Das Corona-Virus breitet sich weiter aus – ExpertInnen gehen davon aus, dass sich ein Großteil der Bevölkerung damit infizieren wird und viele schwer erkranken und sogar sterben werden. Damit das kaputt gesparte Gesundheitssystem die Welle an Behandlungsfällen bewältigen kann, sind Kontaktverbote unerlässlich. Wir nehmen diese Pandemie ernst und rufen natürlich nicht zu Versammlungen auf, halten unsere Treffen nicht wie sonst ab, um gefährdete Personengruppen, aber auch uns selbst zu schützen. Trotzdem dürfen und wollen wir die antifaschistische Arbeit nicht gänzlich auf Eis legen. Was also tun in dieser Situation?
Zum einen gilt weiterhin die Devise „Solidarität statt Spaltung“! Wir wollen all die Menschen unterstützen, für die die Pandemie und ihre Auswirkungen – sei es die direkte Erkrankung oder auch der Schutz davor, Quarantäne-Auflagen oder eventuelle Ausgangssperren – ein Problem darstellt. Um die Auswirkungen, die Menschen real treffen, an die der Staat nicht denkt, kollektiv anzugehen, wurde die Plattform Solidarisches Stuttgart ins Leben gerufen. Sie ist die linke Antwort auf das kapitalistische, repressive Vorgehen gegen das Virus, aber auch gegen die Interessen der Lohnabhängigen. Damit wollen wir konkrete Hilfe anbieten und die politischen Ereignisse einordnen, statt uns der allgemeinen Stimmung von Angst und Verunsicherung, in Teilen auch Obrigkeitshörigkeit hinzugeben. Viele Menschen machen sich Gedanken darüber, wie sie der Gesellschaft nutzen können. Das ist gut und zeigt, dass viele Menschen eine solidarische Grundhaltung haben. Was durchweg zu kurz kommt, ist die Frage danach, wem welche Maßnahmen nutzen. Der Staat hat in einer solchen Krisenzeit einen Freifahrtschein, etliche Rechte einzuschränken und die Krisenfolgen auf die Bevölkerung abzuwälzen. Die wirtschaftliche Lage war bereits vor Corona am straucheln – einigen kommt eine solche Krankheitswelle gelegen. So wurden ArbeitnehmerInnen-Rechte bereits beschnitten, um den „Betrieb am Laufen“ zu halten, weitere Gesetzesänderungen und Verschärfungen werden folgen; Überwachungspolitik wird wieder zum Thema.
Sehr schnell gab es öffentliche Verlautbarungen, dass die Wirtschaft durch konkrete finanzielle Unterstützung am Laufen gehalten werden soll. Lohnabhängige müssen nun aber Angst vor Kurzarbeit und Kündigungen haben und sollen mal wieder den „Gürtel enger schnallen“ während die Kapitalisten sich in Sicherheit wähnen können. Um die berechtigten Sorgen der Beschäftigten anzugehen, gibt es über die Plattform zum Beispiel auch Rechtsberatung. Aber auch koordinierte Arbeit für die Sektoren, die weiterarbeiten müssen und die nun unter enormem Druck stehen, wie etwa in der Pflege, ErzieherInnen oder in Betrieben des produzierenden Sektors. Ebenso in der Gastro, wo viele direkt ihren Job verloren haben und jetzt mit existenziellen Problemen konfrontiert sind. Schaut auf der Plattform vorbei und findet heraus, was ihr tun könnt!
Zum zweiten können wir die Zeit für uns als AntifaschistInnen sehr gut nutzen, um uns weiterzubilden. Es gibt viele Texte, die zum einen Hintergründe von rechten Strukturen und politische Zusammenhänge erläutern, aber auch unsere praktische Aufgabe thematisieren – wir wollen euch in den kommenden Wochen einige Texte an die Hand geben und versuchen, euch auf dem Laufenden zu halten.
Außerdem ist nun die Gelegenheit, all die Diskussionen zu führen, die in unserer sonst so hektischen Alltagsarbeit hinten runter fallen: Diskutiert mit euren WGs und mit euren Familien über den Rechtsruck, der eben nicht außen vor ist – es wäre nicht das erste mal, dass gerade auch Rechte in Krisenzeiten ihre Chance wittern, nicht nur zu hetzen, sondern auch aktiv zu werden. Und es wird die Zeit kommen, in der wir wieder zusammenkommen können und draußen auf der Straße aktiv sind – darauf bereiten wir uns vor!
Bleibt gesund und aktiv, soweit es geht!
AABS 