische Identitäre Bewegung als Jugendbewegung dargestellt. Die Gefahren dieser Entwicklung, die immer noch verharmlost wird, können wir inzwischen nicht mehr nur in Österreich sehen, sondern zeigt sich auch in den jüngsten Angriffen auf Journalist:innen bei Querdenken-Aufmärschen in bundesdeutschen Städten. Eine Gefahr, die unsere gemeinsame Antwort braucht – auf verschiedenen Ebenen. Diese Gefahr ist nicht nur mittelbar gefährlich und rücksichtslos im Bezug auf die Pandemie, sondern hat nachhaltige Folgen wenn Rechte weiterhin Rückenwind bekommen und bestärkt ihre Gewalt auf die Straße tragen.
Deshalb dürfen wir die Diskussion gegen sie auch nicht anhand der Impf-Debatte führen und mit unserem Widerstand verteidigen wir gewiss nicht die Regierungspolitik!
Solange Querdenken auf unseren Straßen tobt, werden wir sie im Blick behalten und solange organisierte Rechte versuchen Fuß zu fassen in unserer Stadt werden wir uns ihnen entgegenstellen. Haltet euch über unsere Kanäle auf dem Laufenden und werdet aktiv, für mehr Solidarität und mehr Antifaschismus in Krisenzeiten!
Twitter – Facebook – Instagram: Informiert euch, kontaktiert uns, werdet aktiv!
Unser nächstes offenes Treffen ist am 3. Februar um 19 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
AABS 