Rechte Allianzen – Protest von innen und außen!

150621vornHintergründe: Heute, am 21. Juni 2015, wollte die „Demo für Alle“ erneut durch Stuttgart laufen, um gegen einen neuen Bildungsplan und Aktionsplan vorzugehen. Beides hat zum Ziel die Toleranz für vielfältige sexuelle Orientierungen auszubauen. Die Teilnehmer der „Demo für alle“ sehen darin eine „Frühsexualisierung“ ihrer Kinder und befürchten den sogenannten „Gender-Wahn“. Es geht ihnen aber um noch mehr: fortschritlliche Perspektiven durch reaktionäres Gedankengut unmöglich zu machen. Daher sprechen wir von einer Rechten Allianz, denn die „Demo für Alle“ ist ein Sammelbecken für Rechte, Rechtspopulisten, christliche Fundamentalisten sowie Faschisten.

Vielfältiger Protest

Schon vor Beginn der Proteste wurde das Auto, dass das Kundgebungsmaterial zum Kundgebungsort bringen sollte, aufgehalten. Die Polizei wollte es durchsuchen, doch der antifaschistische Fahrer des Autos konnte dies abwenden.

Außerdem wurde viele AntifaschistInnen noch vor der Kundgebung kontrolliert, einige haben Platzverweise erhalten.

 

Um 13.00 Uhr begann auf dem Schlossplatz eine antifaschistische Kundgebung unter dem Motto: „Demo für Alle? Nicht mit uns!“. Dort verlasen die Grüne Jugend, die VVN und das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart&Region (AABS) Reden. Des Weiteren haben sich alle inhaltlich sowie praktisch auf den nachfolgenden direkten Protest vorbereitet.

 

Die rund 350 AktivistInnen der antifaschistischen Kundgebung zogen gemeinsam in Richtung eines Zugangs des Schillerplatzes (Kundgebungsort der Rechten Allianzen) und wollten diesen blockieren. Die Polizei ließ die AntifaschistInnen nicht einmal bis zu den Absperrgittern, sondern empfing sie mit massiven Prügelattacken. Davon ließen sie sich jedoch nicht einschüchtern und übten lautstarken Protest in hör – und sichtweite der „Demo für Alle“.

Als klar wurde, dass die „Demo für Alle“ über die B14 in Stuttgart zum Opernplatz gelangen wollte, versuchten etwa 50 AntifaschistInnen auf jener Straße eine Blockade zu formieren – die Polizei hatte auch große Mühe diese an den Straßenrand zu drängen. Von dort aus wurde der gesamte Demozug mit antifaschistischen Parolen begleitet. An einer anderen Stelle war roter Rauch am Rande der „Demo für Alle“ gesichtet worden.

 

Gleichzeitig zogen die etwa 300 restlichen AntifaschistInnen in Richtung der Absperrgitter vor dem Opernplatz, um dort mit lautstarken Protest gegen die Abschlusskundgebung der „Demo für Alle“ zu protestieren. Die Polizei versuchte mehrfach die Menge aufzuhalten, was ihnen jedoch nicht gelang.

Um den Protest trotz allem am Opernplatz noch deutlicher zu machen und AntifaschistInnen zu unterstützen, die von Polizisten angegriffen wurden, gingen etwa 30 AktivistInnen in den Eckensee und spannten dort Transparente sowie Antifa-Fahnen auf. Polizisten und Teilnehmer der „Demo für Alle“ wurden teilweise großzügig mit Wasser bespritzt.

 

Auch innerhalb der „Demo für Alle“ war antifaschistischer Protest sichtbar. Erneut schafften es einige AktivistInnen in diese zu gelangen, um mit antifaschistischen Schildern, Fahnen, Trillerpfeifen, Stinkbomben, Konfetti, etc. die Teilnehmer zu stören und klar zu machen, dass die Polizei zwar durch ihre Dominanz einiges an Protest unterbinden kann, es aber trotzdem Möglichkeiten und Wege gibt, die solch reaktionäre Demonstrationen in ihrer Agitationsfreiheit einschränken.

 

Bilanz und Ausblick

Heute fand die größte Demo der Rechten Alllianzen bisher statt, rund 4.500 Menschen beteiligten sich an ihr. Die „Demo für Alle“ hatte dieses Mal aber auch mehr mobilisiert als sonst, aus vielen Städten gab es Busanreisen, auch aus Österreich und der Schweiz. Da sie mit ihrer Form auch in gewisser Weise einen Ausdruck gefunden haben, ist mit weiteren dieser reaktionären Demonstrationen in Stuttgart zu rechnen.

In Zukunft muss es von antifaschistischer Seite aus zum einem darum gehen, noch mehr politische Spektren und Gruppen an einen Tisch zu versammeln um den Protest zu verbreitern.

Zum anderem müssen sich Wege und Mittel überlegt werden, den Protest in hör- und sichtweite zu wirklichen Blockaden werden zu lassen. Der Blockadeversuch auf der B14 war heute ein notwendiger Schritt in diese Richtung und es wird sicherlich nicht der letzte gewesen sein!

Auch der Versuch Protest vom Eckensee aus zu äußern, hat sich heute als sinnvoll erwiesen – sowohl gegen die Polizei als auch gegen die Reaktionären.

 

Insgesamt wurden 5 AntifaschistInnen festgenommen und massive Prügelattacken, sowie Versuche einzelne Leute herauszugreifen, standen heute wie immer seitens der Polizei auf der Tagesordnung. Doch davon haben wir uns auch heute schon nicht abhalten lassen und perspektivisch wird dies selbstverständlich auch nicht so sein!

 

Demo für Alle? Nicht mit uns!“ Nicht in Stuttgart und auch sonst nirgendwo!

Es gilt sich dem Rechtsruck entgegenzustellen – kreativ, solidarisch und entschlossen!

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