Überraschend positiv ist die große Anzahl an TeilnehmerInnen an der heutigen antirassistischen Kundgebung gegen Pegida. Es ist wichtig, dass Menschen aus verschiedenen sozialen Kreisen und politischen Spektren im Kampf gegen Rechts Seite an Seite stehen und sich vereinen.
Die Stimmungsmache von Rechts gegen Geflüchtete, egal ob von NPD, AfD oder Pegida muss als Rassismus benannt und im Keim erstickt werden!
Seit den rassistischen Großaufmärschen in Dresden ist das Thema in aller Munde. Während sich manch konservativer Politiker schwer tut, sich von der rassistischen Stimmungsmache zu distanzieren, ist Rassismus gegen Gefüchtete oder Islamophobie nichts neues. Rassismus ist längst in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen und nicht nur ein Problem der extremen Rechten, wie NPD, Pi-News und Konsorten.
Schauen wir wenige Monate zurück…
Durch die Abstimmung der baden-würrtembergischen Grünen wurde das Asylrecht in Deutschland verschärft. Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina werden zukünftig generell als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft, in die schneller abgeschoben werden kann.
Was als „Asylkompromiss“ dargestellt wurde, bedeutet für Sinti und Roma, die in diesen Ländern nachweislich staatlich diskriminiert und verfolgt werden, die faktische Abschaffung des Asylrechts.
Möglich wurde das durch die Zustimmung der Grünen. Der Stuttgarter Oberbürgermeister, Fritz Kuhn, sah es, im Gegenteil zu vielen Anderen, als nicht notwendig an, dieses rassistische Gesetz zu kritisieren.
Er trägt es mit und steht heute hier auf der Bühne der Kundgebung, zu der unter „Flüchtlinge sind willkommen!“ aufgerufen wurde.
Wer sich ernsthaft gegen Rassismus gegen Geflüchtete engangieren möchte, sollte dies nicht nur im Rampenlicht tun, wenn sich ein rassistischer Mob zusammenbraut, sondern Antirassismus auch praktisch werden lassen.
Dazu möchten wir Aufrufen:
Lasst uns heute gemeinsam und entschlossen in die Öffentlichkeit treten – gegen Rassismus und rechte Hetze! Wenn „Pegida“ (vielleicht schon nächte Woche) in Stuttgart aufmarschiert, werden wir uns ihnen in den Weg stellen!
AABS 